nazis im aufwind! rechtsextreme gefahr für die mitte der gesellschaft?
TRANSCRIPT
Nazis im Aufwind!Nazis im Aufwind!
Rechtsextreme GefahrRechtsextreme Gefahr
für die Mitte der Gesellschaft?für die Mitte der Gesellschaft?
Nazis im Aufwind!Nazis im Aufwind!Rechtsextreme Gefahr für die Mitte der Gesellschaft?Rechtsextreme Gefahr für die Mitte der Gesellschaft?
1. Rechtsextremismus im vereinten Deutschland – ein Überblick
2. Gefährliche NPD? Effiziente
Basisarbeit und strategische Vernetzung
– Analyse und Ausblick
RechtsextremismusRechtsextremismusim vereinten Deutschlandim vereinten Deutschland
Begriffliche Einordnung
Dimensionen des Rechtsextremismus
Zur Situation im vereinten Deutschland
Begriffliche EinordnungBegriffliche Einordnung
Es gibt keine klare Definition
Facettenreicher Sammelbegriff für verschiedene Einstellungsmuster
Einordnung im „Extremismus-Modell“
Das „Extremismusmodell“Das „Extremismusmodell“
DimensionenDimensionendes Rechtsextremismusdes Rechtsextremismus
Fremdenfeindlichkeit:
– Klassischer Rassismus: Glaube an Existenz von (reinen) Rassen Glaube an Hierarchie zwischen Rassen Glaube an die eigene Höherwertigkeit Glaube an hierdurch legitimierte Ausgrenzung
Spezialfall: Antisemitismus Große Bedeutung in der Kolonialzeit Tabuisierung nach dem 2.Weltkrieg
DimensionenDimensionendes Rechtsextremismusdes Rechtsextremismus
Fremdenfeindlichkeit:
– Kultureller Rassismus: Einteilung der Menschheit in homogene „Kulturkreise“ Glaube an Unvereinbarkeit von Kulturen Glaube an die Höherwertigkeit der eigenen Kultur Glaube an hierdurch legitimierte Ausgrenzung Statt „Kultur“ auch „Religion“ oder „Ethnie“
– Ausgrenzung von Minderheiten: z.B. Homosexuelle, Obdachlose, sozial Schwache etc. Migranten (sogenannte „Ausländerfeindlichkeit“)
Nationalismus:
– Nation als politische Kategorie: „Nation“ wird interpretiert als eine Gemeinschaft von
Menschen, die sich als politische Einheit betrachten Solidaritätsbereitschaft durch (konstruierte) „kollektive Identität“
– Nation als ethnologische Kategorie: „Nation“ und „Volk“ werden deckungsgleich biologisch definiert „Nation“ als politisches Resultat einer völkischen Abstammungs-
gemeinschaft„ Ausgangspunkt für die Abwehr jeder kulturellen Differenz
DimensionenDimensionendes Rechtsextremismusdes Rechtsextremismus
DimensionenDimensionendes Rechtsextremismusdes Rechtsextremismus
Autoritarismus:
– Bereitschaft zur freiwilligen Unterwerfung unter
Stärkere bzw. unter nicht legitimierte Herrschaft
(Führermentalität)
– Neigung zur Beherrschung Schwächerer (Sündenbockphänomen)
– Autoritäre Herrschaftsform als Gegenstück zum parlamentarisch-pluralistischen System
– Zwang der „Volksgemeinschaft“ statt individueller Freiheit
Zur SituationZur Situationim vereinten Deutschlandim vereinten Deutschland
Besondere Rahmenbedingungenin den neuen Bundesländern
Die rechtsextremen Parteien
Rechtsextreme Einstellungsmuster
Rechtsextreme Straf- und Gewalttaten
Zur SituationZur Situationim vereinten Deutschlandim vereinten Deutschland
Besondere Rahmenbedingungenin den neuen Bundesländern:
– Euphorie nach dem Mauerfall Hoffnung auf Demokratie, Freiheit und Wohlstand
– Stabilisierung, Ernüchterung, Verunsicherung Neue Gefahr und Erfahrung des sozialen Abstiegs Gefühl der Entwertung der eigenen Biografie
– Zunehmende Kritik an System und Gesellschaft Kritischerer Blick auf Demokratie und Kapitalismus Zustimmung zur deutschen Demokratie lag 2000 bei 49% Differenziertere Auseinandersetzung mit der DDR
Zur SituationZur Situationim vereinten Deutschlandim vereinten Deutschland
Die rechtsextremen Parteien:
– Republikaner REP gilt vielen „nur“ als rechtsradikal 10,9% (1992) und 9,1% (1996) in Baden-Württemberg Danach steter Abstieg der REP trotz fester Strukturen im Westen Mitgliederzahl sank von 30000 auf heute unter 13000 Bedeutungslosigkeit im Osten
– DVU Partei wird vom Verleger Gerhard Frey zentralistisch geführt Etwa 17000 Mitglieder Bestes Wahlergebnis: 12,9% (1998) in Sachsen-Anhalt;
danach katastrophale Parlamentsarbeit Tendenz zu dumpfen Parolen; kaum Personen im Wahlkampf
Zur SituationZur Situationim vereinten Deutschlandim vereinten Deutschland
Rechtsextreme Einstellungsmuster
– Untersuchung von Forsa (1998): Autoritarismus: 11% (West 10%, Ost 16%) Nationalismus: 13% (West 13%, Ost 13%) Fremdenfeindlichkeit: 15% (West 14%, Ost 20%) Antisemitismus: 6% (West 6%, Ost 5%)
Gefährliche NPD?Gefährliche NPD?Effiziente Basisarbeit und strategische VernetzungEffiziente Basisarbeit und strategische Vernetzung
Geschichtlicher Überblick
Das Drei-Säulen-Konzept
Ausblick: „Volksfront“ von rechts?
