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Welche Zukunft für Esch? Es ist Wahlkampf in Esch. Überall liest und hört man das Wort „Zukunft”. Dabei kommt die Zukunft ganz von allein, denn kein Mensch kann die Zeit anhalten. Die entscheidende Frage ist, ob die Politik alle Menschen mit in die Zukunft nimmt, oder ob sie immer mehr Leute auf der Strecke zurücklässt.

In den vergangenen Jahren hat sich viel in Esch verändert, vie-les zum Guten, aber auch so manches zum Schlechten. Die Universität kommt 2014 defini-tiv nach Esch, das neue Stadt-viertel Belval wächst heran und viele Arbeitsplätze werden hier entstehen.

Dieser wirtschaftliche Auf-schwung kommt aber bei vielen Menschen nicht an. Im Gegen-

teil, die soziale Schere klafft immer weiter auseinander: Die Reichen werden reicher und die Armen ärmer. Viele Leute kön-nen sich die hohen Mieten nicht mehr leisten oder müssen sich über beide Ohren verschulden, um ein eigenes Dach über dem Kopf zu haben. Die Arbeitslo-sigkeit ist so hoch wie seit Ende des 2. Weltkrieges nicht mehr und dies besonders in Esch.

Eine Mitschuld an der zuneh-menden Verarmung trägt leider auch der Escher Schöffenrat mit seiner Politik der letzten 6 Jahre:

Eine unsoziale Finanzpolitik: die Steuern für Banken und Betrie-be wurden herabsetzt – und die Müll- und Wasser-Taxen der Haushalte drastisch erhöht. ...

(Fortsetzung Seite 5)

Marc BaumGemengerot, Schauspiller a Regisseur.

SEKTIOUN ESCH • WWW.LENK.LU

Seite 4

Reichtum und Armutin Luxemburg.

Seite 7

Energierebellen: Die Energiewende in Esch.

Seite 10

Eis Kandidatinnen an Kandidate fir Esch.

Die Escher Kinder haben Besseres verdient! Unübersehbar sind im Escher Stadtzentrum die Reklamen „Cap sur le Futur” – „Kurs auf die Zu-kunft”. So wirbt der Schöffenrat für die Universität, die 2014 nach Esch-Belval kommt. Esch zeigt sich offen für die Zukunft, für den Empfang junger Men-schen aus dem In- und Ausland, und das ist gut so.

Aber wie steht es mit der Mehr-

heit der jungen Escher? Ein Großteil der Schulkinder aus be-nachteiligten Schichten hat bis heute kaum die Chance zu stu-dieren: Es gibt in Esch prozen-tual mehr Kinder als in anderen Gemeinden, die die Grundschule nicht zu Ende bringen.

Es sind daher auch weitaus mehr, die im Régime prépara-toire (modulaire) des techni-

schen Sekundarunterrichts lan-den.

Esch braucht Förderprogramme für schulischen Erfolg, mit einem durchdachten Konzept. Manche Eltern bringen ihre Kinder mit Lese-Rechtschreib-Schwäche nach Düdelingen, wo spezielle Kurse angeboten werden. ...

(Fortsetzung Seite 3)

5

2

„Ale Lycée”

Einige Klassen sind auch in die-

ser Schule in Containern unterge-

bracht. Seit Jahren wird den Eltern

versprochen, dies zu ändern. Doch

passiert ist nicht viel...

Das ewige Problem mit dem Schulraum.

Daher sind die Schulen Brill, Brouch, Dellhéi und Groussg-aass immer noch hoffnungslos überfüllt. Manche Klassen sind in zu engen, umgebauten Gar-deroben untergebracht. Der Förderunterricht und andere Aktivitäten werden teilweise auf dem Flur abgehalten, oder in ungeeigneten düsteren Kel-lerräumen!

Und die alten Schulgebäude sind oft in einem jämmerlichen Zustand. Seit Jahrzehnten wird immer nur hier und da etwas herumgeflickt und gepinselt, anstatt die Gebäude von Grund auf zu renovieren, zeitgemäß zu möblieren und mit genügend Computern auszustatten.

Wichtig wäre es in einer solchen Situation, ein kohärentes Kon-zept zu entwickeln, wann welche bestehenden Gebäude renoviert werden und wo neuer Schulraum geschaffen wird – verbunden mit einem ernsthaften mehrjäh-rigen Finanzierungsplan. Doch genau das passiert nicht und deshalb kann man Vorgehen der Gemeinde nur als „Gewursch-tels” bezeichnen.

In der Hiel zum Beispiel stellt die Gemeinde jetzt überstürzt gemietete Container auf, in de-nen einige Klassen provisorisch

untergebracht werden sollen. Selbst bei der Vorstellung des Budgets 2011 wusste noch niemand von diesen Klassen, weshalb es dafür auch keinen Budgetposten gab... Von einem nachhaltigen Konzept fehlt also jede Spur.

