zum ausländer geboren? demokratie und die staatsbürgerschaftsvergabe nach dem abstammungsprinzip
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Zum Ausländer geboren?
Demokratie und die Staatsbürgerschaftsvergabe nach
dem Abstammungsprinzip
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These
Die Staatsbürgerschaftsvergabe nach dem Abstammungsprinzip steht in der
Migrationsgesellschaft im Gegensatz zu den Grundprinzipien einer liberalen Demokratie
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Grundprinzipien liberaler Demokratien
• Freiheit– Verhinderung von Machtmissbrauch
• Gleichheit– Gerechtigkeit
• Volkssouveränität– Herrschaft des Volkes über das Volk
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Wer gehört zum Volk?
Alle WohnbürgerInnen?
Nur die StaatsbürgerInnen?
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Migration
Nationalstaaten sind keine abgeschlossenen Systeme
Die Anzahl der StaatsbürgerInnen deckt sich nicht mehr mit der Anzahl der
WohnbürgerInnen
Abnahme der demokratischen Inklusion
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Originäre Staatsbürgerschaftsvergabe
• Abstammungsprinzip (ius sanguinis)Es zählt die Staatsbürgerschaft der Eltern
• Territorialprinzip (ius soli)Es zählt der Geburtsort
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Migration
Das Abstammungsprinzip erzeugt eine im Inland geborene Bevölkerung mit fremder Staatsangehörigkeit
Das Territorialprinzip stellt für die zweite Generation die Deckungsgleichheit von Wohn- und StaatsbürgerInnen wieder her
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Österreich (Abstammungsprinzip) 2010
• Einwohner: 8,4 Mio.
• Davon mit fremder Staatsangehörigkeit: 900.000
Davon in Österreich geboren: 130.000
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Österreich (Abstammungsprinzip) 2000-2010
Jährlich kamen über 11% der Neugeborenen als Nicht-ÖsterreicherInnen zur Welt
2010: 15% = 12.000 Kinder
Zwischen 2000 und 2010 wurden über 100.000 Kinder als AusländerInnen in Österreich
geboren
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Österreich (Abstammungsprinzip) 2000-2010
Zahl der Einbürgerungen ist gesunken
Jeweils ein Drittel der jährlich Eingebürgerten war bereits in Österreich geboren worden
2003: 45.000 / davon waren 13.500 in Österreich geboren worden.
2010: 6000 / davon waren 2000 bereits in Österreich geboren worden.
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Österreich (Abstammungsprinzip) 2000-2010
Einwohner mit ausländischer Staatsbürgerschaft
2000: 700.000
2010: 900.000
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Deutschland (Territorialprinzip) 2000-2010
• 800.000 Kinder von Eltern ohne deutscher Staatsbürgerschaft
Die Hälfte erhielt aufgrund des Territorialprinzips die deutsche Staatsangehörigkeit
Die Anzahl der Einwohner mit ausländischer Staatsbürgerschaft blieb relativ konstant
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