nachhaltigkeit als politischer auftrag – die nationale nachhaltigkeitsstrategie der...
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Nachhaltigkeit als politischer Auftrag – Nachhaltigkeit als politischer Auftrag – die nationale Nachhaltigkeitsstrategie die nationale Nachhaltigkeitsstrategie
der Bundesregierungder Bundesregierung
Dr. Albert Statz Dr. Albert Statz
Regierungsdirektor a. D. Regierungsdirektor a. D. Mitglied des Beirates für Nachhaltige Entwicklung des Landes Mitglied des Beirates für Nachhaltige Entwicklung des Landes
BrandenburgBrandenburg
Vorlesung an der Hochschule für Nachhaltige Entwicklung Eberswaldeam 11. Januar 2011
Das Konzept „nachhaltige Das Konzept „nachhaltige Entwicklung“Entwicklung“
Nachhaltig ist eine Entwicklung, „die den Bedürfnissen der heutigen Generation entspricht, ohne die Möglichkeiten künftiger Generationen zu gefährden, ihre eigenen Bedürfnisse zu befriedigen und ihren Lebensstil zu wählen.“
Brundtland-Report (1987)
„Durch eine Vereinigung von Umwelt- und Entwicklungsinteressen … kann es uns jedoch gelingen, die Deckung der Grundbedürfnisse, die Verbesserung des Lebensstandards aller Menschen, einen größeren Schutz und eine bessere Bewirtschaftung der Ökosysteme und eine gesicherte, gedeihlichere Zukunft zu gewährleisten.“
Agenda 21, Präambel (1992)
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Kernpunkte des Verständnisses von Kernpunkte des Verständnisses von Nachhaltigkeit Nachhaltigkeit
Prinzipien: Zukunftsfähigkeit, Gerechtigkeit, Ökologie Intergenerationelle Gerechtigkeit und Bewahrung der
natürlichen Lebensgrundlagen Befriedigung der Grundbedürfnisse und Bekämpfung von Armut
und Krankheiten Verbesserung der Lebensqualität, gesellschaftliche Wohlfahrt,
Umwelt- und Gesundheitsschutz Chancengleichheit und sozialer Zusammenhalt statt Ausgrenzung Schonender Umgang mit Ressourcen und wirtschaftliche
Innovation Querschnittsaufgaben der Politik, nicht nur einzelne Themen,
Bereiche, Ressorts
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Der Der politischepolitische Charakter der Charakter der Nachhaltigkeit Nachhaltigkeit
Der politische Gehalt der Nachhaltigkeitsdefinitionen eine Vision des Verhältnisses von Natur, Mensch und Gesellschaft ein „Leitbild“ der Politik ein politisch-moralischer Anspruch ein konkreter Maßstab für Politik ein internationales politisches Aktionsprogramm ein Politikfeld der Regierungen eine Anleitung für konkrete fachliche Praxis eine persönliche Handlungsmaxime Notwendig ist die Transformation des „Leitbildes“ in eine
politische Strategie
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Politik der NachhaltigkeitPolitik der Nachhaltigkeit Wie sollen diese Prinzipien strategisch umgesetzt
werden? Wer erteilt eigentlich welchen politischen Auftrag? Wie wird er begründet, legitimiert? Welches sind die konkreten Ziele, Maßnahmen und
Instrumente? Welche institutionellen Regelungen und Verfahren sind hierfür
erforderlich? Welche Akteure sollen sie umsetzen? „Nachhaltigkeits-Governance“: Institutionen, Ziele,
Maßnahmen und Instrumente, Erfolgskontrolle
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Meilensteine der Entwicklung von Meilensteine der Entwicklung von NachhaltigkeitsstrategienNachhaltigkeitsstrategien
1972 Club of Rome: Grenzen des Wachstums1987 Brundtland-Bericht1992 Konferenz über Umwelt und Entwicklung in Rio de Janeiroab Mitte der 90er Lokale Agenda 21-Initiativen
