vorbericht zum doppischen haushalt 2015
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Haushalt 2015
Haushaltssicherungskonzept 2016 2021
Planung barrierefreier Bahnhof
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Seite
Inhaltsverzeichnis
Haushaltssatzung2015 1
VorberichtzumdoppischenProdukthaushalt2015 5
Gesamtplne
Ergebnisplan 43
Finanzplan 45
TeilplnenachBudgets
AllgemeineFinanzwirtschaft 47
16.01.01
AllgemeineEinnahmenundAusgaben 48
Amt10Hauptamt 51
01.01.01
Rat,AusschsseundFraktionen 56
01.02.01 Verwaltungsfhrung 5801.05.01 ZentraleDienste 6001.06.01 Personalangelegenheiten 6201.09.01 Organisationsangelegenheitenundtechnikuntersttze
Informationsverarbeitung64
01.10.01 Stdtepartnerschaften 6802.01.05 StatistikundWahlen 7004.01.01 Kulturfrderung 72
Amt20Finanzverwaltung 73
01.07.01
Haushaltssteuerung,betriebswirtschaftlicheSteuerunginkl.KostenundLeistungsrechnung,VermgensundSchuldenverwaltung,Buchhaltung
76
01.07.02 Zahlungsabwicklung,MahnungundVollstreckung 7801.07.03 SteuernundsonstigeAbgaben 8011.02.01 Abfallwirtschaft 8212.02.01 Straenreinigung 84
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Amt32AmtfrOrdnungundSoziales 8702.01.01
Ordnungswesen 92
02.01.02 Gewerbewesen 9402.01.03 Einwohnerwesen/Brgerservice 9602.01.04 Personenstandswesen 9802.02.01 Verkehrsangelegenheiten 10002.03.01 Feuerwehr,Katastrophenschutz 10205.01.01 UntersttzungderAltenarbeit 10605.02.01 LeistungennachdemSGBXII 10805.02.02 LeistungennachdemAsylbLG 11005.02.03 Wohngeld 11205.02.04 AngebotvonArbeitundQualifizierung 11405.02.05 LeistungennachdemSGBII 116
Amt51AmtfrJugend,Schule,Sport 119
03.01.00 BetriebderGGS 12203.01.01 BetriebderGGSOverath 12403.01.02 BetriebderGGSMarialinden 12603.01.03 BetriebderGGSVilkerath 12803.01.04 BetriebderGGSHeiligenhaus 13003.01.05 BetriebderGGSSteinenbrck 13203.01.06 BetriebderGGSImmekeppel 13403.01.07 BetriebderHauptschule 13603.01.08 BetriebderRealschule 13803.01.09 BetriebdesGymnasiums 14003.01.10 BetriebderSchulbibliothekSchulzentrum 14203.01.11 BetriebdesSchulzentrums 14403.01.12 BetriebderSekundarschule 14603.02.01 SchulrechtlicheAngelegenheitenundManahmenzumBetriebder
Schulen148
03.02.02 BerufsschulzweckverbandundSonderschuleRsrath 15003.03.01 SonstigeschulischeAufgaben 15204.01.02 ZweckverbandVHSundBibliothek 15406.01.01 FrderungvonKinderninTageseinrichtungen 15606.01.02 FrderungderTagespflege 15806.02.01 FrderungvonKindernundJugendlicheninEinrichtungen 16006.02.02 FrderungvonKindernundJugendlichenauerhalbvonEinrichtungen 16206.03.01 AllgemeineFrderungvonErziehunginderFamilie 16406.03.02 KindschaftsrechtsangelegenheitenundAdoption 16606.03.03 Jugendgerichtshilfe 16806.03.04 HilfenzurErziehung 17006.03.05 Eingliederungshilfefrseelischbehinderteodervonseelischer
BehinderungbedrohterKinderundJugendliche172
06.03.06 Unterhaltsvorschuss 17408.02.01 FrderungvonVereinenundVerbnden 176
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Amt60Bauverwaltungsamt 179
01.08.02
GrundstcksundGebudemanagement 184
08.01.01 TurnhallenundSportanlagen 18110.04.01 DienstleistungenzurWohnungsbaufrderungund
Wohnraumsicherung190
13.01.01 NaturundLandschaft,ffentlichesGrn 19213.03.01 GewsserundHochwasserschutz 19413.04.01 Friedhofsverwaltung 196
Amt61PlanungsundBauordnungsamt 199
09.01.01
StdtebaulichePlanung 202
10.01.01 UmlegungsverfahrenundBauordnung 20610.02.01 DienstleistungenderBauaufsicht 20810.03.01 DenkmalschutzundPflege 210
Amt68Baubetriebsamt 213
01.05.02
Bauhof 218
12.01.01 NeubauundUnterhaltungffentlicherVerkehrsflchen/anlagen 22412.02.02 Winterdienst 22613.02.01 WaldundForstwirtschaft 228
VerwaltungsbergreifendeProdukte 231
01.04.01
Rechnungsprfung 232
01.03.01 Personalrat 23401.03.02 Gleichstellungsstelle 23601.02.02 ControllingundVergabe 238
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TeilplnenachNKFProduktbereichen 241
01 InnereVerwaltung 24202 SicherheitundOrdnung 24603 Schultrgeraufgaben 25004 KulturundWissenschaft 25205 SozialeLeistungen 25406 Kinder,JugendundFamilienhilfe 25608 Sportfrderung 25809 RumlichePlanungundEntwicklung,Geoinformationen 26010 BauenundWohnen 26211 VerundEntsorgung 26412 Verkehrsflchenundanlagen,PNV 26613 NaturundLandschaftspflege 27015 WirtschaftundTourismus 27416 AllgemeineFinanzwirtschaft 276
bersichtberdieInvestitionsttigkeiten 279
AnlagenzumHaushaltsplan 287
Stellenplan2015 289
Budgetbildung2015 295
BilanzderStadtOverathzum31.12.2012 300
EntwurfderBilanzderStadtOverathzum31.12.2013 302
bersichtberdieEntwicklungdesEigenkapitals 305
bersichtberdenvoraussichtlichenStandderVerbindlichkeiten 309
ZuwendungenandieFraktionen 313
bersichtberdieausVerpflichtungsermchtigungen voraussichtlichflligwerdendenAuszahlungen
317
WirtschaftsplnederStadtwerkeOverathfrdasJahr2014 321
JahresabschlussderStadtentwicklungsgesellschaftfrdasJahr2012 431
WirtschaftsplanStadtentwicklungsgesellschaftfrdasJahr 2014 455
JahresabschlssederStadtwerkeOverathfrdasJahr2013 483
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H A U S H A L T S S A T Z U N G der Stadt Overath
fr das Jahr 2015
Aufgrund der 78 ff. der Gemeindeordnung fr das Land Nordrhein-Westfalen in der z.Zt. geltenden Fassung hat der Rat der Stadt Overath mit Beschluss vom 10.12.2014 folgende Haushaltssatzung erlassen:
1 Der Haushaltsplan fr das Haushaltsjahr 2015, der die fr die Erfllung der Aufgaben der Gemeinden voraussichtlich anfallenden Ertrge und entstehenden Aufwendungen sowie eingehenden Einzahlungen und zu leistenden Auszahlungen und notwendigen Verpflichtungsermchtigungen enthlt, wird wie folgt festgesetzt:
Ergebnisplan EUR
Gesamtbetrag der Ertrge 53.536.422
Gesamtbetrag der Aufwendungen 57.866.034
Verlust: 4.329.612
Finanzplan EUR
Gesamtbetrag der Einzahlungen aus laufender Verwaltungsttigkeit 51.149.022
Gesamtbetrag der Auszahlungen aus laufender Verwaltungsttigkeit 52.263.062
Gesamtbetrag der Einzahlungen aus der Investitionsttigkeit und der Finanzierungsttigkeit 4.695.920
Gesamtbetrag der Auszahlungen aus der Investitionsttigkeit und der Finanzierungsttigkeit 5.896.535
2 Kredite fr Investitionen werden nicht veranschlagt
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3 Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermchtigungen, der zur Leistung von Investitionsauszahlungen in knftigen Jahren erforderlich ist, wird auf 1.098.680 Euro festgesetzt.
4 Die Verringerung der allgemeinen Rcklage zum Ausgleich des Ergebnisplans wird auf 4.329.612 Euro festgesetzt.
5 Der Hchstbetrag der Kredite, die zur Liquidittssicherung in Anspruch genommen werden drfen, wird auf 50.000.000 Euro festgesetzt.
6 Die Steuerstze fr die Gemeindesteuern werden fr das Haushaltsjahr 2015 wie folgt festgesetzt: 1. Grundsteuer
1.1 fr die land- und forstwirtschaftlichen Betriebe (Grundsteuer A) auf 360 v. H.1.2 fr die Grundstcke (Grundsteuer B) auf 850 v. H.
davon Grundsteuer B 497 v.H. davon Winterdienst / Straenreinigung 30 v.H. davon Generationenbeitrag 323 v.H.
