westerwald kurier

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Julia Klöckner im Gespräch mit dem Westerwald Kurier Die Westerwald-Partei Westerwald | Kurier. Dienstag, 01.02.2011 Ausgabe- Nr. 1, Februar 2011 PVST DPAG, Entg. bez. G 7629 www.cdu-westerwald.de Für ein starkes Stück Heimat WW-K: Frau Klöckner, was verbindet Sie mit der Region Westerwald? J.K.: Sehr vieles. Ich war schon oft vor Ort und habe Betriebe besichtigt, mit Bürgern Gespräche geführt und an Veranstal- tungen teilgenommen. WW-K: Warum ist ein Politikwechsel im Land überfällig? J.K.: Eine Demokratie ist auf Wechsel und politische Alternati- ven angelegt. Nach fast 20 Jahren SPD-Regierung im Gutsher- renstil ist es Zeit, verkrustete Strukturen aufzubrechen. Eine halbe Milliarde Euro Steuergelder wurden für das Projekt Nürburgring verprasst. Einfach mal so 500.000 Euro für Besuche von Boris Becker ausgegeben. Erst Anfang Januar 2011 hat die Landesregierung zugegeben, weitere 40 Millionen Euro Altschulden begleichen zu müssen. Und das ist nur ein fehlge- schlagenes Projekt, bei dem die Regierung den Boden unter den Füßen verloren hat. Anfang Januar hat der Landesrechnungshof seinen Jahresbericht für 2009 vorgestellt und als unabhängige Behörde der SPD-Landesregierung attestiert, dass ihre Schul- denpolitik kein Licht am Ende des Tunnels hat und unser Land handlungsunfähig ist. Alles auf Pump finanziert. Das muss ein Ende haben. WW-K: Was läuft schief und was sollte sich ändern? J.K.: Politisch fährt die Landesregierung seit langem mit Blick in den Rückspiegel, so eine Fahrt endet bekanntlich an der Wand: Millionen fließen in das Schlosshotel Bad Bergzabern in Becks Wahlkreis, die Höhe der staatlichen Förderung ist bis heute ungerechtfertigt, ein SPD-Mitglied pachtet das Schloss und kann es in 10 Jahren für einen Bruchteil der Investitions- kosten zum Eigentum machen. Den Kommunen werden von Landesseite immer mehr Pflichten ohne Gegenfinanzierung aufgetragen, die umgerechnete Pro-Kopf-Verschuldung steigt und steigt. Eine Trendwende lässt sich nicht erkennen. So wur- den die starken Steuereinnahmen von 2008 in Rheinland-Pfalz nicht zum Schuldenabbau genutzt. Wir werden hier eine politi- sche Alternative bieten. Wir haben uns für die Schuldengrenze eingesetzt und in den Haushaltberatungen unsere Sparmaß- nahmen vorgelegt. Eines darf allerdings nie passieren: Sparen auf Kosten der Bildung! WW-K: Welche Grundsätze leiten Sie bei Ihren Entscheidungen? J.K.: Die christliche Soziallehre leitet mich, die drei Säulen »Personalität, Subsidiarität und Solidarität«. Das heißt konkret: Wir müssen den Bürgern zutrauen, dass sie selbst am besten ent- scheiden können, was für ihr tägliches Leben richtig ist, Freiheit statt Gleichmacherei ist mir wichtig. Ebenso, dass Gesellschaft von unten nach oben wächst und dass nicht umgekehrt von oben bestimmt wird, was dann alle abnicken müssen. Und nur dann, wenn der Einzelne nicht selbst zurecht kommt, muss die Soli- darität der anderen, des Staates greifen. Es darf keiner in unserer Gesellschaft verloren gehen! TOPTHEMEN

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Mitgliederzeitung der CDU-Westerwald

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Julia Klöckner im Gespräch mit dem Westerwald Kurier

D i eW e s t e r w a l d - P a r t e i

Westerwald | Kurier.

Dienstag, 01.02.2011 Ausgabe- Nr. 1, Februar 2011 PVST DPAG, Entg. bez. G 7629

www.cdu-westerwald.de

Für ein starkes Stück Heimat

WW-K: Frau Klöckner, was verbindet Sie mit der Region Westerwald?J.K.: Sehr vieles. Ich war schon oft vor Ort und habe Betriebebesichtigt, mit Bürgern Gespräche geführt und an Veranstal-tungen teilgenommen.

WW-K: Warum ist ein Politikwechsel im Land überfällig?J.K.: Eine Demokratie ist auf Wechsel und politische Alternati-ven angelegt. Nach fast 20 Jahren SPD-Regierung im Gutsher-renstil ist es Zeit, verkrustete Strukturen aufzubrechen. Einehalbe Milliarde Euro Steuergelder wurden für das Projekt Nürburgring verprasst. Einfach mal so 500.000 Euro für Besuchevon Boris Becker ausgegeben. Erst Anfang Januar 2011 hat dieLandesregierung zugegeben, weitere 40 Millionen EuroAltschulden begleichen zu müssen. Und das ist nur ein fehlge-schlagenes Projekt, bei dem die Regierung den Boden unter denFüßen verloren hat. Anfang Januar hat der Landesrechnungshofseinen Jahresbericht für 2009 vorgestellt und als unabhängigeBehörde der SPD-Landesregierung attestiert, dass ihre Schul-denpolitik kein Licht am Ende des Tunnels hat und unser Landhandlungsunfähig ist. Alles auf Pump finanziert. Das muss einEnde haben.