Umweltpakte und Nachhaltigkeitsstrategien der Länder 1997 Studie „Zukunftsfähiges Deutschland“ von BUND und Misereor1997 und 2002 Studien des Umweltbundesamtes1998 Enquete-Kommission „Schutz des Menschen und der Umwelt“ April 2001 Berufung des Rates für Nachhaltige Entwicklung April 2002 Nachhaltigkeitsstrategie der BundesregierungSeptember 2002 Weltgipfel zur Nachhaltigkeit in Johannesburg2004 1. Fortschrittsbericht der Nationalen Nachhaltigkeitsstrategie2005 Wegweiser Nachhaltigkeit 2008 2. Fortschrittsbericht der Nationalen Nachhaltigkeitsstrategie2009 Internationaler Peer Review2011 3. Fortschrittsbericht der Nationalen Nachhaltigkeitsstrategie2012 Konferenz Rio plus 20 in Rio de Janeiro
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Die Entstehung der Nationalen Die Entstehung der Nationalen NachhaltigkeitsstrategieNachhaltigkeitsstrategie
Der Druck des Weltgipfels in Johannesburg: Deutschland als Nachzügler
Die Verankerung im Kanzleramt und die Koordination zwischen den Ressorts
Die Beschränkung auf eine Strategie der Bunderegierung Die Öffnung zur Gesellschaft: Die Einberufung eines
unabhängigen Rats für Nachhaltige Entwicklung Die Behandlung der Nachhaltigkeit als Querschnittsaufgabe und
das Integrationsprinzip sind die entscheidenden politischen Weichenstellungen.
Keine Einbeziehung von Länder und Kommunen In der politischen Herangehensweise an Nachhaltigkeit
nimmt Deutschland insgesamt eine Vorreiterrolle ein.
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Institutionen der Nationalen Institutionen der Nationalen Nachhaltigkeitsstrategie (NHS)Nachhaltigkeitsstrategie (NHS)
Bundeskabinett entscheidet über NHS Federführung des Bundeskanzleramtes Staatssekretärs-Ausschuss aller Ressorts (St-A) Ressort-Arbeitsgruppe der Unterabteilungsleiter (UAL-AG) Interministerielle Arbeitsgruppe
„Nachhaltigkeitsindikatoren„ (Federführung BMU, Beteiligung des Statistischen Bundesamtes)
Rat für Nachhaltige Entwicklung (RNE) berät die Bundesregierung, nimmt politisch Stellung und trägt zum gesellschaftlichen Dialog bei
Parlamentarischer Beirat des Bundestages begleitet den Prozess Vertiefung der Kooperation zwischen Bund und Ländern Die Institutionen des Managementsystem entsprechen - im
Vergleich zu anderen Ländern - den Anforderungen.
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Thematische Schwerpunkte im Thematische Schwerpunkte im Strategiedokument (I)Strategiedokument (I)
Energie effizient nutzen – Klima wirksam schützen Mobilität sichern – Umwelt schonen Gesund produzieren – gesund ernähren Demografischen Wandel gestalten Alte Strukturen verändern – neue Ideen entwickeln Innovative Unternehmen – erfolgreiche Wirtschaft Flächeninanspruchnahme vermindern Globale Verantwortung übernehmen
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Thematische Schwerpunkte im Thematische Schwerpunkte im Strategiedokument (II)Strategiedokument (II)
Erweitert in der Folgezeit u. a. durch• Potentiale älterer Menschen in Wirtschaft und Gesellschaft • Neue Energieversorgungsstrukturen unter Einbeziehung
erneuerbarer Energien• Die Kraftstoffstrategie – „Alternative Kraftstoffe und innovative
Antriebe“• Nachwachsende Rohstoffe – für neue Produkte und wachsende
Märkte• Zukunftsfähige Waldwirtschaft – ökonomische Perspektiven
entwickeln• Biologische Vielfalt schützen und nutzen • Generationenbilanz (RNE)• Gesellschaftliche Verantwortung der Unternehmen (RNE)
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Der Fortschrittsbericht 2008 (I) Der Fortschrittsbericht 2008 (I) A. Aktuelle Herausforderungen 19I . Nachhaltigkeit als umfassendes Leitbild 19II . Die Grundlagen der nachhaltigen Entwicklung 21III . Angewandte Nachhaltigkeit – eine Querschnittsaufgabe 22
