präesentation 1. pts, bühh 2012
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Präesentation 1. PTS, BüHH 2012TRANSCRIPT
Geschäftsbereich Zentrale Steuerung und Service2
Bürgerhaushalt 2012
1. Projektteamsitzung
20. Januar 2011
Geschäftsbereich Zentrale Steuerung und Service3
� Begrüßung und Vorstellung der Mitglieder
� Die Verwaltung und der Haushaltsplan der Landeshauptstadt Potsdam
� Beteiligungskonzept Bürgerhaushalt (BüHH)
� Mitwirkende
� Bürgerhaushalt bisher
� Zeitplanung BüHH 2012
� Planung Beteiligungsgegenstände BüHH 2012
� Sonstiges
TAGESORDNUNG
Geschäftsbereich Zentrale Steuerung und Service4
Bürgerhaushalt 2012
Bürgerinnen und Bürger� Frau Blum� Herr Lenk� Herr Räsch� Herr Dunham
Stadtverordnetenversammlung� Hr. Kaminski / Fr. Müller, Die LINKE� Fr. Wolf / Hr. Kümmel, SPD� Hr. Heinzel, CDU� Hr. Kühn / Hr. Schüler, Bündnis90 / Grüne� Fr. Engel-Fürstberger, FDP
Projektleitung� Fr. Strotzer, Zentrale Steuerungsunterstützung� Hr. Daenzer, Zentrale Steuerungsunterstützung� Fr. Kreutzer, Zentrale Steuerungsunterstützung
Verwaltung� n.n. / n.n.� Hr. Gessner / Hr. Albrecht� Hr. Schock / n.n.
� Hr. von Einem / n.n.
Geschäftsbereich 1 - Zentrale Steuerung und ServiceGeschäftsbereich 2 - Bildung, Kultur und SportGeschäftsbereich 3 - Soziales, Jugend, Gesundheit,
Ordnung und Umweltschutz Geschäftsbereich 4 - Stadtentwicklung und Bauen
Geschäftsbereich Zentrale Steuerung und Service5
Projektteam Bürgerhaushalt
Regeln für die Zusammenarbeit
� Gleichberechtigung aller Mitglieder� Vernachlässigung von Parteiinteressen� ergebnisorientiertes Arbeiten� Konsensentscheidungen� öffentliche Sitzungen (Protokolle online nachlesbar:
www.potsdam.de/buergerhaushalt > Mitwirkende)
� Absicherung der persönlichen Teilnahme an Projektteam-sitzungen und Bürgerveranstaltungen
Geschäftsbereich Zentrale Steuerung und Service6
Die Verwaltung derLandeshauptstadt Potsdam
Geschäftsbereich Zentrale Steuerung und Service7
Staatsaufbau und Kommune
16 Bundesländer
4 kreisfreie Städte 14 Landkreise
Bundesrepublik Deutschland
Land Brandenburg
Landeshauptstadt Potsdam (LHP)
Geschäftsbereich Zentrale Steuerung und Service8
Kommunale Selbstverwaltung
Artikel 97 Verfassung des Landes Brandenburg„Recht auf kommunale Selbstverwaltung“
���� Erfüllung aller Aufgaben der örtlichen Gemeinschaft , die nicht nach dieser Verfassung oder kraft Gesetzes anderen Stell en obliegen.
§ 2 Kommunalverfassung des Landes BrandenburgAufgaben der Gemeinde:
u.a. >> harmonische Gestaltung der Gemeindeentwicklung einschließlich der Stand-
ortentscheidungen unter Beachtung der Umweltverträglichkeit und des Denkmalschutzes >> die
Förderung von Wirtschaft >> die Versorgung mit Energie und Wasser >> die Sicherung und
Förderung eines breiten Angebotes an Bildungs- und Kinderbetreuungseinrichtungen>> die Gewährleistung des öffentlichen Nahverkehrs >> die schadlose Abwasserab-
leitung und -behandlung >> der Schutz der natürlichen Umwelt und die Aufrechterhaltung der öffentlichen Reinlichkeit >> die gesundheitliche und soziale Betreuung >> die
Entwicklung der Freizeit- und Erholungsbedingungen sowie des kulturellen Lebens >> ...
