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Gemeinde21 Aktenplan
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0 Allgemeine Verwaltung
00 Verfassung. Behördenaufbau. Organe und Ausschüsse000 Europäische Union. Bund und Land. Verwaltungsmodernisierung. Beziehungen zum Ausland
001 Kommunale Selbstverwaltung (Landkreise. Verbandsgemeinden. Gemeinden. Zweckverbände)
002 Organe des Landkreises. Ausschüsse
003 Organe der Verbandsgemeinde. Ausschüsse
004 Organe der Gemeinde. Ausschüsse
005 Kommunale Zusammenarbeit
006 Gleichstellung von Frau und Mann
01 Kommunalaufsicht, Rechnungsprüfung010 Kommunalaufsicht
011 Organisation der Rechnungsprüfung und der Gemeindeprüfung
012 Gemeindeprüfungsamt
013 Rechnungsprüfungsamt
02 Hauptverwaltung020 Wirkungsgrundlagen für die Gemeinde. Verbandsgemeinde. Kreis
021 Einwohner und Bürger
022 Organisation und Dienstbetrieb
023 Personalwesen
024 Bekanntmachungen und Informationsdienst
025 Telekommunikations- und Informationstechnik (TuI). Organisation und Einrichtung
026 TuI-Verfahren und TuI-Anwendung. EDV-Verfahren und EDV-Anwendung
03 Personalvertretung. Gleichstellung. Gemeinschaftseinrichtungen030 Personalvertretung und Berufsverbände
031 Gleichstellung von Frau und Mann. Landesgleichstellungsgesetz (LGG s. 006)
032 Gemeinschaftseinrichtungen und Pflege
04 Einrichtungen der Hauptverwaltung042 Beschaffungswesen. Unterhaltung des Inventars
043 Dienstfahrzeuge
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044 Versicherungsmanagement
05 Besondere Dienststellen der allgemeinen Verwaltung051 Personenstandswesen
052 Wahlen
053 Statistik
055 Rechtspflege
056 Schiedspersonen
057 Kreisrechtsausschuss. Stadtrechtsausschuss.
06 Abwicklung von Kriegsfolge- und Besatzungsangelegenheiten (Altakten). Konversion063 Konversion
07 Kommunale Spitzenverbände. Sonstige Verbände und Vereine070 Kommunale Spitzenverbände
071 Sonstige Verbände und Vereine
1 Öffentliche Sicherheit und Ordnung. Umwelt
10 Allgemeine Angelegenheiten der Ordnungsbehörde100 Ordnungsrecht. Aufbau, Organisation und Dienstbetrieb der Ordnungsbehörde
11 Polizeivollzugsdienst110 Polizeivollzugsdienst
12 Öffentliche Sicherheit. Brandschutz und Katastrophenschutz120 Verkehr mit Waffen, Munition und Sprengstoffen
121 Feuerschutz. Brandschutz
122 Friedensmäßiger Katastrophenschutz
123 Feuerwehr
129 Sonstige Aufgaben der Ordnungsbehörde
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13 Öffentliche Ordnung130 Staatsangehörigkeit. Einbürgerungen
131 Meldewesen
132 Pässe und Ausweise
133 Ausländerangelegenheiten
134 Sammlungen. Lotterien. Glücksspiele. Preisausschreiben
135 Vereine und Versammlungen
136 Veranstaltungen
137 Aufgaben nach dem Presserecht
139 Schutz der Sonntage und Feiertage
14 Ordnungsaufgaben nach Gewerberecht140 Allgemeine Gewerbeangelegenheiten. Handwerk. Einzelhandel
141 Gaststätten. Beherbergungsbetriebe
144 Gewerbliche Anlagen
145 Sonstige stehende Gewerbebetriebe und Handelsbetriebe für die Sondervorschriften gelten
146 Reisegewerbe
147 Maße und Gewichte.Preisüberwachung
148 Arbeitsschutz
149 Sonstige gewerbeordnungsrechtliche Angelegenheiten
16 Ordnung des Straßenverkehrs160 Verkehrswege
161 Straßenverkehr
