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PROGRAMMMAGAZIN ZUM 12. DEMO-KOMMUNALKONGRESS

www.demo-kommunalkongress.de

»WIR IN DEN KOMMUNEN«

POLITIK IN DER KOMMUNEHauptamt und EhrenamtWie Kommunalpolitik begeistern kann Wachsender Populismus

KOMMUNALE STEUERUNGVerwaltungsmodernisierung Kommunalfinanzen im Fokus Flüchtlingsmanagement

STANDORT KOMMUNEStadtwerke – fit für die Zukunft Wirtschaftsförderung Neue Mobilität

2 Wir in den Kommunen 01/2017

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wir Ressourcen zu schonen und wichtige Rohstoffe in den Kreislauf zurückzuführen. Ein

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301/2017 Wir in den Kommunen

ImpressumWIR IN DEN KOMMUNEN ist eine Anzeigensonderveröffentlichung zum DEMO-Kommunalkongress 2017

Projektleitung und ViSdP: Henning Witzel, ASK Berlin, Bülowstraße 66, 10783 Berlin Redaktion: Gero Fischer, Birgit Güll Anzeigen: Kerstin Böhm, Simone Roch Layout: Jana Schulze, [email protected] Ti telbild: iStock.com/TommL Druck: Druckerei Vetters, Gutenbergstraße 2, 01471 Radeburg

Stand: 7. November 2017

Liebe Teilnehmer des DEMO-Kommunalkongresses,die SPD hat bei der Bundestagswahl eine schwere Niederlage erlitten. Auch wenn der Erfolg von Stefan Weil in Niedersachsen den Schmerz etwas dämpft: Die Partei steht vor der großen Her-ausforderung einer Neuorientierung.

Kann sie dabei von den Kommunen lernen? Vielleicht. Denn anders als im Bund lief es bei mehreren Oberbürgermeister- und Landratswahlen gut für die SPD. So stellt sie in Duisburg und Offenbach weiterhin die Rathauschefs. Im Landkreis Regen, in Völklingen, Koblenz und Ludwigshafen gewann die Sozialdemokratie Stichwahlen zum Teil deutlich. Am Tag der Bundes-tagswahl wählten in Ludwigshafen 27,2 Prozent die SPD. Für die Direktkandidatin Doris Barnett stimmten 34,8 Prozent, für die sozialdemokratische OB-Kandidatin Jutta Steinruck 48,3 Pro-zent. Woran liegt das? Warum haben bei der Bundestagswahl nur 6.100 Wählerinnen und Wäh-ler in Völklingen ihre Zweitstimme der SPD gegeben, aber zeitgleich fast 9.000 Menschen die Sozialdemokratin Christiane Blatt zur neuen Oberbürgermeisterin gewählt.

Was lief auf kommunaler Ebene besser als im Bund? Diese Frage haben wir schon 2010, beim 5. DEMO-Kommunalkongress, diskutiert – nach der verlorenen Bundestagswahl 2009. Diese Diskussion werden wir 2017 fortsetzen. Die Orientierung an erfolgreichen Beispielen kommuna-ler Politik ist spannend für Bund und Länder, für Kommunen ist sie zentral. Deshalb sind Best-Practice-Beispiele der Kern der DEMO-Kommunalkongresse. Unter dem Motto „WIR IN DEN KOMMUNEN“ möchten wir auch auf dem 12. DEMO-Kommunalkongress mit Ihnen darüber sprechen, wie wir angesichts der aktuellen Herausforderungen die Zukunft unserer Kommunen gestalten können. Freuen Sie sich auf Reden und Podiumsdiskussionen genau wie auf Workshops zu den Themen-bereichen Politik in der Kommune, Standort Kommune und kommunale Steuerung. Darüber hinaus wird es wieder zwei Sonderworkshops geben. Die SPD Kommunalakademie wird sich dem Thema Wahlkämpfe widmen und in Zusammenarbeit mit dem InnovatorsClub des DStGB wird eine Innovators Lounge zum Thema „Welt vor Ort“ stattfinden.

Viel Spaß beim Zuhören, beim Mitmachen und beim Austausch.

Wir freuen uns auf Sie!

Karin NinkChefredakteurin der DEMOGeschäftsführerin des vorwärts-Verlages

Abwasser als Rohstofflieferant.Phosphorrecycling mit REMONDISREMONDIS Aqua ist einer der führenden deutschen Anbieter für kommunales und

industrielles Wassermanagement. Mit der Entwicklung innovativer Verfahren helfen

wir Ressourcen zu schonen und wichtige Rohstoffe in den Kreislauf zurückzuführen. Ein

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GRUSSWORT

Henning WitzelProjektleiter kommunale Kommunikation

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Geschätzte Leserin! Geschätzter Leser!

Als Landesvorsitzender des GVV Steiermark und als Bürgermeister der Stadt Trofaiach freu ich mich, erstmals mit mehr als 30 Bürgermeisterinnen und Bürgermeister, Kommunalvertreterinnen und Kommunalvertretern beim 12. Demo-Kommunalkongress in Berlin dabei sein zu dürfen. Fragen der kommunalen Steuerung, der kommunalen Budgets, der Regionalentwicklung, der sozialen Sicherheit und der Daseinsvorsorge sind kommunale Heraus forderungen, denen sich österreichische, wie deutsche KollegInnen in den Stadt- und Gemeindeparlamenten zu stellen haben.