1. Beispiel nachhaltiges Wirtschaftswachstum und Beschäftigung 232. Beispiel solide Haushaltspolitik 253. Beispiel Bildung für nachhaltige Entwicklung 26
IV. Nachhaltigkeitsmanagement 28V. Gesellschaftliche Dimension – der Weg zum Bericht 34B. Stand der Nachhaltigkeit in Deutschland: Indikatoren und Ziele für eine nachhaltige Entwicklung I . Weiterentwicklung der Indikatoren 36II . Wo wir stehen: Analyse zum Stand der NachhaltigkeitsindikatorenC. Nachhaltigkeit konkret: Schwerpunktthemen 86I . Klima und Energie 86II . Schritte zu einer nachhaltigen Rohstoffwirtschaft 103III . Demografischer Wandel – Chancen für stärkeren sozialen Zusammenhalt 118IV. Welternährung 129D. Nachhaltigkeit in einzelnen weiteren Politikfeldern 137I . Nachhaltiger Verkehr 137II . Nachhaltiger Konsum, nachhaltige Produktion, nachhaltiges Wachstum 141
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Der Fortschrittsbericht 2008 (II) Der Fortschrittsbericht 2008 (II) III .Erhaltung und Bewirtschaftung der natürlichen Ressourcen 143
1. Reduzierung der Flächeninanspruchnahme 1432. Biologische Vielfalt 1513. Nachhaltige Fischerei 1554. Wasserbewirtschaftung, Hochwasser- und Meeresschutz 156
IV. Gesundheit 158V. Soziale Eingliederung, Demografie und Migration 160VI. Globale Herausforderungen in Bezug auf Armut und nachhaltige Entwicklung 162VII . Allgemeine und berufliche Bildung 169VIII . Forschung und Entwicklung 171IX. Finanzierungs- und Wirtschaftsinstrumente 175
E. Nachhaltigkeit im Deutschen Bundestag – Beitrag des Parlamentarischen Beiratsfür Nachhaltige Entwicklung – 176F. Nachhaltigkeit als gesellschaftlicher Prozess – Beitrag des Rats für Nachhaltige Entwicklung – 183G. Nachhaltigkeit in den Ländern – Beitrag der Länder – 190H. Nachhaltigkeit auf kommunaler Ebene – Beitrag der kommunalen Spitzenverbände – 196I. Nachhaltigkeit in Europa 201J. Nachhaltigkeit im Rahmen der Vereinten Nationen 203K. Ausblick 205Anhang: Nachhaltigkeitsmanagement 206
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Nachhaltige Fachpolitiken – Nachhaltige Fachpolitiken – Schwerpunkte und Erfahrungen Schwerpunkte und Erfahrungen
Aneignung Nachhaltigkeit durch Ressorts? Entwicklungstendenzen Themensetzung
• Ausweitung der Themen• Wachstumskritik und Ablehnung Primat der Ökonomie und• Wachsende Bedeutung von Strategien
Probleme und Defizite• Etikettenschwindel• Mangelnde Aneignung der Integrationsperspektive• Ausblenden einzelner Aspekte/Dimensionen• Reduzierung Verhältnis von Ökologie und Ökonomie auf win-win-Situationen
Ressorts beziehen ihre Politik kaum explizit auf die NHS
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Der Konsens von Rio: Globale Der Konsens von Rio: Globale Umweltkrise und UnterentwicklungUmweltkrise und Unterentwicklung
Die historische Ausgangssituation: die „Eine Welt“ und die Bereitschaft zu gemeinsamem Vorgehen
• „Fenster der Möglichkeiten“ 1992: Ende des Kalten Krieges und globales Bewusstsein • „Ökosystem Erde“ und globale ökologische Krise: Klima, Umweltschäden, Verlust biologischer Vielfalt• Anwachsen von Armut und Krankheiten • Erfahrungen der Grenzen der Globalisierung des westlichen Entwicklungsmodells• Politik als „bottom-up-Prozess“: Beteiligung der betroffenen Bürger und politische Aufklärung
Nachhaltigkeit als „Formelkompromiss“
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Primat der Ökologie oder Primat der Ökologie oder „Symmetrie“ der drei Säulen? „Symmetrie“ der drei Säulen?
