die demokratie ein auslaufmodell? am beispiel von frankreich, südamerika und der schweiz ein...

Die DemokratieEin Auslaufmodell?Am Beispiel von Frankreich, Südamerika und der Schweiz

Ein Vortrag von Lara Schultze und Jonas Krieger

Die 5 Republiken FrankreichsEin Vergleich

Merkmale am Beispiel: 1. Franz. Republik

•Demokratie griechisch;▫demos: Volk, ▫kratia: Herrschaft

•Verfassung vom 24. Juni 1793:•Art. 25. Die Souveränität ruht im Volk; […].•Art. 29. Jeder Bürger hat das gleiche Recht, an

der Gesetzgebung und der Ernennung seiner Beauftragten oder seiner Vertreter mitzuwirken.

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Ein Auslaufmodell?

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11. April 2023

Merkmale am Beispiel: 1. Franz. Republik

•Art. 122. Die Verfassung verbürgt allen Franzosen Gleichheit, Freiheit, Sicherheit, Eigentum, öffentliche Schuld, freie Ausübung des Gottesdienstes, allgemeinen Unterricht, öffentliche Unterstützung, unbeschränkte Pressefreiheit, das Petitionsrecht, das Recht, sich in Volksversammlungen zu vereinen, den Genuss aller Menschenrechte.

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1. Französische Republik 1792 - 1804

•Ausrufung während der Französischen Revolution ( 1789 – 1799)

•Abschaffung der Monarchie, Verurteilung der königlichen Familie zum Tode

•Verfassung von 1793 bereits im selben Jahr suspendiert

•Robespierre übernimmt die absolute Macht, etwa 1793 - 95 „Schreckensherrschaft“; Ende mit der Hinrichtung Robespierres

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•1795 wird das Parlament in zwei Kammern aufgeteilt

•Parlament ernennt das aus 5 Männern bestehende Direktorium

•Napoleon ersetzt Direktorium durch Konsulat mit drei Konsuln und erklärt sich 1802 zum Konsul auf Lebenszeit

•Napoleon krönt sich selbst 1804 zum Kaiser der Franzosen Ende der 1. Französischen Republik

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•Geht aus der Februarrevolution von 1848 hervor•Charles Louis Napoléon Bonaparte (Napoleon III.)

wird im Dezember 1848 zum Staatspräsidenten gewählt durch Volksabstimmung▫ für 4 Jahre, nur einmal wählbar

• Napoleon III. lässt sich 1852 zum Kaiser ausrufen und dies durch eine Volksabstimmung bestätigen Ende der 2. Französischen Republik

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•Französisch – Preussischer Krieg 1870/71•Napoleon III. wird 1870 von den Preussen

gefangen genommen•Die 3. Französische Republik wird in Paris aus-

gerufen, an der Niederlage gegen Preussen kann aber nichts mehr geändert werden

•Frankreich steht in der Kolonialpolitik Gross-britannien gegenüber

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•Vor dem Ersten Weltkrieg:▫ Bündnis zwischen Frankreich und Gross-

britannien: „Entente cordiale“▫ Bündnis mit Russland erweitert: „Triple Entente“

• Frankreich als eine der Siegermächte•Während der Weltwirtschaftskrise: Wirtschafts-

und Finanzprobleme Dauerkrise: häufig wechselnde Kabinette

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•Deutschland besetzt Nordfrankreich während des Zweiten Weltkrieges▫ Frankreich muss kapitulieren

• Waffenstillstandsabkommen mit Deutschland und Italien Ende der 3. Französischen Republik

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•1944 wird Frankreich mithilfe der Alliierten befreit

•Der Verfassungsentwurf vom Oktober 1946 wird mit einer knappen Mehrheit angenommen

•Krisen in der Innenpolitik und in den französischen Kolonien Ende der 4. Französischen Republik 1958

•Annahme einer neuen Verfassung 1958

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5. Französische Republik seit 1958

•Charles de Gaulle• * 22. November 1890,

† 9. November 1970• Führt im Zweiten Weltkrieg den

Widerstand des Freien Frank-reichs gegen die deutscheBesatzung an

• Chef der provisorischen Regierung von 1944 bis 1946

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•Setzt 1958 eine neue Verfassungs-reform durch begründet damit die 5. Republik

