„starke schultern müssen auch mehr tragen“
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„Starke Schultern müssen auch mehr tragen“. Grundlinien Grüner Steuerpolitik. Welche Fragen sollen geklärt werden?. Wer repräsentiert Grüne Steuerpolitik? Welche Ziele verfolgt Grüne Steuerpolitik? Welche Reformen des Steuersystems schlagen die Grünen vor? - PowerPoint PPT PresentationTRANSCRIPT
Jan-Niclas Gesenhues 22. Januar 2013
„Starke Schultern müssen auch mehr tragen“
Grundlinien Grüner Steuerpolitik
Jan-Niclas Gesenhues
Welche Fragen sollen geklärt werden?
• Wer repräsentiert Grüne Steuerpolitik?
• Welche Ziele verfolgt Grüne Steuerpolitik?
• Welche Reformen des Steuersystems schlagen die Grünen vor?
• Welchen Zielen dienen die Reformpläne?
• Dr. Gerhard Schick
• Finanzpolitischer Sprecher der
Grünen Bundestagsfraktion
• Ausbildung: Diplom-Volkswirt
Jan-Niclas Gesenhues
Grüne Steuerpolitik – Personelle Zuordnung
• Ziel 1: Sozialer Ausgleich
• Ziel 2: Haushaltskonsolidierung, Kosten der Krise bewältigen
• Ziel 3: Förderung einer ökologischen Wirtschaftsweise
• Ziel 4: Vereinfachung und Abschaffung unnötiger
Begünstigungen
Jan-Niclas Gesenhues
Ziele der vorgeschlagenen Reformen
„Preise sollen die ökologische Wahrheit sagen“
• Dienstwagenprivileg abschaffen
• Weniger Ausnahmen bei Ökosteuer
Internalisierung negativer technologischer externer Effekte
(Pigou-Steuern)
Lenkungswirkung: p↑; x↓
Ziel 3: Förderung einer ökologischen WirtschaftsweiseJan-Niclas Gesenhues
Forderungen 1: Ökologische Steuerpolitik
• Spitzensteuersatz auf 49% erhöhen• Ab 80.000€ zu versteuerndem Einkommen0.49 x Y – 15576
• Abgeltungssteuer abschaffen, Kapitaleinkünfte progressiv wie
bei EkSt besteuern
Ziel 1: Sozialer Ausgleich• Umverteilung: „Stärkung der Binnennachfrage“: C↑ -> Y↑
Ziel 2: HaushaltskonsolidierungJan-Niclas Gesenhues
Forderungen 2: Einkommensbesteuerung
• Erbschaftsteuer erhöhen
Ziele 1 und 2: Sozialer Ausgleich, Haushaltskonsolidierung
• Einmalige und zeitlich befristete Vermögensabgabe ( Art. 106
GG)• Einnahmeziel: 100 Mrd. €• Auf Vermögen über 1 Mio. € (betrifft unter 1% der
Bevölkerung)• Zweckbindung: Reduktion der durch Konjunkturpakete und
Bankenrettung verursachten StaatsverschuldungV.a. Ziel 2: Kosten der Krise bewältigenJan-Niclas Gesenhues
Forderungen 3: Erbschaftsteuer und Vermögensabgabe
„Negative Erwerbsanreize für Frauen vermeiden“
• Ehegattensplitting soll abgeschafft und
• Individualbesteuerung eingeführt werden
Ziel 4: Abschaffung unnötiger
Begünstigungen
Jan-Niclas Gesenhues
Forderungen 4: Ehegattensplitting
• Bekämpfung von internationaler Steuervermeidung (Steueroasen)
• Gemeinsame europäische Mindestsätze für Unternehmensbesteuerung
Vermeidung von Unterbietungswettbewerb
Jan-Niclas Gesenhues
Forderungen 5: Unternehmensbesteuerung
• Die meisten USt-Ermäßigungen abschaffen
• Weniger Begünstigungen bei der Einkommenssteuer
• Weiterer Bürokratieabbau, Investitionsförderung, Vereinfachung der
Steuerverwaltung in Unternehmen• Mehr Sofortabschreibungen• Einfachere Formulare
Jan-Niclas Gesenhues
Forderungen 6: Vereinfachungen
• Stärkere Besteuerung umweltschädlicher Wirtschaftsweisen
• Erbschaftsteuer erhöhen, Vermögensabgabe einführen
• Spitzensteuersatz erhöhen
• Kapitaleinkünfte wie Lohneinkommen besteuern
• Ehegattensplitting abschaffen
Jan-Niclas Gesenhues
Zentrale Grüne Reformpläne zusammengefasst
• Höhere Steuersätze bieten Anreize zur Steuerhinterziehung und
Steuervermeidung (FOCUS)
• Hohe Steuern für wenige sind ungerecht (FOCUS)
• Höhere Steuersätze sind wachstums- und
beschäftigungsfeindlich (FDP)
• Vermögensabgabe ist Substanzbesteuerung und verhindert
Investitionen (FDP)
• Rot-grüne Steuerpläne treffen in Wirklichkeit die Mittelschicht
(Die Welt)
Jan-Niclas Gesenhues
Kritik
Danke für Eure Aufmerksamkeit!
Jan-Niclas Gesenhues
• Bündnis ´90/Die Grünen (2011): Beschluss der Bundesdelegiertenkonferenz: Solide, solidarisch, grün: Unsere Haushalts und Finanzpolitik, Kiel.
• Bündnis ´90/Die Grünen, Bundestagsfraktion (2012): Entwurf eines Gesetzes zur Erhebung einer Vermögensabgabe, Bundestagsdrucksache 17/10770.
• Bündnis ´90/Die Grünen, AG Finanzen (2010): Mehr Gerechtigkeit bei der Einkommensbesteuerung durch höhere Besteuerung von Kapitaleinkünften
• Bündnis ´90/Die Grünen (2011): Spitzensteuersatz für Spitzenverdiener – Kurzinterview mit Steffi Lemke. URL: http://www.gruene.de/partei/spitzensteuern-fuer-spitzenverdiener.html [18.01.2013]
• FOCUS-Online (2012): Warum hohe Steuern für wenige unfair sind. URL: http://www.focus.de/finanzen/steuern/thewes/tid-28121/rot-gruene-steuerplaene-warum-hohe-steuern-fuer-wenige-unfair-sind_aid_860743.html [21.01.2013]
Jan-Niclas Gesenhues
Quellen
• FDP Bundestagsfraktion (2012): Rot-grüne Steuerpläne: Überflüssig, unnötig, absurd. URL: http://www.liberale.de/Rot-gruene-Steuerplaene-Ueberfluessig-ungerecht-absurd/12175c18568i1p69/index.html [21.01.2013]
• Die Welt (2012): Rot-grüne Steuerpläne gefährden die Mittelschicht. URL: http://www.welt.de/debatte/kommentare/article13756086/Rot-gruene-Steuerplaene-gefaehrden-die-Mittelschicht.html [21.01.2013]
Jan-Niclas Gesenhues