agb abonnement
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Allgemeine Geschäfts- und Lieferbedingungen für Abonnements und den Verkauf von
Einzelheften der The European Magazine Publishing GmbH (AGB)
1. Geltungsbereich
1.1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend: AGB) regeln die
Rechtsbeziehungen zwischen der The European Magazine Publishing GmbH,
Oranienburger Str. 84, 10178 Berlin (im Folgenden: „THE EUROPEAN“ genannt)
hinsichtlich des quartalsweise erscheinenden Debatten-Magazins THE EUROPEAN
(im Folgenden: „Magazin“ genannt).
1.2. Auf die mit THE EUROPEAN geschlossenen Verträge über den Einzel- oder
Abonnementsbezug des Magazins finden ausschließlich diese AGB Anwendung.
Sämtlichen entgegenstehenden und/oder zusätzlichen AGB des Kunden wird
widersprochen; sie finden keine Anwendung, es sei denn, dass sich THE
EUROPEAN mit ihnen ausdrücklich und schriftlich einverstanden erklärt hat.
1.3. Diese AGB gelten für sämtliche gegenwärtigen und zukünftigen Verträge über den
Einzel- oder Abonnementsbezug des Magazins. Das gilt auch, wenn bei künftigen
Verhandlungen der Kunde nicht nochmals ausdrücklich von THE EUROPEAN auf die
Anwendung dieser AGB hingewiesen wird.
2. Zustandekommen und Änderung des Vertrags über den Einzel- oder
Abonnementsbezug
2.1. Der Vertrag über den Einzel- oder Abonnementsbezug des Magazins kommt
zustande, wenn THE EUROPEAN und der Kunde sich hierüber einigen.
2.2. Darüber hinaus kommt der Vertrag über den Einzel- oder Abonnementsbezug des
Magazins auch zustande, ohne dass es einer ausdrücklichen Annahme durch THE
EUROPEAN bedarf, wenn THE EUROPEAN auf den von ihr hierfür vorgesehenen
Formularen ein Antrag des Kunden in Textform (z.B. als Schreiben, Telefax oder E-
Mail) zugeht, und THE EUROPEAN diesen Antrag nicht innerhalb von 14 Tagen
gegenüber dem Kunden ablehnt. Die Frist beginnt (§ 187 Abs. 1 BGB) bei
Antragstellung per E-Mail oder Telefax mit deren Absendung, bei postalischer
Versendung des Antrags mit dem Datum des Poststempels und bei persönlicher
Übergabe oder Übergabe per Boten mit der Übergabe an THE EUROPEAN. Bei
Verzögerungen in der postalischen Übermittlung verlängert sich die Frist um den
Zeitraum, um den die Übermittlungsdauer die Beförderungszeit von zwei Werktagen
überschreitet, wenn und soweit THE EUROPEAN hierauf unverzüglich nach Erhalt
des Antrags telefonisch oder in Textform hinweist. Dessen ungeachtet steht es THE
EUROPEAN frei, den Antrag des Kunden vorher anzunehmen oder abzulehnen.
3. Lieferbeginn
3.1. Hefte im Einzelbezug werden ca. 7 Tage nach Aufgabe der Bestellung versandt,
frühestens jedoch am Erstverkaufstag.
3.2. Lieferbeginn bei einem Abonnement ist - sofern der Kunde nicht einen besonderen
Termin wünscht - der unter Berücksichtigung einer Bearbeitungsfrist von 14 Tagen
auf die Bestellung folgende nächste Erstverkaufstag des Magazins. Die
Bearbeitungsfrist ist gewahrt, wenn die Bestellung mindestens 14 Tage vor dem
nächsten Erstverkaufstag per Brief (Poststempel), E-Mail oder Telefax abgeschickt
bzw. bis zu diesem Zeitpunkt persönlich oder per Boten an THE EUROPEAN
übergeben wurde. Trifft die Bestellung bei postalischer Übermittlung nicht spätestens
12 Tage vor dem nächsten Erstverkaufstag bei THE EUROPEAN ein, und kann THE
EUROPEAN den Lieferbeginn wegen zu kurzer Bearbeitungsfrist nicht halten, wird
THE EUROPEAN den Kunden hierauf unverzüglich nach Erhalt der Bestellung
telefonisch oder in Textform hinweisen.
3.3. Ungeachtet des vereinbarten Beginns des Abonnements ist THE EUROPEAN jedoch
zur Lieferung nicht verpflichtet, bevor nicht der Kunde eine ggf. vereinbarte
Vorauszahlung geleistet hat.
4. Preis und Preisänderung
Haben sich seit der letzten Bekanntgabe des Abonnementpreises die Kosten von
THE EUROPEAN für Herstellung und/oder Lieferung des Magazins für eine Zeitdauer
von voraussichtlich mehr als sechs Monaten geändert und werden diese Änderungen
nicht durch Änderungen anderer Kalkulationsgrundlagen kompensiert, ist THE
EUROPEAN berechtigt und verpflichtet, den derzeit gültigen Abonnementpreis nach
ihrem billigem Ermessen anzupassen. Die Anpassung wird im Magazin bekannt
gegeben. Unabhängig von der Dauer des Abonnements ist im Falle einer Erhöhung
des Preises um mehr als 5% der Kunde berechtigt, das Abonnement zu kündigen.
Die Kündigung muss schriftlich erfolgen und THE EUROPEAN spätestens 10 Tage
vor erstmaliger Geltung des neuen Abonnementpreises zugegangen sein.
5. Umzug; Änderung von Name, Anschrift usw.
5.1. Der Kunde eines Abonnements hat THE EUROPEAN unverzüglich jede Änderung
seines Namens, seiner Firma und seiner Adresse, im Falle des Lastschriftverfahrens
auch seiner Bankverbindung in Textform mitzuteilen.
5.2. Bei Abonnements wird THE EUROPEAN das Magazin auf Wunsch des Kunden an
eine andere Adresse liefern, sofern dieser ihr dies unter Berücksichtigung einer
Bearbeitungsfrist von 14 Tagen bis zu dem auf die Bestellung folgenden nächsten
Erstverkaufstag des Magazins mitteilt. Für die Wahrung der Bearbeitungsfrist gilt
Ziffer 3.2. entsprechend.
6. Kündigung
Das Abonnement gilt zunächst für 12 Monate (vier Ausgaben). Sollte der Kunde nicht
spätestens sechs Wochen vor Ende der Bezugszeit das Abo kündigen, verlängert
sich das Abo um jeweils ein weiteres Jahr. Die Kündigung bedarf zu ihrer
Wirksamkeit der Textform.
7. Beilagen
Beilagen sind Bestandteil des Magazins. Eine Belieferung ohne Beilagen und
Prospekten ist aus produktionstechnischen Gründen nicht möglich.
8. Mängel der Zustellung
Ein Kunde hat THE EUROPEAN einen Mangel der Zustellung im Abonnement
innerhalb von 7 Tagen nach dem Erstverkaufstag telefonisch oder in Textform
anzuzeigen. THE EUROPEAN ist in diesem Falle zur Nachlieferung binnen 14 Tagen
berechtigt.
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