Wallonisches Parlament

DasWallonische Parlament oder Parlament der Wal-lonischen Region (französisch Parlement wallon oderParlement de la Région wallonne) ist das legislative Or-gan der Wallonischen Region (oder „Wallonie“) Belgiensmit Sitz im Hospice Saint-Gilles in Namur. Die Abgeord-neten werden seit dem 21.Mai 1995 alle fünf Jahre direktgewählt, davor wurde der Rat indirekt besetzt.Das Parlament ist verantwortlich für die Gesetzgebungder Wallonischen Region (die sogenannten „Dekrete“),die parlamentarische Kontrolle von Regierung und Ver-waltung und die Festlegung des Haushalts. Es wird aus 75Abgeordneten gebildet, die sich in der aktuellen Legisla-turperiode auf vier Fraktionen aufteilen: Parti Socialiste(PS, Sozialdemokraten), Mouvement Réformateur (MR,Liberale), Centre Démocrate Humaniste (cdH, Christde-mokraten) und Ecolo (Grüne).[1] Drei Abgeordnete sindfraktionslos, davon gehören zwei der kommunistischenParti du Travail de Belgique (PTB-GO!) an, einer derrechtsradikalen[2] Parti Populaire (PP).Die letzte Regionalwahl fand am 25. Mai 2014zeitgleich mit der Europawahl und der Wahl derAbgeordnetenkammer statt.[3]

1 Geschichte

Die drei Regionen Belgiens wurden bei der erstenStaatsreform im Jahr 1970 verfassungsrechtlich geschaf-fen, doch handelte es sich dabei nur um eine provi-sorische Regionalisierung durch das sogenannte „Perin-Vandekerckhove-Gesetz“.[4] Zu diesem Zeitpunkt wur-den auch erste Regionalräte eingesetzt, die aus denSenatoren der jeweiligen Sprachgruppen im Parlamentzusammengesetzt waren und ausschließlich eine beraten-de Funktion besaßen. Der erste wallonische Regional-rat, Vorgänger desWallonischen Parlaments, hielt am 26.November 1974 unter dem Vorsitz von Franz Janssens(PLP) seine erste Sitzung ab. Die in der Opposition sit-zenden Sozialisten verweigerten jedoch die Anerkennungdieser Versammlung und boykottierten sie. Im Jahr 1977,als die PS unter Léon Hurez wieder in die Mehrheit derNationalregierung unter Premierminister Leo Tindemans(CVP) gelangte, wurden die Regionalräte aufgelöst undvorerst wieder abgeschafft.[5]

In Abwesenheit einer offiziellen Institution hielten diewallonischen Parlamentarier am 14. Mai 1979 eine in-formelle Versammlung ab, in der die mit den walloni-schen Angelegenheiten beauftragten Minister und Staats-

sekretäre eine eigene Regierungserklärung verlasen. Die-selbe Versammlung forderte am 10. Dezember desselbenJahres die unverzügliche Schaffung eines regionalen Le-gislativorgans, vor dem die wallonischen Minister verfas-sungsmäßig verantwortlich wären.Erst bei der zweiten belgischen Staatsreform im Jahr1980 wurden die Regionen tatsächlich eingesetzt. DieVerfassung wurde abgeändert und den Regionalrätenwurde eine eigene gesetzgeberische Kompetenz zuer-kannt. Allerdings wurden sie weiterhin indirekt zusam-mengesetzt: Die in der Wallonischen Region gewähltenMitglieder der Abgeordnetenkammer und des Senats wa-ren von Rechts wegen Mitglied des wallonischen Regio-nalrats. Die erste Sitzung als eigenständige parlamentari-sche Versammlung fand am 15. Oktober 1980 unter demVorsitz des Alterspräsidenten Georges Glineur (PCB) imSofitel-Hotel in Namur statt. Die erste wallonische Regio-nalexekutive unter Ministerpräsident André Damseaux(PRL) erhielt am 23. Dezember 1981 das Vertrauen desRates.Die Zuständigkeiten der Regionalräte wurden in den Jah-ren 1989 und 1993 erheblich erweitert. Mit der vier-ten Staatsreform wurden sie auch in direkt gewählte par-lamentarische Versammlungen umgewandelt. Die ersteRegionalwahl fand am 21. Mai 1995 statt. Im selben Jahrlegt der wallonische Regionalrat ebenfalls fest, dass ersich ab nun „Wallonisches Parlament“ nennen würde.[6]Die amtliche Anpassung der Verfassung erfolgt allerdingserst 10 Jahre später.

