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Landtag Ausschussprotokoll Nordrhein-Westfalen APr 17/376 17. Wahlperiode 25.09.2018 Unterausschuss Modernisierung des Budgetrechts und Fi- nanzcontrolling des Haushalts- und Finanzausschusses 4. Sitzung (öffentlich) 25. September 2018 Düsseldorf – Haus des Landtags 14:00 Uhr bis 15:15 Uhr Vorsitz: Dr. Marcus Optendrenk (CDU) Ergebnisprotokoll: Thomas Kürschner Verhandlungspunkte und Ergebnisse: Vor Eintritt in die Tagesordnung Der Vorsitzende Dr. Marcus Optendrenk (CDU) begrüßt die Anwesenden und teilt mit, dass die Parl. Geschäftsführerin der Fraktion der SPD mit Schreiben vom 04.07.2018 mitgeteilt hat, dass Herr Stefan Kämmerling (SPD) nicht mehr Mitglied des Unterausschusses ist. Herr Rainer Schmeltzer (SPD) rückt als ordentliches Mitglied nach. 1. Vorstellung des aktuellen Konzepts für einen Produkthaushalt durch das Ministerium der Finanzen Das Konzept für einen Produkthaushalt wird durch MR Frank Derix (FM) vorge- stellt. Die Präsentation ist als Anlage 1 zu diesem Ergebnisprotokoll angefügt. In einem Ersten Teil werden die Ausgestaltungsmöglichkeiten für einen Landeshaushalt erläutert. Im Zweiten Teil wird das Konzept für einen Produkthaushalt, wie er bei den Modellhaushalten umgesetzt wurde, präsentiert.

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Page 1: Unterausschuss Modernisierung des Budgetrechts und Fi ...€¦ · EPOS.NRW Systems. Der Vorsitzende weist auf die nächste Unterausschusssitzung am 30.10.2018, 14.00 Uhr hin. gez

Landtag AusschussprotokollNordrhein-Westfalen APr 17/37617. Wahlperiode 25.09.2018

Unterausschuss Modernisierung des Budgetrechts und Fi-nanzcontrolling des Haushalts- und Finanzausschusses

4. Sitzung (öffentlich)

25. September 2018

Düsseldorf – Haus des Landtags

14:00 Uhr bis 15:15 Uhr

Vorsitz: Dr. Marcus Optendrenk (CDU)

Ergebnisprotokoll: Thomas Kürschner

Verhandlungspunkte und Ergebnisse:

Vor Eintritt in die Tagesordnung

Der Vorsitzende Dr. Marcus Optendrenk (CDU) begrüßt die Anwesenden undteilt mit, dass die Parl. Geschäftsführerin der Fraktion der SPD mit Schreibenvom 04.07.2018 mitgeteilt hat, dass Herr Stefan Kämmerling (SPD) nicht mehrMitglied des Unterausschusses ist.Herr Rainer Schmeltzer (SPD) rückt als ordentliches Mitglied nach.

1. Vorstellung des aktuellen Konzepts für einen Produkthaushalt durch dasMinisterium der Finanzen

Das Konzept für einen Produkthaushalt wird durch MR Frank Derix (FM) vorge-stellt. Die Präsentation ist als Anlage 1 zu diesem Ergebnisprotokoll angefügt.

In einem Ersten Teil werden die Ausgestaltungsmöglichkeiten für einenLandeshaushalt erläutert. Im Zweiten Teil wird das Konzept für einenProdukthaushalt, wie er bei den Modellhaushalten umgesetzt wurde, präsentiert.

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Landtag Nordrhein-Westfalen - 2 - APr 17/376

Unterausschuss Modernisierung des Budgetrechts und Finanzcontrolling 25.09.20184. Sitzung (öffentlich)

Bei der Konzeptdarstellung werden insbesondere Fragen zur Entscheidung derProduktstrukturen, der Ziel- und Kennzahlenbildung sowie der Steuerungstiefeim Kontext der Mitwirkung des Parlamentes gestellt.

Der Bericht des Ministeriums wurde im Unterausschuss diskutiert und Fragendurch Herrn MR Frank Derix (FM) beantwortet.

Vorsitzender Dr. Marcus Optendrenk (CDU) regt an, dass parallel zu den lau-fenden Haushaltsberatungen der Unterausschuss sich im Sinne eines Planspielsin der nächsten Sitzung mit dem Thema Haushaltsänderungsverfahren im Kon-zept eines Produkthaushaltes auseinandersetzt.

2. Darstellung möglicher Handlungsoptionen durch das Ministerium der Fi-nanzen

MDgt Dr. Lukas Mangelsdorff (FM) berichtet zu den möglichen Handlungsopti-onen bei der Produkt- und Kennzahlenbildung. Die Präsentation ist als Anlage 2zu diesem Ergebnisprotokoll angefügt.

Herr MDgt Dr. Lukas Mangelsdorff (FM) weist darauf hin, dass auch der Haus-haltsentwurf 2019 zwei Modellprodukthaushalte, sogenannte W-Kapitel, enthält.Einmal die Aus-und Fortbildungseinrichten der Finanzverwaltung im Epl. 12 undder Modellprodukthaushalt zu den Justizvollzugseinrichtungen im Epl. 04. DasW-Kapitel für die Justizvollzugseinrichtungen sei im Haushaltsentwurf noch nichtenthalten. Hierzu werde es noch eine Vorlage geben.