162 Kraftfahrzeugzulassung
163 Fahrerlaubnisse. Fahrlehrer. Fahrverbote
164 Gewerblicher Kraftverkehr
165 Überwachung des fließenden Verkehrs
166 Überwachung des ruhenden Verkehrs
167 Verkehrserziehung
19 Landesverteidigung190 Zivilschutz
191 Leistungsgesetze
192 Bundeswehr
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193 Allgemeine Wehrangelegenheiten. Wehrpflicht
194 Sicherstellung der Versorgung im Verteidigungsfall
195 Bundesgrenzschutz
199 Stationierungsstreitkräfte
2 Schulen
20 Schulen. Schulzentren. Allgemeines200 Allgemeine Schulangelegenheiten
21 Grundschulen, Hauptschulen und Regionalschulen210 Grundsätzliches und Gemeinsames zu Grundschulen, Hauptschulen und Regionalschulen
211 Schulverbände Grundschulen, Hauptschulen und Regionalschulen
212 Name der Schule
22 Realschulen (Gliederung entsprechend 21)
23 Gymnasien (Gliederung entsprechend 21)
24 Berufsschulen (Gliederung entsprechend 21)
25 Integrierte Gesamtschule (Gliederung entsprechend 21)
27 Sonderschulen (Gliederung entsprechend 21)
28 Schülerbeförderung280 Schülerbeförderung
29 Sonstige Aufgaben des Schulbereiches290 Sonstige Aufgaben des Schulbereiches
295 Privatschulen
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3 Kultur
30 Kulturpflege300 Kulturpflege
31 Hochschulen. Fachhochschulen310 Hochschulen
311 Fachhochschulen
32 Sonstige wissenschaftliche Einrichtungen320 Sonstige wissenschaftliche Einrichtungen
33 Theater und Konzerte. Musikpflege330 Theater und Konzerte
331 Theaterveranstaltungen und Musikveranstaltungen. Gastspiele
332 Musikschulen
333 Lokale Musikkapellen, Orchester und Gesangvereine
34 Sonstige Kunstpflege340 Bildende Kunst
341 Literatur und Sprachen
344 Kleinkunst
35 Weiterbildung350 Allgemeine Weiterbildung
351 Öffentliche Büchereien
36 Heimatpflege. Denkmalschutz und Denkmalpflege360 Heimatpflege. Heimatgeschichte
361 Museen. Sammlungen. Kulturelle Ausstellungen
363 Denkmalschutz und Denkmalpflege
364 Ortspflege und Gemeinschaftspflege
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37 Kirchen370 Gemeinsames über Kirchen
371 Katholische Kirche
372 Evangelische Kirche
373 Sonstige Religionsgemeinschaften und Weltanschauungsgemeinschaften
38 Rundfunk. Fernsehen. Film380 Rundfunk und Fernsehen
382 Film
4 Soziale Angelegenheiten
40 Sozialhilfeverwaltung. Kinderhilfeverwaltung und Jugendhilfeverwaltung400 Sozialrecht
401 Organisation der Sozialhilfe
402 Aussiedler. Vertriebene
404 Kriegsopfer und Schwerbeschädigte. Opfer von Gewalttaten
405 Schwerbehinderte
407 Organisation der Kinderhilfeverwaltung und Jugendhilfeverwaltung
409 Sonstige soziale Aufgaben (Verwaltungsangelegenheiten)
41 Sozialhilfeaufgaben410 Hilfe zum Lebensunterhalt
411 Hilfe in besonderen Lebenslagen
412 Sozialhilfe für Ausländer, Staatenlose und Kriegsflüchtlinge (außer Asylbewerber)
413 Hilfe für Asylbewerber
414 Sozialhilfe für Deutsche im Ausland
415 Krankenhilfe für besondere Personengruppen
419 Sonstige Hilfeleistungen
43 Einrichtungen der Sozialhilfe430 Einrichtungen der Sozialhilfe
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44 Kriegsopferversorgung. Kriegsopferfürsorge. Schwerbehindertenfürsorge. Hilfe fürSchwerbehinderte440 Versorgung