Déi Lénk fordern seit über 10 Jahren, dass u.a. in der „Hiel” eine richtige Quartier-Schule gebaut wird mit allen 4 Zyk-len, die als selbständige Schule funktioniert. Schüler gäbe es genug und man könnte auf die-se Weise die Brill-Schule nach-

haltig und dauerhaft entlasten. Auch die Schule im Viertel Neudorf müsste zu einer rich-tigen Viertel-Schule ausge-baut werden.

Schnelles Geld mit der privaten Kinderbetreuung.Kinderbetreuungseinrichtun-gen scheinen in Luxemburg eine wahre Goldgrube zu sein. Jeder private Investor kann in Luxemburg eine Kindertages-stätte eröffnen. Es reicht aus, ein „agrément“ vom Familien-ministerium zu bekommen und einige Bedingungen einzuhalten: Sicherheitsmaßnahmen, mini-

male berufliche Qualifizierung des Personals, Reinigung der Räume, usw. Die Akteure vor Ort berichten jedoch oft von beunruhigenden Umständen: manipulierte Anwesenheitslis-ten um das System der „chèques service” zu hintergehen; fiktive Verträge mit Reinigungsfirmen; ungenügend qualifiziertes Per-

sonal, das im Allgemeinen einen geringen Lohn erhält, usw. Vie-le dieser Einrichtungen agieren immer selbständiger mit dem alleinigen Ziel einer maximalen Rentabilität, gegen die Interes-sen der Kinder und auf dem Rü-cken des Personals.

Um solche Zustände zu ver-

„Lallénger Schoul”Nicht besonders kommuni-kativ war Schulschöffe Jean Tonnar vor drei Jahren, als Eltern sich über anhaltende Übelkeit ihrer Kinder be-schwerten und Luftraum-analysen der Klassenzimmer forderten. Anstatt mit den Eltern zusammen nach Lö-sungen zu suchen, wiegel-te Tonnar ab, es gäbe gar keine Probleme. Die Eltern ließen aber nicht locker und es wurden Analysen durch-geführt. Resultat: die Eltern hatten recht und es bestan-den in der Tat in verschie-denen Bereichen massiv überhöhte Werte und die Gemeinde musste daraufhin einlenken.

„Annexe Groussgaass”

Dieses Gebäude ist in einem

derart schlechten Zustand,

dass es eigentlich sofort

geschlossen werden müsste.

Die Klassenzimmer sind viel

zu klein und unterm Dach

wähnt man sich eher auf

dem schiefen Turm von Pisa

als in einem Schulsaal.

meiden, setzen déi Lénk sich dafür ein, dass das Netz der öffentlichen Kindertagestät-ten konsequent ausgebaut wird. Nur so kann garantiert werden, dass Kinderbetreu-ung und Schule Hand in Hand gehen.

In Esch mangelt es dringend an Schulraum. Zwar kamen mit der Jean-Jaurès-Schule vor vier Jahren und der Nonnewisen-Schule, die diesen Herbst eröffnet wird, zwei neue Schulgebäude hinzu. Aber mit dem Anwachsen der Escher Bevölkerung nimmt auch die Zahl der schulpflichtigen Kinder zu.

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Viviane Goffinet48, Lehrerin an der Brill-Schule, Autorin von Bücher über die Frauenbewegung, Mitglied der Kulturkommission

Interview mit Viviane Goffinet

Für eine soziale Schulpolitik!

Déi Lénk haben als einzige Partei im Gemeinderat ge-gen die Schulorganisation der letzten beiden Jahre ge-stimmt. Wieso?

Wir sind nicht einverstanden mit der ungerechten Aufteilung des Lehrpersonals auf die ver-schiedenen Schulen. Die Schu-len, in denen die Kinder eine schwierigere Ausgangsbasis haben, bekommen nicht mehr Personal, um mit diesen Kin-dern zu arbeiten. Dabei sieht das neue Schulgesetz von 2009 zusätzliches Lehrpersonal vor, „pour répondre à des besoins

en relation avec la composition socioéconomique et sociocultu-relle de la population scolaire”.

Aber geht mehr Lehrpersonal für eine Schule nicht auf Kos-ten der anderen Escher Schu-len?

Im Gegenteil, andere Schulen erhalten jetzt das Personal, das eigentlich den sozial be-dürftigsten und schwächsten Kindern zusteht. Esch bekommt nämlich jedes Jahr ein bis zwei zusätzliche Lehrerposten vom Staat zugeteilt, weil es in un-serer Stadt besonders viele be-nachteiligte Kinder gibt – Kin-der aus ausländischen und aus finanzschwachen Familien.

