Haushaltskonsolidierung? OB Neher muss Landesregierung verklagen!

Ausgabe 27.11.2010 www.Die-Linke-Rottenburg.dePolitisches aus Rottenburg, Hirrlingen, Starzach, Neustetten und Überregionales

Mit dem„Wachstumsbeschleunigungs-gesetz“ haben CDU und FDP Anfang2010 den Kommunen in Baden-Würt-temberg 440 Mio. Euro an Steuergel-dern für ihre Hoteliers, reichen Erbenund Bankiers entzogen. Jetzt diffamiertTobias Baur (FDP) notwendige Sozial-ausgaben als „Glauben an den Niko-laus“, OB Neher fordert, dass „wir unsvon (...) sinnvollen freiwilligen Lei-stungen verabschieden müssen“. Überall sollen Alleinerziehende, Be-schäftigte, Arbeitslose und Familien fürdie schwarz-gelbe Klientel-Politikzahlen. Das heißt allein 714.000 Euromehr Kreisumlage für Rottenburg, weilLandes- und Bundesregierung Gelderfür Jugend- und Behindertenhilfe, Heiz-kosten und Rentenbeiträge für Ar-beitslose streichen.Angeblich bekommen die Kommunenin den nächsten drei Jahren 1,7 Mrd.Euro mehr Steuern. Die decken nichteinmal die Steuerausfälle durch dieKrise. Hinzu kommen die Steuerausfällevon 275 Mrd. Euro durch die Steuer-geschenke von der rot-grünen bis zur

schwarz-gelben Bundesregierung(Senkung der Kapitalertragssteuer, desSpitzensteuersatzes, der Quellensteuerusw.). Diese Steuerlöcher belasten dieKommunen mit 24,2 Mrd. Euro. NurNarren können behaupten, ein Wirt-schaftsaufschwung könne diese Löcher stopfen!Wenn jetzt mehr Steuern eingenom-men werden, ist das allein den wirk-lichen Leistungsträgern in Betriebenund Büros, in Kitas, Krankenhäusernund Schulen zu verdanken, ihremVerzicht bei Löhnen, Weihnachts- undKurzarbeitergeld. Deshalb tritt DieLinke bei den Haushaltsberatungendafür ein, dass die Steuermehrein-nahmen für soziale Zwecke eingesetztwerden, z.B. für gebührenfreie Kitas,echte Lernmittelfreiheit. Es darf keinweiteres Personal eingespart wird.Zusammen mit Ver.di, GEW und demDGB fordert Die Linke, dass der Bundsofort die Vermögenssteuer wiedereinführt. Sie kommt direkt den Landes-haushalten zugute. Nur durch Ein-nahmeerhöhungen kann das struk-

turelle Steuerminus abgebaut werden.Unsere Städte und Gemeinden brau-chen einen Rettungsschirm für Zu-kunftsinvestitionen. Zum Wohl derBürger müssen sie wieder handlungs-fähig werden. Das heißt auch, dass dieStadt Rottenburg und OB Neher dieLandesregierung zur Einhaltung derZahlungen für Kita-Ausbau, Schul-sozialarbeit und Ganztagsunterrichtzwingen müssen. Seit 2005 zahlen dieKommunen 40 Mio. Euro, weil das Landdas Geld für die Schulsozialarbeit ge-strichen hat. Und 880.000 Euro kostetallein der Kita-Ausbau in Rottenburg.Zusammen mit der Vermögenssteuerfür Reiche brauchen wir diese Gelderfür eine echte, dauerhafte Haushalts-konsolidierung. Dann können wir In-vestitionen für die Hohenberg-Sport-halle und die Tieferlegung der B 28 inKiebingen vornehmen.

Dr. Emanuel Peter, Stadtrat Die LinkeRottenburg

Öffentlichkeit! Transparenz! Ehrlichkeit!- Schluss mit der Basta-Politik! Seite 2

Stuttgart 21, ein gutes Geschäft! Seite 2

Aufschwung XXL – für wen? Seite 3

Kretschmann im Tagblatt Seite 3

Nicht- öffentliche Sitzungenkommunalen Gremien habenimmer ein „Gschmäckle“.

Bahnprojekt oder Mittel zurParteifinanzierung? Wem dient S21?

Die Kluft zwischen Arm undReich wächst. Die Mittel-schicht schrumpft.

Wie modern, ökologisch undökologisch sind die Grünen inKoalitionen?

In eigener Sache Seite 4 Warum eine eigene Zeitung?

Neues aus dem

Neckartal

Öffentlichkeit! Transparenz! Ehrlichkeit!- Schluss mit der Basta-Politik!

Ausgabe 27.11.10 Seite 2 www.Die-Linke-Rottenburg.dePolitisches aus Rottenburg, Starzach, Hirrlingen, Neustetten und Überregionales

Stuttgart 21, ein gutes Geschäft!