WW-K: Was läuft schief und was sollte sich ändern?J.K.: Politisch fährt die Landesregierung seit langem mit Blickin den Rückspiegel, so eine Fahrt endet bekanntlich an derWand: Millionen fließen in das Schlosshotel Bad Bergzabern inBecks Wahlkreis, die Höhe der staatlichen Förderung ist bis heute ungerechtfertigt, ein SPD-Mitglied pachtet das Schlossund kann es in 10 Jahren für einen Bruchteil der Investitions-kosten zum Eigentum machen. Den Kommunen werden von Landesseite immer mehr Pflichten ohne Gegenfinanzierungaufgetragen, die umgerechnete Pro-Kopf-Verschuldung steigtund steigt. Eine Trendwende lässt sich nicht erkennen. So wur-den die starken Steuereinnahmen von 2008 in Rheinland-Pfalz

nicht zum Schuldenabbau genutzt. Wir werden hier eine politi-sche Alternative bieten. Wir haben uns für die Schuldengrenzeeingesetzt und in den Haushaltberatungen unsere Sparmaß-nahmen vorgelegt. Eines darf allerdings nie passieren: Sparenauf Kosten der Bildung!

WW-K: Welche Grundsätze leiten Sie bei Ihren Entscheidungen?J.K.: Die christliche Soziallehre leitet mich, die drei Säulen »Personalität, Subsidiarität und Solidarität«. Das heißt konkret:Wir müssen den Bürgern zutrauen, dass sie selbst am besten ent-scheiden können, was für ihr tägliches Leben richtig ist, Freiheitstatt Gleichmacherei ist mir wichtig. Ebenso, dass Gesellschaftvon unten nach oben wächst und dass nicht umgekehrt von obenbestimmt wird, was dann alle abnicken müssen. Und nur dann,wenn der Einzelne nicht selbst zurecht kommt, muss die Soli-darität der anderen, des Staates greifen. Es darf keiner in unsererGesellschaft verloren gehen!

T O P T H E M E N

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Junge Union startet mit Neujahrsempfang ins Themenjahr –Josef Kraus: »Rheinland-Pfalz zehrt von seiner Substanz!«

Ganz im Zeichen ihres Themenjahres »Bildung und Ausbildung«hatte die Junge Union Westerwald zum Thema »Irrwege undAuswege deutscher Schulpolitik« nach Montabaur geladen. Aufihrem Neujahrsempfang diskutierten die jungen Christdemo-kraten hierüber mit Josef Kraus, dem Präsidenten des DeutschenLehrerverbandes. Zufrieden über diese Themenwahl der JU zeigten sich die Kandidaten für die Landtagswahl, Gabi Wielandund Ralf Seekatz MdL in ihren Grußworten. Kraus forderte inseinem Vortrag eine Rückkehr zur Freiheit an den Schulen. Manmüsse wieder dazu kommen, den Schülern eine Entwicklung

»Föderalismus ist kein Freibrief für verquerte Schulpolitik«

nach ihrer Begabung zu ermöglichen und sie entsprechend zufördern. Vor allem müsse man akzeptieren, dass einige Men-schen eine höhere Begabung hätten als andere. Der Gefällig-keitspädagogik, welche sich zunehmend in der Bildungspolitikeinschleiche, nach der jeder nur das können dürfe, was allekönnten, erteilte er eine klare Absage. Der dahinter stehendeGedanke totaler Gleichheit sei nicht nur ungerecht, sonderngeradezu undemokratisch. »Demokratie ist kein Konvent vongleich Unwissenden, nicht die Herrschaft des Durchschnitts!«,zeigte sich Kraus überzeugt. In diesem Zusammenhang sprachsich Kraus ebenso klar für ein verbessertes gegliedertes Schul-system aus. Die Einheitsschule habe regelmäßig ihre Erfolglo-sigkeit bewiesen.

Im Anschluss diskutierten die Anwesenden, darunter auchSchulleiter und Lehrer, über die Probleme und beklagten dieKlassengrößen und das Finden von geeigneten Lehrern. Ab-schließend zeigte sich die JU Kreisvorsitzende Jenny Groß zu-frieden: »Die Resonanz zeigt, dass wir mit unserem Themen-jahr den richtigen Schwerpunkt gesetzt haben. Bildung mussim Kern betrachtet werden, Leistungen müssen entsprechendder individuellen Begabungen der Kinder auch angemessen gefordert und gefördert werden. Dies kann zum großen Teil mit einer Bildungspolitik ohne ständige Reformen und gutenRahmenbedingungen für Lehrer und Schüler geschehen.« DieJU werde die Ausbildungs- und Bildungssituation in ihrenweiteren Veranstaltungen weiter unter die Lupe nehmen.