2 Zusammensetzung

2.1 Allgemeines

Das Wallonische Parlament setzt sich aus 75 Abgeordne-ten zusammen,[7] die alle fünf Jahre – gleichzeitig mit denEuropawahlen – direkt gewählt werden.[8]

Die Abgeordneten des Wallonischen Parlaments sindgleichzeitig auch Mitglied des Parlaments der Franzö-sischen Gemeinschaft (auch „Parlament der Föderati-on Wallonie-Brüssel“ genannt).[9] Eine Ausnahme bil-den die wallonischen Abgeordneten, die gleichzeitig auchMitglied des Parlaments der Deutschsprachigen Gemein-schaft (DG-Parlament) sind: Für sie besteht eine Unver-einbarkeit und sie werden im Parlament der Französi-schen Gemeinschaft durch einen Nachrücker ersetzt.[10]Die wallonischen Abgeordneten, die ihren Verfassungs-

1

2 2 ZUSAMMENSETZUNG

eid zuerst oder nur auf Deutsch ablegen („Ich schwöre,die Verfassung zu befolgen“),[11] unterliegen derselbenUnvereinbarkeit.[12]

2.2 Wahlsystem

Die Wallonische Region

Die 75 Mitglieder des Wallonischen Parlaments werdenvon denWählern derWallonischen Region (französischesund deutsches Sprachgebiet) gewählt, die hierfür in 13Wahlkreise aufgeteilt ist.[13] Innerhalb dieser Wahlkreisewerden die verschiedenen Sitze im Verhältnis zur Bevöl-kerung des jeweiligen Wahlkreises vergeben.Auf den Wahllisten gibt es zwei Spalten: Einerseits wer-den die effektiven, andererseits die Ersatzkandidatenaufgeführt.[14] Diese Ersatzkandidaten können ein Man-dat im Parlament annehmen, wenn ein effektiv gewähl-ter Kandidat seinen Posten aufgeben muss (beispielswei-se weil er in die Regierung wechselt oder aufgrund eineranderen Unvereinbarkeit).Folgende Bedingungen sind zu erfüllen, um an der Wahlteilnehmen zu dürfen (aktives Wahlrecht):[15]

• die belgische Staatsbürgerschaft besitzen,

• mindestens 18 Jahre alt sein,

• im Bevölkerungsregister einer Gemeinde der Wal-lonischen Region eingetragen sein,

• sich nicht in einem der gesetzlichen Ausschlussgrün-de befinden (wie beispielsweise die Verurteilung zueiner Gefängnisstrafe von über vier Monaten).

Wie für alle Wahlen in Belgien herrscht Wahlpflicht.[16]Jeder Wähler verfügt über eine Stimme, die er entwederder gesamten Liste geben kann („Kopfstimme“), oder dieer auf die Kandidaten einer Liste verteilen kann, um dieinterne Reihenfolge der Kandidaten auf einer Liste zu be-einflussen („Vorzugsstimme“).