Die SPÖ stellt in der Steiermark 76 Bürgermeisterinnen und Bürgermeister und 1570 Gemeinderätinnen und Gemeinderäte. Der sozialdemokratische GemeindevertreterInnenverband Steiermark (GVV) ist ers-ter Ansprechpartner für unsere Mandatarinnen und Mandatare, wenn es um rechtliche und strategische Fragen geht. In der Steiermark mit 1,2 Millionen Einwohnern konnten wir erfreulicherweise über 7.300 Menschen gewinnen, auf Wahllisten der SPÖ für Sitze in den Gemeindeparlamenten zu kandidieren.

Diese Menschen sind bereit, sich zu engagieren, ehrenamtlich für unsere sozialdemokratische Idee ein-zutreten und ihr Lebensumfeld mit Mitbürgerinnen und Mitbürgern zu gestalten. Die Kommunal politik ist Impulsgeber für übergeordnete Ebenen und diese Rolle sollen wir auch stärken.

Sozialdemokratische Politik bedeutet auch, dass wir eine weltoffene, eine internationale Bewegung sind. Deshalb ist mir der gegenseitige Gedankenaustausch auch so wichtig. Einige tolle Projekte konnten wir zum Kongress mitbringen. Wir freuen uns auf einen regen Austausch im Sinne unserer Gemeinden.

Mit freundschaftlichen Grüßen

Bürgermeister Mario AblGf. Landesvorsitzender GemeindevertreterInnenverband Steiermark

GRUSSWORT

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STANDORT KOMMUNE

S chon historisch ist die Entwicklung unserer Städte eng mit der Entstehung von Märkten verbunden. Märkte waren für die Bevöl-kerung zentraler Versorgungspunkt von Waren. Bis in die Mitte

des letzten Jahrhunderts waren Wochenmärkte und der Kaufmannsla-den die Träger der Nahversorgung.

Seit den 60er Jahren des letzten Jahrhunderts steigt für Märkte und Händler die Konkurrenz durch SB-Warenhäuser, Supermärkte und

Lebensmitteldiscounter. Die Discounter nehmen heute den größten Marktanteil ein. Doch in den letzten Jahren holen die Supermärkte mit neuen Marketing und Produktstrategien wieder auf. Heute teilen sich die fünf führenden Supermarktketten Edeka, Rewe, Aldi, Lidl und Metro rund 90 Prozent des Marktes.

Allgemeiner Gradmesser der kommunalen Versorgungsqualität ist die fußläufige Nahversorgung. Heute können dies fast nur noch Groß-

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Der Wettbewerb im innerstädtischen Einzelhandel fordert Händler und Kommunen heraus. Online-handel, Shoppingcenter, die grüne Wiese und die Nachbarkommunen sind die Hauptkonkurrenten Von Henning Witzel

Marktplatz Kommune

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städte bieten, hier beträgt die Entfernung zum nächsten Supermarkt im Durchschnitt weniger als 500 Meter. Dagegen verliert für sehr ländliche Räume vor allem wegen der verbesserten Mobilität der Konsumenten die wohnortnahe Versorgung an Bedeutung. In Kleinstädten und Land-gemeinden ist der nächste Supermarkt im Durchschnitt über 2,5 Kilo-meter entfernt. Aber auch in Mittelzentren dominieren heute autoori-entierte Angebote, vielfach an den Stadträndern positioniert.

Neue Vertriebsformen und Kundenwünsche verändern den städtischen Handel schon immer. Heute kommen durch technische Entwicklungen zusätzliche neue Herausforderungen hinzu.

Wettbewerb der Standorte Für die Untersuchung „Vitale Innenstädte 2016“ wurden in über 120 deutschen Städten Innenstadtbesucher zu ihren Einkaufsgewohnheiten und der Attraktivität der Innenstadt befragt. Fast jeder fünfte kommt demnach heute seltener zum Einkaufen in die City, sondern kauft ver-stärkt online ein. Betrachtet man einzelne Branchen, zeigt sich ein anderes Bild: Mit Ausnahme von Unterhaltungselektronik und Tele-kommunikation machen in allen anderen Branchen die Befragten, die ihrer Innenstadt treu bleiben und in dortigen Geschäften einkaufen, den größten Anteil aus. Auf Platz zwei folgen nicht, wie erwartet, die Onlinekäufe, sondern die Geschäfte anderer Städte. Auch der Wettbe-werb mit Stadtrandlagen spielt eine untergeordnete Rolle.

Die Tendenz, in Nachbarstädten einzukaufen, wird mit zunehmender Ortsgröße kleiner. So ist besonders für kleine und mittelgroße Städte unter Wettbewerbsgesichtspunkten vor allem die Nachbarstadt genau zu bewerten.

Vorteile im BlickGleichzeitig muss sich der Handel den Möglichkeiten der Digitalisie-rung öffnen. Viele Händler fühlen sich den technischen und finanziel-len Anforderungen nicht gewachsen. Doch schon mit einfachen Mitteln

kann viel erreicht werden. Denn der stationäre Handel hat einige Vor-teile, die vielen gar nicht bewusst sind.

Gute Verkäufer haben nicht nur Beratungskompetenz, es gelingt ihnen persönliche Beziehungen ihren Kunden entstehen zu lassen, die kein online-Shop erreicht. Ein weiterer Vorteil: Sinnlichkeit. Riechen, spü-ren und schmecken kann man (noch) nicht im Internet, sondern nur in der „analogen Welt“. Diese Vorteile werden im stationären Handel viel zu wenig ausgenutzt.