CDU Westerburg spricht wieder über den »Geist der Zeit«

Zum traditionellen Neujahrsempfang hatte die CDU Westerburgauch in diesem Jahr geladen und rund 200 Gäste konnte derOrtsvorsitzende Stephan Krempel im Katholischen Pfarrzen-trum Westerburg begrüßen.

In seiner Einführung wagte Krempel einen optimistischen Blickin das neue Jahr, wies aber auch auf die Herausforderungen einer Politik im Zeichen des demographischen Wandels hin undmahnte die Konsolidierung der öffentlichen Haushalte an. AuchStadtbürgermeister Ralf Seekatz MdL und die CDU-Kreisvorsit-zende Gabi Weiland richteten Grußbotschaften an die Gäste undstimmten auf das Jahr 2011 mit dem wichtigen Datum der Land-tagswahl ein.

Zum traditionellen Hauptthema »Vom Geist der Zeit« sprachdiesmal der Bonner Politikprofessor Dr. Tilman Mayer, der Vorsitzende der deutschen Gesellschaft für Demographie. Erwarnte vor einer Gesellschaft, die insgesamt weiter nach linksrücke und sich dem gemeinschaftlichen Engagement zuneh-mend entziehe. Er appellierte an die Bürger, sich einem werte-orientierten Miteinander zu stellen und das bürgerschaftlicheEngagement nicht hinter einer ichbezogenen Individualisierungverschwinden zu lassen. Die Gesellschaft brauche auch in Zukunft das konservative Element.

In seinen abschließenden Worten dankte Bürgermeister Ger-hard Loos allen Mitwirkenden, darunter auch dem Pianisten Johannes Schröder und dem kleinen Chor Winnen, die den Emp-fang würdevoll umrahmten. Der Empfang klang bei Gesprächenund einem vom Ortsverband Westerburg organisierten Umtrunk aus und wurde damit seinem unbestrittenen Ruf als gesellschaftliches Highlight zum Beginn des Jahres im Wester-burger Land wieder einmal gerecht.

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3 I M B L I C K P U N K T - U N S E R E Z I E L E

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Beim Landesparteiausschuss in der Stadthalle in Ransbach-Baumbach hat die rheinland-pfälzische CDU ihr Wahlprogrammverabschiedet. Als wesentliche Ziele wurden u.a. benannt:

Solide Finanzpolitik Neuordnung der KommunalfinanzenVerwaltungs- und KommunalreformModernisierung/Erhalt von Ortskernen

Bildungspartnerschaft mit Schülern, Eltern und LehrernEigenverantwortung der Schulen stärkenUnterrichtsausfall stoppen Bei frühkindlicher Bildung steht das Kind im MittelpunktSprache als Schlüssel zum ErfolgTalentgerechte FörderungGanztagsangebot qualitativ anreichern

Medien und Internet: Chancen nutzen – Gefahren begegnenNachhaltige WirtschaftspolitikBildung, Forschung und Wirtschaft stärker miteinander verzahnenSchlüsseltechnologien fördernMittelständische Wirtschaft stärkenBekämpfung Fachkräftemangel Verkehrs- und Datenwege zügig schließen Nachhaltigkeit bei Umwelt- und Klimaschutz

Vorfahrt für die Familien

Spitzenkandidatin Julia Klöckner hat die familienpolitischenLeitlinien für die Landtagswahl vorgestellt. In einem 8-Punkte-Papier legt Klöckner dar, wie die CDU Familien stark machenwill.

Wenn die CDU die Regierung stellt, soll für neue Gesetze einFamilien-TÜV eingeführt werden. Die Prüfung von Gesetzen aufihre Familienverträglichkeit ist ein gesamtgesellschaftlichesAnliegen. In Betriebräten möchten die Christdemokraten Fami-lienbeauftragte als fester Bestandteil einführen. Diese sollendarauf achten, dass die Betriebskultur sich nicht allein an zeit-lich und räumlich unbegrenzt flexiblen Mitarbeiter ausrichtet.

»Wichtig für Familien ist es nicht auf die »Präsenz-(Un)kultur«sondern auf die Arbeitsergebnisse zu schauen«, erklärteKlöckner. Anders als die SPD möchte die Spitzenkandidatindas Ehegattensplitting nicht abschaffen sondern ausweitenzum Familiensplitting. Und sie betonte: »Öffentliche Debattenwerden viel zu häufig aus der »Defizitperspektive« als aus der »Zukunftsperspektive« geführt. Dies muss sich ändern!«

Ehe und Familie stehen unter einem besonderen Schutz der Verfassung. Familie ist, wo Eltern die Verantwortung für ihreKinder und erwachsene Kinder schließlich für ihre Eltern über-nehmen. »Familien müssen Vorfahrt haben. Dann hat dieZukunft Vorfahrt!«, sagte Klöckner.