441 Kriegsopferfürsorge
442 Sonderfürsorge
443 Hilfe für Schwerbehinderte. Rehabilitation
445 Einrichtungen der Kriegsopferbetreuung und Schwerbeschädigtenbetreuung
449 Sonstige Betreuungsmaßnahmen
45 Kinderhilfe und Jugendhilfe450 Kinder- und Jugendhilfe
451 Außerschulische Kinderbildung und Jugendbildung.
453 Kinderschutz und Jugendschutz. Erziehungshilfe. Jugendgerichtshilfe
454 Vormundschaftswesen, Familienrechtsangelegenheiten
456 Ausbildungsförderung nach dem Bundesausbildungsförderungsgesetz (BAföG)
46 Einrichtungen der Jugendhilfe460 Einrichtungen der Kinderhilfe und Jugendhilfe und der außerschulischen Jugendbildung
461 Kindertagesstätten (Kinderkrippen. Kindergarten. Kinderhorte. Häuser des Kindes)
462 Eigene Kindertagesstätten
465 Kinderspielplätze. Bolzplätze
467 Jugendherbergen. Allgemeines
47 Freie Wohlfahrtspflege. Freie Kinderhilfe und Jugendhilfe470 Sozialhilfe und freie Wohlfahrtspflege
471 Kinderhilfe und Jugendhilfe und freie Wohlfahrtspflege/freie Kinderhilfe und Jugendhilfe
48 Sonstige soziale Maßnahmen (einschließlich Lastenausgleich)480 Lastenausgleich
481 Härtebeihilfen nach dem Allgemeinen Kriegsfolgengesetz.
482 Soziale Sicherung Wehrpflichtiger
483 Kriegsgefangenenentschädigung. Heimkehrerbetreuung
485 Wohngeld (Mietzuschuss und Lastenzuschuss)
486 Familienlastenausgleich. Kindergeld
489 Sonstige Maßnahmen sozialer Sicherung
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49 Landespflegegeld. Landesblindengeld. Betreuungen. Sozialversicherung490 Landespflegegeld. Landesblindengeld
491 Betreuungen nach dem Betreuungsgesetz
492 Sozialversicherung
5 Gesundheit. Sport. Erholung
50 Gesundheitsverwaltung500 Allgemeine Angelegenheiten der Gesundheitsverwaltung.
501 Berufe im Gesundheitsdienst
502 Vorbeugende Gesundheitsfürsorge
503 Verhütung und Bekämpfung von Krankheiten
504 Lebensmittelüberwachung
505 Fleischbeschau
506 Arzneimittel. Drogen. Gifte. Chemikalien
507 Veterinärverwaltung
508 Tierkrankheiten. Tierseuchenbekämpfung
509 Tierkörperbeseitigung
51 Krankenhäuser. Krankenpflegestationen. Ambulante Hilfe Zentren. Altenheime undAltenpflegeheime510 Krankenhäuser. Krankenpflegestationen. Ambulante Hilfe Zentren. Altenheime und
Altenpflegeheime.
511 Öffentliche und private Krankenhäuser
512 Krankenpflegestationen
513 Ambulante Hilfe Zentren
514 Altenheime. Altenpflegeheime
53 Sonstige Einrichtungen der Gesundheitspflege530 Krankentransporte
531 Rettungsdienst
532 Sonstige Einrichtungen der Gesundheitspflege
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54 Sport, Spiel und Freizeit540 Allgemeines über den Sport.
