der finanzausgleich 1998 (gemäß finanzausgleichsgesetz 1997)

Der Finanzausgleich 1998 (gemäß Finanzausgleichsgesetz 1997)

Symposium „Wettbewerb der Regionen - Laissez faire oder aktives Handeln? Die Europaregion Salzburg als möglicher Ausweg?“

Salzburg, 16. November 2000

Institut für Finanzwissenschaft und Infrastrukturpolitik TU WienKarlsgasse 11/2, A-1040 Wien

http://[email protected]

Univ.-Prof. Mag. Dr. Wilfried SchönbäckVertr.-Ass. Dipl.-Ing. Lena Sieber

Institut für Finanzwissenschaft und Infrastrukturpolitik TU Wien

2Abb. 1: Der Finanzausgleich

Im Finanzausgleichsgesetz wird die Aufteilung der Abgabenrechte und des Abgabenertrages auf die einzelnen Gebietskörperschaften geregelt.

Bei den Abgaben wird unterschieden zwischen ausschließlichen Bundes-, Landes- und Gemeindeabgaben sowie gemeinschaftlichen Bundesabgaben. Ausschließliche Bundesabgaben fließen der einhebenden Gebietskörperschaft zu. Gemeinschaftliche Bundesabgaben sind nach gesetzlich fixierten Schlüsseln aufzuteilen.

Bei der Aufteilung des Ertrages der gemeinschaftlichen Bundesabgaben wird grundsätzlich zwischen vertikalem Finanzausgleich (zwischen Bund, Länder und Gemeinden) und horizontalem Finanzausgleich (Aufteilung auf die Bundesländer einerseits sowie länderweise Aufteilung auf die Gemeinden und im Anschluss daran gemeindeweise Aufteilung andererseits)

unterschieden.


3Abb. 2: Der vertikale Finanzausgleich

Gemeinschaftliche Bundesabgaben

EA der Gemeinden

EA des Bunds

EA der Länder

§ 7 Abs. 2:Abzug der Fondsanteile von

Einkommen- u. Umsatzsteuer

§ 8 Abs. 1:Vertikale

Aufteilung nach gesetzlich fixierten Hundersätzen (ohne Spielbankabgabe u.

Kulturgroschen)

Erster Schritt des primären Finanzausgleichs ist die Aufteilung der gemeinschaftlichen Bundesabgaben auf die einzelnen Gebietskörperschaftsebenen (vertikaler Finanzausgleich).

Vor Aufteilung der gemeinschaftlichen Bundesabgaben werden Fondsanteile abgeführt. Die Aufteilung der verbleibenden gemeinschaftlichen Bundesabgaben erfolgt nach steuerweise

gesetzlich festgelegten Aufteilungsschlüsseln.

Von den Anteilen der Gebietskörperschaften Vorweganteile zum Zwecke der Finanzierung von Siedlungswasserwirtschaft, EU-Beiträge und der Krankenanstalten abgeführt.

§ 8 Abs. 2-5:Abzug von

Vorweganteilen für SWW, KA,

u. EU

EA der Gemeinden

EA des Bunds

EA der Länder

Quelle: Eigene Darstellung; IFIP, TU Wien, 2000.


4Einschub: Abgestufter Bevölkerungsschlüssel (ABS) im österreichischen Finanzausgleich gem. § 8 Abs. 8 (durchschnittlicher und marginaler Vervielfacher)

Zur Berechnung des ABS ist die Volkszahl einer Gemeinde mit einem je nach Größenklassen verschiedenen Vervielfacher zu multiplizieren:

bis 10.000 EW 1 1/3 zw. 10.001 u. 20.000 EW 1 2/3 zw. 20.001 u. 50.000 EW sowie

Städten mit eigenem Statut mit höchstens 50.000 EW 2

über 50.000 EW 2 1/3

In 1 .0 00 EW

In 1 .0 00 EW

d urc hsc hn. Ve rvie lfa c he r(d im e nsio nslo s)

M a rg ina le rVe rvie lfa c he r(d im e nsio nslo s)

1 1 /3

1 1 /3

1 2 /3

1 2 /3

2

2

2 1 /3

2 1 /3

4 2 /355 1 /3

10

10

9

9

9

18

18

18

45

45

4520

20

30

30

40

40

50

50Quelle: Eigene Darstellung; IFIP, TU Wien, 2000.