2. Gewerbesteuer auf 465 v. H. Der Rat der Stadt Overath hat fr das Haushaltsjahr 2015 eine besondere Hebesatzsatzung beschlossen, aus diesem Grunde haben die Hebestze in 6 nur deklaratorische Bedeutung.
7 Nach dem Haushaltssicherungskonzept ist der Haushaltsausgleich im Jahr 2018 wieder hergestellt. Die im Haushaltssicherungskonzept enthaltenen Konsolidierungsmanahmen sind bei der Ausfhrung des Haushaltsplans umzusetzen.
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Im Stellenplan knnen Stellen als knftig wegfallend (kw) oder als knftig umzuwandeln (ku) bezeichnet werden. Die Anbringung der Vermerke hat folgende Rechtsfolgen:
kw-Vermerk = Die Stelle wird nach Ausscheiden oder Versetzung des
Stelleninhabers nicht wieder besetzt. ku-Vermerk = Die Stelle wird nach Ausscheiden oder Versetzung des
Stelleninhabers umgewandelt.
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Bei der Genehmigung ber- oder auerplanmiger Aufwendungen und Auszahlungen, sowie ber- oder auerplanmiger Verpflichtungsermchtigungen im Sinne der 83 Abs. 2 bzw. 85 Abs. 1 GO gelten als nicht erheblich:
ber- oder auerplanmige Aufwendungen und Auszahlungen und Verpflichtungsermchtigungen bis 10.000
interne Verrechnungen, kalkulatorische Kosten und Abschlussbuchungen
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Die Haushaltssatzung ist durch eine Nachtragssatzung zu ndern, wenn
a) sich zeigt, dass trotz Ausnutzung jeder Sparmglichkeit ein erheblicher Jahresfehlbetrag entstehen wird und der Haushaltsausgleich nur durch eine nderung der Haushaltssatzung erreicht werden kann. Als erheblich im Sinne des 81 Abs. 2, Nr. 1 GO NRW gilt ein Fehlbetrag, der mehr als 3 v. H. der Gesamtaufwendungen des Ergebnisplanes bersteigt.
b) bisher nicht veranschlagte oder zustzliche Aufwendungen oder Auszahlungen bei
einzelnen Haushaltspositionen in einem im Verhltnis zu den Gesamtaufwendungen oder Gesamtauszahlungen erheblichen Umfang geleistet werden mssen. Als erheblich im Sinne des 81 Abs. 2, Nr. 2 GO NRW sind Mehrausgaben dann anzusehen, wenn sie im Einzelfall 3 v. H. der Gesamtaufwendungen bzw. Gesamtauszahlungen aus lfd. Verwaltungs- und Finanzierungsttigkeit geleistet werden mssen (ausgenommen hiervon sind durchlaufende Zahlungen).
c) Auszahlungen fr bisher nicht veranschlagte Investitionen geleistet werden sollen. Als
geringfgig im Sinne des 81 Abs. 2, Nr. 3 GO NRW gelten Auszahlungen, deren Hhe weniger als 5 v. H. der Auszahlungen aus Investitionsttigkeit betragen.
Overath, den 11. Dezember 2014
Cordula Ahlers Jrg Weigt Stadtkmmerin Brgermeister
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VorberichtzumdoppischenHaushalt2015
Vorbericht
zum doppischen
Produkthaushalt 2015
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VorberichtzumdoppischenHaushalt2015
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VorberichtzumdoppischenHaushalt2015
I. Einleitung
Seit dem Haushaltsjahr 2009 wird in Overath ein auf dem Neuen KommunalenFinanzmanagement(NKF)basierenderHaushaltvorgelegt.
DerHaushaltsplan istGrundlage fr dieHaushaltswirtschaft der StadtOverath. In denAnlagen zum Haushaltsbuch befinden sich u.a. der Stellenplan und dieBudgetierungsregelungen.
In Vorbereitung des Haushaltsplanes 2015 zeigten sich erheblicheErgebnisverschlechterungen. Durch die Proberechnungen zumGemeindefinanzierungsgesetz 2015 ergaben sich Minderertrge im Bereich derSchlsselzuweisungeninHhevon1,6MillionenundeineErhhungdesZahlbetragesfrdieKreisumlageaufgrundderfestgelegtenUmlagegrundlageinHhevon67.000zudenbisher fr 2015 geplanten Anstze. Auch die Anpassung der Schlsselzahlen fr dieEinkommensundUmsatzsteueranteile derGemeinden fhrte zu einer Verringerung dererwartetenBetrge.DurchdenNachtragshaushaltdesLandesNRWwurdenzustzlichdieEinnahmeerwartungen aus der Einkommensteuer von 7,5Milliarden auf 7,3Milliardenkorrigiert.DiesfhrtezueinemzustzlichenEinnahmenausfallinHhevonrd.700.000.
DanebenwurdenausdenmternderStadtverwaltungfolgendezuerwartendeerheblicheMehraufwendungengemeldet:
600.000Jugendhilfe
775.000LeistungennachdemAsylbewerberleistungsgesetz
130.000Straenentwsserung/Straenbeleuchtung
400.000PersonalkostenerhhungaufgrunddesTarifabschlusses
Insgesamtergabsichdurchdieo.g.SachverhalteeineHaushaltsverschlechterunginHhevonrd.4,3Million.
Diesen konnten folgende Haushaltsverbesserungen in Hhe von rd. 0,8 Mio.entgegengestelltwerden:
107.000UmsatzsteuerbeteiligunganderEingliederungshilfe
124.000AbrechnungderEinheitslasten2013
440.000AuflsungderSonderpostennachErstellungderJahresabschlsse
110.000ErhhteErtrgeausKonzessionsabgaben
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VorberichtzumdoppischenHaushalt2015
DurchdienochmaligeVerschlechterungderOveratherFinanzen, sindderHaushalt2015und das Haushaltssicherungskonzept 20162021 in dieser Form nicht mehrgenehmigungsfhig.DaselbstdasHaushaltssicherungskonzeptdesVorjahresimJahr2021lediglicheinRestEigenkapitalinHhevon730.000(nachdenJahresabschluss20121,8Mio. ) auswies, ist auch eine Verlngerung des Haushaltssicherungszeitraumes nichtmglich, auch wenn die Haushaltsverschlechterungen nicht dem Handeln der StadtOverathzuzurechnensind.Nachdeno.g.ZahlentrtedieberschuldungbereitsimJahre2017ein.
Um diese zu verhindern sind erhebliche Schritte zum Ausgleich erforderlich. Wie sichjedoch in den letzten Jahren gezeigt hat, ist es aufgrund dermangelnden kommunalenFinanzausstattung immer wieder erforderlich, Haushaltsverschlechterungen die durchsteigendesozialeLastenoderfehlendeFinanzausgleichsmittelentstehenzukompensieren.Trotz erheblicher Anstrengungen und der Tatsache, dass derzeit ein medienseitigpropagiertes Allzeithoch der Steuereinnahmen zu verzeichnen ist, gelang bisher einenachhaltige und dauerhafte Verbesserung der Overather Finanzen nicht. Ebenfalls zubeachten ist es, dass aufgrund der erheblichen Liquidittskredite das Zinsrisiko beiVernderungdesFinanzmarkteskaumabzuschtzenist.
Basis dieses Haushaltes ist es, eine nachhaltige Systemnderung zu erreichen. Alselementarer Bestandteil dieser Systemnderung ist die zeitgleich mit dem HaushalteingebrachteNachhaltigkeitssatzungzusehen.
Die Notwendigkeit zum Beschluss einer Nachhaltigkeitssatzung begrndet sich auf diezwingendeVorgabedesHaushaltsausgleichsnach75Abs.2derGONRW.UmweiterenfinanziellenSchadenvonderStadtabzuwenden,wirdin1derSatzungdieErhebungeinesGenerationsbeitragesvorgesehen.Dieserwird imRahmenderGrundsteuerBerhoben.ZustzlichwirdderGewerbesteuerhebesatzmiteinerErhhungvon23%Punktenmit465%Punktenangerechnet.
Um den Generationsbeitrag wieder zu verringern, wird ein freiwilligesHaushaltssicherungskonzeptbiszurErreichungeinesblichenHebesatzesverpflichtend.
DadieStadtOverath jedochmiterheblichenKostenundEinnahmeausfllen zukmpfenhat, wre ein Hebesatz von ber 1200 % Punkten erforderlich um den gesetzlichgefordertenHaushaltsausgleichdarzustellen.
Dieser Haushalt wird daher eingebracht, ohne dass das Ziel des Haushaltsausgleichserreicht wird. Jedoch beinhaltet das vorliegende Zahlenwerk einen Ausgleich derFinanzrechnungab2016,sodassabdiesemZeitpunktkeineNotwendigkeitzurAufnahmeweitererLiquidittskreditebesteht.UnterAnpassungdesGrundsteuerBHebesatzesvon850% in 2015 auf 975% in 2016 und unter derAnnahme, dass dieweiteren Prognosen
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VorberichtzumdoppischenHaushalt2015
zutreffend sind, kann ab dem Jahr 2017 mit der Rckfhrung der Liquidittskreditebegonnen und der Haushaltsausgleich 2018 dargestellt werden. Es ist nach denvorliegendenPlandatenbereits frdasJahr2018mglichdenGenerationenbeitrag leichtzusenken.
