globalisierung und arbeitnehmerinnenrechte
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Globalisierung und ArbeitnehmerInnenrechte. Gliederung. ILO (Internationale Arbeitsorganisation) Rückblick aktuelle Ansätze: Sozialklauseln im Rahmen der WTO OECD-Leitsätze für multinationale Konzerne Verhaltenskodizes. ILO International Labour Organization. - PowerPoint PPT PresentationTRANSCRIPT
1Mirjam MuhsDGB Bundesvorstand
Globalisierung und
ArbeitnehmerInnenrechte
2Mirjam MuhsDGB Bundesvorstand
Gliederung
• ILO (Internationale Arbeitsorganisation)
• Rückblick
• aktuelle Ansätze:• Sozialklauseln im Rahmen der WTO
• OECD-Leitsätze für multinationale Konzerne• Verhaltenskodizes
3Mirjam MuhsDGB Bundesvorstand
• Ziel: weltweite soziale Gerechtigkeit
• Gründung: 1919
• seit 1946: UNO-Sonderorganisation
• Sitz: Genf
• Gremien: VertreterInnen von Regierungen, Gewerkschaften, Arbeitgebern
ILOInternational Labour
Organization
4Mirjam MuhsDGB Bundesvorstand
• Arbeitsbereiche:
• Rechtsetzung: Internationale Übereinkommen (Konventionen) und Empfehlungen
• Studien über die Situation von ArbeitnehmerInnen in den einzelnen Staaten
• Berichtssystem: Mitgliederstaaten berichten über Maßnahmen zur Umsetzung der von ihnen ratifizierten Konventionen
• Problem: keine Sanktionsmöglichkeiten
ILOInternational Labour
Organization
5Mirjam MuhsDGB Bundesvorstand
Rückblick
• nach WK I: ILO-Forderung nach Arbeitsstandards
• nach WK II: Entwurf für eine Internat. Handelsorganisation (ITO)
• 50er: Diskussion im Zusammenhang mit europäischer Wirtschaftsintegration
• 60er: wirtschaftlicher Aufschwung =>Sozialstandards uninteressant
• 1970: Internat. Textil-, Bekleidungs- und Lederarbeitervereinigung fordert Sozialklausel
6Mirjam MuhsDGB Bundesvorstand
Gegenwart
• 1991: Internationaler Bund Freier Gewerkschaften (IBFG) beschließt, sich für die Einführung von Sozialklauseln einzusetzen
• 1994: DGB bewertet die Einführung von Sozialklauseln als wichtiges gewerkschaftspolitisches Anliegen
• 1998: ILO => Erklärung über grundlegende Prinzipien und Rechte bei der Arbeit (Kernarbeitsnormen)
7Mirjam MuhsDGB Bundesvorstand
ILO-Kernarbeitsnormen
• Vereinigungsfreiheit
• Recht auf freie Tarifverhandlungen
• Verbot von Zwangsarbeit
• Diskriminierungsverbot
• Abschaffung von Kinderarbeit
8Mirjam MuhsDGB Bundesvorstand
Sozialklauseln im Rahmen der WTO
• 1999: 3. Ministertagung der WTO in Seattle
• IBFG-Forderung: Einrichtung einer AG „Handel und Kernarbeitsnormen“ => Sanktionen gegen Staaten, die anhaltend massiv gegen Kernarbeitsnormen verstoßen
• Entwicklungsländer: ablehnende Haltung
9Mirjam MuhsDGB Bundesvorstand
OECD-Leitsätze
• OECD = Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung
• Koordinierungsinstrument der westl. Industrieländer
• OECD-Leitsätze:• Neufassung 2000
• Empfehlungen der Regierungen an ihre inländischen multinationalen Konzerne
• Prinzip der Freiwilligkeit
• nationale Kontaktstellen:• Überprüfung und Vorantreiben der Einhaltung der Leitsätze
• Diskussionsforum für sämtliche Fragen der Leitsätze
10Mirjam MuhsDGB Bundesvorstand
Verhaltenskodizes
• freiwillige Selbstverpflichtung von Unternehmen
• sollen auch für Lieferanten und Subunternehmen gelten
• wichtig: externes Monitoring
• ca. 2.500 Sozialkodizes existieren z.Z.
• 2/3 davon ignorieren die ILO-Standards und sehen kein externes Monitoring vor
11Mirjam MuhsDGB Bundesvorstand
Clean Clothes Campaign
• 1990 in den Niederlanden gegründet
• in 10 weiteren europ. Ländern aktiv
• Netzwerk aus NGOs, Kirchen, Gewerkschaften
• Ziel: Verbesserung weltweiter Arbeitsbedingungen in der Bekleidungs- und Sportartikelbranche durch Verhaltenskodizes
• Informationspolitik für Verbraucher
• CCC-Kodex bezieht sich auf ILO-Konventionen