Zu diesen Beträgen wird bei Gemeinden, deren Einwohnerzahl zw. 9.000 und 10.000, zw. 18.000 und 20.000 oder zw. 45.000 und 50.000 liegt, bei Städten mit eigenem Statut jedoch nur bei solchen, deren Einwohnerzahl zw. 45.000 und 50.000 liegt, ein weiterer Betrag von 3 1/3 vervielfacht mit der Zahl, mit der die Einwohnerzahl die untere Bereichsgrenze übersteigt, dazugezählt.

Daher ist der durchschnittliche Vervielfacher stetig, der marginale weist Sprünge auf.

Mittels des ABS werden der Großteil der EA der Gemeinden auf die Gemeinden verteilt; darin kommt das Bedarfsprinzip (Gesund-heit, öff. Verkehr) zum Ausdruck.


5Abb. 3: Der horizontale Finanzausgleich: die länderweise Aufteilung der gemeinschaftlichen Bundesabgaben

EA der Gemeinden

EA der Länder

Die auf die Länder und Gemeinden entfallenden Anteile an den gemeinschaftlichen Bundes-abgaben werden im Rahmen des horizontalen Finanzausgleichs vorerst länderweise aufgeteilt.

Die Aufteilung erfolgt nach steuerweise gesetzlich fixierten Schlüsseln. Die Zusammensetzung der Verteilungsschlüssel beruht auf der Bevölkerungszahl, dem abgestuften Bevölkerungsschlüssel, dem örtlichen Aufkommen ausgewählter gemeinschaftlicher Bundesabgaben sowie zusätzlichen gesetzlich festgelegten Aufteilungsverhältnissen.

§ 8 Abs. 6:Horizontale länderweise

Aufteilung der Anteile der Länder

und Gemeinden nach steuerweise

gesetzlich fixierten Schlüsseln

K StNÖ T V WSOÖB

länderweise Anteile der Gemeinden an den gemeinschaftlichen BA

K StNÖ T V WSOÖB

Anteile der Länder an den gemeinschaftlichen BA

§ 9:Plafond-regelung

Übersteigen die Ertragsanteile Wiens als Land und als Gemeinde 33 % der Ertragsanteile aller Länder und Gemeinden, kommt dieser Mehrbetrag zur Hälfte den Ländern (nach VZ) und zur Hälfte den Gemeinden (nach ABS) zu. Ein Mehrbetrag zwischen 30,4 und 33 % wird nur zur Hälfte an Länder und Gemeinden abgeführt.

§ 10 Abs. 1:zweckgebundene

Landesmittel

13,5 % der Gemeindeanteile sind den Ländern zur Gewährung von Bedarfszuweisungen an die Gemeinden (mit Ausnahme von Wien) zu überweisen.



6

Ertragsanteile an den

gemeinschaft-lichen BA der Gemeinde A

im Burgenland

Abb. 4: Der horizontale Finanzausgleich: die weitere Aufteilung der Ertragsanteile der Gemeinden (§ 10 Abs. 2)

K

St

NÖ

T

V

W

S

OÖ

B

länd

erw

eise

Ertr

agsa

ntei

le d

er G

emei

nden

an

den

gem

eins

chaf

tlich

en B

unde

sabg

aben

Die Ertragsanteile der Gemeinden werden länderweise nach dem ABS um insgesamt 102,3 ATS vervielfacht mit der VZ gekürzt und länderweise wieder um diesen Betrag nach der VZ erhöht.

K

St

NÖ

T

V

W

S

OÖ

B

Einen Vorausanteil erhalten jene Gemeinden, deren Finanzkraft (§ 10 Abs. 4) den Finanzbedarf (§ 10 Abs. 3) im Vorjahr nicht erreicht hat, in der Höhe von 30 % der Differenz.

Jede Gemeinde erhält den Sockelbetrag in der Höhe von 102,3 ATS pro Einwohner.

Die verbleibenden Ertragsanteile der Gemeinden werden nach dem abgestuften Bevölkerungsschlüssel verteilt.