Wahlprogramm zur Landtagswahl 2011

BildungspolitikSPDHier haben die Länder die Hoheit und trotzdem ist gerade dieser wichtige Bereich äußerst schwammig formuliert. EineQualitätsverbesserung der rheinland-pfälzischen Bildungsland-schaft wird argumentativ zurückgestellt. Immer wieder sprichtdas Programm vom »gemeinsamen längeren Lernen«. Deutlichwird auch, dass die SPD privaten Initiativen im Bildungsbereichäußerst skeptisch gegenüber steht. Ein deutliches Misstrauengegenüber den beteiligten Akteuren ist spürbar.

Die CDU setzt auf eine klare Qualitätsoffensive. Wo Bildungdrauf steht, muss auch Bildung drin sein. Die CDU wird das Reformchaos stoppen, damit sich Schüler und Lehrer wieder aufihre Arbeit konzentrieren können. Mehr Unterricht, Ausfall stoppen, kleine Klassen, verbindliche Noten, größtmöglicheDurchlässigkeit, einheitliche Abschlüsse, Praxistage undSprachförderung bereits im Kindergarten.

Kurz vor der Wahl sieht die SPD die jahrelangen Forderungen der CDU als richtig an. Seit Jahren hat sich die CDU für kleineKlassen eingesetzt. Die SPD hat die Vorschläge im Landtag als»unseriös« bezeichnet und immer abgelehnt. Eigene Ideen -Fehlanzeige. Kurz vor der Wahl übernimmt die noch regierendeSPD die CDU-Positionen, von eigenen Zukunftsvisionen istnichts zu sehen.

SeniorenpolitikSPDDie Aussagen der SPD verheißen keine Verbesserungen für dieLebenssituation von älteren Menschen im Land. Sie setzt Senio-rinnen und Senioren mit hilfs- und pflegebedürftigen Menschengleich. Damit ignoriert die SPD den wachsenden gesellschaft-lichen Stellenwert der älteren Generation und ihre sich verän-dernden Lebensbedingungen. Viele ältere Menschen sind heuterüstig und aktiv. Sie nehmen an der Gesellschaft teil.

Die CDU setzt auf die Erfahrung älterer Menschen. Sie möchtediese stärker einbinden. Denn sie sind »Lebensexperten«. Dazugehört die Schaffung eines fließenden Übergangs vom Erwerbsleben in den Un-Ruhestand, die Förderung des ehren-amtlichen Engagements von Seniorinnen und Senioren sowie die Förderung von neuen, generationenübergreifenden Wohn-projekten.

Die Unterschiede SPD zur CDU

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Über geplante neue Investitionen am Betriebsstandort Siershahnder Schütz-Werke informierte sich die CDU-Kreistagsfraktion.Winfried Heibel, Mitglied der Geschäftsführung konnte hierzuauch Landrat Achim Schwickert, die Landtagsabgeordneten UllaSchmidt und Ralf Seekatz, die CDU-Kreisvorsitzende GabrieleWieland und Bürgermeister Michael Ortseifen begrüßen.

Die weltweit agierenden Schütz-Werke sind in den letztenJahrzehnten vor allem im Bereich der Industrieverpackungen expandiert, hier insbesondere mit dem Produkt IBC – Interme-diate Bulk Container - und halten in diesem Segment den größ-ten weltweiten Marktanteil. Ein weiterer Geschäftsbereich ist,so Winfried Heibel, der Bereich Energiesysteme (Gebäude- undHaustechnik), einem traditionellen Bereich von Schütz. Im Geschäftsbereich Industry Services werden z. B. Leichtbau-strukturen für die Luftfahrtindustrie (Airbus) und für sonstigeAnwendungen hergestellt. An dem neuen BetriebsstandortSiershahn ist ein Stahl Service Center untergebracht. Ein im Auf-bau befindlicher Bereich ist die Entwicklung und Herstellungvon Windkraftanlagen. Sehr detaillierte technische Erläuterun-gen erfuhren die Teilnehmer von Projektleiter Stefan Boden. Er führte aus, dass der Wirkungsgrad der getriebelosen Anlagedeutlich höher sein soll als mit herkömmlichen Anlagen bishererreicht wird, u. a. auch dadurch, dass die Anlage sehr wenig Eigenenergie erfordert.

Zum Abschluss wurden die Besucher durch die beeindruckendenWerkshallen geführt und die Baustelle besichtigt, an der neueProduktionshallen entstehen. CDU-Fraktionsvorsitzender WernerDaum lobte nachdrücklich das Engagement der Schütz-Werkebei der Entwicklung neuer Technologien. Damit leiste das Unter-nehmen – neben den über 90 Ausbildungsplätzen - einen nach-haltigen Beitrag zur Sicherung der Arbeitsplätze in der Region.Für die Struktur der Arbeitsplätze im Westerwald sei es wichtig,dass die Schütz-Werke ihr Entwicklungszentrum weiter inSelters betreiben.

Junge Politiker zeigen sich begeistert von großemAuszubildendenanteil

2007 errichtete die Firma Fuhrländer ihre neue Fertigungshallemit Verwaltungsgebäude im Gewerbegebiet am Siegerland-flughafen. Da das Interesse an einer Besichtigung sehr groß war,nahm die Junge Union Rennerod dies als Anlass und besuchtegemeinsam mit dem Kreisvorstand der JU Westerwald und vielen Interessierten aus der Verbandsgemeinde Rennerod dieFuhrländer AG.