Nur hat die Gemeinde dieses zusätzliche Personal nicht dort eingesetzt, wo es am drin-gendsten benötigt wird, son-dern es wurden wie in einer Milchmädchenrechnung alle

Posten durch die Gesamtzahl der Escher Schüler geteilt. So wurde in der Brill-Schule und im „Ale Lycée” sogar Personal ab-gebaut, mit dem Resultat, dass spezifische Förderprogramme auf der Strecke blieben. Aus pädagogischer Sicht ist das ein enormer Rückschritt, aus so-zialer Sicht eine Katastrophe. Gerade die ehemals fortschritt-liche Stadt Esch bringt es fertig, eine der sozialsten Bestimmun-gen des Schulgesetzes auf den Kopf zu stellen!

Die Schuld liegt also nicht beim Ministerium?

Nein, das Ministerium teilt den Gemeinden das Personal zu, aber die Gemeinde ist zustän-dig für die Schulorganisation. Sicher kann der Inspektor seine Vorschläge machen, aber ent-scheiden tut immer noch der Gemeinderat.

(Fortsetzung von Seite 1) ...

Mit der Schulorganisation 2010/2011 nahm die Gemein-deführung der Brillschule so-gar Lehrpersonal weg, obwohl die Stadt Esch insgesamt mehr Lehrposten bekam. Auch sonst sind die finanziellen Mittel sehr ungleich verteilt; eigentlich bräuchten alle Escher Schu-len die gleiche personelle und materielle Ausstattung wie die Jean-Jaurès-Ganztagschule.

Die Warteliste für diese Ganz-tagsschule ist lang. Um die sozi-alen Unterschiede ihrer Eltern-häuser auszugleichen, brauchen

alle Escher Kinder ein Ganz-tagsangebot, und zwar in jeder Schule.

Gerade das, was nach dem Un-

terricht zu Hause zu schreiben, zu wiederholen und zu lernen ist, überfordert viele Kinder, die zu Hause auf sich allein gestellt sind. In der Ganztagsschule mit

Eng Datz ...... für den Schulschöffen: Er ist der Hauptverantwortli-che dafür, dass in der Brill-Schule und im „Ale Lycée“, wo es die meisten benach-teiligten Kinder gibt, Lehr-personal abgebaut wurde.

Wir wundern uns auch über seine Polemiken gegen das Schulgesetz, die Ganz-tagsschule und das Unter-richtsministerium. In der Regierung liegt die Verant-wortung für die Schulreform doch bei seiner Partei!

Lehrer, die Initiativen zur Förderung von Schülern mit Lernbehinderungen vor-schlagen, werden regelmä-ßig ignoriert.

Herr Schulschöffe, die Zei-ten haben sich geändert! Früher konnte man noch ohne Schulabschluss bei der ARBED die Werkstatt fegen. Wenn wir heute nicht mehr für den schulischen Erfolg tun, haben wir morgen mehr Arbeitslose.

qualifiziertem Personal haben sie neben einem Freizeitangebot auch Hilfestellung bei den Auf-gaben und lernen nach und nach selbständig zu arbeiten.

Der Schöffenrat wirbt gern mit der Univer-sität, die bald nach Esch kommt. Er tut aber viel zu wenig dafür, dass möglichst viele Escher Schulkinder später einmal hier studie-ren können.

Die Escher Kinder haben Besseres verdient!

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Reichtum und Armut in Luxemburg. Wie weltweit, so auch hier: oben wächst der Reichtum, unten die Armut. Die sozialen Ungleichheiten werden größer. Der Anteil der Löhne am gesellschaftlichen Reichtum nimmt ab, der der Gewinne nimmt zu.

Ein wachsender Teil dieser Gewinne geht nicht in produktive Investitionen – also neue Arbeitsplätze – sondern führt zu einer unverschämten Akkumulation von privatem Reichtum. Oder er fließt in die spekulativen Finanzgeschäfte, bis die Blase platzt. Die Kosten der Krise dürfen dann jene bezahlen, aus deren Arbeit schon der Reichtum herausgequetscht wurde.

André HoffmannDeputéierten vun déi Lénk.

In Luxemburg sind inzwischen 15% der Haushalte von Armut betroffen – Tendenz steigend. 22% aller Kinder leben in der Armut. Die Ungleichheit bei den Einkommen wächst, noch viel mehr bei den Vermögen. Das und viel mehr geht aus den offi-ziellen Zahlen des statistischen Amtes hervor. In allen internati-onalen Studien über Armut und soziale Ungleichheit schneidet das reichste Land Europas mehr als schlecht ab – vor allem was die Kinderarmut betrifft.

