Mediation und Bürgerbeteiligung

Alumnitreffen Interkulturelle Mediation05./06.11.2016 | Berlin

Franziska Kindmann

Öffentliche Bürgerwerkstatt zur Erarbei-tung von Leitlinien zur Bürgerbeteiligung 12.04.2016https://blog.jena.de/beteiligung/

Stadtmitte/Eichplatzareal: Rahmenplan – Öffentliche Vorstellung

und Diskussion des Entwurfs04.11.2016

https://blog.jena.de/stadtmitte/

Bürgerbeteiligung in Jena & ich

Wie viel Mediation steckt in Bürgerbeteiligung?Schnittmengen?

MediationBürger-

beteiligung?

Was ist Bürgerbeteiligung?

= Partizipation an politischen, gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Entscheidungsprozessen

- (selbstbestimmte) gesellschaftliche Konfliktregulierung

- Akteuren wird zugesprochen, selbst Lösung herbeiführen zu können – Gegensatz zu repräsentativen Entscheidungsmechanismen (Machtüberlegenheit)

formell:- Verfahren gesetzl. festgelegt- Bürgerbegehren & Bürgerentscheid- rechtl. bindend

informell: - freiwilliges Verfahren- Ergebnis rechtl. nicht bindend- kein Quorum- nicht auf Ja-/Nein-Entscheidung reduziert

Warum Bürgerbeteiligung?

„Der Eindruck von Intransparenz und Täuschung steigt mit der Komplexität und Pluralität politischer Planungsprozesse.“

- Qualität der Entscheidung verbessern: (Erfahrungs-)Wissen von Bürgern einbeziehen

- Höheres Maß an Akzeptanz für politische Entscheidungen durch betroffene Menschen erreichen

- Nachhaltigkeit von Entscheidungen verbessern: alle/viele Argumente gehört

- Verbesserung demokratischer Kultur: Souveränität des Individuums, Selbstermächtigung

Stufen der Beteiligung

Informieren - Vermitteln von Sachverhalten, Erklären (Vermittlungs-/Wissensdiskurs)

Rückmeldung von Präferenzen- Klären von Werten, Bedürfnissen, Hoffnungen (Reflexionsdiskurs) Entscheidungsvorbereitung, Konfliktvermeidung

Mitgestaltung- Erzielen aktiver Beteiligung, Gestaltung, Bewertung, Treffen von Entscheidungen Handlungsplanung, Umsetzungsempfehlungen

Lösen von Konflikten

Ziele von Bürgerbeteiligung

= Da steckt doch Mediation drin!

MediationBürger-

beteiligung

- Menschenbild: Dialog auf Augenhöhe, Gleichheit in der Kommunikation- Prinzipien: Ergebnisoffenheit, Transparenz, freier Zugang zum Verfahren…- (kommunikative) Techniken u.a. aus Mediation- Rolle Mediator/Moderator: Prozessverantwortung- …

Wie viel Mediation steckt in Bürgerbeteiligung?Schnittmengen?

Besonderheiten Mediation im öffentlichen Bereich

- Komplexität der Konflikte (viele Parteien, ggf. große Anzahl Betroffener, ggf. rechtl., techn. Fragen & Zuziehen von externen Fachleuten)

- Ggf. Ungleichgewicht der Ressourcen der Parteien(Zeit, Wissen, Finanzen, Informationen, Organisationsgrad…)

- Interessenvertretung durch Repräsentanten (Repräsentanten von Gruppen bestimmt & entscheidungsbefugt, geben Rückkopplung an Gruppe)

- Frage nach Verbindlichkeit & Implementierung der Ergebnisse

- Ergebnisoffenheit vs. „formale“ Akzeptanzbeschaffung

- Vertraulichkeit vs. Öffentlichkeit und Transparenz

- Eher Mediation im Team (abhängig von Teilnehmerzahl & Komplexität)

Fazit

- höchst unterschiedliche Praxis und unterschiedliches Verständnis von Bürgerbeteiligung, Interventionen im Konflikt & Handlungskonzept Mediation

- Prozess mit Beteiligten erarbeiten

- Kernfragen: Wer nimmt teil?Wie kommt es zu Einigung?Wie werden Ergebnisse in politischen Entscheidungsraum übertragen?

- Zielsetzungen, Rahmenbedingungen und Aufgabenstellungen transparent kommunizieren, um zu verhindern, dass sich Akteure unter falschen Voraussetzungen am Verfahren beteiligen und Erwartungen enttäuscht werden

- „Beteiligungskultur“ muss sich entwickeln

LiteraturBenighaus, Chr., Wachinger, G., Renn, O., Bürgerbeteiligung. Konzepte und Lösungswege für die Praxis, Frankfurt/M. 2016.

Ibrom, S., Die Rolle der Mediation in demokratischen Entscheidungsprozessen. Optimierung und Demokratisierung von Entscheidungsprozessen durch Mediation, Baden-Baden 2015.

Liebe, Frank, Mediation im politischen Feld, in: Interkulturell denken und handeln: theoretische Grundlagen und gesellschaftliche Praxis, 2006, S. 258-368.

Niedostadek, André (Hg.), Praxishandbuch Mediation: Ansatzpunkte und Impulse für den öffentlichen Bereich, Stuttgart 2010.

Wirtz, A., Wohnstandorte für Flüchtlinge. Chancen und Risiken von Mediationsverfahren für die Auswahl von Wohnstandorten, Hamburg 2016.

InternetNetzwerk Bürgerbeteiligung <http://www.netzwerk-buergerbeteiligung.de/ >, 04.11.2016.

Stadt Essen & PlanKom, Standards der Bürgerbeteiligung – Checkliste für Projektverantwortliche<http://kommunalwiki.boell.de/index.php/Standards_der_B%C3%BCrgerbeteiligung_%E2%80%93_Checkliste_f%C3%BCr_Projektverantwortliche>, 04.11.2016.