Die Führung unter der Leitung von Herrn Walter Lutz begannmit einem Vortrag über Windenergie. Hier wurden die verschie-denen Modellarten der Windkraftanlagen mit ihren Vor- undNachteilen nähergebracht. Neben dem äußerst interessantenVortrag konnte man sich auch davon überzeugen, welch wich-tige Bedeutung die Firma Fuhrländer für die Region in den letzten Jahren bekommen hat und auch in Zukunft haben wird.So gibt Fuhrländer über 600 Menschen Arbeit in den verschie-densten Berufen. Besonders interessiert waren die Teilnehmerzudem an den Ausbildungsmöglichkeiten. Sie erfuhren, dass dieFirma Furhländer zurzeit 160 Auszubildende beschäftigt. »Dassjeder vierte Beschäftigte ein Auszubildender ist, ist sicherlichkein übliches Bild. Daran sieht man jedoch, dass man hier aufjunge Menschen baut und dass Herrn Fuhrländer junge Men-schen am Herzen liegen«, lobte der Gemeindeverbandsvorsit-zende Florian Schmiedl die Personalstrukturen des Betriebes.

Im Anschluss an eine sehr intensive Diskussion wurden die jungen Christdemokraten durch die Fertigungshalle geführt, inder jedes Jahr über 20 Windkraftanlagen gebaut werden. »Wirfreuen uns, dass die Fuhrländer AG solch einen hohen Wert aufdie Ausbildung legt und jedem Ausbildungswilligen eine Chancegibt«, erklärte der Kreisvorstand der Jungen Union Westerwaldeinmütig.

Schütz-Werkeinvestieren in Zukunft

Junge Union Rennerodbesuchte die Fuhrländer AG

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Die Entwicklung Regionaler Märkte liegt der CDU Kreisvorsit-zenden Gabi Wieland am Herzen. »Demographischer Wandelund Wertewandel in der Gesellschaft machen es notwendig zurweiteren Entwicklung ländlicher Regionen neue Wege zu gehen.« Lebensmittelskandale in der jüngsten Zeit zeigen, wiewichtig Lebensmittel von regionalen Anbietern sind, die sauberproduziert werden und denen die Menschen vertrauen. Sieunterstütze deshalb die regionale Marke »Kräuterwind«.

Die CDU Kreistagsabgeordneten Dr. Andreas Nick, Dr. ManfredJackel, Johannes Kempf , Günter Beuler und die CDU Kreisvor-sitzende und Landtagskandidatin Gabi Wieland informiertensich in Siershahn im »Kleinen Markt« und der »Kostbar« der Familie Lorisika einem Vermarkter regionaler Erzeugnisse, zudiesem Thema.

Dr. Irene Lorisika informierte die Politiker über ihre Beweg-gründe den »Kleinen Markt« mit Gaststätte zu schaffen. Sie istberuflich bei der UNO tätig und reist so durch die ganze Welt.In Siershahn wohnt sie seit nunmehr zwanzig Jahren und fühltsich wohl dort. In der Zeit habe sie auch miterlebt, dass viele Geschäfte geschlossen wurden und sich neben den verschwun-denen Einkaufsmöglichkeiten die Kommunikationsmöglichkeiten

eingeengt hätten. Auf ihren Reisen in der ganzen Welt, sehe sie Märkte, auf denen Bauern ihre Erzeugnisse oder Händler regionale Produkte verkauften, Menschen miteinander kommu-nizierten und Nachrichten austauschten. Einen solchen Platzmöchte sie schaffen.

»Kräuterwind in Siershahn«

MdL Seekatz besuchte CDU Ortsverband Irmtraut

Auf Einladung des CDU Ortsverbandes Irmtraut besuchteRalf Seekatz gemeinsam mit dem Vorsitzenden des CDU Gemeindeverbands, Gerrit Müller, die diesjährige Mitglie-derversammlung.

»Zu Irmtraut habe ich mittlerweile eine besondere Beziehung«,sagte Ralf Seekatz im Hinblick auf die jährlichen Muttertags-besuche im Seniorenzentrum Helvita. In seinen Ausführungengab Seekatz den Anwesenden Hintergrundinformationen zu derFraktionsarbeit in Mainz.

Themen wie Finanz- und Schulpolitik kamen ebenso zur Sprachewie die Wirtschaftskrise. Konzepte und Ideen bezüglich des demografischen Wandels müssten erarbeitet und umgesetztwerden. Auch im Bereich der Bildung sei einiges im Argen – sozum Beispiel zusätzliche Förderstunden und zentrale Schulab-schlüsse. »Mit der Wirtschaftskrise hat das Gefühl für die Ver-schuldung an Eindruck gewonnen«, so Seekatz. Die Kommunenseien chronisch unterfinanziert. Hinsichtlich der bevorstehen-den Landtagswahlen sei die CDU bestens aufgestellt. »Mit JuliaKlöckner haben wir eine gute Chance«, äußerte sich Seekatz optimistisch.