541 Örtliche Sportvereine
55 Anlagen für Sport, Spiel und Freizeit550 Allgemeines über Sportstätten
551 Sportzentren.
552 Turnhallen und Sporthallen
553 Sportplätze. Sportstadien
554 Sonstige Sportanlagen
555 Allgemeines über Bäder
556 Hallenbäder
557 Freibäder
558 Sonstige Bäderangebote. Nichteigene Badeanstalten
559 Heilbäder und Heilquellen
56 Erholungsangebote und Erholungseinrichtungen560 Allgemeines über Erholungsplanung und Erholungsgestaltung
561 Erholung in der Natur. Wandern, Radwandern und Zelten
6 Natürliche Lebensgrundlagen und Bauen
60 Bauverwaltung. Raumordnung und Entwicklungsplanung600 Hochbauverwaltung und Tiefbauverwaltung
601 Bauwirtschaft. Bauberatung
602 Vergabewesen
603 Grundsätzliches über eigene Baumaßnahmen; Gebäudemanagement
605 Raumordnung des Bundes und anderer Bundesländer
606 Landesplanung
607 Regionalplanung
608 Kreisplanung. Kreisentwicklung
609 Entwicklungsplanung der Verbandsgemeinde und der Gemeinde
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61 Bauleitplanung und Bauaufsicht. Vermessungswesen610 Bauleitplanung
611 Bauordnungsrecht
612 Vermessung
63 Wohnungsrecht. Mietrecht630 Wohnungsamt (Altakten)
631 Wohnraumbewirtschaftung (Altakten)
632 Wohnungsaufsicht (Altakten)
633 Mietrecht. Mieterschutz (s. 055 - Zivilrechtspflege)
64 Wohnungsbau und Siedlung640 Allgemeine Angelegenheiten des Wohnungsbaus
642 Förderung des sozialen Wohnungsbaus
646 Wohnsiedlungsangelegenheiten
647 Landwirtschaftliche Siedlung
648 Kleingärten
65 Straßen, Wege, Brücken650 Allgemeine Straßenangelegenheiten
651 Bundesstraßen und Landesstraßen
652 Kreisstraßen
653 Gemeindestraßen und Wege
655 Brücken und Fähren
656 Einrichtungen des ruhenden Verkehrs
659 Straßenreinigung und Winterdienst
66 Wasserrecht. Wasserläufe und Wasserbau660 Wasserrecht und Wasserschutz
661 Fließgewässer und Wasserbau
662 Wasserverbände und Bodenverbände
663 Grundwasser
664 Meliorationen. Drainagen
67 Natürliche Lebensgrundlagen. Umweltschutz
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670 Umweltschutz - Grundsatzangelegenheiten
671 Immissionsschutz und Emissionsschutz
672 Bodenschutz und Altlasten
673 Naturschutz und Landschaftspflege (Landespflege)
68 Bauhof680 Bauhof. Baumaterialien.
7 Öffentliche Einrichtungen und Wirtschaftsförderung
70 Öffentliche Einrichtungen. Allgemeines. Bedürfnisanstalten700 Öffentliche Einrichtungen. Allgemeines
702 Bedürfnisanstalten
72 Marktwesen, Schlachthöfe und Viehhöfe721 Märkte
726 Schlachthöfe und Viehhöfe
73 Bestattungen730 Bestattungen
731 Friedhöfe
732 Kirchliche Friedhöfe und private Bestattungsplätze
733 Jüdische Friedhöfe
734 Kriegsgräber
735 Krematorien
74 Sonstige öffentliche Einrichtungen740 Sonstige öffentliche Einrichtungen
741 Parkanlagen und Gartenanlagen
743 Gemeinschaftseinrichtungen wirtschaftlicher Art.
744 Weitere Einrichtungen des Gemeinschaftslebens
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75 Sonstige öffentliche Einrichtungen751 Dorfgemeinschaftshäuser