Vor allem Mittelstädte müssen ihre Rolle teilweise neu definieren. Ins-besondere Kommunen im nahen Einzugsbereich der Großstädte müs-sen ihre Hausaufgaben machen, um nicht an Kundenrelevanz zu ver-lieren. Dabei ist der Onlinehandel viel weniger Trendauslöser, als der demografische Wandel.

Magnet für InnenstädteIn jüngster Zeit, rückt z.B. der Begriff „Regional“ wieder in den Vorder-grund. Viele Verbraucher kaufen heute am liebsten ihre Lebensmittel mit Herkunft aus der Region. Dies führt auch wieder zu einer zunehmenden Beliebtheit von Bauernmärkten. Hier gilt es die Attraktivität auszubauen, so dass der Markt auch eine touristische Anziehungskraft besitzt.

Diese Wochenmärkte sind eben keine klassischen Nahversorger mehr, sondern müssen mit Neuem aufwarten. Ambiente, Erlebnis und Pro-duktvielfalt haben mindestens eine gleichwertige Bedeutung bekom-men. Dann können auch Märkte ein nachhaltiger Magnet für ihre Innenstädte sein.

Eine weitere Chance liegt in der Kooperation. Wenn sich Kommunen abstimmen und kooperieren oder wenn sich Handel, Kommune und Bürgerschaft zusammentun, lassen sich für die Citylagen kleinerer und mittelgroßer Städte leichter Ansätze finden, dem Wettbewerbsdruck standzuhalten.

Attraktive Fußgängerzonen sind das Herz der Stadt, denn Kunden können zwar auch auch online etwas bestellen, aber wenn Sie etwas erleben wollen, müssen sie in die Stadtmitte.

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W ie kann die Stadt von morgen lebenswert und nachhaltig(er) gestaltet werden? Und wie blicken Menschen mit internatio-naler Biografie auf die nachhaltige Stadt der Zukunft? Kom-

men sie auf neue Ideen für eine nachhaltige Stadtentwicklung? Kann eine Stadt von diesen speziellen Erfahrungen und dem Wissen profi-tieren? Antworten sucht das Projektteam „Migrants4Cities“ derzeit in Mannheim.

Um auf lokaler Ebene Lösungen für die Herausforderungen weltweiter Urbanisierungsprozesse zu finden, suchen die Stadt Mannheim, die TU Berlin und das inter 3 Institut für Ressourcenmanagement gemeinsam mit Migrantinnen und Migranten im Projekt „Willkommene Perspek-tiven – Migrants4Cities“ nach neuen Formen bürgerzentrierter Stadt-entwicklung. In neun Workshops – sogenannten UrbanLabs – werden mit Hilfe der Methode Urban Design Thinking bis 2019 Lösungen für die Bereiche Wohnen, Arbeiten, Mobilität, Zusammenleben und Betei-ligung erarbeitet, die in Mannheim umsetzbar sind und von anderen Städten aufgegriffen werden können. Sie sollen zu einem klimafreund-lichen, sozial ausgewogenen, wirtschaftlich prosperierenden und kultu-rell vielfältigen Mannheim beitragen.

Gut, dass Sie da sind: Willkommene Perspektiven für die Stadtentwicklung Die an der TU Berlin entwickelte Methode des Urban Design Thinking ermöglicht eine ko-produktive Zusammenarbeit von Bürgerinnen und

Willkommene PerspektivenIn Mannheim gestalten Migrantinnen und Migranten die nachhaltige Zukunftsstadt

Von Dr. Susanne Schön und Helke Wendt-Schwarzburg, inter 3 Institut für Ressourcenmanagement, Berlin

KOMMUNALE STEUERUNG

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Ihr Ansprechpartner Dr. Sven-Joachim OttoTel. +49 211 [email protected]

Digitalisierung der EnergiewendeWeil es für smarte Lösungen klare Regeln gibt.

Smarte Systeme sind unverzichtbar für eine ökonomisch erfolgreiche Energiewende. Kommunale Versorger und Netzbetreiber stellen sie jedoch vor ganz neue rechtliche Fragen: Welche Pfl ichten hat der Gesetzgeber verankert? Wie lassen sich Datenschutz und Datensicherheit gewährleisten? Was tun, wenn Nutzer den Maßnahmen widersprechen? Profi tieren Sie jetzt vom vernetzten Wissen unserer Experten! www.pwclegal.de

© 2017 PricewaterhouseCoopers Legal Aktiengesellschaft Rechtsanwaltsgesellschaft. Alle Rechte vorbehalten. „PwC Legal“ bezeichnet in diesem Dokument die PricewaterhouseCoopers Legal Aktiengesellschaft Rechtsanwaltsgesellschaft, die zum Netzwerk der PricewaterhouseCoopers International Limited (PwCIL) gehört. Jede der Mitgliedsgesellschaften der PwCIL ist eine rechtlich selbstständige Gesellschaft.

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Bürgern, Stadtverwaltung, Wissenschaft und privatwirtschaftlichen Akteuren. In einem ergebnisoffenen, jedoch stets lösungsorientierten, Innovationsprozess werden umsetzbare und mit Geschäftsmodellen unterlegte technische oder soziale Innovationen für eine nachhaltige Stadtentwicklung erarbeitet und Bewohnerinnen und Bewohner vom ersten Moment an eingebunden.