»Wir müssen mit der Zeit gehen«, sagte Alfons Giebeler imHinblick auf Einrichtungen mit Ganztagsbetreuung. In Bezug aufdie Verbandsgemeinde Rennerod äußerte man sich positivüber die vernünftige Finanzpolitik.

Lediglich die Umsetzung der dringend notwendigen Umge-hungsstraße für Rennerod wurde moniert. »Die B 54-Ortsum-gehung Rennerod steht schon lange Jahre im vordringlichen Bedarf des Bundesverkehrswegeplans. Wichtig ist, dass nun dasGenehmigungsverfahren vom Land zügig zu einem Abschlussgeführt wird und finanzielle Mittel bereitgestellt werden«,unterstrich Gerrit Müller.

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Wirgeser Stadtgespräche beim Frauenfrühstück

Mehr als 70 interessierte Frauen folgten der Einladung desCDU-Ortsverbandes Wirges zum Frauenfrühstück. Bei einemgemütlichen Frühstück wurde die Veranstaltung dem Motto»Wirgeser Stadtgespräche« gerecht.

Daneben bescherte die Heilpraktikerin Sabine Dörner ausSiershahn den anwesenden Frauen mit einem Vortrag zumThema Physiognomik einen Einblick in die Kunst der physi-schen Ausdrucksdeutung, um so auf seelische Eigenschaftenschließen zu können. Für die literarischen Leckerbissen sorgtedie Buchhändlerin Maria Meurer aus Wirges. Auch über denBesuch von fünf türkischen Mitbürgerinnen freuten sich dieVeranstalterinnen Alexandra Marzi, Brigitte Fries und MarthaGörg. »Wir sind ganz überwältigt von dem großen Zuspruchund werden die Veranstaltung auf vielfachen Wunsch gerneim nächsten Jahr wiederholen.«

Einen sehr informativen Tag erlebten Mitglieder des CDU-Gemeindeverbandes Hachenburg und des OrtsgemeinderatesLuckenbach bei einem Besuch des Abgeordneten Ralf Seekatz inMainz.

Seit Anfang Dezember 2010 ist JörgGeibert Thüringer Innenminister.Damit findet eine steile Karriere ihren vorläufigen Höhepunkt.

Begonnen hat alles bei uns im Westerwald:Jörg Geibert wurde 1963 in Bad Ma-rienberg geboren und ist in Hardt aufgewachsen. Nach seinem Abiturstudierte er bis 1987 in Mainz Jura,dem sich die Referendarzeit imOLG-Bezirk Koblenz anschloss.

Anschließend wurde er Richter beim Verwaltungsgericht inKoblenz.

Der CDU und der Jungen Union trat er 1984 bei, wo er insbe-sondere im CDU Gemeindeverband Bad Marienberg und im JU-Kreisvorstand aktiv war. Zwischen 1989 und 1991 war er Kreis-vorsitzender der JU und zu Beginn der 90er Jahre Mitglied desKreistages. In seiner Heimatgemeinde Hardt, die eigentlicheher SPD-dominiert ist, wurde er zum Ortsbürgermeister gewählt.Anfang der 90er Jahre wechselte er nach Thüringen‚ wo er – zu-nächst als »Aufbauhelfer« – in verschiedenen Ministerien undam Oberverwaltungsgericht in Weimar mit stetigem Weg nachoben wichtige Aufgaben übernahm, zuletzt als Staatssekretär,ehe er jetzt zum Innenminister ernannt wurde. Auch in der Thü-ringer CDU ist er gut verwurzelt.

Die CDU Westerwald beglückwünscht Jörg Geibert zu seinerneuen Aufgabe.

Jörg Geibert ist Thüringer Innenminister

Auf Einladung des Landtagsabgeordneten Ralf Seekatz besuchtenMitglieder des CDU Gemeindeverbands Selters den MainzerLandtag..

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T E R M I N E

C D U - Kre i s ve r b a n d We s t e r w a l d u n d C D U - O r t s ve r b a n d M o n t a b a u r

Di., 15.02.2011, 19.00 Uhr, Montabaur, Bürgerhalle in der VG-VerwaltungMontabaur. Autorenlesung mit Prof. Dr. Lutz Heuser.Heuser zeichnet für das globale Forschungsportfolio bei der SAP AG ver-antwortlich. Der in Montabaur aufgewachsene Lutz Heuser ist weltweit einvielgefragter Redner und wird regelmäßig von der Fachpresse und Tages-zeitungen zu aktuellen Trends der IT interviewt. Er ist Honorarprofessor ander TU Darmstadt. Sein Buch “Heinz Life“ entwirft ein ziemlich realistischesBild von der Zukunft. Nicht marktschreierisch, nicht duckmäuserisch, son-dern geerdet und offen für Neues. Wer sich für Zukunftsthemen interes-siert, den künftigen Einfluss der ITK auf unser Leben bestimmen möchte undobendrein noch etwas computer-theoretisches Rüstzeug erwerben möchte,kommt an dem Buch nicht vorbei.