759 Sonstige Gemeinschaftseinrichtungen
76 Landwirtschaft. Weinbau. Gartenbau. Sonderkulturen760 Landwirtschaft. Allgemeines
761 Allgemeine Förderung der Landwirtschaft
762 Weinbau. Obstbau. Gartenbau. Gemüseanbau. Ackerbau. Grünland
763 Tierzucht
765 Jagd
766 Fischerei
767 Weiderechte
769 Landwirtschaftliche Wahlen. Statistiken
77 Wirtschaft und Verkehr770 Wirtschaftsorganisationen
771 Wirtschaftsförderung. Strukturentwicklung. Regionalmarketing
773 Verkehrswirtschaft s. 84 - Verkehrsunternehmen
774 Fremdenverkehr
775 Naturparke
776 Handwerk. Handel. Industrie
777 Energiewirtschaft
778 Geldwirtschaft. Kreditwirtschaft
78 Bewirtschaftung von Bedarfsgütern s. 19 Landesverteidigung780 Bewirtschaftung von Bedarfsgütern
8 Kommunale Unternehmen
80 Allgemeine Verwaltung der kommunalen Unternehmen800 Allgemeine Verwaltung der kommunalen Unternehmen.
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81 Energieversorgung. Wasserversorgung810 Energieversorgung
811 Elektrizitätsversorgung
813 Gasversorgung
815 Wasserversorgung
82 Abfallbeseitigung und Abwasserbeseitigung820 Abfallbeseitigung und Abwasserbeseitigung
821 Abfallbeseitigung
825 Abwasserbeseitigung
826 Abwasserzweckverbände
84 Verkehrsunternehmen s. 773 Verkehrswirtschaft840 Verkehrsunternehmen
841 Straßenbahnen, Omnibusse
844 Kleinbahnen, Bergbahnen
846 Hafenunternehmen und Umschlagsunternehmen
847 Flugverkehr, Flugplätze
848 Sonstige Verkehrsunternehmen
85 Unternehmen der Verkehrsförderung850 Unternehmen der Verkehrsförderung
851 Gaststätten
854 Stadthallen
856 Messehallen
86 Landwirtschaftliche und forstwirtschaftliche Unternehmen861 Landwirtschaftliche Unternehmen
866 Gemeindewald
87 Kurbetriebe870 Kurbetriebe
88 Sonstige wirtschaftliche Unternehmen880 Sonstige kommunale Unternehmen der Gemeinde (der Verbandsgemeinde, des Landkreises)
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9 Finanzen und Steuern
90 Finanzverwaltung und Steuerverwaltung900 Grundlagen der Finanzwirtschaft
901 Finanzverwaltung
902 Kassenverwaltung
91 Schuldenmanagement910 Schuldenmanagement
92 Rücklagen920 Rücklagen
93 Allgemeines Kapitalvermögen930 Allgemeines Kapitalvermögen
94 Allgemeines Grundvermögen941 Grundstücksmanagement
942 Wohngrundstücke und Geschäftsgrundstücke. Eigener Wohnungsbau
943 Sonstiges Grundvermögen
95 Sondervermögen950 Stiftungen
951 Nutzungsrechte
96 Steuern und steuerähnliche Einnahmen. Sonstige Abgaben. Finanzzuweisungen. Umlagen960 Allgemeine Steuerangelegenheiten und Abgabenangelegenheiten
961 Bundessteuern und Landessteuern
962 Kreissteuern
963 Gemeindesteuern
964 Zuweisungen nach Art. 106 Abs.8 Grundgesetz
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965 Beiträge und Gebühren (s. bei Einzel-Beiträge Erschließung, Ausbau usw.)
966 Naturalleistungen und sonstige Dienste
967 Finanzausgleich
968 Umlagen
97 Abwicklung der Vorjahre970 Abwicklung der Vorjahre
98 Deckungsreserven980 Deckungsreserven
99 Sonstiges999 Privates
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0 Allgemeine Verwaltung00 Verfassung. Behördenaufbau. Organe und Ausschüsse000 Europäische Union. Bund und Land. Verwaltungsmodernisierung. Beziehungen zum
Ausland
000-0 Europäische Union000-00 Entstehung und Geschichte der Europäischen Union (EU)
000-01 Europäische Gemeinschaftseinrichtungen
000-02 Europäische Verfassung. Europäische Verträge
000-03 Europarecht. Verordnungen. Richtlinien
000-04 Europäische Zusammenarbeit. Internationale Beziehungen
000-05 Hoheitszeichen der Europäischen Union. Wappen. Flaggen. Siegel
000-06 Rat der Gemeinden und Regionen Europas
000-07 EUREGIO
000-08 Ausschuss der Regionen
000-1 Bundesrepublik Deutschland000-10 Entstehung der Bundesrepublik Deutschland. Grundgesetz
000-11 Bundesverfassungsschutz
000-12 Bundespräsident. Bundestag. Bundesrat
000-13 Bundesgesetzgebung. Bundestagsdrucksachen. Bundesratsdrucksachen. Allgemeines
000-14 Bundesregierung. Bundesverwaltung
000-15 Bundesgebiet. Grenzen. Geschichte. Länderneugliederung
000-16 Hoheitszeichen des Bundes. Bundeswappen. Bundesflagge. Bundessiegel. Nationalhymne
000-17 Diplomatische Vertretungen und Konsulate
000-2 Land Rheinland-Pfalz000-20 Entstehung und Geschichte des Landes. Landesverfassung
000-21 Landesverfassungsschutz
000-22 Landtag. Landtagsausschüsse. Bürgerbeauftragter. Kommunaler Rat
000-23 Landesgesetzgebung. Landtagsdrucksachen. Allgemeines
000-24 Landesregierung. Landesverwaltung
000-25 Landesgebiet. Grenzen. Geschichte. Länderneugliederung.