Die Stadt Mannheim möchte das in der Stadt vorhandene Know-how hochqualifizierter Migrantinnen und Migranten offensiver in die Governance einer nachhaltigen Stadtentwicklung einbeziehen, in der Stadtgesellschaft erlebbar machen und so Mannheim im internatio-nalen Wettbewerb als Wohn- und Arbeitsort attraktiver positionie-ren. Die Projektaktivitäten werden über das beim Oberbürgermeister angesiedelte Referat Strategische Steuerung eng mit den strategischen Zielen der Stadt abgestimmt. Zugleich wird erprobt, wie die Methode Urban Design Thinking in kommunale Strukturen integriert werden kann.

Das inter 3 Institut für Ressourcenmanagement begleitet die UrbanLabs um herauszufinden, welches Potenzial Migrantinnen und Mi granten als ‚Change Agents‘ der Stadtentwicklung einbringen und wie es erschlossen werden kann. Zudem wird in Lernpartnerschaften mit 13 Städten untersucht und erprobt, wie die in Mannheim erarbeite-ten Lösungen andernorts aufgegriffen werden können.

Transformation durch Transfer: Urbane Räume gemeinsam gestaltenDie Erkenntnisse zum Urban Design Thinking, zum Transformati-onspotenzial von Migrantinnen und Migranten und zum Wissen-stransfer werden regelmäßig in Broschüren zu den UrbanLabs, einem Newsletter und auf der Internetseite des Projekts für Entscheider aus der Praxis und Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern zur Ver-fügung gestellt. Erarbeitete Lösungsansätze und Prototypen können in zwei öffentlichen UrbanLabs im Januar und Oktober 2018 durch Vertreterinnen und Vertretern weiterer Städte getestet und so auf die Übertragbarkeit auf andere Kontexte überprüft werden. Die Stadt Mannheim möchte die Ergebnisse für eine qualitative Stärkung des Governance-Ansatzes nutzen und Impulse für eine nachhaltige Stadt- und Quartiersentwicklung, Bürgerbeteiligung sowie Fachkräftegewin-nung gewinnen.

Das Projekt wird vom Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) im Schwerpunkt „Nachhaltige Transformation urbaner Räume“ gefördert.

Mehr Informationen zum Projekt: www.migrants4cities.de

In neun sogenannten UrbanLabs werden

in Mannheim von Migrantinnen und

Migranten beispiel-hafte Lösungen für die Stadt von mor-

gen erarbeitet.

URBAN DESIGN THINKING

Urban Design Thinking macht die tatsächlichen Bedarfe der Menschen in der Stadt zum Ausgangspunkt der Entwicklung von Maßnahmen. Bürgerinnen und Bürger arbeiten in dialogischen Reallaboren (UrbanLabs) gemeinsam und auf Augenhöhe mit Akteuren aus Politik, Verwaltung, Zivilgesellschaft, Wissenschaft und Privatwirtschaft an umsetzungsfähigen Lösungen und Konzepten für die Zukunft.


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AUS DER PRAXIS

Die deutsche Gaswirtschaft steht klar hinter

den Klimazielen der Bundesregierung und

dem Zukunftsprojekt Energiewende. Die

Idee ist richtig und sie ist herausfordernd.

Das spüren auch die Kommunen in allen

drei wesentlichen Bereichen der Energie:

Bei der Erzeugung und der Akzeptanz der

dafür nötigen Eingriffe und Kosten, beim

Transport innerhalb Deutschlands und nicht

zuletzt beim Speichern. Grundsätzlich gilt:

Nur wenn wir konsequent CO2 einsparen,

kann die Energiewende ein Erfolg werden.

Um das kosteneffizient zu gestalten, muss

die Einsparung von CO2-Emissionen pro ein-

gesetztem Euro zur Leitgröße unserer Ener-

giewende werden. Gas hat hier erhebliches

Potenzial über alle Sektoren hinweg und

bietet Lösungen, mit denen Kommunen

und ihre Stadtwerke von der Energiewende

profitieren können.

Die Menschen vertrauen auf Erdgas

Verlässlich, wartungsarm, kostengünstig:

Für das Heizen ist und bleibt Erdgas in

Deutschland erste Wahl bei den Verbrau-

chern. Gleichzeitig birgt der Wärmemarkt

enorme Klimaschutzpotenziale. Der Hei-

zungsbestand ist zu einem Viertel veraltet.

Jede einzelne Heizungsmodernisierung

spart bis zu 30 Prozent an Energie und bis

zu 33 Prozent CO2 zu so geringen Kosten

wie keine andere Maßnahme. Kommunale

Stadtwerke haben das Potenzial erkannt

und fördern neue Gasheizungen durch

Modernisierungszuschüsse oder den Auf-

kauf von Restölbeständen.

Gas wird zur Batterie

der Energiewende

Ein erhebliches Problem der Energiewende,

wie sie die Berliner Politik aktuell versteht,

ist die Speicherung und Verteilung des

Ökostroms. Eine schon heute verfügbare

Lösung heißt „Power-to-Gas“. Über das

chemische Verfahren der Elektrolyse kann

elektrischer Strom in synthetisches Methan,

also Erdgas, verwandelt, gespeichert und

durch das bestens ausgebaute Erdgas-

netz in ganz Deutschland verteilt werden.