Horizontale Aufteilung auf

Gemeindeebene

Voraus-anteil

restl. EA nach ABS

Sockel-betrag

Der Sockelbetrag von 102,3 ATS wird bis zum

Jahr 2004 schrittweise auf 1.000 ATS erhöht

Die so erhaltenen länderweisen Anteile der Gemeinden werden in folgenden 3 Schritten gemeindeweise verteilt:



7Abb. 5: Überblick über den österreichischen Finanzausgleich 1998 gem. Finanzausgleichsgesetz 1997

[19] [19]

[3]

[3]

[1]

[1]

[1]

[1]

[1]

[15]

[1 5] [15]

[9]

[9]

[9][1]

[9] [9] [2355]

[2355]

[2355]

[9]

[9]

[17][17]

[1]

[1 7]

[19]

Plafond-regelungVertikaleAufteilung

S E K U N D Ä R E R

F I N A N Z A U S G L E I C H

P R I M Ä R E R

F I N A N Z A U S G L E I C H

Abzug derFonds-anteile

a)

b)

a)

b)

§7 (2) §8 (1)

§8(2)-(5)

§8(2)-(5)

§8(2)-(5)

GemeinschaftlicheBundesabgaben

Vorweg-abzügeEU-B/SWW



Abzug Bedarfs-zuweisungs-mittel

Ertragsanteilenach Finanz-kraft

Ertragsanteilenach abgestuftemBevölkerungs-schlüssel

Vertikale Aufteilungsschlüssel

( je Abgabe)

Hori zontale Aufte ilungsschlüssel

( je Abgabe)

Grundsteuer, Kommunalsteuer,

Lohnsummens teuer

Einwohner zahl

SWW

FLAFFonds, EU-Finanzierung

EU-B

Finanz-kraft

Aufteilungsregel gem. FAG

Lege nde:

Finanzstro mAufteilungss chlüss elBu nd

Bei tragsle istunge n an d ie EU

Fa milienlastenau sgleich sfonds

B

EU-B

FLAF

L

SW W

G

KF

Länder

Siedlung swas serw irtsc haft

Gemeinden

Katastro phenfonds

Mittel nac h Auf tei lun gsschritt

Finanz-bedarfDiffer-enz

Veranlagte EinkommensteuerLohnsteuerKapitalertragsteuer IKapitalertragsteuer IIUmsatzsteuerBiersteuerWeinsteuerSchaumweinsteuerZwischenerzeugnissteuerAlkoholsteuerBranntweinsteuer und MonopolausgleichAbgabe von alkoholischen GetränkenMineralölsteuerErbschafts- und SchenkungssteuerGrunderwerbsteuer

KörperschaftsteuerAbgabe von ZuwendungenVermögensteuerWohnbauförderungsbeitragBeitrag von land- und forstw. BetriebenDienstgeberbeitrag zum FLAFAbgabe von land- und forstw. BetriebenErbschaftssteueräquivalentSonderabgabe von KreditinstitutenTabaksteuerElektrizitätsabgabeErdgasabgabeAbgabe auf StärkeerzeugnisseAbsatzförderungsbeitrag auf MilchKapitalverkehrsteuern

KapitalverkehrsteuernStraßenbenützungsabgabeVersicherungssteuerStraßenverkehrsbei tragNormverbrauchsabgabeAußenhandelsförderungsbeitragSonderabgabe von ErdölAltlastenbeitragZölleMonopolabgabenAbschöpfungsbetrag nach dem ZuckergesetzAbschöpfungsbetragAusgleichsabgabe nach dem StärkegesetzAusgleichsabgabe nach dem Ausgl.abg.ges.Abgaben nach dem AntidumpinggesetzDiverse Gebühren

FeuerschutzsteuerFremdenverkehrsabgaben der Länder Jagd- und Fischereiabgaben, Jagd- und FischereikartenabgabenAnzeigenabgabe der LänderMautabgabenLustbarkeitsabgabenLandesverwaltungsabgaben

Grundsteuer AGrundsteuer BKommunalsteuerZweitwohnsitzabgabenFremdenverkehrsabgabenAnzeigenabgabeSpeiseeisabgabeVergnügungssteuernAbgaben für das Halten von TierenAbgaben von freiw. FeilbietungenAnkündigungsabgabeGebrauchsabgabenInteressentenbeiträgeGemeindeverwaltungsabgabeGebühren