VorankündigungMi., 09.03.2011, 20.00 Uhr, Montabaur, Haus Mons Tabor, PolitischerAschermittwoch mit Peter Bleser, MdB, Vorsitzender der Arbeitsgruppe Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz der CDU/CSU-Bundes-tagsfraktion. gez. Gabi Wieland, Vorsitzende

C D U - O r t s ve r b a n d H a t t e r tMo., 07.02.2011, 20.00 Uhr, Hattert, Schützenhaus, Stammtisch. gez. Klaus Krämer, Vorsitzender

C D U - G e m e i n d eve r b a n d M o n t a b a u rSo., 13.02.2011, 14.00 Uhr, Neuhäusel, Forstamt Neuhäusel, Winterwan-derung mit Gabi Wieland mit anschließender Einkehr im Tennisheim des TC1982 Simmern e.V. gez. Michael Jubl, stellv. Vorsitzender.

C D U - O r t s ve r b a n d M o n t a b a u rDo., 24.02.2011, 19.00 Uhr, Montabaur, Mitgliederversammlung mit Neu-wahlen zum Vorstand. Die Einladungen erfolgen schriftlich. gez. Gabi Wieland, Vorsitzende

C D U - G e m e i n d eve r b a n d R a n s b a c h - B a u m b a c hDo., 03.02.2011, 18.30 Uhr, Ransbach-Baumbach, Mitgliederversammlungmit Mitgliederehrung für 50, 40 und 25 jährige Mitgliedschaft. Unser Wahl-kreisabgeordneter Joachim Hörster, MdB konnte für diese Veranstaltung als Referent gewonnen werden. gez. Wolfgang Zirfas, Vorsitzender

C D U - O r t s ve r b a n d Re n n e r o dDo., 03.02.2011, 20.00 Uhr, Rennerod, Gasthaus „Zur Scheune“, Stammtisch.gez. Paula Maria Maaß, Vorsitzende

C D U - G e m e i n d eve r b a n d We s t e r b u r g e r L a n dFr., 18.02.2011, Mitgliederversammlung mit Neuwahlen zum Vorstand sowieMitgliederehrungen für 25, 40 und 50 jährige Mitgliedschaften. Die Einladungenerfolgen schriftlich. gez. Markus Hof, Vorsitzender

C D U - O r t s ve r b a n d E l b b a c h t a lDo., 17.02.2011, 19.00 Uhr, Rothenbach, Schulungsraum des Feuerwehrgerä-tehauses, Mitgliederversammlung. Ab 20.00 Uhr, öffentliche Veranstaltung mitunserem Wahlkreisabgeordneten Joachim Hörster, MdB zur aktuellen Politik.gez. Manfred Dewald, Vorsitzender

VorankündigungSo., 13.03.2011, 14.00 Uhr, Kaden, Schulturnhalle, Preisskat. Turnierleitung undAnmeldung bei Manfred Dewald, Tel. 02663/7431

CDU-Ortsverband Guckheim/Girkenroth/WeltersburgDo., 03.02.2011, 19.00 Uhr, Guckheim, Gasthaus „Zum Elbbachtal“, Stamm-tisch. gez. Arno Schürg, Vorsitzender

C D U - G e m e i n d eve r b a n d Wi r g e sDi., 22.02.2011, 18.00 Uhr, Dernbach, Gaststätte Luda, Hauptstraße, Mitglie-derversammlung mit Neuwahlen zum Vorstand und Mitgliederehrungen für 25,40 und 50 jährige Mitgliedschaft. Unser Landrat Achim Schwickert informiertuns über die Zusammenhänge von Kreis – und Landespolitik.gez. Ulla Schmidt, Vorsitzende

Die in dieser Mitgliederzeitung veröffentlichten Einladungen zuMitgliederversammlungen gelten als offizielle Einladungengemäß Satzung. Die Vorsitzenden der Verbände würden sich freuen, wenn die Veranstaltungen rege besucht würden!

W i c h t i g e r H i n w e i s !

I M P R E S S U MWesterwald Kurier: Offizielles Mitgliederorgan der CDU-Westerwald

Herausgeber: CDU-Kreisverband Westerwald

Koblenzer Str. 48, 56410 Montabaur

Tel.: 0 26 02 / 99 94 30, Fax: 99 94 35

eMail: [email protected]

Redaktion: Karl-Heinz Boll, Johannes Kempf,

Harald Orthey, Rolf Bayer, Jennifer Groß

Bezug Westerwald Kurier im Beitrag enthalten!

Landrat Achim Schwickert hat dem Jugendhilfeausschuss( JHA) die 21. Fortschreibung des Kindertagesstättenbedarfs-planes vorgelegt. In der Planung für 2011/2012 sind 470 zu-sätzlich Ganztagsplätze und fast 400 zusätzliche Plätze für dieunter Dreijährigen vorgesehen.

Die Planungen erfolgten in enger Abstimmung mit den kom-munalen und kirchlichen Trägern sowie den Verbandsge-meinden. Eingebunden in die Gespräche waren auch die Anregungen des Kreiselternausschusses.