Die Sitze werden verhältnismäßig nach dem sogenanntenD’Hondt-Verfahren verteilt,[17] benannt nach dem bel-gischen Rechtswissenschaftler Victor D’Hondt (1841–1901). Um in diese Rechnung einbezogen zu werden,muss die Liste mindestens 5 % der abgegebenen Stim-men aufweisen können (siehe Sperrklausel).[18]

2.3 Abgeordnete

Der Plenarsaal des Parlamentsgebäudes

Um Abgeordneter des Wallonischen Parlaments zu wer-den (passives Wahlrecht) müssen vier Bedingungen er-füllt sein:[19]

• die belgische Staatsbürgerschaft besitzen,

• mindestens 18 Jahre alt sein,

• im Bevölkerungsregister einer Gemeinde der Wal-lonischen Region eingetragen sein,

• sich nicht in einem der gesetzlichen Ausschlussgrün-de befinden.

Das Amt des Abgeordneten ist unvereinbar mit gewissenanderen Funktionen.[20] So ist es nicht möglich, Mitglieddes Parlaments zu sein und gleichzeitig ein Ministeramtzu bekleiden.[21]

Die Abgeordneten genießen ebenfalls eine gewisseparlamentarische Immunität. So wird das Recht auffreie Meinungsäußerung, welches ohnehin als Grund-recht in der Verfassung verankert ist, für Parlamentarierverstärkt.[22] Auch die strafrechtliche Verantwortlichkeitder Parlamentarier unterliegt besonderen Bestimmungen.Außer bei Entdeckungen auf frischer Tat kann ein Ab-geordneter nur mit Erlaubnis des Parlaments festgenom-men werden. Ein Abgeordneter, der strafrechtlich ver-folgt wird, kann jeder Zeit das Parlament bitten, die Aus-setzung der Verfolgung zu veranlassen. Diese Garantiengelten nur während der Sitzungsperioden.[23]

3

3 Präsident

Parlamentspräsident André Antoine (2010)

DemWallonischen Parlament sitzt der Präsident vor, derprinzipiell alle fünf Jahre zu Beginn der Legislaturperi-ode neu gewählt wird.[24] Er stammt traditionell aus derRegierungsmehrheit, agiert allerdings in der Regel über-parteilich. Der Präsident leitet die Plenarsitzung, sorgt fürOrdnung in der Versammlung und für die Einhaltung derGeschäftsordnung. Er sitzt ebenfalls dem Präsidium vor.Präsident des Wallonischen Parlaments ist seit dem 22.Juli 2014 André Antoine (cdH).Die ehemaligen Vorsitzenden sind:

• 1980–1981: Léon Hurez (PS)

• 1981–1985: André Cools (PS)

• 1985–1988: Charles Poswick (PRL)

• 1988: Valmy Féaux (PS)

• 1988–1995: Willy Burgeon (PS)

• 1995–1997: Guy Spitaels (PS)

• 1997: Jean-Marie Severin (PRL) (kommissarisch)

• 1997–1999: Yvon Biefnot (PS)

• 1999–2000: Richard Miller (PRL)

• 2000–2004: Robert Collignon (PS)

• 2004–2009: José Happart (PS)

• 2009–2012: Emily Hoyos (Ecolo)

• 2012–2014: Patrick Dupriez (Ecolo)

4 Wahlergebnisse

4.1 Aktuelles Parlament

Regionalwahl 2014in Prozent%40302010030,9026,6915,178,625,764,86PSMRCDHEcoloPTBPPGewinne und Verlusteim Vergleich zu 2009%p6420−2−4−6−8−10−1,87+3,28−0,97−9,92+4,52+4,86PSMRCDHEcoloPTBPP

Das aktuelle Wallonische Parlament wurde am 10. Ju-ni 2014 nach den Regionalwahlen vom 25. Mai 2014zusammengesetzt.[25]