Diese Innovationstechnologie muss ausge-

baut und gefördert werden. Dann könnten

Steuer zahler, Verbraucher und Kommu-

nen profitieren – etwa vom abgemilderten

Netzausbaudruck.

Gasnetze nicht entwerten

Denn mit Power-to-Gas kann man das

bestehende Erdgasnetz nutzen anstatt kos-

tenintensive Trassen im Eiltempo und gegen

Wiederstände durchsetzen zu müssen. Die

Gasnetze und mit ihnen die kommunalen

Verteilnetze sind ein hohes Gut unserer

Infra struktur. Das dürfen wir nicht entwer-

ten – auch, weil wir es für das CO2-arme

Energieland Deutschland dringend brau-

chen werden.

Kraft-Wärme-Kopplung hat großes

Potenzial für Kommunen

Für die Kommunen besteht großes Poten-

zial in der Stromerzeugung mit Erdgas, bei-

spielsweise in der Kraft-Wärme-Kopplung

(KWK). Hier wird aus dem Energieträger

Erdgas Strom und Wärme gleichzeitig pro-

duziert – mit Gesamtwirkungsgraden von

bis zu 90 Prozent.

Weniger Feinstaub und Stickoxide

in den Städten dank Erdgas

Besonders interessant sind Erdgaslösun-

gen für Kommunen auch im ÖPNV. So

können mit Erdgas als Kraftstoff (CNG)

die Feinstaub- und Stickoxidwerte der

Städte erheblich verbessert werden. In der

Anschaffung kaum teurer als Dieselbusse,

sparen CNG-Busse Emissionen und Tank-

geld. Auch erdgasbetriebene Stadtreini-

gungsfahrzeuge sind in diesem Sinne lukra-

tiv für Kommune und Klima.

Technologieoffen und sozial handeln

Erdgas ist ein günstiger und sauberer Ener-

gielieferant. Es bietet die ideale Ergänzung

für die erneuerbaren Energien. Und es kann

uns helfen, die Energiewende auch in den

Kommunen bezahlbar, sozialverträglich und

zukunftsfähig zu gestalten. Wir können es

uns nicht leisten, für die Jahrhundertauf-

gabe des Klimaschutzes nicht alle verfüg-

baren Technologien einzubeziehen. Erdgas

kann einen essentiellen Beitrag auf unse-

rem Weg in die emissionsarme Zukunft leis-

ten: Mit Lösungen, die heute verfügbar sind

und wenig kosten.

Die Energiewende sozialverträglich gestaltenErdgas kann beim Erreichen der Klimaziele der Bundesregierung eine zentrale Rolle spielen

Gastbeitrag von Dr. Timm Kehler, Vorstand Zukunft ERDGAS e.V.

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Beim Klimaschutz gibt’s kein „Vielleicht“ENTEGA Energie startet eine neue Werbekampagne

AUS DER PRAXIS

EINE WELT BEGINNT VOR ORTDie Servicestelle Kommunen in der Einen Welt (SKEW) steht Kommunen in Deutschland als Partner in allen Fragen kommunaler Entwicklungspolitik zur Seite. Dabei beraten, informieren und fördern wir sie in unseren Zukunftsthemen

Fairer Handel und Faire Beschaffung Global Nachhaltige Kommune

Kommunale Partnerschaften und internationale Kommunalbeziehungen Migration und Entwicklung

Die Servicestelle Kommunen in der Einen Welt (SKEW) ist Teil von ENGAGEMENT GLOBAL und arbeitet im Auftrag des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung.ENGAGEMENT GLOBAL gGmbH | Service für Entwicklungsinitiativen | Tulpenfeld 7 | 53113 Bonn | www.engagement-global.deServicestelle Kommunen in der Einen Welt | www.service-eine-welt.de | [email protected]

Im Auftrag des

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Seit Ende September ist ENTEGA mit einer

neuen Werbekampagne präsent. Die zen-

trale Botschaft ist: „Wenn ich das Klima

schützen will, dann gibt es kein „Vielleicht“

und auch kein „Morgen“. Wenn ich das

Klima schützen will, entscheide ich mich

heute hier und jetzt für die Ökoenergie von

ENTEGA, wenn ich es nicht bereits getan

habe.

„Mit dieser Kampagne möchten wir unsere

Kunden darin bestätigen, das Richtige zu

tun – nämlich einen wichtigen Beitrag zum

Klimaschutz zu leisten. Für alle anderen

soll sie ein Aufruf zum

Handeln sein: Schluss

mit dem Aufschieben,

Schluss mit Vielleicht,

denn mit ENTEGA Öko-

energie ist Klimaschutz

ganz einfach“, sagt Tho-

mas Schmidt, Geschäftsführer der

ENTEGA.

Bis zum Jahresende sind die zwei neuen

ENTEGA Werbemotive im gesamten

Stammgebiet auf Großplakaten, Anzeigen

und online zu sehen. (red)

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Nach § 8 Abs. 1 des Gesetzes über Energie-

dienstleistungen und andere Energieeffizi-

enzmaßnahmen (EDL-G) waren bzw. sind

Unternehmen, die kein kleineres oder mittle-

res Unternehmen (KMU) im Sinne der Emp-

fehlung der EU-Kommission 2003/361/EG

sind, verpflichtet, bis zum 5. Dezember 2015

ein Energieaudit nach Maßgabe des EDL-G

durchzuführen.