Durch das zusätzliche Angebot an Betreuungsplätzen sindpersonelle Aufstockungen in den Kindertagesstätten von ca.39 Stellen erforderlich. Die Personalkosten steigen dann umca. 1,56 Millionen Euro, der Kreisanteil beträgt 36,6 %. Diesentspricht einem Finanzvolumen von ca. 574 000 Euro. Mit der21. Fortschreibung sind auch einige gravierende Änderungenverbunden. Eine provisorische Gruppe am Evangelischen Kindergarten in Westerburg, eine Gruppe in Sessenbach undeine Gruppe in Görgeshausen werden geschlossen. In Gör-geshausen soll jedoch eine Gruppe dauerhaft erhalten bleiben. Lösungen wurden auch beim Angebot für beein-trächtigte Kinder am Kindergarten »St. Franziskus« in Wirgesgefunden. In Mörsbach wird eine provisorische Gruppe in eine dauerhafte Gruppe umgewandelt.

Die stellvertretende CDU-Fraktionsvorsitzende Jenny Großund JHA-Obmann Karl-Heinz Boll unterstützen die von Land-rat Achim Schwickert vorgeschlagene bedarfsorientierteErweiterung des Kindertagesstättenangebotes. »Wir entspre-chen damit den aktuellen Bedürfnissen von Kindern und Eltern. Ferner ist für ein flächendeckendes und ortsnahes Angebot gesorgt.«

Bedarfsgerechtes Angebot in Kindertagesstätten

B i t t e n o t i e r e n S i e :

Redaktionsschluss: 14.02.2011

Page 8: Westerwald Kurier

S C H W A R Z E S B R E T T 8

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CDU-Kreisverband Westerwald - Postfach 11 45 - 56401 Montabaur

Der Kreisverband der CDU Westerwald

und die CDU Montabaur laden ein

zu einer Veranstaltung mit der

Bundesministerin für Forschung und Bildung

Prof. Dr. Annette Schavanam 01. März 2011 um 19.00 Uhr

im Haus »Mons Tabor«, Montabaur

Termine Landtagswahl 2011

EINLADUNG ZUR

WANDERUNGmit Gabi Wieland

EINLADUNG ZUR

WANDERUNGmit Gabi Wieland

Sonntag, 13.02.2011Treffpunkt am Forstamt Neuhäusel

14:00 UHREinkehr im Tennisheim des TC 1982 Simmern e.V., mit

Steaks, Bratwurst,heißen und kühlen Getränken.

Eine Wanderung für die ganze Familie!Parkplätze im Gewerbegebiet Simmern / Neuhäusel.

Der CDU-Gemeindeverband Montabaur lädt alle Bürgerinnen und Bürger ein und freut sich auf Ihr Kommen!

Montabaur

Termin Ort Veranstaltung

01.02.201119.30 Uhr

LangenhahnGasthof Brücker

WahlkampfkonferenzDr. Josef Rosenbauer, Generalsekretär CDU RLP

02.02.201114.-16.00 Uhr

CDU-Kreisgeschäfts-stelle Montabaur

Bürgertelefon »Bildung«Ralf Seekatz MdL und Gabi Wieland

04.02.201114.- 18.30 Uhr

Staudt FirmenbesuchDr. Michael Meister MdB, Stellv. Fraktionsvors. CDU

11.02.201119.00 Uhr

WesterburgHotel Adler

BildungsveranstaltungDr. Adolf Weiland MdL, Vorsit-zender des Ausschusses Bildungund Jugend im Landtag

17.02.2011 N.N. Podiumsdiskussion des Bauern-verbandes, Ralf Seekatz MdLund Gabi Wieland

22.02.2011 Montabaur Podiumsdiskussion der Wirt-schaftsjunioren, Gabi Wieland

01.03.201119.- 20.30 Uhr

Montabaur»Haus Mons Tabor«

Thema: BildungProf. Dr. Annette Schavan MdB, Ministerin für Bildung und For-schung

09.03.201119.30 Uhr

Montabaur»Haus Mons Tabor«

Pol. AschermittwochThema: VerbraucherschutzPeter Bleser MdB, VorsitzenderArbeitsgruppe Ernährung, Land-wirtschaft und Verbraucher-schutz der CDU/CSU Bundes-tagsfraktion

11.03.201116. - 17.30 Uhr

WesterburgSitzungssaal der Verbandsgemeinde

Podiumsdiskussion zum Thema: Kommunale FinanzenVolker Kauder MdB, Vorsitzender der CDU/CSU-Bundestagsfraktion

13.03.201114.00 Uhr

Herschbach, OWW Senioren-NachmittagJulia Klöckner, MdB (angefragt)

16.03.201120.00 Uhr

HattertGasthof Weyer

Veranstaltung rund ums TV-Duell Klöckner / Beck, RalfSeekatz, MdL und Gabi Wieland

18.03.201118.30-20 Uhr

RennerodSoldatenheim

Peter Harry Carstensen, Ministerpräsident Schleswig-Holstein

20.03.201111.00 Uhr

WirgesBürgerhaus

JazzfrühschoppenJugendorchester Boden

21.03.201119.00 Uhr

Betzdorf Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel (angefragt)

24.03.201119.00 Uhr

Diez Karl-Theodor zu Guttenberg, Bundesverteidigungsminister(angefragt)