rechtliche einflüsse auf den wasserrettungsdienst und die einsatzdienste der dlrg

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§ § Rechtliche Einflüsse auf den Wasserrettungsdienst und die Einsatzdienste der DLRG TRi 2009/10

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§. Rechtliche Einflüsse auf den Wasserrettungsdienst und die Einsatzdienste der DLRG. TRi 2009/10. Verbandsinterne Regelungen. Satzung(en) Ordnungen Anweisungen Merkblätter Einsatz / Medizin. Gefahrenabwehrrecht. Katastrophenschutzgesetze Rettungsdienstgesetze - PowerPoint PPT Presentation

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Page 1: Rechtliche Einflüsse auf den Wasserrettungsdienst und die Einsatzdienste der DLRG

§§Rechtliche Einflüsse auf den Wasserrettungsdienst und die Einsatzdienste der DLRG

TRi 2009/10

Page 2: Rechtliche Einflüsse auf den Wasserrettungsdienst und die Einsatzdienste der DLRG

Satzung(en)OrdnungenAnweisungenMerkblätter Einsatz / Medizin

Verbandsinterne Regelungen

Page 3: Rechtliche Einflüsse auf den Wasserrettungsdienst und die Einsatzdienste der DLRG

KatastrophenschutzgesetzeRettungsdienstgesetzeFeuerschutz- und HilfeleistungsgesetzeZivilschutzgesetz

Gefahrenabwehrrecht

Page 4: Rechtliche Einflüsse auf den Wasserrettungsdienst und die Einsatzdienste der DLRG

Strafgesetzbuch und andere Spezialgesetze

Hier insbesondere:Unterlassene HilfeleistungHandeln durch UnterlassenStraftaten gegen das Leben / die körperliche UnversehrtheitVerletzung des persönlichen Lebens- und GeheimbereichsStraftaten gegen die Umwelt

Strafrecht

Page 5: Rechtliche Einflüsse auf den Wasserrettungsdienst und die Einsatzdienste der DLRG

ArbeitsschutzgesetzJugendarbeitsschutzgesetzArbeitsstättenverordnungArbeitszeitgesetz ArbeitssicherheitsgesetzGefahrstoffverordnung

Arbeits- und Gesundheitsschutz

Page 6: Rechtliche Einflüsse auf den Wasserrettungsdienst und die Einsatzdienste der DLRG

Vorschriften (z.B. GUV-V)

Regeln (z.B. GUV-R)

Informationen (z.B. GUV-I)

Grundsätze (z.B. GUV-G)

Regelungen der Träger der gesetzlichen Unfallversicherung

Page 7: Rechtliche Einflüsse auf den Wasserrettungsdienst und die Einsatzdienste der DLRG

Sozialgesetzbücher I, IV - VII

Hier insbesondere:

die gesetzliche Unfallversicherung

und

die gesetzliche Kranken- und Rentenversicherung

Sozialrecht

Page 8: Rechtliche Einflüsse auf den Wasserrettungsdienst und die Einsatzdienste der DLRG

BGB und andere Spezialgesetze

Hier insbesondere:VertragsrechtSchuldrechtHaftungsrechtVereinsrechtAuftrag und GeschäftsbesorgungSachenrecht

Zivilrecht

Page 9: Rechtliche Einflüsse auf den Wasserrettungsdienst und die Einsatzdienste der DLRG

Jugendschutzgesetz

Jugendschutz

Page 10: Rechtliche Einflüsse auf den Wasserrettungsdienst und die Einsatzdienste der DLRG

Strafrechtliche Aspekte

Zivilrechtliche Aspekte

Aufsichtspflicht

Page 11: Rechtliche Einflüsse auf den Wasserrettungsdienst und die Einsatzdienste der DLRG

Telekommunikationsgesetz (TKG) Gesetz über die elektromagnetische Verträglichkeit von Betriebsmitteln (EMVG) Gesetz über Funkanlagen und Telekommunikationsendeinrichtungen (FTEG)Verordnung über das Nachweisverfahren zurFrequenzgebührenverordnung (FGebV) Frequenzschutzbeitragsverordnung (FSBeitrV) Gesetz über die Errichtung einer Bundesanstalt für den Digitalfunk der Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben (DBOSG)u.v.m.

Telekommunikationsrecht

Page 12: Rechtliche Einflüsse auf den Wasserrettungsdienst und die Einsatzdienste der DLRG

StraßenverkehrsrechtSeestraßen- / SeeschifffahrtsstraßenrechtBinnenschifffahrtsstraßenrechtHafenordnungenLokale Befahrensregelungen

Verkehrsrecht

Page 13: Rechtliche Einflüsse auf den Wasserrettungsdienst und die Einsatzdienste der DLRG

Europäisches Übereinkommen über die internationale Beförderung gefährlicher Güter auf der Straße (ADR) Verordnung über die innerstaatliche und grenzüberschreitende Beförderung gefährlicher Güter auf der Straße und mit der Eisenbahn (Gefahrgutverordnung Straße und Eisenbahn - GGVSE)Verordnung über die Beförderung gefährlicher Güter mit Seeschiffen (Gefahrgutverordnung See - GGVSee) u.v.m.

Gefahrgutrecht

Page 14: Rechtliche Einflüsse auf den Wasserrettungsdienst und die Einsatzdienste der DLRG

MedizinproduktegesetzMedizinprodukte-Betreiber-VerordnungArzneimittelgesetzBetäubungsmittelgesetz

Arzneimittel- und Medizinprodukterecht

Page 15: Rechtliche Einflüsse auf den Wasserrettungsdienst und die Einsatzdienste der DLRG

Abfallrecht

Naturschutzrecht (insbesondere Gewässerschutz)

Umwelt- und Naturschutz

Page 16: Rechtliche Einflüsse auf den Wasserrettungsdienst und die Einsatzdienste der DLRG

UmsatzsteuerrechtKörperschaftssteuerrechtGemeinnützigkeit

Steuerrecht

Page 17: Rechtliche Einflüsse auf den Wasserrettungsdienst und die Einsatzdienste der DLRG

Internationale Normen (z.B. ISO)

Europäische Normen (z.B. CEN)

Deutsche Normen (z.B. DIN, TRG)

Produktnormen / Standards

Page 18: Rechtliche Einflüsse auf den Wasserrettungsdienst und die Einsatzdienste der DLRG

Verbandsinterne RegelungenArbeits- und GesundheitsschutzStrafrecht

ZivilrechtJugendschutz Umwelt- und NaturschutzAufsichtspflicht Verkehrsrecht

Gefahrgutrecht Gefahrenabwehrrecht

Arzneimittel- undMedizinprodukterechtSteuerrecht

Produktnormen /StandardsSozialrecht

Regelungen der Träger der gesetzlichen Unfallversicherung