Geschäftsbereich Zentrale Steuerung und Service9
Struktur der Verwaltung der LHP
Oberbürgermeister Jann Jakobs901Büro
Oberbürgermeister
902Büro
der SVV
903Wirtschafts-förderung
904Büro für Gleich-stellungsfragen
906Marketing/
Kommunikation
907Rechnungs-prüfungsamt
Geschäftsbereich 1Zentrale Steuerung
und Service
Geschäftsbereich 2Bildung, Kultur und
Sport
Geschäftsbereich 3Soziales, Jugend,
Gesundheit, Ordnungund Umweltschutz
Geschäftsbereich 4Stadtentwicklung
und Bauen
Fachbereich 32Ordnung und
Sicherheit
Fachbereich 35Kinder, Jugend
und Familie
Fachbereich 37Feuerwehr
Fachbereich 38Soziales, Gesundheit
und Umweltschutz
Fachbereich 42Kataster undVermessung
Fachbereich 46Stadtplanung und
Bauordnung
Fachbereich 47Grün- und
Verkehrsflächen
Fachbereich 49Stadterneuerung und
Denkmalpflege
Fachbereich 21Schule und Sport
Fachbereich 24Kultur und Museum
27Bibliothek
28Öffentliche
Weiterbildung
29Musikschule
EigenbetriebKommunaler Im-
mobilienservice (KIS)
Servicebereich 11Finanzen undBerichtswesen
Servicebereich 15Verwaltungs-management
Servicebereich 16Recht und
Grundstücksverkehr
101Zentrale
Steuerungsunterstützung
401Geschäftsstelle Stadt-
entwicklung und Bauen
302Geschäftsstelle
Sicherheitskonferenz
Geschäftsbereich Zentrale Steuerung und Service10
Haushalt derLandeshauptstadt Potsdam
Geschäftsbereich Zentrale Steuerung und Service11
Haushaltsplanung
Der Haushaltsplan beinhaltet Antworten auf folgende Fragen:- Woher kommen die Gelder? - Was macht die Stadt mit dem Geld?
Wie wird der Plan erstellt?a) Bedarfsplanungb) Planentwurfc) Bürgerhaushaltd) Diskussion und Beschlusse) Inkrafttreten und Wirksamkeit
Wie ist die Haushaltslage in Potsdam?Eröffnungsbilanz: 1.056,4 Mio. Euro (per. 1.1.2007)Jahresabschluss 2007: Überschuss von 4,3 Mio. EuroJahresabschluss 2008: Überschuss von 29,1 Mio. Euro (ungeprüft)
Geschäftsbereich Zentrale Steuerung und Service12
Die Potsdamer Haushaltswaage 2010
Haushalt 2010
Stand: April 2010
Geschäftsbereich Zentrale Steuerung und Service13
Verteilung der Erträge
Haushalt 2010
übrige Erträge 6%
Gebühren und Entgelte
19%
Kostenerstattungen4%
Verwarnungs- und Bußgelder
1%
Zuweisungenund Zuschüsse
42%
Steuern28%
Stand: April 2010
Geschäftsbereich Zentrale Steuerung und Service14
Verteilung der Aufwendungen
Haushalt 2010
Gesundheit und Sport2%
Zentrale Verwaltung
9%
Zentrale Finanz-leistungen 4%
Schule und Kultur10%
Gestaltung der Umwelt
37%
Soziales und Jugend
38%
Stand: April 2010
Geschäftsbereich Zentrale Steuerung und Service15
0
10
20
30
40
2010 2011 2012 2013
Investitionen 2010 - 2013
70%
30%
+ 5,0 Mio. €
+ 2,7 Mio. €
+ 6,0 Mio. €+ 8,2 Mio. €
Zuwachs im Wirtschaftsplan 2010Wirtschaftsplan KIS 2009
Investitionsprogramm für Schulen / Kitas (in Mio. EUR)
Stand: April 2010
Geschäftsbereich Zentrale Steuerung und Service16
Haushaltsstruktur
Grundlagen
Der Haushaltsplan besteht aus:� Ergebnishaushalt� Finanzhaushalt� Teilhaushalten� und ggf. Haushaltssicherungskonzept
weiterhin dem Haushaltsplan beizufügen:u.a.Vorbericht / Übersicht über den voraussichtlichen Stand der Verbindlichkeiten , Rück-
lagen, Rückstellungen zu Beginn und zum Ende des Jahres / Sondervermögen für die Sonderrechnungen geführt werden / Wirtschaftspläne der Unternehmen und Einricht-ungen, an denen die Gemeinde mit mehr als 50 % bete iligt ist / Übersicht über ge-bildete Budgets