•Präsident der 5. FranzösischenRepublik von 1959 – 1969

• Algerienfrage 1959:de Gaulle möchte das Selbstbe-stimmungsrecht Algeriens anerkennen algerische Unabhängigkeit 1962

• Prestigeverlust: Rücktritt

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Georges Pompidou Staatspräsident

1969 - 1974

Valéry Giscard d‘Estaing

Staatspräsident 1974 - 1981

François Mitterand Staatspräsident

1981 - 1995


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Jacques ChiracStaatspräsident

1995 - 2007

Nicolas SarkozyStaatspräsident

seit 2007

Politische Struktur•Volk wählt direkt:

▫Präsident der 5. Französischen Republik▫Nationalversammlung▫Conseillers („Berater“)

•Präsident bestimmt:▫Premierminister; nennt/leitet:

Minister

•Conseillers wählen:▫Senat


Auslaufmodell?

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Demokratie in der SchweizEntwicklung vom Staatenbund zum Bundesstaat

Bundesvertrag von 1815• Von der langen Tagsatzung, infolge des Wiener

Kongresses erstellt• Tagsatzung bestimmt Armeeleitung und Aussenpolitik• Art. 7. Die Eidgenossenschaft huldigt dem Grundsatz,

dass so wie es (…) keine Unterthanenlande mehr in der Schweiz gibt, (…) auch der Genuss der politischen Rechte nie das ausschliessliche Privilegium einer Classe der Cantonsbürger sein (könne).

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Stadt und Republik Bern 1816• Grosser Rat

▫ 299 Mitglieder, 200 der Stadt Bern und 99 der Landschaft▫ Wählt Abgeordneter für die Tagsatzung

• Kleiner Rat (Regierung)▫ 25 Mitglieder aus dem grossen Rat (von diesem gewählt)

• 2 Schultheisse• Wahl des Grossen Rates durch ein Wahlcollegium

▫ Aus Kleinem Rat und 16 zufällig bestimmten Mitgliedern des Grossen Rates

• (Es sollen) unter den (…) Mitgliedern der zweihundert weniger nicht als achtzig bürgerliche Geschlechter von Bern sich befinden.

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Liberalismus

•von lat. liberalis ‘die Freiheit betreffend’ •Bürgertum

▫Forderung des Rechts- und Verfassungsstaats▫Beseitigung ständischer Vorrechte▫Selbstverwaltung der Gemeinden

•Julirevolution in Frankreich▫Frankreich wird eine konstitutionelle Monarchie

•Liberales Deutschland

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Regeneration

•Liberale Verfassungen in 12 Kantonen bis 1831:▫Volkssouveränität▫Wahl des Grossen Raths durch das Volk▫Gewaltentrennung▫Art. 13.Die Pressfreiheit ist gewährleistet, und

zwar so, dass niemals die Censur, noch irgend eine vorgreifende Maßnahme Statt finden kann.

•demokratisch

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Konservativismus

•Von lat. conservare ‘bewahren, erhalten’•Gegenbewegung zum Liberalismus•Erhaltung des Bestehenden, (des guten Alten)•Vor allem in katholischen Kantonen

•Liberalismus wird radikal•Spaltung von Basel in Halbkantone

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Luzern

•Eher liberal•Aargau hebt Klöster auf

▫Massenpetition aus Luzern Luzern wird konservativ

•Beruft den Jesuitenorden 1844▫Erziehung

•Freischarenzüge

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Sonderbund

•katholische Kantone schliessen ‘Schutzbündnis’▫nach dem Bundesvertrag nicht erlaubt▫Erinnert an Borromäischen Bund

(Glaubenskriege)▫Konservative Reformierte können dies nicht mehr

unterstützen•Liberaler Umschwung in reformierten Kantonen

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Reaktionen

•Tagsatzung verbietet den Sonderbund•Sonderbund hofft auf Hilfe aus ‚Österreich‘

▫rüstet auf•Liberale wollen Sonderbund militärisch

auslöschen•Tagsatzung ernennt Henri Dufour zum General


Auslaufmodell?