Das vorgestellte System beinhaltet zwar fr die Jahre 2015 bis 2017 noch einenkontrollierten Eigenkapitalabbau, beendet jedoch ab 2016 den weiter fortschreitendenVerschuldungsstand. Auch wenn es noch Jahre dauern wird die aufgelaufenenLiquidittskredite zurckzufhren kann das Zinsrisiko durch die Vernderung desFinanzmarkteszumindestminimiertwerden.
Einem der Grundgedanken des NKFs die intergenerative Gerechtigkeit wirdmit dererluterten Systematikvernderung deutlich Rechnung getragen, auch wenn er erst imJahre2018erreichtwird.
II. EckdatenzumHaushalt2015
1. Ergebnisplan2015
LaufendeVerwaltungsttigkeiten OrdentlicheErtrge 51.817 T
OrdentlicheAufwendungen 56.467 TErgebnisdergewhnlichenVerwaltungsttigkeit 4.650 T
Finanzierungsttigkeit Finanzertrge 1.719 T
ZinsenundhnlicheAufwendungen 1.399 TFinanzergebnis 321 T
Jahresergebnis
ErgebnisdergewhnlichenVerwaltungsttigkeiten 4.650 TFinanzergebnis 321 TOrdentlichesJahresergebnis 4.329 T
AuerordentlichesJahresergebnis 0 T
Ergebnis 4.329 T
2. Finanzplan2015
Verwaltungsttigkeiten Einzahlungen 51.149 T Auszahlungen 52.263 T
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VorberichtzumdoppischenHaushalt2015
Saldoauslfd.Verwaltungsttigkeit 1.114 T
InvestitionsttigkeitenEinzahlungen 4.663 TAuszahlungen 4.663 TSaldoausInvestitionsttigkeit 0 T
FinanzierungsttigkeitenEinzahlungen(Aufnahme/Rckflssev.Krediteneinschl.Umschuldung) 33 TAuszahlungen(Tilgungv.Krediteneinschl.Umschuldung) 1.233 TSaldoausFinanzierungsttigkeiten 1.200 T
CashFlow Verwaltungsttigkeiten 1.114 T Investitionsttigkeiten 0 T
Finanzierungsttigkeiten 1.200 T
Finanzmittelfehlbetrag 2.314 T
3. Finanzplanungszeitraum2016bis2021
DieFinanzplanungdesProduktes160101 (AllgemeineFinanzwirtschaft)bis zum Jahre2018 ist nach den vom Stdte und Gemeindebund bekannt gegebenenOrientierungsdatenzumFinanzausgleichdesLandesNRWundfrdieJahre20192021auf Basis des Runderlasses des Innenministeriums NRW vom 09.08.2011, unterBercksichtigungderOveratherVerhltnisseaufgestelltworden.
Die berschsse der Allgemeinen Finanzwirtschaft werden den mtern zurGegenfinanzierungderAufwendungen zurVerfgunggestellt.Dieserberschuss ist frdieAbdeckungdernotwendigenAufwendungen jedochnichtauskmmlich, sodass sichfolgendeJahresergebnisseentwickeln:
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VorberichtzumdoppischenHaushalt2015
DasvordringlicheZieldesausgeglichenenHaushaltesindenJahren2015bis2017konnteauf Basis der aktuell vorliegenden Grundannahmen und unter Ausschpfung allerSparmglichkeitennichterreichtwerden.DurchdenBeschlussderNachhaltigkeitssatzungder Stadt Overath werden jedoch ab dem Jahr 2018 Fehlbedarfe vermieden und einweitererEigenkapitalabbauverhindert.
Diessolljedochnichtberdecken,dassdieStadtOverathinerheblichemUmfangeunterdermangelnden Finanzausstattung des Landes und des Bundes leidet. Der anvisierteHaushaltsausgleich kann nur durch die Erhebung eines Generationsbeitrages ber dieGrundsteuerB,unddamitverbundeneneinerweitberdurchschnittlichenBelastungderOverather Brger erfolgen. Die durch Land und Bund betriebene Verletzung bzw.UmgebungdesKonnexittsprinzipshatdieFinanzlagederStadtOverathnahezuandenRandderHandlungsunfhigkeitgebracht.
Bei den Investitionsttigkeiten wurde die Finanzplanung mit den vordringlichdurchzufhrenden Manahmen fortgeschrieben. Der Schwerpunkt liegt hier aufinvestivenManahmen, die eine dauerhafte Sicherstellung und Zukunftsfhigkeit des
4.500.000
4.000.000
3.500.000
3.000.000
2.500.000
2.000.000
1.500.000
1.000.000
500.000
020
15
2016
2017
2018
2019
2020
2021
4.329.612
1.939.700
609.498
0 0 0 0
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VorberichtzumdoppischenHaushalt2015
Schulbetriebes beinhalten, der behindertengerechten Zuwegung des ffentlichenVerkehrsundaufManahmenzurUmsetzungdesBrandschutzbedarfsplanes.DasZielderVermeidung von Kreditaufnahmen wird im Planjahr 2015 sowie imFinanzplanungszeitraum erreicht. Das bedeutet fr den gesamten Zeitraum eineEntschuldungimBereichderDarlehenfrInvestitioneninHhederTilgungsraten.
Liquidittsentwicklung
4. FinanzielleAuswirkungenvonInvestitionsundInvestitionsfrderungsmanahmen(Folgekosten)
Die in2015veranschlagten Investitionsund InvestitionsfrderungsmanahmenwerdennichtdurchKreditefinanziertundlsensomitkeinenzustzlichenSchuldendienstaus.DieVermgenskosten (Abschreibungen) sind zu 100% durch Einzel oderPauschalzuwendungengedeckt,sodasseingleichlautenderSonderpostenentgegensteht.DaherwerdendieErgebnissehierdurchnichtbelastet.
DieManahmenzurErweiterungdesSchulzentrumsfrdieSekundarschuleundderBaueiner Feuerwache wurden mit Anteilszahlungen fr ein PPPModel beplant, da eineeigeneUmsetzungdieserBauprojektenichtmglichist.
40.000.000
35.000.000
30.000.000
25.000.000
20.000.000
15.000.000
10.000.000
5.000.000
0
5.000.000
2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021
Jahresergebnis Kassenbestand
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VorberichtzumdoppischenHaushalt2015
5. FestsetzungdesGesamtbetragesderVerpflichtungsermchtigungen
DerGesamtbetragderVerpflichtungsermchtigungenwirdauf1.098.680festgesetzt.
Jahr2016:AusbauBahnhof 813.180Drehleiter 269.500 HochwasserschutzHolzbach/Dresbach16.000
6. EntwicklungderSchulden
ZuBeginndesHaushaltsjahres2015istvoraussichtlicheinGesamtschuldenstandvon
01.01.2014lt.Schuldenstatistik 25.622T./.Tilgung2014 1.135T
24.487T zuverzeichnen.
Dasentspricht=913,29jeEinwohner(VJ:996,82/Einwohner)
(Einwohnerzahl=26.812zum31.12.2013).
bersichtberdieEntwicklungderSchulden(Investitionsdarlehen):
inT
Plan2014
Plan2015
Plan2016
Plan2017
Plan2018
SchuldenstandzuBeginndesHaushaltsjahres
25.622 24.487 23.291
22.097
20.878
Kreditaufnahmen/lt.Finanzplan
0 0 0
0
0
TilgungohneUmschuldungen
1.135 1.196 1.194
1.219
1.007
SchuldenstandamEndedesHaushaltsjahres
24.487 23.291 22.097
20.878
19.871
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VorberichtzumdoppischenHaushalt2015
7. Rcklagen
AusgleichsrcklageundAllgemeineRcklage
Im Rahmen des doppischen Rechnungsstiles fr Kommunen ist das Instrument derAusgleichsrcklage geschaffenworden.DerHaushaltsausgleich der sich amAusgleichderErgebnisrechnungbzw.planungbemisstgiltalserfllt,wennderFehlbedarfdurchInanspruchnahmederAusgleichsrcklagegedecktwerdenkann.
Die Hhe der Ausgleichsrcklage errechnet sich sowohl unter Begutachtung desEigenkapitalsalsauchderjhrlichenSteuereinnahmenundallgemeinenZuweisungenderletztendreiJahreundwirdeinmaligzumErffnungsbilanzstichtagermitteltund istnachderderzeitigenRechtslageaufdenBetragderErffnungsbilanzgedeckelt.
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VorberichtzumdoppischenHaushalt2015
Fr Overath ist die Ausgleichsrcklage ( 75 Abs. 3 Gemeindeordnung) zum Stichtag01.01.2009inHhevon10.854.670berechnetworden.