Neben den Ansätzen für das laufende Haushaltsjahr s ind die Planungs-ansätze für die folgenden 3 Jahre abzubilden (auch f ür Teilhaushalte)
� integrierte mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanu ng
Geschäftsbereich Zentrale Steuerung und Service17
Vollständige und periodengerechte Erfassung aller Ressourcenverbräuche
� geplante Positionen der lfd. Verwaltungstätigkeit� Abschreibungen für abnutzbare Vermögens-
gegenstände
v. a. InvestitionszahlungenFinanzierungsplanung
� Finanzbedarfe der lfd. Verwaltung
� Finanzierungstätigkeit
Aufbau des Planungsinstrumentariums
Haushaltsplan
Ergebnisplan zentrales Element
Finanzplan ergänzende Komponente
Erträge Aufwendungen Ein-zahlungen
Aus-zahlungen
Produkt orientierte Aufgliederung
Grundlagen
Geschäftsbereich Zentrale Steuerung und Service18
Aufbau des Planungsinstrumentariums
Grundlagen
Entscheidende Frage: pflichtige oder freiwillige Au fgabe?� Pflichtige Aufgaben:
> gesetzlich vorgeschrieben (Betrieb von Kitas, Schulen, ...)> rechtlicher Anspruch (Sozialhilfe, ...)> langfristige Verträge (Gehälter, Zuschüsse an Einrichtungen)>> müssen zwingend erfüllt werden
� Freiwillige Aufgaben:> Verschönerungsarbeiten an Wegen und Plätzen, ... > Zuschüsse an Vereine / Kultur>> nicht gesetzlich vorgegeben und daher nicht einklagbar>> machen den Charakter / die Lebensqualität einer Stadt aus
Zunächst müssen alle pflichtigen Aufgaben im Haushaltsplan vermerkt werden, erst dann können freiwillige Aufgaben ergänzt werden
>> „Pflicht geht vor freiwillig"
Geschäftsbereich Zentrale Steuerung und Service19
BeispielProdukt Feuerwehr
Geschäftsbereich Zentrale Steuerung und Service20
Beispiel Feuerwehr
Produktstruktur
12600: Brandschutzaufgaben
12699: Fachbereichsleitung Feuerwehr
12700: Rettungsdienst
12800: Katastrophenschutz
Geschäftsbereich Zentrale Steuerung und Service21
Beispiel Feuerwehr
Produktbeschreibung: Katastrophenschutz
� Beschreibung der Produktinhalts
� Benennung der Auftragsgrundlage
� Vorgabe der Ziele
� Angabe von Kennzahlen zur Messung der Zielerreichung
Geschäftsbereich Zentrale Steuerung und Service22
Ergebnis- und Finanzhaushalt 2010 (in Euro)
Beispiel Feuerwehr
Geschäftsbereich Zentrale Steuerung und Service23
Beteiligungskonzept Bürgerhaushalt Potsdam
Geschäftsbereich Zentrale Steuerung und Service24
� Form der mittelbaren (indirekten) Bürgerbeteiligung
� partizipatives Demokratieelement (Dialog zwischen Bürgerschaft und Politik)
� Bürgerhaushalt hat kein eigenes Finanzbudget , sondern bezieht sich auf ausgewählte steuerbare Produkte der LHP
� Entscheidungshoheit bei Stadtverordnetenversammlung(Bereitstellung von finanziellen Mitteln für Bürgervorschläge)
� langfristiges, kontinuierliches Projekt
Kriterien
Bürgerhaushalt in Potsdam
Geschäftsbereich Zentrale Steuerung und Service25
� Erhöhung der Akzeptanz für politische und administrative Entscheidungen
� Schaffung von mehr Transparenz in den Verwaltungs- und politischen Abläufen und Entscheidungen
� Erhöhung des Interesses der Potsdamerinnen und Potsdamer an ihrer Stadt und an der Mitwirkung im Sinne einer Bürgerkommune
� Beitrag zur Identität sstiftung
Ziele