4 8 EINZELNACHWEISE

Aus dem Urnengang kamen die Sozialdemokraten (PS)weiterhin als stärkste Fraktion hervor, verloren allerdingseinige Prozentpunkte. Eindeutiger Wahlverlierer warendie Grünen (Ecolo), die als scheidender Mehrheitspartnervon 13 Sitzen 9 verloren. Die Liberalen (MR) konnten ei-nen deutlichenGewinn einfahren, während die Zentrums-humanisten (cdH) zwar Prozentpunkte verloren, aber die-selbe Anzahl Sitze behielten. Bemerkenswert war derAufstieg zweier kleiner Parteien, der PTB-GO! (linkesSpektrum) und der PP (nationalkonservativ). Der einzi-ge unabhängige Abgeordnete, Bernard Wesphael (Mou-vement de Gauche, MG), konnte sich nicht mehr zuWahlstellen, da er zu dieser Zeit in Untersuchungshaft war.[26]

Die Verhandlungen zur Bildung einer neuen regionalenMehrheit fanden gleichzeitig mit der Zusammensetzungeiner neuen Föderalregierung statt. Als stärkste Parteiim Wallonischen Parlament übernahm die Parti Socia-liste die Initiative der Regierungsbildung.[27] Am 5. Ju-ni 2014 gaben die PS und die cdH bekannt, dass sie ge-meinsam einer Regierungskoalition beitreten würden.[28]Nach dem Abschluss des Regierungsabkommens legtedie Wallonische Regierung um Ministerpräsident PaulMagnette (PS) daraufhin am 22. Juli 2014 ihren Eid vordem Wallonischen Parlament ab.[29]

4.2 Sitzverteilung seit 1995

* Die MR kandidierte zunächst unter dem Namen „PRL-FDF“ (1995) und dann unter dem Namen „PRL-FDF-MCC“ (1999). Die cdH kandidierte 1995 und 1999 unterdem Namen „PSC“.

5 Siehe auch

• Politisches System Belgiens

6 Literatur

• Michel Collinge: Le Parlement wallon. In: Courrierhebdomadaire du CRISP. Nr. 1520, Brüssel 1996,ISSN 0008-9664.

• Jacques Brassine: Le Conseil régional wallon, 1974-1979, Histoire d'une institution oubliée. Institut Ju-les Destrée, Namur 2007, ISBN 978-2-87035-042-3.

• Philippe Destatte: Histoire succincte de la Wallonie.Institut Jules Destrée, Namur 2013 (PDF-Datei; 616kB, abgerufen am 1. Juni 2015).

7 Weblinks

Commons: Wallonisches Parlament – Sammlungvon Bildern, Videos und Audiodateien

• Offizielle Webpräsenz des Wallonischen Parlaments

• Das Wallonische Parlament auf „Connaître la Wal-lonie“

8 Einzelnachweise[1] http://www.parlement-wallon.be/groupes

[2] http://www.tijd.be/opinie/column/Het_jaar_van_de_partijshift.9648135-2337.art?ckc=1

[3] FÖD Inneres:Wahl 2014. Abgerufen am 1. Juni 2014.

[4] Gesetz vom 1. August 1974 zur Schaffung regionaler Ein-richtungen zur Vorbereitung der Anwendung von Artikel107quater der Verfassung (B.S. 22. August 1974; Erra-tum 29. August 1974). Siehe auch: parlement-wallon.be:Le Parlement wallon – L'historique. Abgerufen am 1. Juni2015 (französisch).

[5] Gesetz vom 19. Juli 1977 zur Abänderung des Geset-zes vom 1. August 1974 zur Schaffung regionaler Ein-richtungen zur Vorbereitung der Anwendung von Artikel107quater der Verfassung (B.S. 27. Juli 1977).

[6] Resolution des Wallonischen Parlamentes vom 5. April1995.

[7] Artikel 24, § 2 des Sondergesetzes vom 8. August 1980zur Reform der Institutionen (B.S. 15. August 1980). Sie-he auch: parlement-wallon.be: Le Parlement wallon – Lesdéputés wallons.Abgerufen am 1. Juni 2015 (französisch).

[8] Artikel 116-117 der (koordinierten) Verfassung.

[9] Artikel 24, § 3, Nr. 1 des Sondergesetzes vom 8. August1980.

[10] Artikel 24bis, § 4, Absatz 1 u. § 5, Absatz 2 des Sonder-gesetzes vom 8. August 1980.