Es war schlau, was sich der Vertreter der LINKEN, Dr. Emanuel Peter, unddie zwei Vertreter der Bürgerfreund-lichen Heimat (BFH), Albert Boden-miller und Dr. Christian Hörbur-er , haben einfallen lassen: Um derAusgrenzung zu entgehen und ihrenSachverstand in die Ausschussarbeitdes Gemeinderats einbringen zukönnen, bildeten sie eine Fraktionsge-meinschaft. Am 15.11. 2010 stellten siein Kiebingen ihre geleistete Arbeit undihre weiteren Ziele vor. Nach seinerBegrüßung forderte Albert Boden-miller eindringlich mehr Transparenzund mehr Öffentlichkeit vor den Ent-scheidungen des Gemeinderats undder Verwaltung. Es könne nicht sein,dass in einer Form von Geheimpolitikder Bürger ausgeschlossen werde undlediglich mit den Ergebnissen von Ab-stimmungen abgespeist werde.Albert Bodenmiller hat Recht.Nicht-öffentliche Beschlüsse haben immerein „Gschmäckle“ und der Bürger hat

immer den Eindruck, man möchte ihmetwas vorenthalten um sich ihmgegenüber nicht rechtfertigen zumüssen. Die Verfechter dieser Heim-lichtuerei werden große Schwierigkei-ten haben, diese zu begründen. Warumdarf der Bürger nicht wissen zu wel-chen Bedingungen die Stadt Boden –den Boden des Bürgers!- zur Ansied-lung von Betrieben veräußert? Wergegebenenfalls bevorzugt und werübervorteilt wird? Wenn dann in sol-chen Zusammenhängen der Verdachtvon Vetterleswirtschaft oder garKorruption aufkommt, muss man sichnicht wundern. Argumente, dieseOffenheit lasse die Gemeindeordnungnicht zu, ist eine Schutzbehauptung.Ordnungen lassen sich ändern. Manfrage immer, wem solche Vorschriftennützen. Häufig dienen sie nicht demSchutz des Bürgers sondern demSchutz vor dem mündigen, kritischenBürger. Den Mut öffentlich eine Sachezu vertreten, darf man als Bürger doch

wohl von den Gewählten erwarten.Oder sind diejenigen, denen einMandat übertragen wurde, unfähig Pround Contra gegeneinander abzuwägenund ihre Entscheidung den Bürgernschlüssig zu vermitteln?Durchgängiges Motto des gesamtenAbends war die Forderung „Schluß mitder Basta-Politik!“ Die Bürger fallennicht mehr auf Teilinformationen,Falschinforma-tionen und bewussteLügen herein. Sie sind bereit ihrenUnmut auch öffentlich zu zeigen. Sielassen sich nicht länger mit windigenArgumenten und frag-würdigenRechtspositionen hinters Licht führen.Auch die entscheidenden Gremien inunserer Stadt und den Stadtteilenwerden diese Entwicklung spüren. DieFraktionsgemeinschaft von BFH/ DIELINKE ist ihrer Forderung nach Trans-parenz und Öffentlichkeit bereitsnachgekommen.

Norbert Kern

Die deutschlandweit beachtetenSchlichtungsverhandlungen in Stutt-gart gehen gerade zu Ende. Anfangskommender Woche wird Heiner Geis-ler seinen Schlichtungsvorschlag prä-sentieren. Ob die Bahn AG mit Bundund Land mit dem Ergebnis zufriedensind, ist eher unwahrscheinlich. Zu vie-le Risiken und sonstigen Hinderungs-gründe sind deutlich geworden. Eswurde klar, der Tiefbahnhof Stuttgart21 wäre eine Lösung, schlechter als derbereits bestehende Kopfbahnhof miteiner einfühlsamen Instandsetzung undWeiterentwicklung. Es ist also Zeit, dasAugenmerk auf den Rahmen zu richten,in den Stuttgart 21 eingepasst werdensoll. Wenn die Bahn AG mit dem ver-graben des Bahnhofs eine schlechtereLösung favorisiert als die Beibehaltungdes alten Stuttgarter Hauptbahnhofs,muss dies einen Grund haben. Er ist inder äußerst lohnenden Verwertung deram alten Bahnhof frei werdendenGrundstücke mit etwa 100 ha Fläche zusehen. Grundstücke in hervorragender

