1 eckpfeiler deutscher sicherheitspolitik - folgerungen für heutiges handeln
TRANSCRIPT
1
Eckpfeiler deutscher Sicherheitspolitik
- Folgerungen für heutiges Handeln
2
Gliederung
Hintergrund
Eckpfeiler
Heutiges Handeln
DEU – RUS Beziehungen
3
Europa in 200 Jahren
4
Hintergrund
Vom Ende des Krieges ......zu einem Engagement für Sicherheit und Frieden
5
Proliferation
Energie-sicherheit
Umwelt
Klimawandel
© NASA
Konflikte &Krisen
Migration
flickr.com/ Ludie Cochrane
Internationaler Terrorismus
Resilience
Maritime Sicherheit
Globale Herausforderungen, Bedrohungen und Risiken
6
Eckpfeiler
19451949
1975
1992
7
Sicherheitspolitik
Vorausschauend
Umfassend Multinational
vernetzt
8
Vernetzte Sicherheit
politisch: Unterstützung von Zivilgesellschaft
wirtschaftlich: Wirtschaftsbeziehungengegenseitige Abhängigkeiten
kulturell: Jugendaustausch, Studentenaustausch
militärisch: Zusammenarbeit, AusbildungBeratungStabsgespräche, Übungen
9
Einsätze
Voraussetzung für Einsätze (Art 24 GG)
System kollektiver Sicherheit
EinzelfallentscheidungZustimmung durch das Parlament
Ausnahme: Retten und Befreien
10
Heutiges Handeln
11
Russland und Deutschland
1945 Kapitulation
1949 Gründung zweier deutscher Staaten
1955 Besuch Adenauers in Moskau
1961 Bau Berliner Mauer
1975 Unterzeichnung KSZE Schlussakte
1990 Unterzeichnung 2+4 Vertrag
2005 Strategische Partnerschaft
2014 Gedenkstunde im Bundestag
12
Russlandbezug
RUS hat europäische Sicherheitsordnung zerstörtKRIM
DEU Sicherheitspolitik:
- MINSK- NATO Gipfel Wales- Weg nach WARSCHAU
13
UKR Krise
1. Umsetzung von MINSK
2. Stabilisierung der UKR
3. Wiederherstellung von europäischer
Sicherheitsarchitektur
4. Schaffen von Vertrauen
14
Zusammenfassung
Sicherheit ist umfassend
OSZE Grundlage
Demokratie schafft Stabilität
Zivilgesellschaft spielt wichtige Rolle
Sicherheit muss die Perzeption des anderen Staates berücksichtigen
15
Diskussion
?