Verfahren zur Gewährung von

Beiträgen an Schulbauten und

Sporthallen

Allgemeine Anmerkungen

Das hier beschriebene Verfahren ist im Gesetz vom 11. Oktober 2005 über Beiträge an Schulbauten für den Kindergarten, die Primarschule und die Orientierungsschule (SGF 414.4) und seinem Ausführungsreglement vom 4. Juli 2006 (SGF 414.41) geregelt.

Einleitend sei daran erinnert, dass nur Ausgaben subventioniert werden können, die einem anerkannten Bedürfnis entsprechen und die mit den Bestimmungen dieses Gesetzes und dessen Ausführungsreglementierung übereinstimmen (Artikel 8).

Verfahren

•Machbarkeitsprüfung und Verfahren1. Phase

•Ausarbeitung des Projekts2. Phase

•Ausführung der Bauarbeiten3. Phase

Machbarkeitsprüfung und Verfahren

Einreichung des Vorgesuchs Hochbauamt

Planung der Räumlichkeiten unter Berücksichtigung von

pädagogischen, funktionellen und wirtschaftlichen Kriterien

Prüfung des Raumprogramms und der Wahl des Grundstücks durch die Kommission für Schulbauten

(SchulKo)

Stellungnahmeder SchulKo

Verfügung der RUBD

Ausarbeitung des Projekts

Wahl des Grundstückes

Vergabeverfahren gemäss Gesetzgebung über das

öffentliche Beschaffungswesen

Übermittlung des Vorprojekts und des ungefähren

Voranschlags zur Prüfung durch die SchulKo

Stellungnahme der SchulKo

ohne Bemerkungen

Stellungnahme der SchulKo mit Bemerkungen

Anpassung des Projekts

Baubewilli-gungsverfahren

BRPA

Übermittlung der für die Berechnung des

provisorischen Subvention erforderlichen Angaben

• Simap (Informationssystem über das öffentliche Beschaffungswesen)• Informationsbulletin des GemA• Hochbauamt(Beratung)

Bauausführung

Baukommission

Übermittlung der Informationen zur Berechnung der

endgültigen Subvention

Staatsratsbeschluss