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Die DemokratieEin Auslaufmodell?Teil 2

•150 Tote•400 Verletzte

Kriegsverlauf

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General Henri Dufour

•Überlieferter Grundsatz:• „Il faut pas sortir de cette lutte non seulement

victorieux, mais aussi sans reproche.“

• „Wir müssen aus diesem Kampf nicht nur siegreich, sondern auch ohne Vorwurf hervor-gehen.“

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Kriegsverlauf•Appenzell Innerrhoden und Neuenburg waren

neutral geblieben

•Kapitulationen:▫Freiburg: 14. November 1847▫Luzern: 24. November 1847

•Konferenz in Brunnen 25. Nov. 1847▫Übrige Kantone kapitulieren ebenfalls▫Wallis: 1. Dezember

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Folgen

•Kriegssieger bestimmen über Verfassung und Regierung der besiegten Kantone

•Verlierer müssen Kriegskosten begleichen▫Luzern löst dazu weitere Klöster im Kanton auf

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Reaktionen anderer Länder

•Österreich, Preussen, Frankreich, Russland•Veränderung der Bundesakte von 1815 sollen

nicht zugelassen werden, bei•Widerspruch mit der Souveränität der Kantone• Tagsatzung wies Einmischung zurück•Konsequenzen bleiben aus

▫Innenpolitische Probleme; in Frankreich z.B.: Februarrevolution

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Verfassung von 1848

•Von souveränen Kantonen gebildeter loser Staatenbund zu fester gefügter Bundesstaat▫Einzelne Kantone haben kein Austrittsrecht

•Bund bekommt das Recht über:▫Krieg und Frieden▫Verkehr mit dem Ausland▫Organisation des Bundesheeres▫Presse - und Vereinsfreiheit

usw.

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Verfassung von 1848

•Tagsatzung wird ersetzt▫Bundesversammlung

Vertretung der Kantone (Ständerat) Vertretung des Volkes (Nationalrat)

•Bundesrat (siebenköpfige Kollegialbehörde)•Bundesgericht

•Annahme der Verfassung mit ~2 Mio Einwohnern (~300‘000 dagegen)

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Verfassung von 1848

•Tagsatzung ▫geht zum Mehrheitsprinzip über▫erklärt die Verfassung am 12. September 1848 als

angenommen▫ löst sich auf

•Erste Bundesversammlung tritt am 6. Nov. zusammen (Bern: Bundessitz)▫Wählt den ersten Bundesrat

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Volksinitiative früher

•1848:50‘000 Stimmberechtigte konnten eine Totalrevision der Verfassung verlangen

•1891:Teilrevision eingeführt

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Volksinitiative heute

•Etwa seit den 70-er Jahren sehr beliebt

•Forderung:• Innerhalb von 18 Monaten: 100‘000

Unterschriften von Stimmberechtigten•Abgestimmte Volksinitativen bis heute: 174

davon von Volk und Ständen angenommen: 18 (10,3 %)

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Entwicklungen

•Frauenstimmrecht in der Schweiz seit 1971

•Vergleich: in Deutschland seit 1918

•Zürcher Abstimmungsplakat von 1920

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Gefahren des Schweizer Systems

•Volk kann zu allem abstimmen•Stärken des Systems sind gleichzeitig

Schwächen

•Beispiel: Todesstrafe bald eingeführt?

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Schweiz heute

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BundesräteKanton Partei

Didier Burkhalter Neuenburg FDP

Micheline Calmy-Rey (Vizepräsidentin 2010)

Genf SP

Doris Leuthard (Bundespräsidentin 2010)

Aargau CVP

Ueli Maurer Zürich SVP

Johann Schneider-Ammann

Bern FDP

Simonetta Sommaruga Bern SP

Eveline Widmer-Schlumpf

Graubünden BDP

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SüdamerikaWarum heute viele Menschen in Südamerika nicht viel von demokratischen Systemen halten