Ökologische Frage als Kern der Nachhaltigkeit im Norden Interpretation von „Entwicklung“ als wirtschaftlich, sozial und – in Rio ergänzt –ökologisch im Süden
Ablösung der Verbindung von „Umwelt und Entwicklung“ durch das Nebeneinander dreier gleichberechtigter „Säulen“ oder das „magische Dreieck“ der Nachhaltigkeit
Verankerung des „Drei-Säulen-Modells“ aufgrund einer Initiative des Verbandes der chemischen Industrie im Bericht der Enquete-Kommission des Deutschen Bundestages 1987
Durch diese „Symmetrie“ verliert das Konzept der nachhaltigen Entwicklung seine zentrale Orientierung: Interessenausgleich statt Problemorientierung
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Die Synthese: ökologische Die Synthese: ökologische „Leitplanken“ der Politik „Leitplanken“ der Politik
Dimensionen der Wirklichkeit, nicht „Säulen“ Natürliche Lebensgrundlagen und Interessen - ein Gegensatz? „Leitplanken“ und Bojen“ Politischer Kompromiss und Entscheidung zwischen Umwelt-,
Wirtschafts- und sozialen Interessen Die Notwendigkeit eines „aufgeklärten Eigeninteresses“ Die Integration als Herausforderung für die Umweltpolitik
Notwendig ist ein Politikverständnis, das an den „aufgeklärten Eigeninteressen“ ansetzt und an Gemeinwohlorientierung festhält.
Primat der Ökologie wird zum Primat der Politik weiterentwickelt
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Das Politikverständnis (I): Das Politikverständnis (I): Probleme und Ziele Probleme und Ziele
Probleme definieren• Globale „unsustainable trends“• Sich den globalen Problemen „vor Ort“ stellen und sie dort lösen
und• Probleme „vor Ort“ im Sinne globaler nachhaltiger Entwicklung lösen
Politische Ziele formulieren • Politisch-ethische Grundpositionen • Wissenschaftliche Begründung• Demokratische Legitimation• Berufung auf das „Gemeinwohl“ und Interessenausgleich
Politische Zieldefinitionen ist für die politische Kultur in Deutschland eine echte Innovation.
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Das Politikverständnis (II): Das Politikverständnis (II): Managementsystem zur Steuerung Managementsystem zur Steuerung
Probleme definieren• Globale „unsustainable trends“• Sich den globalen Problemen „vor Ort“ stellen und sie dort lösen
und• Probleme „vor Ort“ im Sinne globaler nachhaltiger Entwicklung lösen
Politische Ziele formulieren • Politisch-ethische Grundpositionen • Wissenschaftliche Begründung• Demokratische Legitimation• Berufung auf das „Gemeinwohl“ und Interessenausgleich
Politische Zieldefinitionen ist für die politische Kultur in Deutschland eine echte Innovation.
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Der politische Kern: Der politische Kern: ein integrierter Ansatz ein integrierter Ansatz
Formulierung eines Leitbildes für alle Politikbereiche Langfristorientierung Politische Führung und Institutionalisierung Querschnittsorientierung, Steuerung der Politik durch wissenschaftliche
Analyse, konkrete Ziele, verbindliche Zeithorizonte und regelmäßiges Monitoring
Verankerung von Managementregeln und Prüfverfahren
Gesellschaftliche Partizipation bei der Formulierung und Umsetzung
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Integration als GrundprinzipIntegration als Grundprinzip
Vertikal: Kommunen, Land, Bund, EU, VN Horizontal: Leitbild, Problemorientierung,
Dimensionen der Nachhaltigkeit Zeitlich: Nicht-nachhaltige Trends, Programme,
Zukunftsorientierung Politisch: Institutionalisierung, politische Führung,
Partizipation („Governance“) Gesellschaftlich-kulturell: Lebensstil, Verständnis von
Wohlfahrt, „Bildung für nachhaltige Entwicklung“ Die Umsetzung als Querschnittsaufgabe organisieren
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Prüfkriterien der Nachhaltigkeit Prüfkriterien der Nachhaltigkeit Kern der Strategie ist Orientierung an Maßstäben
der Nachhaltigkeit„Kategorischer Nachhaltigkeitsimperativ“: „Handle so, dass zukünftige Generationen die gleichen
Möglichkeiten haben, ihre eigenen Bedürfnisse zu befriedigen und ihren Lebensstil zu wählen“.