FehlbetragInanspruchnahmeAusgleichszahlung
Inanspruchnahmeallgem. Rcklage
in in in %Anfangsbestand01.01.2009 10.854.670,39 53.505.719,35
Korrektur Erffnungsbilanz -1.265.109,16
Jahresergebnis 2009 10.627.786,94 -10.627.786,94 0,00Stand zum31.12.2009 226.883,45 52.240.610,19 0,00
Jahresergebnis 2010 9.851.438,22 -226.883,45 -9.624.554,77
Stand zum31.12.2010 0,00 42.616.055,42 -18,42
Jahresergebnis 2011 8.662.911,74 0,00 -8.662.911,74Stand zum31.12.2011 0,00 33.953.143,68 -20,33
Korrektur Erffnungsbilanz 1.172,40
Jahresergebnis 2012 5.987.895,10 0,00 -5.987.895,10Stand zum31.12.2012 0,00 27.966.420,98 -17,64vorlufigesJahresergebnis 2013 7.031.597,61 0,00 -7.031.597,61voraussichtlicherStand zum31.12.2013 0,00 20.934.823,37 -25,14voraussichtlichesJahresergebnis 2014 6.383.955,00 0,00 -6.383.955,00voraussichtlicherStand zum31.12.2014 0,00 14.550.868,37 -30,49voraussichtlichesJahresergebnis 2015 4.329.612,00 0,00 -4.329.612,00voraussichtlicherStand zum31.12.2015 0,00 10.221.256,37 -29,76voraussichtlichesJahresergebnis 2016 1.939.700,00 0,00 -1.939.700,00voraussichtlicherStand zum31.12.2016 0,00 8.281.556,37 -18,98voraussichtlichesJahresergebnis 2017 609.498,00 0,00 -609.498,00voraussichtlicherStand zum31.12.2017 0,00 7.672.058,37 -7,36voraussichtlichesJahresergebnis 2018 0,00 0,00 0,00voraussichtlicherStand zum31.12.2018 0,00 7.672.058,37 0,00voraussichtlichesJahresergebnis 2019 0,00 0,00 0,00voraussichtlicherStand zum31.12.2019 0,00 7.672.058,37 0,00voraussichtlichesJahresergebnis 2020 0,00 0,00 0,00voraussichtlicherStand zum31.12.2020 0,00 7.672.058,37 0,00voraussichtlichesJahresergebnis 2021 0,00 0,00 0,00voraussichtlicherStand zum31.12.2021 0,00 7.672.058,37 0,00
Bezeichnung
Inanspruchnahme der Ausgleichrcklage und allgemeinen Rcklagezur Deckung von Fehlbetrgen
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VorberichtzumdoppischenHaushalt2015
Steuern und hnliche Abgaben, 34.178 T
Zuwendungen und allgemeine Umlagen,
8.323 T
ffentlich-rechtliche Leistungsentgelte,
5.355 T
Sonstige ordentliche Ertrge, 1.754 T
Kostenerstattungen und Kostenumlagen,
1.083 T
privatrechtliche Leistungsentgelte,
692 T
Sonstige Transferertrge, 431
T Ordentliche Ertrge
Entsprechend 76 Gemeindeordnung ist zur Sicherung der dauerhaftenLeistungsfhigkeiteinHaushaltssicherungskonzeptaufzustellen,wenndieEntnahmeausder Allgemeinen Rcklage in zwei aufeinander folgenden Haushaltsjahren um jeweilsmehrals5%geplant istoderderauszuweisendeFehlbetrageinesJahresdieallgemeineRcklageummehrals25%verringert.FrdieJahre2015bis2017istdahereinpflichtigesHaushaltssicherungskonzeptaufzustellen.Aberauch indenFolgejahrenwirdaufgrundder Selbstverpflichtungen der Nachhaltigkeitssatzung ein (freiwilliges)Haushaltssicherungskonzeptaufzustellensein.
8. EntwicklungwesentlicherErtragsundAufwandspositionen
8.1 OrdentlicheErtrge
SteuernundhnlicheAbgabenmachendenwesentlichenAnteilandenstdtischenGesamtertrgenaus.
Die Steuerertrge verteilen sich entsprechend der Haushaltsplanung 2015folgendermaen:
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VorberichtzumdoppischenHaushalt2015
in in % der
SteuerertrgeGewerbesteuer 9.745.000 28,5%Gemeindeanteil an der Einkommensteuer 13.029.200 38,1%Grundsteuern A + B 8.600.900 25,2%Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer 1.012.800 3,0%Sonstige Steuern und hnliche Abgaben 1.789.600 5,2%
Gewerbesteuer
DieGewerbesteuereinnahmenschwankenseitJahrendeutlich;dieSteuerprognosenderSteuerschtzungen sind jedoch optimistisch, so dass innerhalb desFinanzplanungszeitraumesVerstetigunggesehenwird.Ebensowirderwartet,dassdie inden letzten Jahren ausgewiesenenGewerbegebieteerkennbar zum Ergebnisbeitragen.FrdieHaushaltsplanung2015wurdeeineErhhungdesHebesatzesvon442%auf465%bercksichtigt.
GemeindeanteileanderEinkommensteuer
Die bisherigen Steigerungen im Bereich der wirtschaftlichen Entwicklung werden sichnach den bisher vorliegenden Prognosen abschwchen. Zudem hat die Anpassung derGemeindeschlsselzahlenzueinerVerringerungderErtrgegefhrt.
GrundsteuerB
AlsBasiswirdderdurchschnittlicheHebesatzdesLandesNRWzum31.12.2013zuGrundegelegt(497%).DanebenwirdeinAnteilvon30%PunktendenKostendesWinterdienstesund der Straenreinigung zugerechnet die bis 2011 hierfr erhobene Gebhr istentfallen.
323% Punkte entfallen auf den, durch die Nachhaltigkeitssatzung der Stadt OveratherhobeneGenerationenbeitrag,sodasssicheinGesamthebesatzvon850%PunktenfrdieGrundsteuerBergibt.
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VorberichtzumdoppischenHaushalt2015
Transferaufwendungen; 31.713 T
Personalaufwendungen; 9.095 T
Aufwendungen fr Sach- und
Dienstleistungen; 7.195 T
Sonstige ordentliche Aufwendungen;
2.969 T
Bilanzielle Abschreibungen;
5.047 T
Versorgungsaufwendungen; 459 T
Ordentliche Aufwendungen
8.2 Aufwendungen
Transferaufwendungen
DieTransferaufwendungen stellenmehralsdieHlftederordentlichenAufwendungendar (56%) .DabeihandeltessichumAufwendungen,diekeinekonkreteGegenleistungzurFolgehaben.DergrtePosten istwiederumdieKreisumlage(mit insgesamt36,4%dergesamtenTransferaufwendungen).
Bei der Haushaltsplanung wurde davon ausgegangen, dass sich der Hebesatz fr dieKreisumlagestabilbei40,5%Punktenhaltenwird.
DieTransferaufwendungenfr2015imberblick:
in in %Allgemeine Kreisumlage 11.532.500 36,4%Leistungen Jugendamt 4.828.490 15,2%Gewerbesteuerumlage u. Beteiligung Fond dt. Einheit 1.477.800 4,7%Leistungen AsylbLG 1.229.500 3,9%Betriebskosten Offener Ganztag 1.316.640 4,2%Zuschsse Kindergrten 6.990.000 22,0%Sonstige Transferaufwendungen * 4.337.726 13,7%
*z.B. Zuschsse an Berufsschulzweckverband, VHS, Sportvereine, BchereiVerlustbernahmeBadino,MensaGmbH,Krankenhausinvestitionsumlageetc.
AufwendungenfrSachundDienstleistungen
UnterdenAufwendungenfrSachundDienstleistungenwerdenvorallemdieBetriebsundUnterhaltungsaufwendungendesstdtischenVermgensausgewiesen.
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VorberichtzumdoppischenHaushalt2015
in in %Unterhaltung & Bewirtschaftung Grdstk./baul.Anlagen 2.339.900 33,4%Unterhaltung des sonst. unbeweglichen Vermgens 2.068.682 29,5%Unterhaltung des sonst. beweglichen Vermgens 75.440 1,1%Fahrzeugunterhaltung 172.100 2,5%Sonst. Sach- und Dienstleistungen* 2.357.435 33,6%
*u.a.Schlerbefrderungskosten,Lernmittelfreiheit,Streumittel,Winterdienstleistungenect.
Unter der Position der Unterhaltung und Bewirtschaftung von Grundstcken undbaulichen Anlagen ist ein Betrag in Hhe von 300.000 fr Sondermanahmen anstdtischenGebudenvorgesehen.
SonstigeordentlicheAufwendungen
Die sonstigen ordentlichen Aufwendungenweisen u.a.Mieten& Pachten, Kosten desRechenzentrums, Kosten fr Aus und Fortbildung, Aufwandsentschdigung frehrenamtlicheundKostenfrSteuernundVersicherungennach.