Finanzzuweisungen gem. § 20 (3),(5)Finanzzuweisungen gem. § 21Finanzzuschüsse gem. § 22

Kostentragungsbestimmungen gem. §§1-3Finanzzuweisungen gem. § 20 (1),(4),(6)-(7)Bedarfszuweisung gem. § 21aFinanzzuschüsse gem. § 22

Landesumlage

von der veranl. Einkommen-steuer, der Kapitalertragsteuer I und der Lohnsteuervon der veranl. Einkommen-steuer, der Kapitalertragsteuer I ,Lohnsteuer und der Umsatzsteuer

A n m e r k u n ge n : Gemeinschaftliche Bundesabgaben: Ausschließliche Bundesabgaben: Ausschließliche Landesabgaben: Ausschließliche Gemeindeabgaben:a)

b)

c)

d)

e)

BodenwertabgabeKraftfahrzeugsteuerMotorbezogene VersicherungssteuerKunstförderungsbeitrag

KF

G G

L

B

Sockelbetrag

§8(6)-(7)

§8(6)-(7)

§9

§10(1) §10(2) §10(2)§10(2)

§10(2)§10(3)

§10(4)

FA-Transfer-einnahmend. Gemeinden

Bundes-ertrags-anteilLänder-ertrags-anteile

Gemeinde-ertrags-anteile

Vert ikaleAufteilung

Horizont ale Aufteilungauf Länderebene Horizontale Aufteilung auf Gemeindeebene

Ausschl.Landes-abgabenAusschl.Bundes-abgaben

Ausschl.Gemeinde-abgaben

FA-Transfer-einnahmender Länder

c) e) d)

Zweck-gebundeneLandes-mittel

Quelle: Eigene Darstellung nach Finanzausgleichsgesetz 1997 (BGBl. Nr. 201/1996 idF BGBl. I Nr. 79/1998), IFIP, TU Wien, 2000.


8Abb. 6: Ertragsanteile der Gemeinden differenziert nach Gemeindegrößenklassen und BundesländerTab. 1: Ertragsanteile der Gemeinden an den gemeinschaftlichen Bundesabgaben gemäß SIMFAG im

Jahr 1998 in ATS pro Einwohner

Quelle: Eigene Berechnung; SIMFAG 3.1; IFIP, TU Wien, 2000.

FAG 1998 BundesländerGrößenklasse B K NÖ OÖ S St T V W Ö0 - 2.500 5.666 5.335 6.338 6.489 7.077 6.071 6.951 7.188 6.3112.500 - 5.000 6.749 5.864 6.377 6.406 6.961 5.956 6.919 7.146 6.4415.000 - 10.000 5.758 6.907 6.395 6.331 6.987 5.949 6.772 7.168 6.49510.000 - 20.000 8.569 7.390 7.959 7.813 8.725 7.372 8.515 9.015 8.06920.000 - 50.000 10.228 9.428 9.486 8.851 10.723 9.718> 50.000 ohne Wien 10.326 10.949 10.997 12.199 10.271 12.109 11.032Wien 10.885 10.885Gesamtergebnis 6.028 7.435 6.986 7.602 8.694 7.072 8.059 8.555 10.885 8.132

Tab. 2: Simulation: Ertragsanteile der Gemeinden an den gemeinschaftlichen Bundesabgaben im Jahr 1998 gemäß SIMFAG bei Annahme eines Sockelbetrags von 1.000 ATS in ATS pro Einwohner


Simulation BundesländerGrößenklasse B K NÖ OÖ S St T V W Ö0 - 2.500 5.852 5.512 6.535 6.688 7.276 6.270 7.149 7.387 0 6.5082.500 - 5.000 6.978 6.062 6.578 6.605 7.160 6.155 7.119 7.345 0 6.6425.000 - 10.000 5.957 7.142 6.593 6.529 7.174 6.126 6.971 7.352 0 6.69210.000 - 20.000 8.419 7.416 7.970 7.838 8.749 7.397 8.539 9.027 0 8.08620.000 - 50.000 0 10.060 9.278 9.336 0 8.701 0 10.573 0 9.567> 50.000 ohne Wien 0 10.005 10.624 10.673 11.874 9.946 11.785 0 0 10.707Wien 0 0 0 0 0 0 0 0 10.560 10.560Gesamtergebnis 6.211 7.461 7.113 7.666 8.721 7.139 8.141 8.615 10.560 8.132