000-26 Hoheitszeichen des Landes. Landeswappen. Landesflagge. Landessiegel
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000-27 Staatsfeiern (Land und Bund). Gedenktage
000-28 Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion. Struktur- und Genehmigungsdirektionen
000-29 Sonderbehörden
000-3 Politische Angelegenheiten000-30 Politische Angelegenheiten des Bundes und des Landes. Allgemeines
000-31 Politische Parteien und Organisationen. Allgemeines
000-32 Bundeszentrale für politische Bildung. Landeszentrale für politische Bildung
000-4 Verwaltungsreform. Verwaltungsmodernisierung. Verwaltungsreform000-40 Allgemeines
000-41 Rechtsbereinigung (Bund. Land)
000-42 Verwaltungsvereinfachung. Allgemeines
000-44 Gebietsreform
000-45 Funktionalreform. Allgemeines
000-46 Gemeinde21
000-5 Allgemeines Verwaltungsrecht000-50 Allgemeines Verwaltungsrecht. Anwendungsbereich. Örtliche Zuständigkeit. Amtshilfe
000-51 Verwaltungsverfahren. Allgemeines
000-52 Verwaltungsakt
000-53 Öffentlich-rechtlicher Vertrag
000-54 Besondere Verfahrensarten
000-55 Rechtsbehelfsbelehrung
000-6 Kommunale Kontakte zu anderen Gemeinden000-60 Beziehungen zu anderen Gemeinden. Allgemeines
000-61 Einzelne Beziehungen zu anderen Gemeinden
000-7 Besuche von Parlamentsvertretern und Regierungsvertretern000-70 Besuche von Parlamentsvertretern und Regierungsvertretern in der Gemeinde. Allgemeines.
000-71 Einzelne Besuche von Parlamentsvertretern und Regierungsvertretern
000-8 Partnerschaften mit ausländischen Gemeinden und Kontaktpflege zum Ausland000-80 Partnerschaften mit ausländischen Gemeinden. Allgemeines. Grundsatzempfehlungen.
Erfahrungsaustausch
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000-81 Einzelne Partnerschaften
000-82 Verbände von Partnerschaftsgemeinden
000-83 Ausländische Besuchergruppen und Besuche aus dem Ausland
000-84 Beziehungen und Verbindungen zu Ruanda
000-85 Ausländische kulturelle Einrichtungen
000-86 Wirtschaftliche Zusammenarbeit mit dem Ausland. Entwicklungshilfe
000-87 Sonstige Auslandsangelegenheiten
000-9 Bezirksverband Pfalz; Bezirksordnung
001 Kommunale Selbstverwaltung (Landkreise. Verbandsgemeinden. Gemeinden.Zweckverbände)
001-0 Kommunale Selbstverwaltung. Allgemeines001-00 Entwicklung und Geschichte. Verfassungsrechtliche Stellung (Grundgesetz, Landesverfassung)
001-01 Kommunalverfassungsrecht. Allgemeines
001-02 Kommunalbrevier
001-03 Verhältnis der kommunalen Gebietskörperschaften zur Europäischen Union, Bund und Land.Allgemeines
001-04 Beziehungen der kommunalen Gebietskörperschaften untereinander. Allgemeines
001-05 Kommunalpolitische Tagungen und sonstige Veranstaltungen (auch von politischen Parteien)
002 Organe des Landkreises. Ausschüsse
002-0 Landkreise. Allgemeines002-00 Entwicklung. Rechtsnatur. Verfassungsrechtliche Stellung
002-01 Landkreisordnung. Allgemeines
002-02 Aufgaben. Allgemeines
002-03 Verhältnis zur Europäischen Union. Bund und Land. Allgemeines
002-04 Verhältnis zu anderen Gebietskörperschaften (Gemeinden, Verbandsgemeinden, Städten).Allgemeines (Untergliederung nach Bedarf)
002-05 Kreisbeschreibung. Sonstiges Verwaltungsschrifttum des Landkreises
002-1 Kreistag
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002-10 Kreistag. Allgemeines. Geschäftsordnung
002-11 Zusammensetzung. Einführung und Verpflichtung. Ausscheiden. Ersatzpersonen
002-12 Einladung zu den Sitzungen
002-13 Sitzungsniederschriften
002-14 Aufwandsentschädigung. Verdienstausfall. Freistellung
002-15 Presseberichte über die Sitzungen des Kreistages.