In Esch hat sich die Situation seit dem Ausbruch der Krise noch verschlimmert: die Arbeitslosig-keit liegt bei 13% und rund 9% aller Escher müssen vom RMG leben. Auch ein Arbeitsplatz schützt nicht vor Armut: 20% der manuellen Arbeiter liegen

Wir verlangen auch neue Inst-rumente als Grundlage für eine systematische Politik sozialer Gleichheit: zum Beispiel eine kontinuierliche Berichterstat-tung über Armut, Reichtum, soziale Ungleichheit („Obser-vatoire des inégalités“). Eine Strategie gegen Armut und Un-gleichheit braucht aber vor allem den Druck von unten, um das soziale und politische Kräftever-hältnis zu verändern gegen das herrschende Dogma der wirt-schaftlichen Konkurrenz und der Gewinnmaximierung.

unter der Armutsgrenze. Dieser Trend wird verstärkt durch die Entwicklung am „Arbeitsmarkt”: immer mehr Teilzeitarbeit, be-fristete Arbeitsverträge, Leihar-beit, also immer mehr unsichere, prekäre, schlecht bezahlte Arbeit.

Auch die Wohnungspolitik der Regierung macht arm: die stei-genden Mieten oder Darlehens-kosten fressen einen großen Teil des Lohnes auf. Daher fordern déi Lénk: Schluss mit der Bau-landspekulation, und viel mehr soziale Wohnungen – auch da-mit Kinder in menschenwürdi-gen Verhältnissen aufwachsen können.

Ein fairer Wasserpreis.Wasser ist ein Menschenrecht. Aber in den letzten Jahren hat sich der Preis des Trinkwassers in den meisten Gemeinden mehr als verdreifacht. Deshalb wollen déi Lénk den Wasserpreis staf-feln:

Jeder Mensch soll pro Tag Recht auf 50 Liter Wasser gratis ha-ben. Eine zweite Stufe zwischen

50 und 150 Litern soll zum ak-tuellen Preis bezahlt werden. Alles was darüber hinaus ver-braucht wird soll den doppelten Preis kosten.

So wird das Verschwenden teu-rer, der sparsame Verbrauch wird belohnt und vor allem ist das Grundrecht jedes Menschen auf Wasser garantiert.

Recht auf WohnenImmer weniger Menschen können sich in Luxemburg eine anständige Wohnung leisten. Seit Jahrzehnten wird nicht genug gebaut, und viel Wohnraum steht aus rein spekulativen Gründen leer.

Déi Lénk setzen sich da-für ein, dass auch die Gemeinden ihre Verant-wortung übernehmen und selbst Wohnungen bauen. Mittelfristig sollen 10 Prozent aller Wohnungen in einer Gemeinde öf-fentliche Sozialwohnun-gen sein. Die Gemeinden müssen auch endlich eine spezielle Taxe auf Woh-nungen einführen, die zu Spekulationszwecken jah-relang unbewohnt sind.

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Die Wandlung Eschs von der Stahl- zur Universitätsstadt muss auf soziale Weise geschehen, damit niemand auf

der Strecke bleibt.“

Linda Ortolani 32, arbeitet bei SOS-Faim, Verwaltungsratmitglied beim Office social, Mitglied der Schulkommission, Mutter

Interview mit Linda Ortolani

Die Problemean der Wurzel packen.

Du bist seit Dezember 2010 im Verwaltungsrat des Escher Sozialamtes: weshalb enga-gierst du dich dort?

Einerseits durch meine eige-nen Erfahrungen, andererseits aus Überzeugung. Als Schülerin machte ich während der Ferien ein Praktikum beim Escher So-zialamt. Der Blick hinter die Ku-lissen hat mir damals die Augen geöffnet. Als ich dann selber als schwangere Studentin in eine prekäre Lage geriet wurde mir klar, dass jeder in eine Notsi-

tuation geraten kann. Damals konnte ich aber dank meiner El-tern schnell wieder Fuß fassen. Diese persönliche Erfahrung hilft mir heute bei meinem ei-genen Engagement. Es ist aber auch mein ausgeprägter Ge-rechtigkeitssinn, der mich an-treibt. Ich kann und will nicht einfach hinnehmen, dass die Reichen sich an der Armut der Armen bereichern. Dieser Zu-stand ist mehr als beschämend in einer Stadt, die einst einem der reichsten Länder der Erde zu seinem Reichtum verhalf.

Welche Erfahrungen konntest du bis jetzt machen? Wie sieht die soziale Situation in Esch aus?

Während unserer Sitzungen ist die soziale Bedürftigkeit mit Einzelschicksalen verbunden. Wir diskutieren keine „Fälle“,

wir sprechen über Menschen und ihre Notlagen. Die Armut in Esch hat viele Gesichter und es ist für mich kaum nachzu-vollziehen, wenn etwa Familien, trotz Einkommen, unter der Ar-mutsgrenze leben müssen. Kin-der, allein erziehende Mütter und alte, pflegebedürftige Men-schen sind dem Armutsrisiko am stärksten ausgesetzt. Viele Familien können ihre elemen-tarsten Bedürfnisse (menschen-würdige Unterkunft, Wasser, Lebensmittel und Strom) nicht mehr befriedigen und stellen Anträge beim Sozialamt, um diese Kosten decken zu können.