Verpflichtete Unternehmen, die dieses Ener-

gieaudit nicht, nicht richtig, nicht vollständig

oder nicht rechtzeitig durchgeführt haben,

riskieren hierdurch ein Bußgeld in Höhe von

bis zu 50.000 Euro. Der Erlass eines solchen

Bußgeldes steht im Ermessen des Bundes-

amtes für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle

(BAfA). Da die Umsetzung der zugrunde

liegenden Richtlinie in deutsches Recht ver-

spätet erfolgte und anfangs zu wenig ent-

sprechend qualifizierte Auditoren auf dem

Markt verfügbar waren, hat das BAfA in

einer Karenzzeit zunächst von der Verhän-

gung von Bußgeldern abgesehen und ledig-

lich Stichprobenkontrollen vorgenommen. In

den letzten Tagen hat das BAfA jedoch bei

Lokale Funknetze (Wireless Local Area

Network – WLAN) dienen einer drahtlo-

sen Verbindung zum Internet. Die Ver-

fügbarkeit von WLAN gewinnt stetig

an Bedeutung – auch im kommunalen

Umfeld. Öffentlich zugängliche WLAN

können unter anderem den Tourismus för-

dern, zur Quartiersentwicklung beitragen

oder im Rahmen der Wirtschaftsförde-

rung zum Einsatz kommen. Kommunale

Entscheider müssen sich mit einer Vielzahl

Energieaudits nach Energiedienstleistungsgesetz: Drohende BußgelderÜber aktuelle Chancen und Risiken für Kommunen und Stadtwerke informiert PwC Legal

Gastbeitrag von Dr. Sven-Joachim Otto, PwC Legal

Leitfaden Öffentliche WLANNetze in Kommunen

Verdachtsfällen eine weitere Sachverhaltsauf-

klärung vorgenommen und erste Ordnungs-

widrigkeitsverfahren eingeleitet.

Wir empfehlen in diesen Fällen dringend,

von Beginn an – also auch schon im Rahmen

einer Sachverhaltsaufklärung oder möglichen

Anhörung – rechtlichen Rat einzuholen. So

bietet es sich beispielsweise an, erst nach

erfolgter Akteneinsicht das weitere Vorgehen

abzustimmen. Da in solchen Angelegenhei-

RA, Dipl.-Kfm. Dr. Sven-Joachim Otto

Partner bei der Rechtsanwalts gesellschaft PwC Legal in Düsseldorf und spezialisiert auf die Beratung von Bund, Ländern und Kommunen Fo

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AUS DER PRAXIS

von Fragestellungen befassen, wie sie die

WLAN-Verfügbarkeit an öffentlichen Orten

verbessern können. Im Auftrag des Hessi-

schen Ministeriums für Wirtschaft, Ener-

gie, Verkehr und Landesentwicklung hat

die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Price-

waterhouseCoopers GmbH einen Leitfaden

entwickelt der eine Orientierungshilfe für

Kommunen darstellt und bei der Beant-

wortung der wichtigsten Fragen anhand

von Beispielen hilft.

ten eine sog. „Verbandsgeldbuße“ verhängt

wird, welcher u.a. das Handeln eines vertre-

tungsberechtigten Organs zugrunde liegen

muss, sind hierbei auch etwaige Haftungsfra-

gen und Auskunftsverweigerungsrechte zu

prüfen.

Sollten Sie hierzu Fragen haben oder sich bereits in einem laufenden Bußgeldverfahren befinden, steht Ihnen PwC Legal gerne zur Verfügung: www.pwclegal.de


Moderne Infrastruktur und Verwaltungen? Das geht auch in Kommunen!Gastbeitrag von Melanie Kunzmann und Dr. Alfred Reichwein,

PD – Berater der öffentlichen Hand GmbH

Kitaneubau, digitales Rathaus, Straßensanierung und Smart City?

Auf der kommunalen Agenda stehen zahlreiche drängende The-

men, die auch technologisch vieles verändern und Einfluss auf

zahlreiche Handlungsfelder haben werden. Wie können diese Auf-

gaben so angegangen werden, dass eine langfristige und effizi-

ente Lösung im Interesse der Bürgerinnen und Bürger gefunden

wird? Wie kann das Verhältnis zwischen Notwendigem und Wün-

schenswertem generationengerecht gestaltet werden?

Partnerschaft Deutschland – PD Berater der öffentlichen Hand

GmbH ist eine Inhouse-Beratungsgesellschaft der öffentlichen

Hand, die professionell wie ein externer Dienstleister und verwal-

tungsnah wie eine interne Abteilung diese Fragen beantwortet.

Wir beraten umfassend zu allen wirtschaftlichen, technischen,

strategischen und organisatorischen Fragen im Hinblick auf kom-

munale Bauvorhaben und den Weg zu einer smarten City.

Im Rahmen investiver Infrastrukturprojekte wurden beispielsweise

die Gründung einer kommunalen Wohnungsbaugesellschaft kon-

zipiert und umgesetzt, die verfahrensbegleitende Wirtschaftlich-

keitsuntersuchung und das Vergabeverfahren für ein Schulzent-

rum einer kreisangehörigen Gemeinde begleitet sowie für eine

Stadthalle einer großen Kommune die Machbarkeits- und Wirt-

schaftlichkeitsuntersuchung zu den Varianten Sanierung und Neu-

bau durchgeführt.