002-2 Kreisausschuss. Ältestenrat002-20 Kreisausschuss. Allgemeines
002-21 Einladung zu den Sitzungen
002-23 Sitzungsniederschriften
002-24 Presseberichte über Sitzungen des KA, ÄR
002-25 Ältestenrat
002-3 Weitere Ausschüsse002-30 Weitere Ausschüsse. Allgemeines
002-31 Einzelne Ausschüsse (Bildung, Mitglieder, Sitzungsniederschriften)
002-9 Landrat002-90 Landrat
002-91 Vertretung des Landrates
002-92 Dienstbesprechungen Landräte, Bürgermeister
002-93 Kreisbeigeordnete
002-94 Ltd. Staatlicher Beamter
002-95 Ltd. Kommunaler Beamter
002-96 Verfügungsmittel
003 Organe der Verbandsgemeinde. Ausschüsse
003-0 Verbandsgemeinden. Allgemeines003-01 Entwicklung. Rechtsnatur. Verfassungsrechtliche Stellung
003-02 Gesetzliche Grundlagen. Allgemeines
003-03 Aufgaben. Allgemeines. Aufgabenübergangsverordnung
003-04 Verhältnis zur Europäischen Union. Bund und Land. Allgemeines
003-05 Verhältnis zu anderen Gebietskörperschaften (Untergliederung nach Bedarf)
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003-06 Beschreibung der Verbandsgemeinde.
003-1 Verbandsgemeinderat003-10 Verbandsgemeinderat und Ausschüsse. Ältestenrat. Allgemeines. Geschäftsordnung
003-11 Zusammensetzung. Einführung und Verpflichtung. Ausscheiden. Ersatzpersonen
003-12 Einladung zu den Sitzungen
003-13 Sitzungsniederschriften
003-14 Einzelne Ausschüsse des Verbandsgemeinderates
003-15 Aufwandsentschädigung. Verdienstausfall. Freistellung
003-16 Presseberichte über die Sitzungen des Verbandsgemeinderates
003-2 Beiräte der Verbandsgemeinde003-20 Beiräte. Allgemeines
003-21 Ausländerbeirat
003-22 Seniorenbeirat
003-3 Jugendgemeinderat der Verbandsgemeinde003-30 Jugendgemeinderat. Allgemeines. Geschäftsordnung
003-31 Zusammensetzung
003-32 Einladung zu den Sitzungen
003-33 Sitzungsniederschriften
003-34 Presseberichte über die Sitzungen des Jugendgemeinderates
003-4 Bürgermeister der Verbandsgemeinde003-40 Bürgermeister der Verbandsgemeinde. Allgemeines
003-41 Dienstbesprechungen mit dem Landrat und den Bürgermeistern anderer Verbandsgemeinden /verbandsfreien Gemeinden
003-42 Beigeordnete
003-43 Verfügungsmittel
003-5 Servicestelle für Gremien
004 Organe der Gemeinde. Ausschüsse
004-0 Gemeinden. Allgemeines
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004-01 Entwicklung. Rechtsnatur. Verfassungsrechtliche Stellung
004-02 Gemeindeordnung. Allgemeines
004-03 Aufgaben. Allgemeines
004-04 Verhältnis zur Europäischen Union. Bund und Land. Allgemeines
004-05 Verhältnis zu anderen Gebietskörperschaften (Untergliederung nach Bedarf)
004-06 Gemeinde- (Stadt)-Beschreibung.