Innenstadtlage von solch einer Größesind selten auf dem Markt. Sie bebauenund später betreiben zu dürfen ist wie

die Genehmigung zum Gelddrucken.Wie die Bebauung laufen soll, kann amBeispiel von ECE deutlich gemachtwerden, einem Hamburger Shopping-centerbetreiber. ECE plant zusammenmit der Bayerischen Bau- und Immo-biliengruppe drei über Brücken ver-bundene Gebäude mit 500 Wohnungen,einem Hotel, Restaurants, 150 bis 200Einzelhandelsgeschäften und 1600Parkplätzen. ECE unterhält die Stiftung„Lebendige Stadt“, was immer gut fürdas Image ist, weil Stiftungen etwasSegensreiches an sich haben, auchdann, wenn sie knallharte Geschäfts-politik machen. Dort war bis vorKurzem die Verkehrs- und Umwelt-ministerin Tanja Gönner im Stiftungsrat,ebenso wie OberbürgermeisterSchuster, der schon den erstenLiebesdienst für ECE einbrachte, als ergegen harten Widerstand im Gemein-derat den extrem hohen Planungsan-

satz von 1600 Parkplätzen durchsetzte.Ein gewaltiger Schlag für das Klima imStuttgarter Kessel, denn Parkplätzeschaffen bekanntlich Verkehr. NeueWettbewerber in einem neuen Shop-pingcenter werden in der alten Innen-stadt manchen Händler zur Aufgabezwingen. Eine Vergrößerung desAngebots an Büroflächen ist ebensonicht erforderlich, solange in Stuttgartnoch reichlich Flächen frei sind. Wemdient dann das Projekt? Es soll vorallen Dingen der in Stuttgart mächtigenCDU dienen, die Spenden von alldenen zu erhalten hofft, die an Stuttgart21 gutes Geld verdienen. BeteiligtePolitiker nehmen zwar kein Geld fürsich. Wenn aber die Partei die Nummerdes Spendenkontos nennt, wird manbei der nächsten Wahl einen wohl-tätigen Einfluss verspüren. So wird sichfür unser Land letzten Endes alles zumGuten wenden, denn die Partei ist ja

das Land ist ja die Partei.

Jürgen von Sieg

Aufschwung XXL - für wen?Ein Mythos der Bundesregierung? Bruttoinlandsprodukt hat Vorkrisenniveau noch nicht erreicht...

Ausgabe 27.11.2010 Seite 3 www.Die-Linke-Rottenburg.de

Wie schön hört es sich an, wennSpitzenpolitiker in ihren Talkshow-auftritten erzählen, wie gut es unsdoch geht. Die Zahl der Arbeitslosengeht zurück, die Wirtschaft boomtund die Steuereinnahmen nehmenzu. Welches Glück wir doch habensolch positive Nachrichten zu hören.

Doch decken sich diese Nachrichten

mit der Wirklichkeit? Haben wir

weniger Arbeitslose, denen es jetzt

besser geht? Geht es uns denn besser

nach dieser Krise?

Eine Bundesregierung, die angetreten

ist, ihren Wählern mehr Netto von

Brutto zu versprechen, hat nach ihren

Geschenken an die Lobbyisten der

Wirtschaft gerade erst die sozial

Schwachen gerupft. Aber nicht nur

diese sondern auch die große Zahl der

mittleren Einkommensbezieher. Diese

Bevölkerungsgruppe aus Arbeit-

nehmern, Angestellten, Handwerkern

und Freiberuflern sieht sich wieder mit

Abgabenerhöhungen konfrontiert.

Seien es die Krankenversicherungs-

beiträge, die gestiegenen Benzin-

preise, die Mehrkosten für Strom (trotz

Atomstrom) oder die Mehrkosten, die

uns die Kommunen durch ihre Spar-

programme aufhalsen. Alle belasten

sie den Geldbeutel.

Energieverschwendung, die im Woh-

nungsbau zu Lasten der Mieter und

Eigentümer verboten ist, wird in der

Großindustrie begünstigt. Laut IG

Metall nimmt die Leiharbeit in den

Betrieben zu. Viele Arbeitsplätze

entstehen durch Zeit oder Leiharbeit.

Dadurch nimmt Arbeit, mit der sich

eine Familie ernähren kann ab. Die

Folge ist der schleichende Rückgang

des Mittelstandes.

Diese Entwicklung setzt sich nach der

Krise noch schneller fort.

Wolfgang Schäfer

Politisches aus Rottenburg, Starzach, Hirrlingen, Neustetten und Überregionales

Nichts ist gut in Afghanistan!Krieg ist keine Entwicklungshilfe und Bomben wecken kein Vertrauen. Abzug der Bundeswehr sofort!