Bürgerhaushalt in Potsdam
Geschäftsbereich Zentrale Steuerung und Service26
Bürgerhaushalt in Potsdam
Möglichkeiten der Beteiligung
Beteiligungsgegenstand� Steuerbare Produkte (freiwillige Aufgaben der LHP)
Beginn der Beteiligung� mit Auftakt- und Informationsveranstaltung� im Zusammenhang mit der Verabschiedung des
Eckwertebeschlusses 2012
Beteiligungsformen� Online: Internet� Postweg: Beteiligungs- / Votierungsbögen � Persönlich: Bürgerversammlungen
Geschäftsbereich Zentrale Steuerung und Service27
Umgang mit Vorschlägen
Bürgerhaushalt in Potsdam
durch die Bürgerinnen und Bürger� Verbindlichkeit durch geeignete Abstimmungsverfahren
(Priorisierung zur Gewichtung + Votierung zur Entscheidung)
durch die Verwaltung� Organisation und Aufbereitung der Vorschläge� Einschätzung der Fachbereiche zu Bürgeranliegen
durch die Stadtverordnetenversammlung� Entscheidung zu den TOP 20 - Vorschlägen
in den Kategorien: Annahme (mit mögl. Finanzierungsquelle), Prüfauftrag (konkretisiert), Ablehnung (Begründung)
Geschäftsbereich Zentrale Steuerung und Service28
Ablauf der Beteiligung
Sammeln Sortieren Votieren Übergabe Beschluss
Geschäftsbereich Zentrale Steuerung und Service29
Beteiligungskreislauf
Übergabe an die Stadtverordneten-
versammlung
Entscheidung der Politik
Priorisierungder Vorschläge
RedaktionelleBearbeitung
Votierung der Vorschläge
Information und VorschlagsammlungA u f t a k t - und
Informations-veranstaltung
Start der Rechenschafts-phase des Vorjahres
Geschäftsbereich Zentrale Steuerung und Service30
MitwirkendeBürgerschaft * Politik / Stadtverordnete * Verwaltung
Geschäftsbereich Zentrale Steuerung und Service31
Bürgerschaft
Bürgerhaushalt
� Unterbreitung von Vorschlägen � Priorisierung und Abstimmung der Vorschläge� Teilnahme in Gremien (Projekt- und Redaktionsteam)
Politik / Stadtverordnetenversammlung� Teilnahme in Gremien (Lenkungsgruppe AG-Bürgerhaus-
halt, dem Projektteam) und an Bürgerversammlungen
� Beratung / Entscheidung der Vorschläge unter Berücksichtigung des Kommunalhaushalts
� Rechenschaft / Begründung zur Entscheidungbezüglich der eingebrachten Vorschläge
Geschäftsbereich Zentrale Steuerung und Service32
Verwaltung
Bürgerhaushalt
� Leitung: Planung und Vorbereitung (des ges. Prozesses)
� Organisation und Verwaltung der Vorschläge
� Erarbeitung von fachlichen Stellungnahmen zu den Vorschlägen als Entscheidungshilfe für die SVV
� Umsetzung der Vorschläge nach Beschluss der Stadtverordnetenversammlung
� Öffentlichkeitsarbeit: Erarbeitung, Gestaltung und Veröffentlichung von Informationsmaterialien, Betreuung und Aktualisierung des Internetauftritts, kontinuierliche Pressearbeit
Geschäftsbereich Zentrale Steuerung und Service33
Bürgerhaushalt
Bürgerschaft Politik / StadtverordneteVerwaltung
1. Lenkungsgruppe – AG Bürgerhaushalt
Konzeptionelle Abstimmung von Politik und Verwaltung
2. Projektteam Bürgerhaushalt
Kontinuierliche Begleitung und Steuerung des Prozesses
3. Redaktionsteam Bürgerhaushalt
Redakt. Arbeit mit Vorschlägen, Prüfung
Geschäftsbereich Zentrale Steuerung und Service34
1. Lenkungsgruppe – AG Bürgerhaushalt
Bürgerhaushalt
Zusammensetzung� Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung� Bürgermeister / Finanzbeigeordneter� Fraktionsvorsitzende� Projektleitung