Personalaufwendungen
Den zweitgrten Fixkostenblock stellen die Personalaufwendungen dar.Gegenzurechnen sindnochdie Ertrge (z.B. frPersonalgestellungen andas Jobcenterund Erstattungen durch die Stadtwerke, SEGO, etc). In der Tabelle sind diePersonalaufwendungenundPersonalerstattungengegenbergestellt.
in T Ansatz 2014Planung
2015Planung
2016Planung
2017Planung
2018Personal-aufwendungen 8.615 9.095 9.296 9.439 9.545
Erstattungen 550 574 583 591 600
Netto-Personal-aufwendungen 8.025 8.521 8.713 8.848 8.945
prozentuale Vernderung gg. Vorjahr 6% 2% 2% 1%
III. Haushaltssicherungskonzept20152021
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VorberichtzumdoppischenHaushalt2015
1. VorbemerkungenzumHaushaltssicherungskonzept
Entsprechend76GemeindeordnungistzurSicherungderdauerhaftenLeistungsfhigkeitein Haushaltssicherungskonzept aufzustellen, wenn die Entnahme aus der AllgemeinenRcklageinzweiaufeinanderfolgendenHaushaltsjahrenumjeweilsmehrals5%geplantistoderderauszuweisendeFehlbetrageinesJahresdieallgemeineRcklageummehrals25%verringert.
DerHaushaltsplan frdas Jahr2015weisteinenFehlbetrag inHhevon4,3Mio.aus,waseinemAnteilanderallgemeinenRcklagevonrd.30%entspricht.
Durchdienderungdes76GONW im Sommer 2011wurdederHaushaltder StadtOverath fr einen 10Jahreszeitraum aufgestellt. Aufgrund der Finanzplanung und demHaushaltssicherungskonzept konnte der Haushaltsausgleich erstmals im Jahr 2021dargestellt werden. Obwohl das Eigenkapital zu diesem Zeitpunkt weitgehendaufgebrauchtwar,wardasHaushaltssicherungskonzeptgrundstzlichgenehmigungsfhig.EineberschuldungkonntedurchdasvorgelegteHaushaltssicherungskonzeptvermiedenwerden.
Durch die oben bereits nher erluterten, erheblichen Verschlechterungen derRahmenbedingungenfrdasHaushaltsjahr2015wardasursprnglichaufgestellteundindenJahren2013und2014bereitserheblichnachgebesserteHaushaltssicherungskonzeptnichtmehrtragfhig.
Die nachfhrend aufgezeigten Ergebnisse basieren auf dem unter Punkt 1. desVorberichtes dargestellten Systemwechsels zur nachhaltigen Haushaltsplanaufstellung inVerbindungmitdervorgelegtenNachhaltigkeitssatzungderStadtOverath.
2. FortentwicklungzumHaushalt2015/HSK20162021
ImFolgendenwerdendieBetrgedesHaushaltssicherungskonzeptes zumHaushalt2014(HSK20152021)mitdenAnstzendesHaushaltssicherungskonzepteszumHaushalt2015(HSK20162021)insVerhltnisgesetzt.
EntwicklungdesGesamtergebnisses
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VorberichtzumdoppischenHaushalt2015
JahrLt.HHPl2014HSK20152021
Lt.HHPl2015HSK20162021 Differenz
2015 4.709.655 4.329.612 380.0432016 2.803.972 1.939.700 864.2722017 1.853.370 609.498 1.243.8722018 1.390.595 0 1.390.5952019 933.895 0 933.8952020 340.180 0 340.1802021 203.530 0 203.530
EntwicklungderErtrge
JahrLt.HHPl2014HSK20152021
Lt.HHPl2015HSK20162021 Differenz
2015 50.017.525 53.536.422 3.518.8972016 52.129.873 56.010.670 3.880.7972017 53.293.410 57.127.277 3.833.8672018 54.001.275 57.519.240 3.517.9652019 54.750.990 57.545.590 2.794.6002020 55.523.500 57.760.390 2.236.8902021 56.316.455 58.014.920 1.698.465
Als Hauptursache fr die Verbesserung der Ertragssituation ist die Erhebung einesGenerationenbeitrages ber dieGrundsteuer B inHhe von 323%Punkten, sowie dieAnhebungderGewerbesteuerum23%Punktezunennen.
FrdieBerechnungderErtragspositionendesFinanzplanungszeitraumesbis2021wurdenfolgendeAnnahmengetroffen:
GrundsteuerA: BeibehaltungdesHebesatzesvon360%;moderateSteigerungsratenvon1.000alle2Jahre.
GrundsteuerB: ErhhungdesHebesatzesvon493%auf850%PunktedurchdieErhebungeinesGenerationenbeitrages
UnterAnrechnungfolgenderSachverhalte:
BerechnungderJahre2016bis2018entsprechenddesErlassesdesInnenministeriumszudenOrientierungsdaten(jeweils1,8%)
FrdieJahre20182021entsprechendderBerechnungsformeldesErlassesdesInnenministeriums
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VorberichtzumdoppischenHaushalt2015
zurnderungdes76GO(1,3 %jhrlich)
EntwickeltsichderHebesatzderGrundsteuerBunterBeibehaltungdesZieleseinesausgeglichenenHaushalteswiefolgt:
2016: 976%Punkte
2017: 976%Punkte
2018: 914%Punkte
2019: 852%Punkte
2020: 804%Punkte
2021: 758%Punkte
Gewerbesteuer: ErhhungdesGewerbesteuerhebesatzesauf465%
2016=AnpassunginHhedererwartetenMehrertrgeneuerGewerbegebiete(500.000)
20172022=moderateAnpassunginHhevon150.000jhrlich
GemeindeanteilanderEinkommensteuer:
BerechnungderJahre20152018 entsprechendderMitteilungzumNachtragshaushaltesdesLandesNRWimNovember2014.
FrdieJahre20192021entsprechendderBerechnungsformeldesErlassesdesInnenministeriumszurnderungdes76GO(2,2%jhrlich)
GemeindeanteilanderUmsatzsteuer:
BerechnungderJahre20152018 entsprechendderMitteilungzumNachtragshaushaltesdesLandesNRWimNovember2014.
FrdieJahre20192021entsprechendderBerechnungsformeldesErlassesdesInnenministeriumszurnderungdes76GO(1,6%jhrlich)
Kompensationszahlung: BerechnungderJahre20162018 entsprechenddesErlassesdesInnenministeriumszudenOrientierungsdaten.
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VorberichtzumdoppischenHaushalt2015
Schlsselzuweisungen:
(2,7%/2,6%/3,2 %)
BerechnungderJahre20162018entsprechenddesErlassesdesInnenministeriumszudenOrientierungsdaten.(4,9%/4,9%/4,2%)
FrdieJahre20182021entsprechendderBerechnungsformeldesErlassesdesInnenministeriumszurnderungdes76GO(4,8%jhrlich)
Sonderposten: DieBerechnungdieser AnstzebegrndetsichaufdiebereitsvorhandenenSonderpostenundderenRestlaufzeitensowiedieHochrechnungderimFinanzplanungszeitraumerwartetenZuwendungenfrInvestitionen
Zinsertrge: DieZinsertrgewurdenmitdentatschlichzuerwartendenBetrgenausgewhrtenDarlehenkalkuliert.
Finanzertrge: Ab2015 wurdeeineGewinnausschttungdesEigenbetriebsStadtwerkeinHhevon1.500.000/jhrlicheingerechnet.
WeitereErtragsarten AlleweiterenErtragsartenwurden soweitessichnichtumausschlielicheSachverhaltedesJahres2015oderbekannteVernderungenimPlanungszeitraumhandelteinHhedesAnsatzes2015unverndertfortgeschrieben.
EntwicklungderAufwendungen
JahrLt.HHPl2014HSK20152021
Lt.HHPl2015HSK20162021 Differenz
2015 54.727.180 57.866.034 3.138.8542016 54.933.845 57.950.370 3.016.5252017 55.146.780 57.736.775 2.589.9952018 55.391.870 57.519.240 2.127.3702019 55.684.885 57.545.690 1.860.8052020 55.863.680 57.760.390 1.896.7102021 56.112.925 58.014.920 1.901.995
UrschlichfrdieVerschlechterungderAufwandssituationsindhauptschlichfolgendeSachverhaltezunennen:
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VorberichtzumdoppischenHaushalt2015
200.000MehraufwendungentrotzBeibehaltungdesKreisumlagesatzesvon40,5%
360.000MehraufwendungenausdemBereichderJugendhilfe
120.000ErhhteStraenentwsserungs/Straenbeleuchtungskosten
700.000fr60zus.PltzeKindertageseinrichtungen
500.000PersonalkostenerhhungdurchTarifabschluss
865.000MehraufwandAsylbewerberleistungen
FrdieBerechnungderAufwandspositionendesFinanzplanungszeitraumesbis2021wurdenfolgendeAnnahmengetroffen:
Personalaufwand: FrdasJahr2015 wurdeeinePersonalkostenerhhungaufgrundderNeuverhandlungdesTarifvertragesbercksichtigt.