Welche Initiativen müssten ergriffen werden, um den Be-troffenen neue Perspektiven zu bieten?

Man muss die Probleme an der Wurzel packen und nicht nur

Symptome bekämpfen: Sinn-volle und nachhaltige Armuts-bekämpfung verlangt nach ei-nem partizipativen Ansatz, bei dem die Betroffenen selbst ihre Bedürfnisse äußern und Pläne ausarbeiten. Für die Stadt Esch sehe ich vor allem Handlungs-bedarf im Bereich Taxen und Erwerbschancen für Alleiner-ziehende und junge Leute. Es müssen Rahmenbedingungen geschaffen werden, um exis-tenzsicherende und sozial ab-gesicherte Arbeitsplätze anbie-ten zu können. Aber auch die Wohnraumpolitik muss besser werden. Ich denke da an zusätz-liche, gut erhaltene kommunale Wohnungen sowie alternative Wohnformen, wie etwa Genera-tionenhäuser oder Wohnbauge-meinschaften.

(Fortsetzung von Seite 1) ...

Eine unsoziale Schulpolitik: Schulen mit viel sozial benach-teiligten Kindern bekamen nicht das zusätzliche Personal, das ihnen laut Schulgesetz zusteht.

Eine unsoziale Wohnungspolitik: es wurden keine neuen Sozial-wohnungen gebaut; daher sank der Anteil der Sozialwohnungen am gesamten Escher Wohnungspark.

Déi Lénk wollen ein offenes, mo-dernes und dynamisches Esch. Dies ist aber nur möglich, wenn

Welche Zukunft für Esch?

die Stadt die soziale Schieflage wieder in den Griff bekommt. Deshalb gilt für déi Lénk: Sozial geet vir!

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Energierebellen.Die Energiewende – weg von fossiler und nuklearer Energie, hin zu erneuerbaren Energien und zum Energiesparen – kann sozial gerecht gestaltet werden, besonders in den Gemeinden!

Ideales Beispiel ist eine süd-deutsche Bürgerinitiative, die das lokale Stromnetz über-nommen hat, als 1998 die Konzession des bisherigen Pri-vatanbieters auslief. Damals wurden die Nutzungsrechte an die Bürgerinitiative vergeben, weil der private Netzbetreiber dezentrale Stromproduktion, beispielsweise durch Solaran-lagen auf Hausdächern, nicht zulassen wollte. Die neu ent-standenen „Elektrizitätswerke Schönau” produzieren seither ausschließlich Strom aus er-neuerbaren Energiequellen. Der Gewinn fließt direkt in neue „Rebellenkraftwerke” in Bürger-hand.

Eine solche Umverteilung der Eigentumsrechte durch dezent-

rale Stromproduktion liegt nicht im Interesse von Konzernen wie Creos, Enovos, RWE oder EdF. Für sie bedeuten Atom, Kohle und Gas die höchsten Gewinn-margen und die geringste Be-teiligung an den sozialen Kos-ten und Umweltfolgen.

Die Energiemultis bremsen da-her den Umstieg auf 100 Pro-zent erneuerbare Energien. Sie behaupten, einzig transeuro-päische Stromnetze zwischen riesigen Wasserkraftwerken und Windfarmen im Norden und Mega-Solaranlagen im Süden könnten Energiesicherheit ga-rantieren.

Mit „Energiesicherheit” meinen sie jedoch vor allem „Gewinn-maximierung”, und die Frage

nach der Umweltverträglichkeit solcher Mammutprojekte bleibt auf der Strecke...

Für déi Lénk müssen die Ener-gienetze unbedingt in öffentli-cher Hand sein, um die Grund-voraussetzungen für eine Energiewende nach sozialen und ökologischen Kriterien zu schaffen. Ein kommunaler Ener-gieplan ist notwendig, der das volle Potential von Solarenergie und Biomasse zur Energiege-winnung auf dem Gemeinde-gebiet prüft. Die Strom- und Gasnetze können dann in Ab-sprache mit den Bürger/inne/n an dezentrale Produktionswei-sen angepasst werden.