Aufgaben / Ziele� Konzeptionelle Lenkung des Bürgerhaushalts
Geschäftsbereich Zentrale Steuerung und Service35
2. Projektteam
Bürgerhaushalt
Zusammensetzung� Vertreter der SVV� Vertreter der Bürgerschaft � Mitarbeiter der Verwaltung
+ Projektleitung
Aufgaben� Prozessbegleitung, -umsetzung und -auswertung des
Projekts Bürgerhaushalt in Potsdam
Ziel� Verständigung zwischen Bürgerschaft, Verwaltung und Politik
Geschäftsbereich Zentrale Steuerung und Service36
� Zeitplanung + Beteiligungsgegenstände- Abstimmung / Festlegung der Termine Bürgerhaushalt- Definition der Themenbereiche für den Bürgerhaushalt 2012
� Öffentlichkeitsarbeit- Abstimmung der Strategie
� Planung der Bürgerversammlungen- Orte und inhaltliche Ausrichtung der Bürgerversammlungen- Unterstützung des Redaktionsteams durch Verwaltungsmitarbeiter
� Auswertung Bürgerhaushaltsprozess 2012- Gesamtauswertung der Bürgerbeteiligung- Handlungshinweise für Bürgerhaushalt 2013 ff.
Inhalte der Projektteamarbeit
Bürgerhaushalt 2012
Geschäftsbereich Zentrale Steuerung und Service37
3. Redaktionsteam
Zusammensetzung� Bürgervertreter, Verwaltungsmitarbeiter
Aufgaben� Beratung und Sortierung der ge-
sammelten und priorisierten Vorschläge (ca. 80) nach festen Kriterien:
- Zuordnung Beteiligungsgegenstand- Konkrete Formulierung des Anliegens- Zuständigkeit bei der Landeshauptstadt Potsdam
Bürgerhaushalt
Geschäftsbereich Zentrale Steuerung und Service38
Bürgerhaushalt in Potsdambisher
Geschäftsbereich Zentrale Steuerung und Service39
Teilnehmerzahlen 2008 - 2011
Bürgerhaushalt in Potsdam
Vorschlagssammlung + Priorisierung
BüHH 2008 BüHH 2009 BüHH 2010 BüHH 2011 BüHH 2008 BüHH 2009 BüHH 2010 BüHH 2011Post 44 100 157 158 78 130 313 242Telefonisch 0 0 10 3 0 0 25 7Info-Stand 0 0 82 13 0 0 131 18Internet 120 411 710 485 78 37 161 108Bürgerversammlungen 60 146 195 115 47 46 52 38Umfrage UP - - - 346 - - - -gesamt 224 657 1.154 1.120 203 213 682 413
Votierungsverfahren
BüHH 2008 BüHH 2009 BüHH 2010 BüHH 2011 BüHH 2008 BüHH 2009 BüHH 2010 BüHH 2011Post 621 853 3097 3281 3054 4141 13838 14687Internet 253 442 994 1367 1262 2152 4769 6580Bürgerversammlung 56 80 120 80 278 215 249 190gesamt 930 1.375 4.211 4.728 4.594 6.508 18.856 21.457
Beteiligung gesamt BüHH 2008 BüHH 2009 BüHH 2010 BüHH 2011
Post 665 953 3346 3455Internet 373 853 1704 1852Bürgerversammlungen 116 226 315 195Umfrage UP - - - 346gesamt 1.154 2.032 5.365 5.848
Teilnehmerzahlen eingegange Vorschläge
Teilnehmerzahlen abgegebene Punkte
1.154
2 .032
5.3655.848
0
1. 000
2. 000
3. 000
4. 000
5. 000
6. 000
7. 000
8. 000
BüHH 2008 BüHH 2009 BüHH 2010 B üHH 2011
Geschäftsbereich Zentrale Steuerung und Service40
Bürgerhaushalt 2011
Geschäftsbereich Zentrale Steuerung und Service41
Manipulation der Abstimmung
Bürgerhaushalt 2011
Nach anonymen Angaben ist es am letzten Abstimmungstag (17.10.) durch den Missbrauch persönlicher Daten von Potsdamern zu einer
Manipulation der Onlinevotierung gekommen.>> Aktuell findet die Auswertung statt. Das angepasstes Ergebnis der Onlinevotierung soll Anfang Januar 2011 präsentiert werden. Eine Veränderung der Rangfolge innerhalb der „Liste der Bürger-
innen und Bürger“ ist wahrscheinlich, jedoch fällt kein Vorschlag heraus oder kommt hinzu.