Geschichtlicher ÜberblickGeschichtlicher Überblick
Gründung am 14.11.1964 in Hannover
Sammelbecken für kleinere rechtsextreme Parteien und ehemalige NSDAP-Funktionäre
Erster Parteichef: Friedrich Thielen
Geschichtlicher ÜberblickGeschichtlicher Überblick
Inhaltliche Ausrichtung:
– Farbige Menschen gehören aufgrund ihrer anders gearteten „Kulturfähigkeit“ in „ihre Erdteile“
– Demokratie ist die Vorstufe zum Kommunismus
– Freigabe des „besetzten Raumes“
Geschichtlicher ÜberblickGeschichtlicher Überblick
Erste Wahlerfolge auf Landesebene:– 1966: Bayern (7,4%) und Hessen (7,9%)– 1967: Rh.-Pfalz (6,9%), Schl.-Holstein (5,8%),
Niedersachsen (7,0%), Bremen (8,9%)– 1968: Baden-Württemberg (9,8%)
Führungswechsel 1967: Adolf von Thadden wird Parteichef
Die NPD zählt fast 28000 Mitglieder
Geschichtlicher ÜberblickGeschichtlicher Überblick
1967: Debatte um NPD-Verbot
Ablehnung durch das Kabinett:– Ideen kann man nicht verbieten– Verbot führt zu verstärkter Untergrundszene
Zunehmende Krawalle bei Veranstaltungen
1969: NPD verpasst mit 4,3% Einzug in den Bundestag
Geschichtlicher ÜberblickGeschichtlicher Überblick
1969: Ablösung der großen Koalition auf Bundesebene – Niedergang der NPD
1971: Von Thadden legt sein Amt nieder; die Partei radikalisiert sich
Rückgang der Mitgliederzahl auf unter 4000
Geschichtlicher ÜberblickGeschichtlicher Überblick
90er Jahre: NPD agiert zunehmend
auf der Straße; Zusammenarbeit mit
militanten Neonazis
1996: Udo Voigt wird Vorsitzender
2000: NPD-Verbotsverfahren (erfolglos)
2004: 9,2% in Sachsen; Forcierung des
„Drei-Säulen-Konzepts“
Das „Drei-Säulen-Konzept“Das „Drei-Säulen-Konzept“ Kampf um die Straße:
– Massive Präsenz auf den Straßen (Demonstrationen)– Aufgreifen verbreiteter Ängste (Hartz IV, Zuwanderung etc.)– Etablierung „National befreiter Zonen“– Zusammenarbeit mit „Freien Kameradschaften“ etc.
Kampf um die Köpfe:– Soziales Engagement im lokalen Umfeld– Einbindung lokal anerkannter Persönlichkeiten– Priorität der Nachwuchsarbeit (Jugendclubs etc.)– Kanalisierung von Ängsten und Perspektivlosigkeit– Vermeidung militanter Erscheinungsbilder
Kampf um die Parlamente:– Parlamentsarbeit als „seriöses“ Sprachrohr der Rechtsextremen– Durchsetzung der programmatischen Ziele, soweit möglich
Fallbeispiel Greifswald Fallbeispiel Greifswald (2002)(2002)
Stadtteil Schönewalde mit sehr hoher Arbeitslosigkeit und kaum Freizeitangeboten; keine Perspektive
Flächendeckend NPD-Infostände vor Schulen und öffentlichen Gebäuden
Massive Dominanz in den Jugendclubs – Versuch der Kontaktaufnahme mit politisch-neutralen Jugendlichen
Unterstützung eines Fussballclubs unter dem Motto „Sport statt Gewalt“ – Versuch der Etablierung im Alltag
Fallbeispiel Greifswald Fallbeispiel Greifswald (2002)(2002)
Initiierung der „Aktion Zivilcourage“ mit der Parole „Wir wollen kein zweites Kreuzberg“ – große Zustimmung
Regelmäßige Spenden an das örtliche Kinderheim
Zunehmende Gewalt vor allem gegen ausländische Studenten; praktisch keine Gegenöffentlichkeit mehr – „national befreite Zone“
Untersuchung an allen 9.Klassen der Greifswalder Schulen 2000: 30% hochgradig rechtsradikal, 36% mittelstark rechtsradikal
Ausblick:Ausblick: „Volksfront“ von rechts? „Volksfront“ von rechts?
Relative Erfolglosigkeit bei Wahlen vor allem aufgrund der Zerplitterung
Absprache zwischen Udo Voigt (NPD) und Gerhard Frey (DVU): Wahlverzicht einer der Parteien in den Landtagswahlen
Neuer Plan: Gemeinsame „Volkfront“ von rechts bei der Bundestagswahl 2006
Vielen Dank für Ihre Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!Aufmerksamkeit!