Situation in Südamerika

•Alle Staaten sind Präsidiale Republiken und bezeichnen sich als demokratisch▫Präsident ist Staatsoberhaupt, Regierungschef

und zum Teil auch Oberbefehlshaber der Armee•Gewaltenteilung•Bürgerkrieg, Korruption, Drogenkartelle

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Kolumbien

• Staat (Polizei, Militär)• linke (marxistisch) Guerillabewegungen

▫FARC (Revolutionäre Streitkräfte Kolumbiens)▫ELN (Nationale Befreiungsarmee)▫Verwendung von Landminen

• Autodefensas Unidas de Colombia (AUC)▫Zusammenschluss von paramilitärischen

Organisationen (rechts)▫will FARC und ELN besiegen

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Kolumbien

•Finanziert durch Kokainhandel•Menschenrechte werden von keiner der

Gruppierungen beachtet. •Verhandlungen scheitern regelmässig•Álvaro Uribe harte Politik kann Sicherheit etwas

verbessern• insgesamt etwa 200‘000 Opfer

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Demokratisierung

• Übergang von Autokratie in Demokratie• Unterteilung in 3 Wellen und je eine Gegenwelle

(nach S. P. Huntington)1. Welle 1. Gegenwelle 2. Welle 2. Gegenwelle 3. Welle 3. Gegenwelle

1828 - 1926 1922 - 1942 1943 - 1962 1958 - 1975 1974 – ? (hier: 1991)

Argentinien Argentinien Argentinien Argentinien Argentinien

Bolivien Bolivien Bolivien

Brasilien Brasilien Brasilien

Chile Chile Chile

Equador Equador Equador

Kolumbien Kolumbien Kolumbien

Peru Peru Peru

Uruguay Uruguay Uruguay Uruguay Uruguay

Venezuela (Venezuela ?)

28 andere Länder 15 andere Länder 23 andere Länder 10 andere Länder 24 andere Länder 5 Länder

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1996 1997 1998 1999-2000 2001 2002 2003

Demokratie ist vorzuziehen

Ist egal

Autoritäres Regime

Weiß nicht/Antwortet nicht

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1996 1997 1998 1999-2000 2001 2002 2003

Unzufrieden

Zufrieden

Weiß nicht/Antwortet nicht

Ergebnisse von Umfragen

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Defekte Demokratie

•politikwissenschaftlicher Ansatz zur Unterscheidung von Demokratien:

•Verschiedene Untergebiete einer Demokratie:▫politische Teilhaberechte (Wahlen)▫bürgerliche Freiheitsrechte (Menschenrechte)▫Gewaltenteilung, Rechtsstaatlichkeit▫Regierungsgewalt (verletzt wenn die Regierung

zum Beispiel keinen Einfluss auf das Militär hat)

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Defekte Demokratie

•Die meisten Südamerikanischen Staaten weisen Defizite in mindestens einem dieser Gebiete auf▫meist Korruption (Bolivien, Ecuador)▫Menschenrechtsverletzungen (Peru)

einige Länder haben eingeschränkte Meinungsfreiheit▫konkurrierende Gruppen zur Regierung (Kolumbien)▫ In allen kann gewählt werden

Einige Länder haben eine Wahlplicht (Chile)

•Momentan ist nur Uruguay nicht ‘defekt’

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Alternativen

• Imitation:•Militärregimes waren erfolglos:

▫keine kommunistische Bedrohung mehr Keine Unterstützung

▫wirtschaftlich ineffizient▫Druck von verschiedenen Gruppen der

Bevölkerung

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Alternativen

•Autokratien▫China ▫Russland

Putin: ‘I need to be strong at home, so that Russia can be strong abroad’

▫Venezuela

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Venezuela

• reich aufgrund von Erdölexporten▫Preis für Öl fiel

Wirtschaftskriese, Verschuldung Putschversuche Bis 1998 politische Stabilisierung

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Hugo Chávez

•Berufssoldat•2 Jahre Haft wegen Putschversuch•Gründet die Partei Movimiento V Republica

(Bewegung Fünfte Republik)•Wird 1998 zum Staatspräsident

gewählt•Kündigt bei Amtsantritt die

bolivarische Revolution an

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Bolivarische Revolution

•Simón Bolívar (1783-1830)▫Führer im Unabhängigkeitskampf gegen Spanien▫ ernennt sich zum Diktator, muss zurücktreten