Neben einer intakten Infrastruktur ist das Vertrauen der Bürge-

rinnen und Bürger in eine effiziente, transparente und nachhaltig

agierende Verwaltung das Fundament für die Zukunft der Kom-

munen. Die Digitalisierung kann Kommunen helfen, diesen Erwar-

tungen gerecht zu werden. Eine moderne IT-Infrastruktur ist die

wesentliche Voraussetzung für eine moderne Zusammenarbeit

innerhalb und außerhalb der Verwaltung.

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Lernen Sie uns kennen: www.pd-g.de/kommunalberatung

Ansprechpartner: Senior Managerin Kommunalberatung (Infrastruktur) Melanie Kunzmann, [email protected], Senior Manager Kommunalberatung (E-Government) Dr. Alfred Reichwein, [email protected], 030-257679-110

AUS DER PRAXIS


Donnerstag, 16.11.2017

09:30 Einlass und Akkreditierung

10:15 Begrüßung Karin Nink, Geschäftsführerin der Berliner vorwärts Verlagsgesellschaft mbH, Chefredakteurin DEMO

10:20 Grußwort Michael Schickhofer, Landeshauptmann-Stellvertreter, Landesvorsitzender der SPÖ Steiermark

10:25 Einführung in den Tag

10:30 LEITVORTRAG WIR IN DEN KOMMUNEN

Michael Ebling, Oberbürgermeister der Landeshauptstadt Mainz

11:30 PRAXISGESPRÄCH KOMMUNE & KIRCHE

Mit Ihnen diskutieren: Dr. Petra Potz, „Kirche findet Stadt“-Transferstelle, location³ – Wissenstransfer

Andreas Schmidt, ehemaliger Pastor in Sehnde (Region Hannover)

Helmut Süß, Ortsbürgermeister von Sehnde (Region Hannover)

Moderation: Kerstin Griese MdB, Sprecherin des Arbeitskreises ChristInnen in der SPD, Ratsmitglied der EKD

12:00 Lunch

13:00 – 14:45 PARALLELE WORKSHOPS

POLITIK IN DER KOMMUNE

HAUPTAMT UND EHRENAMT HAND IN HAND

Mit Ihnen diskutieren: Dr. Magnus Jung MdL,

Stellv. Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion des Saarlandes

Christian Kipper, Geschäftsführer, Deutsche Fernsehlotterie gGmbH

Manfred Schaub, Bürgermeister der Stadt Baunatal, Sportpolitischer Sprecher der SPD

Moderation: Carl-Friedrich Höck, Redakteur DEMO

KOMMUNALE STEUERUNG

VERWALTUNGSMODERNISIERUNG UND EGOVERNMENT

Mit Ihnen diskutieren: Sabine Gillessen,

Mitglied des Vorstands, D64 – Zentrum des digitalen Fortschritts e.V.

Thomas Langkabel, National Technology Officer (NTO), Microsoft Deutschland GmbH

Dr. Ralf Resch, Geschäftsführer, Vitako – Bundes-Arbeitsgemeinschaft der Kommunalen IT-Dienstleister e.V.

Moderation: Gwendolin Jungblut, The Leadership

PROGRAMMÜBERBLICK

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PROGRAMMÜBERBLICK

STANDORT KOMMUNE

STADTWERKE – FIT FÜR DIE ZUKUNFT

Mit Ihnen diskutieren: Reiner Breuer,

Oberbürgermeister der Stadt Neuss

Dr. Hans-Martin Dittmann, PwC Legal

Dr. Matthias Dümpelmann, Geschäftsführer der 8KU GmbH

Michael Ebling, Präsident des Verbandes Kommunaler Unternehmen e.V. (VKU)

Peter Meyer, Leiter Außenbeziehungen, Zukunft ERDGAS GmbH

Moderation: Ulf Buschmann, Autor und Moderator


Dr. Ulrich Maly, Oberbürgermeister der Stadt Nürnberg

15:30 Kaffeepause



AKZEPTANZ – WIE KOMMUNALPOLITIK BEGEISTERN KANN

Mit Ihnen diskutieren: Sammy Al Bayati,

Stellvertretender Fraktionsvorsitzender, SPD-Fraktion Otterndorf

Dr. Andreas Paust, Project Manager, Programm Zukunft der Demokratie, Bertelsmann Stiftung

Karl-Christian Schelzke, Geschäftsführender Direktor, Hessischer Städte- und Gemeindebund

Michael Siebel MdL, SPD-Fraktion des Landes Hessen, Geschäftsführer der SGK Hessen e.V.


KOMMUNALE STEUERUNG

KOMMUNALFINANZEN IM FOKUS

Mit Ihnen diskutieren: Prof. Dr. Dörte Diemert,

Stadtkämmerin der Stadt Duisburg

Norbert Schmitt MdL, Finanzpolitischer Sprecher, SPD-Fraktion des Landes Hessen

Andreas Weber, Bürgermeister der Stadt Rotenburg (Wümme)

Uwe Zimmermann, Stellv. Hauptgeschäftsführer, Deutscher Städte- und Gemeindebund (DStGB)


STANDORT KOMMUNE

KOMMUNALE WIRTSCHAFTSFÖRDERUNG

Mit Ihnen diskutieren: Silvia Nieber,

Bürgermeisterin der Hansestadt Stade

Christiane Ram, Leiterin des Fachbereichs für Wirtschafts- und Strukturförderung, Stadt Mannheim