FrdieJahre20162021wurdeeineSteigerungsratevon1,5%bercksichtigt.Eswirderwartet,dasshhereSteigerungendurchdieVernderungimPersonalbestand(z.B.AltersvernderungenoderAnpassungvonStellenanteilenaufgrundvonAufgabenkritik)aufgefangenwerdenknnen.
Versorgungsaufwand: DieSteigerungderVersorgungsaufwendungenwurdemitjhrlich1,5%frdengesamtenPlanungszeitraum20162021bercksichtigt.
AufwandfrSachundDienstleistungen:
DieAufwendungenfrSach undDienstleistungenwurdensoweitessichnichtumausschlielicheSachverhaltedesJahres2015handelteunverndertfortgeschrieben.
BilanzielleAbschreibungen:
DieBerechnungderAnstzefrAbschreibungenbegrndetsichaufdiebereitsvorhandenenVermgensgegenstndeundderenRestnutzungsdauernsowiederHochrechnungderimFinanzplanungszeitraumerwartetenAuszahlungenfrInvestitionen
Transferaufwand: DieKreisumlage aufBasiseinesHebesatzesvon40,5%wurdeentsprechendderBerechnungsformeldesErlasses
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VorberichtzumdoppischenHaushalt2015
desInnenministeriumszurnderungdes76GO(1,3%jhrlich)aufdieJahre20162021hochgerechnet.Eswirddavonausgegangen,dassdarberhinausgehendeErhhungenderUmlagegrundlagenzueinerVerringerungdesKreisumlagesatzesfhrenwerden.
DieweiterenTransferaufwendungenwurdensoweitessichnichtumausschlielicheSachverhaltedesJahres2015handelteunverndertfortgeschrieben.
SonstigerordentlicherAufwand:
DersonstigeordentlicheAufwandwurdensoweitessichnichtumausschlielicheSachverhaltedesJahres2015handelteunverndertfortgeschrieben.
Zinsaufwand: DieZinsaufwendungenfrInvestitionsdarlehenwurdenaufgrunddervorliegendenDarlehensvertrgekalkuliert.
DerZinsbedarffrLiquidittskreditewurdeentsprechendderErgebnissederFinanzplanungermittelt.AufgrundderderzeitigenGeldmarktsituationundMglichkeitenzurmittelfristigenZinssicherungwurdefr2015einZinssatzvon0,75%,frdieJahre20162018mit1,5%undfrdieJahre20192021mit2,0%zuGrundegelegt.
DieFortschreibungdesAnsatzes2015indieFolgejahre imBereichderAufwendungenfrSach und Dienstleistungen, Transferaufwendungen und den sonstigen ordentlichenAufwendungen beinhaltet eine reale Mittelkrzung zur Senkung der einzelnenKostenpositionen. Um Preissteigerungen auffangen zu knnen, wird ein dauerhafterProzessderAufgabenkritik zurOptimierungderAblufeunddesRessourceneinsatzes inZusammenarbeitvonRatundVerwaltungimplementiert.
3. ZusammenfassungderweiterenKonsolidierungsmanahmen
Personalaufwand: ErstundWiederbesetzungvonStellenerfolgtnurnacheinerdetaillierteAufgabenkritik,obbesetztwerdenmuss.
BeiWiederbesetzungvonStellenistzuprfen,obdieBesetzungmiteinernchstniedrigerenBesoldungsbzw.
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VorberichtzumdoppischenHaushalt2015
Entgeltgruppeerfolgenkann.
Wiederbesetzungssperrevonmind.12Monaten
Befrderungssperrevonmind.12Monaten
InternevorexternerBesetzung
Beschrnkungderberstunden
EinstellungderLOBfrBeamte/Beamtinnen
AufwandfrSachundDienstleistungen:
FestsetzungderAufwendungenfrSondermanahmenzurUnterhaltungderstdtischenGebudeaufmax.300.000/jhrlich
BeinotwenigenNeubeschaffungenvonFahrzeugenistaufgeringenKraftstoffverbrauchundSchadstoffausstozuachten.
DieKostenfrdieErstellung/nderungvonBebauungsplnenundFlchennutzungsplanwerdenauf50.000/jhrlichbegrenzt.
FestschreibungeinesPauschalbetragesfrVerbrauchsundLernmittelderSchulenauf5,60/Schler(Grundschulen)bzw.5,90/Schler(weiterfhrendeSchulen)
Transferaufwand: JhrlicherFestbetragderVerbandsumlageVHSinHhevon100.000
DieVerlustabdeckungHallenbadvergangenerJahrewirdab2013aufeinenBetragvon350.000festgeschrieben.DerjhrlicheZuschussbleibtauf250.000beschrnkt.
DerZuschusszurparittischenFachberatungbleibtauf17.000/jhrlichbegrenzt.
DerZuschusszurFrderungprofessionellerFinanzbuchhaltungderElternvereinebleibtaufjhrlich5.000begrenzt.
Sonstigerordentlicher DieVerfgungsmitteldesBrgermeistersbleibenauf
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VorberichtzumdoppischenHaushalt2015
Aufwand: einenBetragvonjhrlich490beschrnkt.
DieAufwendungenfrFraktionenbleibenaufeinenBetraginHhevon9.590festgeschrieben.
FreiwilligeAusgaben: Festschreibung desVolumensderfreiwilligenAusgabenabdemJahr2013auf430.000undjhrlicherAnpassungum1%(Auflistungs.Punkt4)
WeitereKonsolidierungsschritte
AufeineKreditaufnahmefrInvestitionenunddiedamitverbundenenZinsverpflichtungenwirdindenJahren20142021vollstndigverzichtet.DieTilgungsratendieserJahretrageninvollerHhezurEntschuldungbei.
AbdemHaushaltsjahr2016isteineweitereAufnahmevonLiquidittskreditennichtmehrerforderlich;abdemHaushaltsjahr2017wirdmitderTilgungderaufgelaufenenBetrgebegonnen.
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VorberichtzumdoppischenHaushalt2015
4. bersichtberdiefreiwilligenLeistungen
FolgendefreiwilligeLeistungenwurdenaufgrundderKonsolidierungsbemhungenderletztenJahreaufeinMindestmareduziertundwerdenaufdenAnsatz2014frdieFolgejahrefestgeschrieben:
Produkt Sachkonto BeschreibungderAufgabe 010101Rat,AusschsseundFraktionen
5499000000 SachausgabenRatundAusschsse
1.050
010201Verwaltungsfhrung
5499000000 EhrengabenJubilen 440
5491000000 Verfgungsmittel 490010301Personalrat
5412001000 ZuschusszurGemeinschaftsveranstaltung
400
010401Rechnungsprfung
5499000000 MitgliedsbeitragVerbandderRechnungsprfer
20
010501ZentraleDienste
5499000000 MitgliedsbeitragStdteundGemeindebund
12.000
MitgliedsbeitragKommunalerArbeitgeberverband
1.400
MitgliedsbeitragKommunaleGemeinschaftsstellefrVerwaltungsmanagement
1.400
MitgliedsbeitragVolksheimstttenwerk
400
010701Haushaltssteuerung,BetriebswirtschaftlicheSteuerunginkl.KostenundLeistungsrechnung;VermgensundSchuldenverwaltung,Buchhaltung
5499000000 MitgliedsbeitragFachverbandderKmmerer
20
010702Zahlungsabwicklung,MahnungundVollstreckung
5499000000 MitgliedsbeitragFachverbandderKassenverwalter
50
010802 5422000000 Mieten,PachtenKinderspielpltze
500
011001Stdtepartnerschaften
5318000000 ZuschsseStdtepartnerschaften
2.355
020104Personenstandswesen
5281000000 BeschaffungvonStammbchern
2.000
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VorberichtzumdoppischenHaushalt2015
ErlsausdemVerkaufvonStammbchern
2.000
Produkt Sachkonto BeschreibungderAufgabe 020104Personenstandswesen
5499000000 MitgliedsbeitragFachverbandderStandesbeamten
90
020301Feuerwehr
5421000006 AuslagenfrEhrungen,Geschenke,Prsentationen
2.000
5431004000 Fachzeitschriften 1.600 5499000000 Jahresbeitrag
Feuerwehrverband2.260
030110BetriebSchulbibliothekamSchulzentrum
5281000000 VerbrauchsundLehrmittel 5.350
5281001000 AnschaffungenGebrauchsgegenstndemiteinemWertunter60,00
200
5431000000 Geschftsaufwendungen 3.300040101Kulturfrdeung 5318000000 VeranstaltungenKulturforum 1.200
ZuschussProjektStadtmarketing
1.150
ZuschsseVereinefrkulturelleVeranstaltungen
200
040102ZweckverbandVHSundBibliothek
5318000000 AnteilderStadtandenKostenderffentlichenBcherei
77.500
050101UntersttzungderAltenarbeit
5318000000 ZuschsseanAltenbegegnungssttten
5.000
ZuweisungKreisUntersttzungAltenarbeit
5.000
5281000000 DurchfhrungSeniorenveranstaltung
1.300
EntgelteSeniorenveranstaltung
1.300
060202FrderungvonKindernundJugendlichenavE
5318000000 Jugendsozialarbeit(FundusderStadtOverathunddesCaritasverbandesRheinBerg)
7.500
060301AllgemeineFrderungvonErziehunginFamilien
5331000000 FamilienFrderFonds 1.500
5331000000 Elternbriefe 500
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VorberichtzumdoppischenHaushalt2015
Produkt Sachkonto BeschreibungderAufgabe 5331000000 FrderungderElternund
Familienbildung1.600
080201FrderungvonVereinenundVerbnden
5318000000 ZuschsseanSportvereine
74.030
Sportpauschale 74.030120101NeubauundUnterhaltungffentlicherVerkehrsflchen
5291001000 ErstellungStraendatenbank 3.415
130101NaturundLandschaft,ffentl.Grn
5242000000 KaufvonErsatzpflanzenundDngemittel.
1.000
040101Brgerhaus,Kulturbahnhof,AulaSchulzentrum
5291000000 DurchfhrungvonVeranstaltungenimKulturbahnhof
10.000
TeilnehmerentgeltestdtischeVeranstaltungen
10.000
GesamtsummefreiwilligeAufgaben/freiwilligeAusgaben 130.890
Produkt Sachkonto BeschreibungderAufgabe 060202FrderungvonKindernundJugendlichenauerhalbvonEinrichtungen
5281000000 Jugendhilfeplanung 1.000
5318000000 ZuschsseOJOundJugendberufshilfe
295.000
ZuschsseJugendarbeit 4.000GesamtsummeSollaufgaben/FreiwilligeAusgaben 300.000GesamtsummesmtlicherfreiwilligerAusgaben 430.890
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VorberichtzumdoppischenHaushalt2015
IV. AnalysedesHaushaltesmittelsKennzahlen
1. Allgemeines
Strategische Steuerung ist ein wesentliches Element des Neuen KommunalenFinanzmanagements, die der Rat und seine weiteren Gremien gem. 12Gemeindehaushaltsverordnung (GemHVO) mit Hilfe von Kennzahlen im jeweiligenHaushaltumsetzenkann.KennzahlengebenInformationenberZielerreichungsgradeunddienen dazu, im Benchmarking Vergleichswerte in der Zeitreihe und/odermit anderenKommunen heraus zu ziehen. Voraussetzung hierfr ist zunchst eine klareZielformulierung, die durch Ratsbeschluss im jeweiligen Haushaltsplan mittel oderlangfristigvorgegebenwerden.DieVerwaltungwurdebeauftragt,ZielvereinbarungenfreinzelneProdukteimEntwurfzuentwickeln und darauf basierend Kennzahlen zu ermitteln, die sowohl interne undinterkommunaleLeistungsvergleichealsauchControllingfunktionenermglichen.Im vorliegenden Haushaltsbuch sind dazu bei allen Produkten standardmig dieKennzahlenAufwand je1.000EinwohnerundPersonalaufwandsquoteabgebildet.SiesollenberdenZeitreihenvergleicheinenerstenEindruckvonEntwicklungeninnerhalbderjeweiligenProduktbudgetsgeben.Daneben wurde als Produktkennzahl der Saldo des Produktes in Hebesatzpunkte derGrundsteuerBumgerechnet.AufdieDarstellungweitererproduktabhngigerLeistungsmengenundKennzahlenwurdeimHaushaltsbuch2015verzichtet,weildiebisherigenErgebnissenochdetailliertmitdenRatsmitgliedernabgestimmtwerdenmssen.Gleichzeitig ist imRahmenderAnzeigeundGenehmigungspflichten frden stdtischenHaushalt eine Reihe von Kennzahlen in die Prfung durch die Kommunalaufsichteinzubeziehen.1 Ziel ist es, schon frhzeitig Gefhrdungen der geordnetenHaushaltswirtschaftaufzuzeigenundRisikenfrdieZukunftderKommunezuerkennen.Langfristig sollen Handlungsspielrume erhalten bzw.wieder gewonnenwerden, die esdemRatunddenpolitischenGremienermglichen,gestaltendindieEntwicklungderStadtOveratheingreifenzuknnen.
Es sei vorangestellt, dass bei der Auswertung der Kennzahlen darauf geachtet werdenmuss, dass das NKFKennzahlenset nur bei vollstndiger Anwendung Schlsse ber diehaushaltswirtschaftliche Situation zulsst.Die isolierteBetrachtungeinzelnerKennzahlenkannzuFehlinterpretationenfhren.
1 KommunalesHaushaltsrecht,NKFKennzahlensetNordrheinWestfalen(NKFKennzahlen),RdErl.desInnenministeriumsvom01.10.2008(3448.04.05/012323/08)
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VorberichtzumdoppischenHaushalt2015
Mittelfristig ist es Ziel, die unten aufgefhrten Kennzahlen nicht nur in einenZeitreihenvergleich, sondern auch in einen interkommunalenVergleich zu bringen, ummglichstgroeAussagekraftunddamitSteuerungsmglichkeitenzuerhalten.EinereineInselbetrachtung einzelner Kennzahlen (z.B. Personalintensitt) fhrt zu keinemsteuerungsrelevantenInformationsgewinn.UmdieKennzahlenbesserdeutenzuknnen,wurdenvereinzeltVergleichsdatenausdemInterkommunalenVergleichssystem(IKVS)herangezogen. Fr die Auswertung wurden ausschlielich kreisangehrige Kommunenzwischen21.700und31.700Einwohnern ausNRWherangezogen,dadiese regelmigeine gleichgeartete Struktur hinsichtlich Aufgaben und der daraus resultierendenOrganisationstrukturaufweisen.Soweitnichtsanderesangegeben,wurdendiePlanwertedesHaushaltsjahres2014zuVergleichszweckenherangezogen.
DiereinenbilanzundjahresabschlussbezogenenKennzahlenwerdennichtbetrachtet,daimRahmenderHaushaltsplanungnochkeineaussagefhigenDatenbasenzurVerfgungstehen.
Die nachstehend aufgefhrten Kennzahlen werden auf den nchsten Seiten desHaushaltsbuchesrechnerischerlutertundkommentiert.
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VorberichtzumdoppischenHaushalt2015
2. berblick
Ansatz2013
Ansatz2014
Ansatz2015
KennzahlenzurAnalysederErtragslage
NSQ NettoSteuerquote(NSQ) % 61,8 62,1 65,0
ZwQ Zuwendungsquote(ZwQ) % 16,1 19,2 16,1
KennzahlenzurAufwandsanalyse
PI1 Personalintensitt1 % 16,9 16,2 16,1
PI2 Personalintensitt2 % 19,4 18,3 16,8
SDI SachundDienstleistungsintensitt % 12,6 12,4 12,7
TAQ Transferaufwandsquote % 54,9 55,0 56,2
ZLQ Zinslastquote % 3,1 2,8 2,5
ADG Aufwandsdeckungsgrad % 87,5 88,2 91,8
FbQ Fehlbetragsquote % 28,6 34,9 34,5
3. AnalysederErtragslage
3.1 NettoSteuerquote(NSQ)
DieNettoSteuerquote gibt an, zuwelchem Teil sich dieGemeinde selbst finanzierenkannundsomitunabhngigvonstaatlichenZuwendungen ist.Es isteinmglichsthoherWert anzustreben. Weil dem Bund und dem Land Anteile am Aufkommen derGewerbesteuer zustehen, ist es erforderlich, die von der Stadt zu erbringendeGewerbesteuerumlage sowie die Finanzierungsbeteiligung am FondDeutsche Einheit inAbzugzubringen.
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VorberichtzumdoppischenHaushalt2015
100xgeNettoertreordentlich
geSteuerertrNettoeSteuerquotNetto
Plan2013
Plan2014
Plan2015
Plan2016
Plan2017
Plan2018
NettoSteuerquote(NSQ) % 61,8 62,1 65,0 66,9 67,5 67,8
Im IKVS liegtdieStadtOverath inden letzten JahrenknappunterhalbdesMittelwertesdes Vergleichskreises. Die SteuerErtragslage ist somit vergleichbar mit anderenGemeinden in hnlicherGrenordnung. Frdie Jahre2015 ff. stellt sichdiese jedochdeutlichbesserdarundliegtberdemVergleichswert2014(MW63,5).DieUrsacheistinderdeutlicherhhtenGrundsteuerabdemPlanjahr2015zufinden
3.2 Zuwendungsquote(ZwQ)
Die Zuwendungsquote gibt einen Hinweis darauf, inwieweit die Gemeinde vonZuwendungen und damit von Leistungen Dritter abhngig ist. Hier ist ein mglichstgeringerWertanzustreben.
100xErtrgeeordentlich
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Plan2013
Plan2014
Plan2015
Plan2016
Plan2017
Plan2018
Zuwendungsquote(ZwQ) % 16,1 19,3 16,1 15,0 14,8 14,6
Im InterkommunalenVergleich schwanktdie Zuwendungsquote im Jahr2014 zwischen4,2%und37,71%;derMittelwert liegtbei14,35%.DieOveratherQuotevon16,1% liegtknappberdemMittelwert.