Bezüglich der Beratung der Modellhaushalte wird nach der Unterstützung durchdas Budgetbüro in der Landtagsverwaltung gefragt. Thomas Kürschner (Budget-büro LT-Verwaltung) sagt zu, dass im Sinne eines Planspiels die Beantwortungvon Fragen bzw. die Unterstützung bei einem Haushaltsänderungsantrag zu denModellhaushalten erprobt werden könne. Für eine echte Mitwirkung in den Haus-haltsberatungen werden aber erst die Voraussetzungen wie Anlaufstellen, Fris-ten und Abläufe zu klären sein. Hans-Joachim Donath (LT-Verwaltung) ergänzt,dass mit der Besetzung der gerade entsperrten Stellen ein Echtbetrieb erst beiden nächsten Haushaltsberatungen leistbar sei.

Weiterhin zeigt Herr MDgt Dr. Lukas Mangelsdorff (FM) an einem Beispielka-pitel, dass im aktuellen Haushaltsentwurf – für die auf EPOS.NRW umgestelltenBudgeteinheiten – an Ende des jeweiligen Kapitels eine Übersicht der gebildetenProdukte (gemäß § 17a Abs. 1 Satz 4 LHO) zu entnehmen ist.

Der Vorsitzende nimmt die Anregungen der Abgeordneten auf und fasst diesezusammen. Der Unterausschuss hat sich zunächst das Ziel gesetzt, sich selbst

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Unterausschuss Modernisierung des Budgetrechts und Finanzcontrolling 25.09.20184. Sitzung (öffentlich)

die Erkenntnisse zu den vorliegenden Konzepten zu erarbeiten und die Erfahrun-gen anderer aufzunehmen. Die Hinweise und Fragen der Abgeordneten zeigen,dass dieses Ziel erreicht wurde. In der nächsten Sitzung werde dies fortgesetztmit der Vorstellung beispielhafter Haushaltsänderungsverfahren.

Mit der Vorstellung der Planungen der Landesregierung in der nächsten Sitzungist aus Sicht des Vorsitzenden der richtige Zeitpunkt gekommen, sich mit derweiteren Ablaufplanung – wie von verschiedenen Abgeordneten angesprochen– zu befassen. Folgende Themen wurden angesprochen:- die Ausgestaltung des Beratungsverfahrens zu einem Produkthaushalt,- die Befassung mit den gebildeten Produktstrukturen,- die Befassung mit der möglichen Beratungstiefe,- die Befassung mit den Zielen, Kennzahlen bzw. Effizienz- und Effektivitätskri-

terien,- die sich daraus ergebenden notwendigen Zeiträume und Zeitabläufe für die

parlamentarische Beratung sowie- den Möglichkeiten der Unterstützung durch das Budgetbüro und der hierfür

zu schaffenden Regelungen.

3. Verschiedenes

Der Vorsitzende informiert nochmal, dass die zwei Planstellen für das Budget-büro vom HFA entsperrt wurden und nun das Besetzungsverfahren für die Sach-bearbeitungsstelle eingeleitet wurde. Bzgl. der weiteren Ablaufplanung wird dieAusschussassistenz die Terminplanung übernehmen und zu gegebener Zeit wie-der auf die Obleute zukommen.

MDgt Dr. Lukas Mangelsdorff (FM) informiert zu einem Systemausfall desEPOS.NRW Systems.

Der Vorsitzende weist auf die nächste Unterausschusssitzung am 30.10.2018,14.00 Uhr hin.

gez. Dr. Marcus OptendrenkVorsitzender

2 Anlagen11.10.2018/11.10.201817

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Landtag Nordrhein-Westfalen

- 18 -

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Landtag Nordrhein-Westfalen

- 19 -

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Landtag Nordrhein-Westfalen

- 20 -

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Landtag Nordrhein-Westfalen

- 21 -

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Landtag Nordrhein-Westfalen

- 22 -

APr 17/376 Anlage 1, Seite 18

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Landtag Nordrhein-Westfalen

- 23 -

APr 17/376 Anlage 1, Seite 19

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Landtag Nordrhein-Westfalen

- 24 -

APr 17/376 Anlage 1, Seite 20

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Landtag Nordrhein-Westfalen

- 25 -

APr 17/376 Anlage 1, Seite 21

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Landtag Nordrhein-Westfalen

- 26 -

APr 17/376 Anlage 1, Seite 22

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Landtag Nordrhein-Westfalen

- 27 -

APr 17/376 Anlage 1, Seite 23

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Landtag Nordrhein-Westfalen

- 28 -

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Landtag Nordrhein-Westfalen

- 29 -

APr 17/376 Anlage 1, Seite 25

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Landtag Nordrhein-Westfalen

- 30 -

APr 17/376 Anlage 1, Seite 26

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Landtag Nordrhein-Westfalen

- 31 -

APr 17/376 Anlage 2, Seite 1

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Landtag Nordrhein-Westfalen

- 32 -

APr 17/376 Anlage 2, Seite 2

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Landtag Nordrhein-Westfalen

- 33 -

APr 17/376 Anlage 2, Seite 3

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2.

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ng

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Landtag Nordrhein-Westfalen

- 34 -

APr 17/376 Anlage 2, Seite 4

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