Elemente der Nachhaltigkeitsprüfung • „Mainstreaming“-Prozess organisieren • Anknüpfungspunkte und Erfahrungen• Zwei Ansätze: ex-ante- und ex post- Prüfung
Komplexität erfordert exemplarisches Vorgehen
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Berichterstattung und Erfolgsprüfung: Berichterstattung und Erfolgsprüfung: ex-post (I)ex-post (I)
Regelmäßige Berichterstattung als Garant der Kontinuität … … und als Gegenstand der Kritik Ambivalenz der Berichte: „Geschäftsbericht“ oder selbstkritische Bestandsaufnahme?
Die Kontrollfunktion des RNE und der Konsultationsprozess Der internationale Peer Review 2009
Die Weiterenzwicklung ist nicht zuletzt aufgrund der kritischen Prüfungen erfolgt.
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Berichterstattung und Erfolgsprüfung: Berichterstattung und Erfolgsprüfung: ex-post (II): die Indikatorenex-post (II): die Indikatoren
• Schlüsselindikatoren zur Überprüfung der quantitativen Ziele der NHS alle zwei Jahre
• Die 35 Indikatoren für 21 Bereiche haben vielfach Querschnittscharakter, insbesondere mit ökologischer Dimension
• Die wichtigsten Themenbereiche sind Klimaschutz/Energie, Flächenverbrauch, Mobilität, Bildung, Gesundheit und Ernährung, Familienpolitik und Gleichberechtigung.
• Der Indikator BIP steht wegen seines „Wohlstandsverständnisse“ in der Diskussion und soll überarbeitet werden.
• Beteiligung des StBA gibt der Bestandsaufnahme einen unabhängigeren Charakter
Kontroverse Interpretation der IndikatorenentwicklungStatz, Vorlesung Nachhaltigkeitsstrategie, HNEE 11. Januar 2011 23
Kriterien für eine Kriterien für eine Nachhaltigkeitsprüfung ex-ante Nachhaltigkeitsprüfung ex-ante
Prüfung ex ante: Gesetzesfolgenabschätzung als Nachhaltigkeitsprüfung
Beispiele für die drei Dimensionen• Ökologische Maßstäbe: Managementregeln; Klima- und
Umweltauswirkungen, Biodiversität, Landnutzung, Gesundheit• Wirtschaftliche Maßstäbe: Wettbewerbsfähigkeit ,
Produktqualität ,Innovationsfähigkeit, Effizienzpotentiale bei Energie und Ressourcen,, Arbeitsmarkt
• Soziale Maßstäbe: Eigentumsverteilung, „Wohlfahrt“, Chancengleichheit (bes. Bildung), Familienfreundlichkeit, soziale Integration und Nicht-Diskriminierung
Erfolg und politische Wirkung von Nachhaltigkeitsprüfungen sind der beste Beleg für den Mehrwert des Nachhaltigkeitsansatzes
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Der Mehrwert des Der Mehrwert des Nachhaltigkeitsansatzes Nachhaltigkeitsansatzes
• Politik an Zielen orientieren und an Maßstäben messen: der „Nachhaltigkeitsimperativ“
• Erfassung der komplexen Probleme: Politikintegration • Verankerung des Nachhaltigkeitsleitbildes in der Politik:
Zukunftsorientierung • Stärkung gesellschaftlicher Partizipationsprozesse und
Transparenz: ein Mittel gegen „Politikverdrossenheit“• Nicht Realität schönreden, sondern politische Räume
öffnen, Paradigmenwechsel forcieren, zur Beteiligung motivieren
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ResümeeResümee
Nur unzureichende reale Veränderungen der Politik Die politische Innovationen in Strategiebildung und
Management sind signifikant, aber … …. von den relevanten Akteuren wenig angenommen, da … …. die politische Führung/Autorität fehlt, den gemeinsamen
Rahmen auch zu nutzen und weiter zu entwickeln. Die Kooperationszusammenhänge auf der Arbeitsebene,
insbesondere Rolle des Bundeskanzleramtes, sichern die Fortschritte in den politischen Verfahrensweisen …
… aber inhaltlich eignen sich die Akteure das Leitbild
Nachhaltigkeit zu wenig an.
