umweltverträglichkeitsprüfung tesla gigafactory · 2020. 2. 7. · info-veranstaltung...

Info-Veranstaltung

Umweltverträglichkeitsprüfung

Tesla Gigafactory

30. Januar 2020

18.00 – 21.00 Uhr

Stadthalle Erkner

Ortsverein Karutzhöhe e.V.

• Gründung 1997

• Ziele

• Erhalt und Verbesserung Lebensqualität im

Ortsteil Erkner-Karutzhöhe

• Straßenbau

• Erhaltung der natürlichen Umwelt

• Teilnahme am Verfahren zur Neufestsetzung des

Wasserschutzgebietes Erkner-Neu Zittau

Festsetzung (4/2019)

• Teilnahme am Verfahren zur Wasserentnahme

Verfahren noch nicht beendet

Informationen

• Bürgerinitiative GGG

www.bi-gruenheide.de

Präsentation wird online gestellt.

• Tesla

Informationsbüro in Grünheide

• Landesregierung

keine eigene Website zu Tesla

keine Gesprächs- oder Beratungsangebote

Infoveranstaltung

Ziel

• Teilnehmer können Unterlagen sichten und

Einwendungen verfassen

Inhalt

• Umweltverträglichkeitsprüfung

• Grundlagen für Einwendungen

• Dokumente

• Beispieleinwendungen

Umweltverträglichkeitsprüfung

Gesetz über die Prüfung von Umweltauswirkungen

§ 1

Zweck des Gesetzes

Zweck dieses Gesetzes ist es sicherzustellen, dass bei bestimmten

öffentlichen und privaten Vorhaben sowie bei bestimmten Plänen und

Programmen zur wirksamen Umweltvorsorge nach einheitlichen

Grundsätzen die Auswirkungen auf die Umwelt im Rahmen von

Umweltprüfungen (Umweltverträglichkeitsprüfung und Strategische

Umweltprüfung) frühzeitig und umfassend ermittelt, beschrieben und

bewertet werden und die Ergebnisse der durchgeführten

Umweltprüfungen bei allen behördlichen Entscheidungen über die

Zulässigkeit von Vorhaben und bei der Aufstellung oder Änderung von

Plänen und Programmen so früh wie möglich berücksichtigt werden.

Umweltverträglichkeitsprüfung

+ -

• Luft

• Boden

• Wasser

• Lärm

• Licht

• Verkehr

• Fauna

• Flora

• Ressourcenverbrauch

• Klima

• Finanzielle Risiken

• Wirtschaftliche

Entwicklung

• Eigentumsverhältnisse

Es muss ein klarer Bezug zur Umwelt bestehen!

Einwendungen sind Grundlage für eine mögliche Klage!

Umweltverträglichkeitsprüfung

Quelle: www.uvp-verbund.de In das Suchfeld Tesla eingeben.

Vorhaben-IDG07819

Umweltverträglichkeitsprüfung

Umweltverträglichkeitsprüfung

Einwendungsfrist 06.01.2020 bis einschließlich 05.03.2020!

Umweltverträglichkeitsprüfung

10:00Uhr

Stadthalle Erkner

Julius-Rütgers-Straße 4

15537 Erkner

Umweltverträglichkeitsprüfung

Auslegung 06.01.2020 bis einschließlich 05.02.2020

• Landesamt für Umwelt, Frankfurt (Oder)

• Gemeinde Grünheide(Mark), Rathaus Grünheide Stadt

• Erkner, Rathaus Erkner

• Amt Spreenhagen, Spreenhagen

Internetportal des Landes Brandenburg

• https://www.uvp-verbund.de/bb

Umweltverträglichkeitsprüfung

Voraussetzungen

• Zuordnung Einwender – Adresse

• Person, juristische Person (kann anonymisiert

werden)

• Jede Person ist zu Einwendungen berechtigt.

Betroffenheit möglichst darlegen.

• Bezug zur Prüfung/ Unterlagen

• Lösungsvorschläge müssen nicht enthalten sein.

Umweltverträglichkeitsprüfung

Einwendungen

• online (elektronische Einwendungen)Link - https://lfu.brandenburg.de/einwendungen

Eingeben:

Genehmigungsverfahrensstelle Ost (T13)

Vorhaben-IDG07819

• Abgabe in Auslegestellen

• per Post an:Genehmigungsverfahrensstelle Ost

Postfach 60 10 61

14410 Potsdam

• Nachweis der Einwendungen aufbewahren

Kopie des Dokumentes (Foto Smartphon reicht)

Nachweis Einschreiben, Empfangsbestätigung

Beispiel 1

• Anwohnerin Schöneiche

• Arbeitet als Verkäuferin im A10-Center Wildau

• Arbeitsweg mit PKW

Schöneiche – Erkner – A10 - Wildau

➢ mehr Zeit für Arbeitsweg nötig

mehr Kraftstoffverbrauch und höhere Kosten

Beispiel 1

Transport, An- und

Abfahrt Beschäftigte

• mehr Verkehr in

Erkner erwartet

• Rückstau

Autobahnabfahrt in

beiden Richtungen

befürchtet

Beispiel 1

• Einwender: private Adresse angeben

• Person: berechtigt

• Bezug zur Prüfung/ Unterlagen:

Hat Dokumenten entnommen, dass ein deutliche

höheres Verkehrsaufkommen erwartet wird.

Suche im UVP-Bericht nach Fahrzeugaufkommen

• Aufforderung Verkehrsfluss so zu gestalten, dass

keine weiteren Verzögerungen bei der Fahrt zur Arbeit

und kein höherer Kraftstoffverbrauch entsteht. Soll vor

dem Bau der Tesla-Fabrik erfolgen.

Beispiel 2

• Bürgerinitiative Insektenfreunde

• sind aktiv im Löcknitztal

• Sehr viele auch seltene Insekten in der Nähe der

möglichen Fabrik

➢ Insekten werden durch Lichtverschmutzung

angelockt und sterben

Beispiel 2

Löcknitztal

mögliche Gigafactory

1. Ausbaustufe

Beispiel 2

• Einwender: BI Insektenfreunde

• Person: keine juristische Person

Lösung: Mitglieder machen persönliche

Einwendungen

• Bezug zur Prüfung/ Unterlagen:

Hat Dokumenten entnommen, dass stark

ausgeleuchtet wird. Suche UVP-Bericht Licht

• Verweis, dass Insekten angelockt werden können

und massiver Schaden für die Insektenpopulation

entsteht. Es ist nicht genau aufgeführt wie der

Schutz erfolgen soll.

Beispiel 3

• Familie in Erkner - Hohenbinde

• Fühlen sich bereits jetzt durch Autobahnlärm

belästigt.

➢ Zunahme Lärm durch Produktion und mehr

Verkehr

Beispiel 2

mögliche Gigafactory

1. Ausbaustufe

Erkner - Hohenbinde

Beispiel 3

• Einwender: private Adresse angeben

• Person: Ehepartner können gemeinsam eine

Einwendung machen.

• Bezug zur Prüfung/ Unterlagen:

Hat Dokumenten entnommen, dass ein deutliche

höheres Verkehrsaufkommen erwartet wird.

Gehen von deutlicher Lärmsteigerung aus.

Suche in Immissionsprognose Schall für

Produktion und Verkehr in UVP-Bericht

• Lösungsvorschlag: Bau einer Lärmschutzwand vor

der Errichtung der Tesla-Fabrik

Info-Veranstaltung

Umweltverträglichkeitsprüfung

Tesla Gigafactory

Weitere Informationen laufend unter:

www.bi-gruenheide.de