Um den Energiebedarf zu re-duzieren und die Energiearmut nachhaltig zu bekämpfen, müs-sen in Zukunft Sanierungsar-beiten an Wohngebäuden stär-ker unterstützt und gezielt an sozialen Kriterien ausgerichtet werden. Den Haushalten, die jährlich von der Gemeinde ei-nen Heizkostenzuschuss erhal-ten, ist mehr geholfen, wenn ihr Energiebedarf durch eine Ge-bäudesanierung nachhaltig ge-senkt wird. Öffentliche Gelder in bessere Isolierung der Wohn-häuser investieren, ist ein Ge-winn für Menschen und Umwelt. Zudem sollten in einer Stadt, in

der ein Großteil der Bewohner Mieter sind, die kaum Einfluss auf Sanierungsentscheidun-gen haben, die Vermieter durch stärkere Auflagen mehr Verant-wortung in Sachen Energieeffi-zienz übernehmen.

Energiewende auch in Esch? Ja bitte!Südstroum gehört zu 100 Prozent der Escher Gemeinde. Hier haben nicht die Energiemultis das Sagen, sondern der demokra-tisch gewählte Gemeinderat. Deshalb plädieren déi Lénk dafür, Esch zur Hauptstadt der Energiewende zu erklären, mit einem ehrgeizigen Programm.

Auch in unseren Breitengraden kann eine Stadt ihren gesamten Bedarf an Haushaltsstrom durch die Fotovoltaik abdecken. Das ergeben Studien und Berechnungen, die in Deutschland gemacht wurden, u.a. für die Stadt Osnabrück.

Dazu muss die Gemeinde einen Kataster aller Dächer in Esch aufstellen: Dachfläche, Orientierung nach Süden/ Südosten/Südwesten, Neigungsgrad, Beschattung sind die bestimmenden Faktoren. Und dann wird ein neues Gemeindereglement gemacht: Eine Baugenehmigung für Neubauten und für Dacherneuerungen gibt es nur noch für Fotovoltaik, wenn das Dach gemäß dem Ka-taster dafür geeignet ist, mit entsprechenden sozial gestaffelten Subventionen seitens der Gemeinde.

Die Gewinne von Südstroum (und die gibt es!) sollen in die Pro-duktion von alternativer Enegie in Esch investiert werden. Foto-voltaik auf öffentlichen Dächern und Windräder auf dem Galgen-berg könnten so Teil der Escher Energiewende sein.

Die Zwillinge

CSV und LSAP gleichen sich

wie ein Ei dem anderen: Die

Escher LSAP nennt ihr Info-

Blatt„Pluspunkt”. „Op de

Punkt” heißt es bei der CSV.

In beiden Blättern kann man

zum Verwechseln ähnliche

Dinge lesen: „Esch huet Zu-

kunft: CSV!” und „Esch ass

Zukunft mat der LSAP”. Ba-

naler geht’s nicht.

Erwischt… Drei Monate vor den Wahlen erinnerte der Schöffenrat das Wahlvolk daran, dass es in Esch eine kommunale Müllabfuhr und Straßenrei-nigung gibt. Er ließ an alle Haushalte eine vierfarbige Zeitung verteilen – natür-lich mit großen Fotos der Bürgermeisterin und des zuständigen Schöffen. So lassen sich Politiker ihren Wahlkampf aus der Escher Gemeindekasse bezahlen.

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Frank Jost 60, Autor von politischen und ökonomischen Artikeln sowie einer Geschichte von Esch. Als ehemaliger Leiter des Bür-geramtes war er maßgeblich an der Konzipierung dieser Dienststelle beteiligt.

Interview mit Frank Jost

Mehr Demokratie wagen! Im Februar 2007 engagierten sich Tausende Escher gegen das Heller-Projekt auf dem Brillplatz und waren damit erfolgreich: die LSAP/Gréng-Koalition musste den grotesken Entwurf zurückziehen. André Heller kassierte dafür allerdings fürstliche 300.000 Euro… Der Protest zeigte, dass viele Escher unzufrieden sind, was ihre Mitbestimmungsrechte angeht.

Déi Lénk setzen sich u.a. dafür ein, dass in Esch ein „Bürgerhaus-halt” eingeführt, eine kommunale Ombudsperson eingesetzt und eine Charta der Bürgerrechte angenommen wird. Wir sprachen mit Frank Jost über diese Vorschläge.

Wieso wollen déi Lénk einen Bürgerhaushalt einführen?

Das Budget ist jedes Jahr der wichtigste Beschluss des Ge-meinderates. Es enthält die gesamten Einnahmen und Aus-gaben der Gemeinde für das kommende Jahr, mit allen wich-tigen Projekten und politischen Weichenstellungen. Der Bürger-haushalt bedeutet, dass sich die Bürger/innen an der Auf-stellung des Budgets beteiligen können. Wir wollen, dass über die Ideen und Vorschläge der Menschen öffentlich diskutiert wird und Prioritäten festgelegt werden, die in das Escher Bud-

get einfließen. Die Erfahrungen im Ausland haben gezeigt, dass die Leute sehr wohl bereit sind, sich zu engagieren, wenn man sie ernst nimmt.