•Für Chávez:▫mit friedlichen und demokratischen gegen die

sozialen Missstände Armut Bekämpfung der Korruption

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Hugo Chávez• Chávez erhielt vom Parlament Sondervollmachten

▫ um Staatshaushalt zu sanieren ▫ und um Armut zu bekämpfen

• neue Verfassung weitet Vollmachten des Präsidenten aus▫ Entmachtung von Justizwesen und Parlament

• Im Jahr 2000 bei Wahlen▫ Chávez mit fast 60 Prozent der Stimmen bestätigt▫ seine Partei ist die stärkste

• Gesetze für staatliche Lenkung der Wirtschaft▫ Mehr Arbeitsplätze▫ Unabhängigkeit vom Erdöl

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Hugo Chávez

•Putschversuche und Generalstreik▫ Chávez mit 58% bestätigt

Ärmere Bevölkerung profitiert von Sozialprogrammen Einseitige Propaganda in den Medien

•Neue Sondervollmachten im Wirtschaftsbereich▫ Verstaatlichung der Ölindustrie und Telekomunikation▫ Medien müssen Sendezeit für den Staat zur Verfügung stellen

•Verfassungsänderung für unbegrenzte Wiederwahl des Präsidenten

•2007 wird eine geänderte Verfassung abgelehnt

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Human Rights Watch 2008• President Hugo Chávez and his supporters have

effectively neutralized the independence of Venezuela's judiciary. In the absence of a judicial check on its actions, the Chávez government has systematically undermined journalists' freedom of expression, workers' freedom of association, and the ability of civil society groups to promote human rights. ▫ Vertreter von Human Rights Watch werden ausgewiesen

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Union Südamerikanischer Nationen• Bündnis von allen 12 Südamerikanischen Nationen• Soll längerfristig ein Gebilde wie die EU werden

▫ Wird jedoch mittelfristig wahrscheinlich ein Wirtschaftsbündnis bleiben

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Quellen• Microsoft Cooperation: Microsoft Encarta 2009

• F.A. Brockhaus/wissenmedia: Der Brockhaus multimedial 2010

• http://lebendige-geschichte.ch/viewtopic.php?f=6&t=1100

• http://www.swissfot.ch/htm_public_d/adressen/adressk_kantone.htm

• http://www.unasur-salud.org/; http://amerika21.de/nachrichten/inhalt/2008/sep/hrw-vs-chavez

• http://www.hrw.org/en/node/87530

• http://de.wikipedia.org/wiki/Erste_Franz%C3%B6sische_Republik

• http://de.wikipedia.org/wiki/Zweite_Franz%C3%B6sische_Republik

• http://de.wikipedia.org/wiki/Dritte_Franz%C3%B6sische_Republik

• http://de.wikipedia.org/wiki/Vierte_Franz%C3%B6sische_Republik

• http://de.wikipedia.org/wiki/F%C3%BCnfte_Franz%C3%B6sische_Republik

• http://de.wikipedia.org/wiki/Sonderbundskrieg

• http://de.wikipedia.org/wiki/Sonderbund_%28Geschichte%29

• http://upload.wikimedia.org/wikipedia/de/a/af/Politisches_System_der_Schweiz.png

• http://de.wikipedia.org/w/index.php?title=Datei:Logo_de_la_R%C3%A9publique_fran%C3%A7aise.svg&filetimestamp=20100331073236

• http://www.bpb.de/themen/98RPUA,0,Lateinamerika%3A_Politische_Transformation_zur_Demokratie.html

• http://library.fes.de/pdf-files/id/ipg/200402nohlen.pdf; http://www.hrw.org/en/node/87513

• http://www.giga-hamburg.de/iik/de/content/publikationen/beitraege/iik_be06.pdf#page=91

• http://de.wikipedia.org/wiki/Venezuela, http://de.wikipedia.org/wiki/Kolumbien

• http://de.wikipedia.org/wiki/Union_S%C3%BCdamerikanischer_Nationen

• Und weitere

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