Nach aktuellem Stand wurden ca. 100 Stimmen gefälscht, das entspricht ca. 2%.
Nach anonymen Angaben ist es am letzten Abstimmungstag (17.10.) durch den Missbrauch persönlicher Daten von Potsdamern zu einer
Manipulation der Onlinevotierung gekommen.>> Aktuell findet die Auswertung statt. Das angepasstes Ergebnis der Onlinevotierung soll Anfang Januar 2011 präsentiert werden. Eine Veränderung der Rangfolge innerhalb der „Liste der Bürger-
innen und Bürger“ ist wahrscheinlich, jedoch fällt kein Vorschlag heraus oder kommt hinzu.
Nach aktuellem Stand wurden ca. 100 Stimmen gefälscht, das entspricht ca. 2%.
Geschäftsbereich Zentrale Steuerung und Service42
„Liste der Bürgerinnen und Bürger“
Bürgerhaushalt 2011
> Fußballplatz am Park Babelsberg für Freizeit- und Jugendsport
> Mehr Personal / Besserer Betreuungsschlüssel in K itas
> Kostenloser öffentlicher Nahverkehr für Potsdamer Schülerinnen und Schüler
> Ausbau des Radwegesystems zeitnah realisieren
> Kitabeiträge reduzieren
> ARCHIV“ – Weiterbetrieb dauerhaft sichern
> Hundesteuer erhöhen
> Erhalt der Sportanlagen Heinrich-Mann-Allee
> Sanierung des Sportplatzes Hans-Sachs-Straße / We stkurve
> Sportanlagenerweiterung Potsdamer Norden (Nähe Ki rschallee)
> Einführung von 6er-Karten im öffentlichen Nahverk ehr
Geschäftsbereich Zentrale Steuerung und Service43
Bürgerhaushalt 2011
„Liste der Bürgerinnen und Bürger“
> Stärkere Bürgerbeteiligung bei der Planung des öf fentlichen Personennahverkehrs
> Erhalt des "Treffpunkt Freizeit" mit kostenloser Nutzung durch Vereine
> Touristenabgabe einführen
> Projektbezogene Förderung zur Beseitigung von Gra ffitis
> Bau einer Eisbahn für den Publikumslauf
> Bessere Unterstützung der Musikschule Potsdam
> "Freiland" stoppen und Geld sparen
> Volkshochschule: Kurse für Grundbildung sichern
> Fahrradweg von Babelsberg nach Potsdam Nord
> Mehr öffentliche Sitzmöglichkeiten
Geschäftsbereich Zentrale Steuerung und Service44
Bürgerhaushalt 2011
� Fraktionen / Fachausschüsse / Ortsbeiräte beraten z.Z. über „Liste der Bürgerinnen und Bürger“
� Entscheidung durch Stadtverordnetenversammlung soll gleichzeitig zum kommunalen Haushalt erfolgen > etwa April 2011
� im Anschluss erfolgt die Rechenschaftslegung zum Bürgerhaushalt 2011 (u.a. als Thema der Auftaktveranstaltung des Bürgerhaushalt 2012 vorgesehen)
� Beschluss der Stadtverordnetenversammlung zum Bürgerhaushalt 2011 steht derzeitig aus
Geschäftsbereich Zentrale Steuerung und Service45
Bürgerhaushalt 2008 / 9 / 10
Siehe Handout
Geschäftsbereich Zentrale Steuerung und Service46
Terminplanung Bürgerhaushalt 2012
Geschäftsbereich Zentrale Steuerung und Service47
Zeitplanung Bürgerhaushalt 2012
Sammeln Sortieren Votieren Übergabe Beschluss
Geschäftsbereich Zentrale Steuerung und Service48
Vorschlagssammlung, Priorisierung, Votierung
Bürgerhaushalt in Potsdam