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VorberichtzumdoppischenHaushalt2015
4. Aufwandsanalyse
4.1 Personalintensitt1(PI1)/Personalaufwandsquote
Die Personalintensitt 1 gibt an, welchen Anteil die Personalaufwendungen an denordentlichenAufwendungenausmachen.ImHinblickaufinterkommunaleVergleichedientdiese Kennzahl dazu, die Frage zu beantworten, welcher Teil der AufwendungenblicherweisefrPersonalaufgewendetwird.
1001int xenAufwendungeordentlich
fwendungenPersonalauensittPersonal
Plan2013
Plan2014
Plan2015
Plan2016
Plan2017
Plan2018
Personalintensitt1 % 16,9 16,2 16,1 16,5 16,8 17,0
Die Personalintensitt I schwankt im interkommunalen Vergleich zwischen 9,27% und24,67%. Die Overather Werte liegen immer unterhalb der Mittelwerte desVergleichsringes (MW 18,27%). Die Personalaufwendungen sind fr dasDienstleistungsunternehmen Stadtverwaltung einer der grten fixen Ausgabenblcke.HierzeigtsichnochmalsdasbereitsbekannteErgebnisderOrganisationsuntersuchung.
4.2 Personalintensitt2(PI2)
Die Personalintensitt 1 ist immer im Zusammenhangmit der Personalintensitt 2 zusehen.Die Personalintensitt2gibtan,welchenAnteildiePersonalaufwendungenanden ordentlichen Ertrgen ausmachen. Die Kennzahl dient dazu, die Frage zubeantworten,welcher Teil der Ertrge blicherweise fr Personal aufgewendetwerdenmssenundsomitnichtfrandereAufgabenzurVerfgungstehen.
1002int xErtrgeeordentlich
fwendungenPersonalauensittPersonal
Plan2013
Plan2014
Plan2015
Plan2016
Plan2017
Plan2018
Personalintensitt2 % 19,4 18,3 16,8 16,3 16,2 16,3
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VorberichtzumdoppischenHaushalt2015
Trotz steigender Personalaufwendungen im stdtischenHaushaltwird frOveratheinstabilerWert der Personalintensitt 2 ab dem Jahr 2015 prognostiziert.Dieses ist vorallem auf die steigenden Steuerertrge zurckzufhren. Etwa 1/5 der gesamtenordentlichenErtrgewerden im SchnittbeidenVergleichskommunen zurDeckungderPersonalaufwendungenverwendet.
4.3 SachundDienstleistungsintensitt(SDI)
DieKennzahlSachundDienstleistungsintensittlssterkennen,inwelchemAusmasicheineGemeindefrdieInanspruchnahmevonLeistungenDritterentschiedenhat.
100xenAufwendungeordentlich
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Plan2013
Plan2014
Plan2015
Plan2016
Plan2017
Plan2018
SachundDienstleistungsintensitt
% 12,6 12,4 12,7 12,4 12,2 12,0
Eine hohe Sach und Dienstleistungsintensitt ist ein Indiz dafr, dass viele Aufgabendurch Dritte erledigt werden, eine niedrige dafr, dass wenig outgesourced wurde.InsoweitsinddieSachundDienstleistungsintensittunddiePersonalintensitt1 immerimZusammenhangzubetrachten.
ImInterkommunalenVergleichliegtderWertderSachundDienstleistungsintensittfr2014zwischen12,37%und20,97%.OverathliegtdeutlichunterhalbdesMittelwertesvon18,1%desVergleichsringes;schonnahezubeimgenanntenMinimumWert.
InVerbindungmitderebenfallsgeringenPersonalintensitt1ergibtsicheinpositivesBildderdurchgefhrtenHaushaltskonsolierungsmanahmenimHaushaltssicherungskonzept.
4.4 Transferaufwandsquote(TAQ)
Die Kennzahl Transferaufwandsquote stellt einen Bezug zwischen denTransferaufwendungenunddenordentlichenAufwendungenher.
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VorberichtzumdoppischenHaushalt2015
Plan2013
Plan2014
Plan2015
Plan2016
Plan2017
Plan2018
Transferaufwandsquote % 54,9 55,0 56,2 56,6 57,1 57,6
Bei den Transferaufwendungen handelt es sich um Zahlungsverpflichtungen der StadtOverathandenffentlichenundprivatenBereichohnekonkreteGegenleistung.BeidenTransferaufwendungenhandeltessichsomitumnichtfreiverfgbareMittel,diezudemschwer steuerbar sind. Die grten Transferaufwendungen sind die AllgemeineKreisumlage, die Zuschsse an Kindertageseinrichtungen und die Leistungen desJugendamtesunddesSozialamtes.
DieTransferaufwendungenbelastendenstdtischenHaushaltzunehmendstrker.Dieseshat zur Folge, dass immer wenigerMittel zur freien Verfgung bereit stehen. UmdiesemTrendentgegenzuwirken,sindAnstrengungenaufallenkommunalenEbenenzurKostensenkung,bzw.KostenbernahmedelegierenderStellen,angezeigt.
Im Interkommunalen Vergleich liegt die Transferaufwandsquote zwischen 37,06% und59,46%.DerTransferaufwandderStadtOverath liegtdeutlichberdemMittelwertvon47,9%
4.5 Zinslastquote(ZLQ)
Die Kennzahl Zinslastquote zeigt auf, welche Belastung aus Finanzaufwendungenzustzlich zu den (ordentlichen) Aufwendungen aus laufender Verwaltungsttigkeitbesteht.
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Plan2013
Plan2014
Plan2015
Plan2016
Plan2017
Plan2018
Zinslastquote % 3,1 2,8 2,5 2,6 2,5 2,5
Die Zinslastquote pendelt um 2,5% und liegt somit im Bereich desMittelwertes desinterkommunalenVergleichsvon2,45.
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VorberichtzumdoppischenHaushalt2015
Die Ausrichtung von Rat und Verwaltung fr den gesamten Finanzplanungszeitraumvollstndig auf die Aufnahme von Investitionskrediten zu verzichten wird zu einerdeutlichenEntlastungindenFolgejahrenbeitragen.
Aufgrund des jedoch noch viele Jahre notwendigen erheblichen Kassenkreditbedarfsunterliegt die Zinslast einem hohen Risiko.Das derzeitig erfreulich niedrige ZinsniveaukannbeiSteigerungenumnur1%schonzuhohen6stelligenMehrbetrgenfhren.
4.6 Aufwandsdeckungsgrad(ADG)
Diese Kennzahl zeigt an, zu welchem Anteil die ordentlichen Aufwendungen durchordentlicheErtrgegedecktwerdenknnen.EinfinanziellesGleichgewichtkannnurdurcheinevollstndigeDeckungerreichtwerden.
100xenAufwendungeordentlich
ErtrgeeordentlichckungsgradAufwandsde
Plan2013
Plan2014
Plan2015
Plan2016
Plan2017
Plan2018
Aufwandsdeckungsgrad % 87,5 88,7 91,8 96,1 98,4 99,4
4.7 Fehlbetragsquote(FbQ)
DieseKennzahlgibtAuskunftberdendurcheinenFehlbetraginAnspruchgenommenenEigenkapitalanteil. Sie dient als wichtiger Indikator fr die hauswirtschaftlicheGesamtsituation und zeigt an, mit welcher Geschwindigkeit sich die Rcklagen einerKommuneverzehren.EinEigenkapitalverzehristgrundstzlichproblematisch.
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Plan2013
Plan2014
Plan2015
Plan2016
Plan2017
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Fehlbetragsquote % 28,6 34,9 34,5 16,6 5,2 0
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VorberichtzumdoppischenHaushalt2015
DieFehlbetragsquotesollteimRegelfallgrundstzlich0%betragen.IndenKommunen,indenendie Fehlbetragsquote inmehreren Folgejahrendeutlichber0% liegt, istderHaushaltsausgleich lngerfristignichtgewhrleistet. EineSenkungderQuoteauf0% istanzustreben.
5 Zusammenfassung
Angesichts der kommunalen Entwicklung und der in diesem Vorbericht dargestelltenFinanzlagederStadtOverath istdereingeschlageneWegderKonsolidierungunbedingtfortzusetzen und konsequent einzuhalten. Denn geringere Schulden heute bedeutengrere Handlungsspielrume morgen. Insoweit muss auf politischer Ebene kritischhinterfragtwerden,welchekommunalenEinrichtungenundLeistungenzuknftignochinwelcherFormvorgehaltenunderbrachtwerdenknnenundsollen.FrdienotwendigenZieldiskussionen sind alle Bereiche zu analysieren. Aber auch bei den wenigen nochverbliebenenfreiwilligenLeistungenmusseszuklarenZielformulierungenkommen.
Daneben istweiterhinaufallenbergeordnetenEbenendieBeachtungundEinhaltungdesKonnexittsprinzipsnachhaltigeinzufordern,umdieKonsolidierungsbemhungenvorOrtnichtweiterhinadabsurdumzufhren.
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