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Weiterentwicklung der Weiterentwicklung der Nachhaltigkeitsstrategie Nachhaltigkeitsstrategie
Empfehlungen des internationalen Peer Review der deutschen Nachhaltigkeitspolitik
Internationale Vorreiterrolle muss sich bewähren Thematische Konzentration: Klimapolitik und „Low
Carbon Society“ Horizontale Integration und Ressortverantwortung:
Aktionspläne und Rechenschaftslegung Vertikale Integration: Länder und Kommunen Gesellschaftliche Dimension stärker einbeziehen
Herausforderung und Chance: Rio 20 plus
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„Während über ‚Nachhaltigkeit‘ schon viel nachgedacht worden ist, ist das Verständnis von ‚Strategie‘ in diesem Zusammenhang kaum hinterfragt. Hier verbirgt sich ein großes politisches Defizit.“
(Volker Hauff, ehem Vorsitzender des Rats für Nachhaltige Entwicklung, 2004)
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Ich danke für Ihre Aufmerksamkeit.
Kontakt: Dr. Albert StatzRegierungsdirektor a.D. Mitglied des Nachhaltigkeitsrates BrandenburgSiegfriedstr. 19, 13156 BerlinTel. 030 - 47 48 30 32www.albert-statz.de [email protected]
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InternetinformationenLexikon der Nachhaltigkeit: www.nachhaltigkeit.info Website der Bundesregierung: www.dialog-nachhaltigkeit.de Website des Rates für Nachhaltige Entwicklung:
www.nachhaltigkeitsrat.de Website des Nachhaltigkeitsrates Brandenburg:
www.nachhaltigkeitsbeirat.brandenburg.de Website des Kongresses Lokale Agenda 21:
www.netzwerk21kongress.de Website der Servicestelle Kommunen in der Einen Welt: www.service-
eine-welt.de Website der UN-Dekade „Bildung für eine Nachhaltige Entwicklung“:
www.bne-portal.de Website des European Sustainable Development Network:
http://www.sd-network.eu/ Eigene Homepage: www.albert-statz.de
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Literaturhinweise Amelung, Nina u. a. (Hg.): Einstieg in die Nachhaltige Entwicklung, Frankfurt/Main 2008, darin
u.a.: Albert Statz: Die deutsche Nachhaltigkeitsstrategie. Bilanz und Perspektiven, S. 203-219
Brand, Karl-Werner (Hg.): Politik der Nachhaltigkeit, Berlin 2002Coenen, Richard; Armin Grunwald (Hg.): Nachhaltigkeitsprobleme in Deutschland. Analyse
und Lösungsstrategien, Berlin 2003Ekart, Felix: Das Prinzip Nachhaltigkeit. Generationengerechtigkeit und globale Gerechtigkeit,
München 2005Grober, Ulrich: Die Entdeckung der Nachhaltigkeit. Kulturgeschichte eines Begriffs, München
2010Grunwald, Armin; Jürgen Kopfmüller: Nachhaltigkeit, Frankfurt/Main 2006Seidl, Irmi; Angelika Zahrnt: Postwachstumsgesellschaft. Konzepte für die Zukunft, Marburg
2010Statz, Albert: Strategie in der Krise: Nachhaltigkeit als Chance. In: Blätter für deutsche und
internationale Politik, 1/2009, S. 79-87 Tils, Ralf: Politische Strategieanalyse. Konzeptionelle Grundlagen und Anwendung in der
Umwelt- und Nachhaltigkeitsstrategie, Wiesbaden 2005Wuppertal-Institut für Klima, Umwelt, Energie (Hg. in Zusammenarbeit mit Brot für die Welt,
EED, BUND): Zukunftsfähiges Deutschland in einer globalisierten Welt, Frankfurt/Main 2008
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