[11] Artikel 31bis des Sondergesetzes vom 8. August 1980.

[12] Artikel 24bis, § 4, Absatz 2 u. § 5, Absatz 3 sowie Artikel50, Absatz 2 des Sondergesetzes vom 8. August 1980.

[13] Artikel 26 des Sondergesetzes vom 8. August 1980 u. Ar-tikel 5 sowie Anhang I des ordentlichen Gesetzes vom16. Juli 1993 zur Vollendung der föderalen Staatsstruktur(B.S. 16. Juli 1993). Siehe auch: Connaître la Wallonie:Connaître la Wallonie – Le Parlement wallon. Abgerufenam 1. Juni 2015 (französisch).

[14] Artikel 28 des Sondergesetzes vom 8. August 1980.

[15] Artikel 25, § 1, Absatz 2 des Sondergesetzes vom 8. Au-gust 1980.

5

[16] Artikel 26bis des Sondergesetzes vom 8. August 1980.

[17] Artikel 29 ff. des Sondergesetzes vom 8. August 1980.

[18] Artikel 29ter, Absatz 1 u. 29quinquies, Absatz 2 des Son-dergesetzes vom 8. August 1980.

[19] Artikel 24bis, § 1 des Sondergesetzes vom 8. August 1980.

[20] Artikel 119 der Verfassung u. Artikel 24bis, § 2, 2bis u.2ter des Sondergesetzes vom 8. August 1980.

[21] Artikel 49 des Sondergesetzes vom 8. August 1980 u. De-kret der Wallonischen Region vom 13. Juli 1995 zur Or-ganisation der Ersetzung der Minister durch ihren parla-mentarischen Stellvertreter (B.S. 21. Juli 1995).

[22] Artikel 58 u. 120 der Verfassung.

[23] Artikel 59 u. 120 der Verfassung.

[24] parlement-wallon.be: Le Parlement wallon – Les organesdu Parlement wallon.Abgerufen am 1. Juni 2015 (franzö-sisch).

[25] parlement-wallon.be: Le Parlement wallon – Actualités: Laséance constitutive du Parlement aura lieu le 10 juin 2014.5. Juni 2014, abgerufen am 1. Juni 2015 (französisch).Siehe auch: Lalibre.be: Séance d'installation du parlementwallon: à peine commencée, déjà suspendue. 10. Juni 2014,abgerufen am 1. Juni 2015 (französisch).

[26] Lalibre.be: Bernard Wesphael accusé du meurtre de safemme. 2. November 2013, abgerufen am 1. Juni 2015(französisch).

[27] RTBF.be: P. Magnette prend l'initiative en Wallonie, L.Onkelinx à Bruxelles. 26. Mai 2014, abgerufen am 1. Juni2015 (französisch).

[28] RTBF.be: PS et cdH veulent gouverner à deux en Wallonieet avec le FDF à Bruxelles. 5. Juni 2014, abgerufen am 1.Juni 2015 (französisch).

[29] parlement-wallon.be: Le Parlement wallon – Actualités:Election des membres du nouveau Gouvernement wallon etprestation de serment de nouveaux députés. 22. Juli 2014,abgerufen am 1. Juni 2015 (französisch).

6 9 TEXT- UND BILDQUELLEN, AUTOREN UND LIZENZEN

9 Text- und Bildquellen, Autoren und Lizenzen

9.1 Text• Wallonisches Parlament Quelle: https://de.wikipedia.org/wiki/Wallonisches_Parlament?oldid=145211594 Autoren: Plantek, Aka, Ianusund ElTres

9.2 Bilder• Datei:André_Antoine.jpg Quelle: https://upload.wikimedia.org/wikipedia/commons/6/6f/Andr%C3%A9_Antoine.jpg Lizenz: Publicdomain Autoren: http://www.andre-antoine.be/ Ursprünglicher Schöpfer: Equipe Antoine

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