9Abb. 7: Berechnung des „Aufstockungseffekt 1“ der Gemeinden sowie eigene Abgaben der Gemeinden

Die Aufstockungseffekte 1 des Budgets der Gemeinden geben an, um wieviel % die Einnahmen aus gemeindeeigenen Abgaben durch die Ertragsanteile an den gemeinschaftlichen Bundesabgaben erhöht werden.

Sie werden berechnet, indem die Ertragsanteile in Bezug zu den eigenen Abgaben gesetzt werden.

Tab. 3: Eigene Abgaben der Gemeinden differenziert nach Gemeindegrößenklassen und Bundesländern im Jahr 1998 in ATS pro Einwohner

Quelle: Eigene Berechnung; GemBon; IFIP, TU Wien, 2000.

Eigene AbgabenB K NÖ OÖ S St T V W Ö

0-2.500 2.554 3.844 2.751 3.386 5.041 3.119 4.581 6.048 0 3.3902.501 – 5.000 3.708 4.241 4.112 4.065 6.011 4.231 5.630 4.714 0 4.4795.001 – 10.000 5.335 5.281 5.380 5.798 6.277 5.661 7.135 6.756 0 5.81710.001 – 20.000 10.630 5.577 7.282 6.989 5.808 4.908 7.097 5.431 0 6.49920.001 – 50.000 0 4.908 6.785 6.461 0 5.447 0 6.091 0 6.256> 50.000 (ohne W) 0 7.408 7.699 8.373 9.062 7.186 7.434 0 0 7.881Wien 0 0 0 0 0 0 0 0 8.812 8.812Gesamt 3.340 5.355 4.528 5.226 6.788 4.564 5.930 5.901 8.812 5.828


10

Tab. 5: Simulation: „Aufstockungseffekt 1“ der Gemeinden gemäß SIMFAG im Jahr 1998 bei Verwendung eines Sockelbetrags von 1.000 ATS in % der eigenen Abgaben


Simulation BundesländerGrößenklasse B K NÖ OÖ S St T V W Ö0-2.500 229% 143% 238% 198% 144% 201% 156% 122% - 192%2.501 – 5.000 188% 143% 160% 162% 119% 145% 126% 156% - 148%5.001 – 10.000 112% 135% 123% 113% 114% 108% 98% 109% - 115%10.001 – 20.000 79% 133% 109% 112% 151% 151% 120% 166% - 124%20.001 – 50.000 - 205% 137% 144% - 160% - 174% - 153%> 50.000 (ohne W) - 135% 138% 127% 131% 138% 159% - - 136%Wien - - - - - - - - 120% 120%Gesamt 186% 139% 157% 147% 128% 156% 137% 146% 120% 140%

Tab. 4: „Aufstockungseffekt 1“ der Gemeinden gemäß SIMFAG im Jahr 1998 in % der eigenen Abgaben


FAG 1998 BundesländerGrößenklasse B K NÖ OÖ S St T V W Ö0-2.500 222% 139% 230% 192% 140% 195% 152% 119% 0% 186%2.501 – 5.000 182% 138% 155% 158% 116% 141% 123% 152% 0% 144%5.001 – 10.000 108% 131% 119% 109% 111% 105% 95% 106% 0% 112%10.001 – 20.000 81% 133% 109% 112% 150% 150% 120% 166% 0% 124%20.001 – 50.000 0% 208% 139% 147% 0% 162% 0% 176% 0% 155%> 50.000 (ohne W) 0% 139% 142% 131% 135% 143% 163% 0% 0% 140%Wien 0% 0% 0% 0% 0% 0% 0% 0% 124% 124%Gesamt 180% 139% 154% 145% 128% 155% 136% 145% 124% 140%

Abb. 8: „Aufstockungseffekt 1“ der Gemeinden differenziert nach Gemeindegrößenklassen und Bundesländern


11Abb. 9: FA-Transfers an die und von den Gemeinden gemäß sekundärem Finanzausgleich 1998

Tab. 6: FA-Transfers an die und von den Gemeinden gemäß GemBon im Jahr 1998 in % der eigenen Abgaben

Quelle: Eigene Berechnung; GemBon; IFIP, TU Wien, 2000.