Warum sollte ein Ombuds-mann oder eine Ombudsfrau eingesetzt werden?

Als Leiter des Bürgeramtes war ich viel mit Beschwerden der Bürger/innen befasst, die oft durchaus berechtigt waren. In der Gemeinde fehlt aber eine zentrale Anlaufstelle, die diese Reklamationen klärt und un-bürokratische Lösungen vor-schlägt. Deshalb sollte Esch eine Ombudsperson einsetzen, die natürlich möglichst unab-hängig vom Schöffenrat arbei-

ten muss. Einmal im Jahr soll dann der Gemeinderat den de-taillierten Ombuds-Bericht mit seinen Empfehlungen öffentlich diskutieren. Die besten Vor-schläge, wie man eine öffent-liche Dienstleistung verbessern kann, kommen von den Men-schen, die diese Dienste nutzen. Deshalb ist es im Interesse der Gemeinde, ihnen zuzuhören.

Wie soll die Gemeinde trans-parenter für die Bürger/innen werden?

Nichts dazu ge-lernt

Anfang 2007 wurden binnen

weniger Tage mehr als 4.000

Unterschriften gegen das

Heller-Projekt gesammelt.

Eine Hauptkritik war, dass

man ein solches Projekt nicht

über die Köpfe der Menschen

hinweg beschließen kann.

Obwohl der Schöffenrat dem

Druck der Bevölkerung nach-

geben musste, scheint er lei-

der nicht viel daraus gelernt

zu haben: auch beim neuen -

und besseren - Projekt wur-

den die Menschen nicht um

ihre Meinung gefragt.

Eine ErfolgsgeschichteDer erste Bürgerhaushalt ent-stand 1989 im brasilianischen Porto Alegre. Seitdem ist das Modell eine wahre Erfolgsge-schichte. In den vergangenen Jahren haben auch hunderte europäische Gemeinden einen Bürgerhaushalt eingeführt. Nur Luxemburg ist noch ein weißer Fleck auf der Karte. Déi Lénk wollen das ändern.

Wir wollen zusammen mit den Bürger/innen eine Charta der Bürgerrechte ausarbeiten. Die-se soll eindeutig festlegen, wel-che Dokumente für alle Bürger/innen einsehbar sein müssen. Auch müssen größere Projekte lange im Voraus vorgestellt und diskutiert werden. Und in den einzelnen Stadtvierteln muss die Gemeinde die Menschen rechtzeitig über kommende Ar-beiten, Baustellen und gesperr-te Straßen informieren.

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Renten kürzen oder länger arbeiten?Es geht auch anders!Ginge es nach dem Willen der CSV-LSAP-Regierung, müsste man künftig 3 Jahre länger arbeiten, oder aber eine Rentenkürzung von 15 Prozent in Kauf nehmen.

Die Verlängerung der Lebens-arbeitszeit erhöht jedoch die Jugendarbeitslosigkeit, denn je länger die Älteren arbeiten, umso später werden Arbeits-plätze für die Jüngeren frei. So geht das vermeintlich bei den Renten eingesparte Geld drauf, um Arbeitslosengeld und So-zialhilfe an immer mehr junge Menschen zu zahlen.Deshalb sind déi Lénk der Mei-nung, dass auch in Zukunft jede/r Versicherte nach 40 Ar-beitsjahren das Recht haben muss, einen dezenten Lebens-abend zu genießen.

„À la carte“-Pension erhöht Armutsrisiko

Sozialminister Di Bartolomeo erklärt, niemand werde ge-zwungen 3 Jahre länger zu ar-beiten, und jede/r könne sich die Pension mittels privater Zu-satzversicherung aufbessern. (Pension „à la carte”). Seine Reformvorschläge richten sich jedoch klar gegen Leute, die ei-nen stressigen oder körperlich schweren Job ausüben, gegen ältere Arbeitslose und gegen Arbeitnehmer, die ihren Beruf aus familiären Gründen auf-

gegeben haben, d.h. vor allem Frauen. Für viele Versicherte kommt eine Kürzung ihrer Rente aus finanziellen Gründen nicht in Frage, genauso wie sich viele keine private Zusatzversicherung leisten können. Mit der geplanten Pensionsreform stellen CSV und LSAP das bewährte Solidaritäts-prinzip in Frage und treiben die Privatisierung der Renten voran.

Rentenfonds inves-tiert in Streubomben und Atomkraft!

Gegenwärtig werden rund 80 % der Pensionsreserven (das sind fast 9 Milliarden Euro) in Akti-en investiert. Déi Lénk enthüll-ten, dass unser Pensionsfonds sogar in die Produktion der in-ternational geächteten Streu-bomben und in Atomstrom in-vestiert hat. Mehrere Millionen Euro wurden in Betreiberfirmen von Nuklearanlagen gesteckt, darunter auch Tepco (Fukushi-ma) und EDF (Cattenom).