Bernhard Strasdeit, Landtags-kandidat der Partei Die Linke imKreis Tübingen hat die imSchwäbischen Tagblatt veröffent-lichten Äußerungen von Grünen-Fraktionschef Winfried Kretsch-mann zurückgewiesen und fordertihn auf, klar Stellung zu beziehen: „Bisher war ich überzeugt, dass auchdie Grünen den Politikwechsel in

Stuttgart wollen. Die Linke, die als

einzige Partei neben den Grünen

gegen Stuttgart 21 kämpft, hat sehr

wohl eine landespolitische Agenda. Sie

ist die einzige Partei, die frischen Wind

in den verkrusteten Landtag bringen

kann. Wir stehen für längeres gemein-

sames Lernen, sprechen uns für er-

neuerbare Energien und gegen Atom-

kraft aus, stehen für Integration durch

kostenlose Kindergärten und für

Sprachförderung für alle Kinder, setzen

uns für mehr Bürgerbeteiligung ein.

Damit stehen wir den Grünen näher als

jede andere Partei im Landtag“.

Strasdeit hofft, dass auch Kretschmann

die politische Schnittmenge mit der

Linken dem reinen Machtkalkül vor-

zieht: "Wenn Winfried Kretschmann

meint, momentan rieche es nicht nach

Schwarz-Grün, so lässt das aufhorchen.

Eine klare Koalitionsabsage in Richt-

ung CDU sieht anders aus.

Wir fordern Winfried Kretschmann auf,

offen zu bekennen, welche Koalition

die Grünen anstreben. Die Wähler-

innen und Wähler haben ein Recht

darauf zu erfahren, ob ein schwarz-

grünes Bündnis im Raum steht oder

nicht." Strasdeit verweist auf Erfah-

rungen im Saarland: Dort sind die

Grünen mit der CDU eine Koalition

eingegangen. Kürzlich hat die saar-

ländische grüne Umweltministerin im

Bundesrat eine Anti-Atomresolution

abgelehnt, in der die Laufzeiten der

Atomkraftwerke und ein zwingendes

Mitspracherecht der Länder gefordert

werden. "Zu derlei Abstimmungsver-

halten kann es nur durch eine Zusam-

menarbeit mit der CDU kommen. Das

wollen wir in Baden-Württemberg

nicht. Nur gemeinsam mit der Linken

kann Baden-Württemberg in eine

ökologische soziale und moderne

Zukunft geführt werden.“

Wolfgang Schäfer

Kretschmann im TagblattKretschmann hängt an alten Zöpfen. Im Tagblatt spricht er der Linken landespolitische Ambitionen ab.

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27.11.2010 ab 10.00 Uhr, Bürgersprechstunde, MetzelplatzRottenburg01.12.2010 ab 19.00 Uhr, Politischer Bürgertreff, SportheimWendelsheim, Obere Dorfstraße 46. Thema: „AufschwungXXL – ohne mich?, Warum ist mein Lohn immer schnellervorbei als der Monat?“08.12.2010 ab 19.00 Uhr, Überparteilicher, kommunalerArbeitskreis, Sportheim Wendelsheim, Obere Dorfstraße 46.Themen neben Aktuellem: Energiepolitik, Verkehrspolitik,Gewerbepolitik, Kulturpolitik

Alle Termine: www.Die-Linke-Rottenburg.de/Termine

Termine und die anderen Internetadressen!

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In Deutschland werden Journalistenund Blogger, die die Regierung kriti-sieren, nicht eingesperrt und gefoltert.Und doch schafft Deutschland es imaktuellen Ranking der Pressefreiheitder Organisation "Reporter ohneGrenzen" nur auf Rang 17.So frei, wiedie Presse sein sollte und sein könnte,ist sie nicht. Stuttgart, den 30.09.2010:Gewalttätige Chaoten greifen die Poli-zei an, die sich mit Wasserwerfern,Schlagstöcken und Tränengas wehrenmuss. – So hätten das einige nach dem30.9. gerne gehört. Zu dumm, dass esganz anders gelaufen ist. Aber dieWahrheit interessiert hier keinen, dieWahrheit wird gemacht. Die großenMedien bestimmen, wie das Gescheh-

ene interpretiert wird. Die Öffentlich-Rechtlichen machen Personalpolitiknach Parteibuch. Für die Privaten gilt:Wes Brot ich ess, des Lied ich sing.Und es ist nicht das Brot des Lesers.Beweise dafür sind der ZDF Skandalum den Chefredakteur Klaus Brender .Er wurde gegen den Willen seinesIntendanten entlassen. Größter Befür-worter der Entlassung war RolandKoch, Hessens damaliger Ministerprä-sident. Der Bayrische Rundfunk setzteUlrich Wilhelm, vormals Regierungs-sprecher der Kanzlerin, zum Chef-redakteur des Bayrischen Rundfunksein. Unsere Pressefreiheit geniest zwarden Schutz des Staates, ist aber demKapitalgeber und den Werbenden

ausgeliefert. Und wie man beim ZDFund Bayrischen Rundfunk sieht, auchden (regierenden ) Parteien. Deshalb:Die soziale Opposition braucht eineunabhängige eigene Zeitung ohneAnzeigen.

Auf dem rechten Auge sieht man

nicht besser.