Norbert Tessmer, Oberbürgermeister der Stadt Coburg

Bas Timmers, Geschäftsführer und Gründer, Neue Signale GmbH

Moderation: Karin Billanitsch, Leitende Redakteurin DEMO

KOMMUNALER ABEND IM WASSERWERK BERLIN18:45 Eröffnung

Karin Nink, Geschäftsführerin der Berliner vorwärts Verlagsgesellschaft mbH, Chefredakteurin DEMO

19:00 Buffet, Musik und Get Together

24:00 Ende

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PROGRAMMÜBERBLICK

Freitag, 17.11.2017

09:00 Einlass und Akkreditierung

09:20 Begrüßung Karin Nink, Geschäftsführerin der Berliner vorwärts Verlagsgesellschaft mbH, Chefredakteurin DEMO

09:25 Einführung in den Tag


Frank Baranowski, Oberbürgermeister der Stadt Gelsenkirchen, Vorsitzender der Bundes-SGK


Thorsten Schäfer-Gümbel, Stellvertretender Vorsitzender der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands

11:00 Pause



WACHSENDER POPULISMUS – WAS TUN VOR ORT?

Mit Ihnen diskutieren: Stephan Doll,

Vorsitzender, Allianz gegen Rechtsextremismus in der Metropolregion Nürnberg, GF DGB Mittelfranken

Dr. Martin Mertens, Bürgermeister, Gemeinde Rommerskirchen

Michael Schickhofer, Landeshauptmann-Stellvertreter, Landesparteivorsitzender der SPÖ Steiermark

Moderation: Robert Kiesel, Redakteur vorwärts

KOMMUNALE STEUERUNG

FLÜCHTLINGSMANAGEMENT IN DER PRAXIS

Mit Ihnen diskutieren: Mario Abl,

Bürgermeister, Stadt Trofaiach, Vorsitzender des GVV Steiermark

Matthias Kreutzer, Kompetenzteam Kommunales Flüchtlingsmanagement, KGSt

Dr. Dietmar Molthagen, Forum Berlin, Friedrich-Ebert-Stiftung

Katarina Niewiedzial, Integrationsbeauftragte, Bezirksamt Pankow von Berlin


10:15 VERLEIHUNG DER DEMO-KOMMUNAL-FÜCHSE

für kommunalpolitisches Engagement

DEMOKommunalfuchs

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PROGRAMMÜBERBLICK

STANDORT KOMMUNE

NEUE MOBILITÄT IN STADT UND LAND

Mit Ihnen diskutieren: Marcus Arens, Director Marketing & Sales, StreetScooter GmbH

Sabine Flores, Geschäftsführerin, Kommunen in der Metropolregion Hannover Braunschweig Göttingen Wolfsburg e.V.

Dr. Lutz Franzke, Vorsitzender des Dialogforums Airport Berlin-Brandenburg, Bürgermeister a.D.

Timm Fuchs, Beigeordneter Dezernat IV, Deutscher Städte- und Gemeindebund (DStBG)

Thomas Schmidt, Bürgermeister der Stadt Teltow


13:15 Lunch / Ende

Donnerstag, 16.11.2017

13:00 – 14:45 WELT VOR ORT

Kommunale Entwicklungspolitik: Ideen, Praxisbeispiele, Fördermöglichkeiten

Mit: Jonas Wiggers, Welt vor Ort

Katrin Blume, SKEW, Projektleiterin Mobilisierung und Service

Peter Ilg, Bürgermeister Baruth/Mark (angefragt)

Dennis Lumme, Bezirksamt Treptow- Köpenick von Berlin, Koordinator für kommunale Entwicklungszusammen- arbeit

Moderation: Janina Salden, DStGB/InnovatorsClub

Kleiner Saal, EG, Workshop-Bereich neben dem Plenum

SONDERWORKSHOPS

Freitag, 17.11.2017

11:30 – 13:15 EINE HERMENEUTISCHE BETRACHTUNG VON WAHLKÄMPFEN:

Fehlschlüsse vermeiden, Komfortzonen verlassen, Veränderungen in Gang setzen

Mit: Klaus Tovar, Leiter der Parteischule

im Willy-Brandt-Haus

Achim Moeller, The Leadership

Kleiner Saal, EG, Workshop-Bereich neben dem Plenum

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1 Zukunft Erdgas

2 Komprax Result

3 peb e.V.

4 Engagement Global

5 FES

6 Bundes-SGK

7 Kommunal- und Schulverlag

8 GVV Versicherung

10 DSGV

11 PD – Berater der öffentlichen Hand

12 Deutsche Post

14 Little Bird

16 AWI

17 CommneX

18 TÜV Rheinland

19 RAG Montan Immobilien

20 Entega

21 AKA

22 Remondis

23 DSK BIG Gruppe

24 Ameos

25 Gelsenwasser

26 PwC

27 werk21 Kommunikation

28 Loanboox

HALLENPLAN

ERDGESCHOSS

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Garderobe

Infopunkt

Akkreditierung

Kleiner Saal

SONDERWORKSHOPS

EIN-/AUSGANG

Plenum

Foyer

Bühne

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DEMO-Kommunalkongress 2017 Gemeindezentrum Berlin-Schöneberg

HALLENPLAN

UNTERGESCHOSS

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Catering

WORKSHOP-RÄUME 1–3

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