FAG 1998 BundesländerB K NÖ OÖ S St T V W Ö

0-2.500 677 2.254 1.137 1.593 1.899 2.005 1.213 1.928 1.5182.501 – 5.000 -94 1.312 578 699 315 1.329 26 1.211 6795.001 – 10.000 -943 536 358 -61 -399 292 -587 -168 7210.001 – 20.000 -1.278 -176 512 -264 -374 705 -868 -390 -6220.001 – 50.000 -386 553 -513 -103 -320 -14> 50.000 (ohne W) -783 136 -98 959 -261 745 35Wien 1.009 1.009

Im sekundären Finanzausgleich wird die Aufteilung der Abgabenerträge auf die Gebietskörperschafts-ebenen durch eine Reihe von Transferzahlungen in Form von Finanzzuweisungen und Zuschüssen (§§ 20-23 FAG 1997) ergänzt. Von den Ländern werden die den Gemeinden gemäß § 10 (1) FAG 1997 zustehenden Bedarfszuweisungsmittel in Form von Zuweisungen und Zuschüssen an die Gemeinden weitergegeben. Die Landesumlagen werden von diesen Transfers abgezogen.

Die Höhe dieser Finanzzuweisungen ist vom Sockelbetrag unabhängig, die Durchführung einer Simulation für einen Sockelbetrag von 1.000 ATS entfällt daher.


12Abb. 9: „Aufstockungseffekt 2“der Gemeinden differenziert nach Gemeindegrößenklassen und Bundesländern

Der Aufstockungseffekt 2 errechnet sich wie folgt: Die Summe der Ertragsanteile, der Finanzzuweisungen gemäß §§ 20-22 sowie den Bedarfszuweisungen vermindert um die Landesumlage wird durch die Summe der eigenen Abgaben geteilt.

Tab. 7: „Aufstockungseffekt 2“ der Gemeinden gemäß SIMFAG im Jahr 1998 in % der eigenen Abgaben

Quelle: Eigene Berechnung; SIMFAG 3.1; GemBon; IFIP, TU Wien, 2000.

FAG 1998 BundesländerGrößenklasse B K NÖ OÖ S St T V W Ö0-2.500 248% 197% 272% 239% 178% 259% 178% 151% - 231%2.501 – 5.000 179% 169% 169% 175% 121% 172% 123% 177% - 159%5.001 – 10.000 90% 141% 126% 108% 105% 110% 87% 104% - 113%10.001 – 20.000 69% 129% 116% 108% 144% 165% 108% 159% - 123%20.001 – 50.000 - 201% 147% 139% - 161% - 171% - 155%> 50.000 (ohne W) - 129% 144% 130% 145% 139% 173% - - 140%Wien - - - - - - - - 135% 135%Gesamt 190% 150% 170% 157% 137% 179% 143% 151% 135% 152%

Tab. 8: Simulation: „Aufstockungseffekt 2“ der Gemeinden gemäß SIMFAG im Jahr 1998 bei Verwendung eines Sockelbetrags von 1.000 ATS in % der eigenen Abgaben

Quelle: Eigene Berechnung; SIMFAG 3.1; GemBon; IFIP, TU Wien, 2000.

Simulation BundesländerGrößenklasse B K NÖ OÖ S St T V W Ö0-2.500 256% 202% 279% 245% 182% 265% 183% 154% - 237%2.501 – 5.000 186% 174% 174% 180% 124% 177% 127% 181% - 163%5.001 – 10.000 94% 145% 129% 112% 108% 113% 89% 106% - 116%10.001 – 20.000 67% 130% 116% 108% 144% 165% 108% 159% - 123%20.001 – 50.000 - 197% 145% 137% - 158% - 168% - 153%> 50.000 (ohne W) - 124% 140% 126% 142% 135% 169% - - 136%Wien - - - - - - - - 131% 131%Gesamt 196% 151% 173% 158% 137% 181% 144% 152% 131% 152%

der finanzausgleich 1998 (gemäß finanzausgleichsgesetz 1997)

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