Sinnvoll und nachhaltig investieren!

déi Lénk fordern das Geld dort

Wem schadet die Wahrheit?

Minister Di Bartolomeo be-

hauptet wahrheitswidrig im

Infoblatt der Escher LSAP,

die Regierungsvorschlä-

ge „ändern am gesetzlichen

Pensionsalter nichts” und

„garantieren die bestehenden

Rechte der Aktiven und der

Pensionierten”.

Ehrlicher war da der kürzlich

verstorbene CSV-Fraktions-

präsident Lucien Thiel. Er gab

im Blatt seiner Partei unum-

wunden zu, dass „die Ren-

ten faktisch gekürzt werden”

sollen und „das Rentenein-

trittsalter um drei Jahre ver-

schoben wird”. Die CSV hofft

wohl, dass dieser Sozialab-

bau nur den Sozialisten bei

den Wahlen schadet.

Die Lösung: Beitragsdeckelung abschaffenZahlungskräftige Beschäftigte zahlen nur bis zu einem Mo-natseinkommen von 8.878 Euro Pensionsbeiträge ein. Das ent-spricht dem fünffachen Min-destlohn. Was darüber hinaus verdient wird, ist beitragsfrei. Hiervon profitieren rund 11000 Gutverdienende in Luxemburg.

Die Abschaffung der Beitrags-deckelung würde viele Probleme mit einem Schlag lösen und das wilde Spekulieren mit den Gel-dern unserer Rentenreserven an der Börse noch überflüssiger machen. Außerdem würde sie das Solidaritätsprinzip stärken, denn breite Schultern können mehr tragen als schmale.

zu investieren, wo es benötigt wird und wo es den Versicher-ten zugutekommt, z.B. in Dar-lehen beim Erwerb einer Eigen-tumswohnung, in erneuerbare Energien oder in Kredite an ein-

heimische Klein- und Mittelbe-triebe. So werden gleichzeitig Arbeitsplätze erhalten oder neue geschaffen, die wiederum wichtig sind, um die Rentenkas-sen im Gleichgewicht zu halten.

CSV und LSAP:

Jugend- und familienfeindlich!Die Pensionsreform sei abso-lut notwendig und „eine Frage der Arithmetik”, behaupten die Regierungsparteien. Wer aber nur ein bisschen rechnen kann, versteht sofort: Wenn ältere Lohnempfänger länger arbeiten müssen, werden weniger Stellen frei, und die Jugendarbeitslo-

sigkeit wird weiter steigen!

Und gerade junge Leute, die eine Familie gründen und eine Wohnung erwerben wollen, sind auch die Opfer der Kürzung der Anfangsgehälter beim Staat. Die „Stage”-Zeit wird von zwei auf drei Jahre verlängert und

die Stagiaires erhalten nur noch 80% der bislang üblichen Löhne.

Dabei steigen die Kauf- und Mietpreise für Wohnungen munter weiter, und die Regie-rung unternimmt nichts gegen die Immobilienspekulation. So zwingen CSV und LSAP jun-

ge Menschen, noch länger im „Hotel Mama” zu wohnen, wie Minister Biltgen es abschätzig ausdrückte. Oder aber sie müs-sen ins Ausland auswandern, wie es immer mehr junge luxem-burgische Haushalte gezwunge-nermaßen tun.

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déi Lénk sur Facebook:www.facebook.com/lenk.lu

Eis Kandidatinnen a Kandidate fir Esch.Nos candidates et candidats pour Esch.

WIES LineÉtudiante23 ans

ROSSI John Cheminot51 ans

SOWA Nicole Secrétaire OGBL53 ans

JADOUL ValérieSecrétaire OGBL37 ans

JOHANNS Théid Réalisateur médias56 ans

HANSEN BrendaMère au foyer38 ans

HILGER Ro Employé communal35 ans

BAUM Marc Conseiller communal, acteur & secrétaire parlementaire, 33 ans

BARTHELMY Jos Ouvrier ARBED e.r.65 ans

BILTGEN Laurent Instituteur39 ans

BREUER-DESQUIOTZ Jacqueline Enseignante e.r., 61 ans

JOST Frank Fonctionnaire communal e.r.60 ans

KERSCH GuyInstituteur52 ans

ORTOLANI LindaEmployée SOS-Faim32 ans

RIOS FlavioOuvrier de l’Etat25 ans

FRENTZ Claude Instituteur35 ans

GOFFINET VivianeInstitutrice48 ans

DAL SASSO AnnickEmployée privée Cactus43 ans

DORMAN ép. HARSCH ElizabethEnseignante, 50 ans

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