� Sammlung der Vorschläge (Internet, Beteiligungsbögen und Bürgerversammlungen)
� Priorisierung (5 Punkte pro Bürger/in), auf ca. 80 Vorschläge
� Sortierung durch das Redaktionsteam
� Erstellung der „Liste der Vorschläge der Bürger“ (LVBB)
� Votierung der „LVBB“ (5 Punkte pro Bürger/in), dabei werden die 20 am besten bewerteten Vorschläge ermittelt
� Vorschläge mit der höchsten Punktzahl werden in „TOP 20 -Liste der Bürgerinnen und Bürger“ (LBB) aufgenommen
� die „LBB“ wird der SVV zur Entscheidung übergeben
Start
Geschäftsbereich Zentrale Steuerung und Service49
Zeitplanung Bürgerhaushalt 2012
Geschäftsbereich Zentrale Steuerung und Service50
Beteiligungsgegenstände Bürgerhaushalt 2012
Geschäftsbereich Zentrale Steuerung und Service51
Bisherige Beteiligungsgegenstände
Bürgerhaushalt 2012
> Abfallbeseitigung
> Stadt- und Landesbibliothek
> Bürgerhäuser, Bürgerschaftliches Engagement
> Gemeindesteuern
> Gesundheitsschutz und Gesundheitspflege
> Kammerakademie Potsdam
> Kulturförderung
> Klimaschutz
> Kindertagesstätten
> Unterhaltung Grünanlagen, Bäume
> Öffentlicher Personennahverkehr
> Potsdam Museum - Forum für Geschichte u. Kunst
> Einsparungsvorschläge
Jugendarbeit <
Familienförderung <
Märkte und Plätze <
Musikschule <
Naturkundemuseum <
Seniorenbegegnungsstätten <
Sportförderung <
Spielplätze <
Volkshochschule <
Wirtschaftsförderung <
Straßen <
Rad- und Gehwege <
Investitionsmaßnahmen ab 2014 <
Geschäftsbereich Zentrale Steuerung und Service52
Bürgerhaushalt 2012
► seit dem Bürgerhaushalt 2010 werden auch „Sparvorschläge“ gesucht � dazu zählen u.a. Vorschläge zur Erhöhung von Einnahmen oder .....Anregungen zur Senkung der Ausgaben
(Sparvorschläge können zu den vorgegebenen Beteiligungsgegenständen unterbreitet werden.)
► Neu: Anregungen können als „Kiezvorschläge“ oder „Stadtvorschläge“ gekennzeichnet werden� Ziel ist es, zukünftig zwischen gesamtstädtischen und ....stadtteilbezogenen Bürgerempfehlungen zu unterscheiden
(Unterscheidung erfolgt anhand der Verortbarkeit)
Besonderheit
Geschäftsbereich Zentrale Steuerung und Service53
Vorgehen für die nächste Sitzung
Bürgerhaushalt 2012
� Arbeitsmaterial: Aufgabenfelder der Verwaltung der Landes-hauptstadt Potsdam, unterteilt nach Geschäftsbereichen
Nächste Sitzung:� Benennung der Themenfelder durch das Projektteam
(Bürger – Politik – Verwaltung)� Beschreibung der Beteiligungsgegenstände durch
die Verwaltung / verantwortlichen Fachbereiche� Darstellung der Themen Informationsbroschüre / online
Geschäftsbereich Zentrale Steuerung und Service54
� 2. Projektteamsitzung: Stadthaus, 17 Uhr,Donnerstag, 10. Februar 2011
Themen: - Benennung der Beteiligungsgegenstände- Öffentlichkeitsarbeit- Informationsbroschüre Bürgerhaushalt 2012
Nächste Sitzung:
Geschäftsbereich Zentrale Steuerung und Service55
Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!