004-1 Gemeinderat004-10 Gemeinderat und Ausschüsse. Ältestenrat. Allgemeines. Geschäftsordnung
004-11 Zusammensetzung. Einführung und Verpflichtung. Ausscheiden. Ersatzpersonen
004-12 Einladung zu den Sitzungen
004-13 Sitzungsniederschriften
004-14 Einzelne Ausschüsse des Gemeinderates
004-15 Aufwandsentschädigung. Verdienstausfall. Freistellung
004-16 Presseberichte über die Sitzungen des Gemeinderates
004-2 Beiräte der Gemeinde004-20 Beiräte. Allgemeines
004-21 Ausländerbeirat
004-22 Seniorenbeirat
004-3 Jugendgemeinderat der Gemeinde004-30 Jugendgemeinderat. Allgemeines. Geschäftsordnung
004-31 Zusammensetzung
004-32 Einladung zu den Sitzungen
004-33 Sitzungsniederschriften
004-34 Presseberichte über die Sitzungen des Jugendgemeinderates
004-4 Bürgermeister (Ortsbürgermeister, Stadtbürgermeister)004-40 Bürgermeister (Ortsbürgermeister, Stadtbürgermeister)
004-41 Bürgermeisterdienstbesprechungen
004-42 Beigeordnete (Ortsbeigeordnete, Stadtbeigeordnete)
004-43 Verfügungsmittel
004-5 Ortsbezirke. Ortsbeiräte. Ortsvorsteher
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004-50 Ortsbezirke. Allgemeines. Grundsätzliches
004-51 Ortsbeiräte. Allgemeines
004-52 Zusammensetzung
004-53 Sitzungen
004-54 Ortsvorsteher
004-6 Servicestelle für Gremien
005 Kommunale Zusammenarbeit
005-0 Zweckverbände. Zweckvereinbarungen005-00 Entwicklung. Rechtsnatur
005-01 Zweckverbandsgesetz
005-02 Zweckverbände, Einzelfälle
005-03 Organe (Verbandsvorsteher, Verbandsversammlung, Ausschüsse)
005-1 Kommunale Arbeitsgemeinschaften005-10 Kommunale Arbeitsgemeinschaften. Allgemeines
005-11 Bildung von Kommunalen Arbeitsgemeinschaften
005-12 Aufgaben der Kommunalen Arbeitsgemeinschaften
005-2 Kommunale Kooperationen005-20 Kommunale Einkaufskooperationen
006 Gleichstellung von Frau und Mann
006-0 Gleichstellung von Frau und Mann (nach Gemeindeordnung; LGG s. 031)006-00 Gleichstellung von Frau und Mann. Rechtsgrundlagen (§ 2 Abs. 6 GemO)
006-01 Bestellung Gleichstellungsbeauftragte
006-02 Allgemeines. Tätigkeitsberichte
006-03 Aufgaben. Veranstaltungen
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01 Kommunalaufsicht, Rechnungsprüfung
010 Kommunalaufsicht
010-0 Allgemeines010-00 Kommunalaufsicht. Allgemeines
010-01 Unterrichtungsrecht
010-02 Genehmigungen
010-03 Beanstandungsrecht und Aufhebungsrecht
010-04 Anordnungsrecht
010-05 Ersatzvornahme
010-06 Bestellung eines Beauftragten
010-07 Auflösung des Gemeinderats
010-08 Zwangsvollstreckung gegen die Gemeinde
011 Organisation der Rechnungsprüfung und der Gemeindeprüfung
011-0 Allgemeines011-00 Rechnungsprüfung und Gemeindeprüfung. Rechtsgrundlagen. Allgemeines
011-01 Rechnungshof Rheinland-Pfalz
011-1 Allgemeine Arbeitsgrundlagen für die örtliche Rechnungsprüfung011-10 Einzelplan 0
011-11 Einzelplan 1
011-12 Einzelplan 2
011-13 Einzelplan 3
011-14 Einzelplan 4
011-15 Einzelplan 5
011-16 Einzelplan 6
011-17 Einzelplan 7
011-18 Einzelplan 8
011-19 Einzelplan 9
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011-2 Allgemeines Arbeitsmaterial für die überörtliche Gemeindeprüfung011-20 Einzelplan 0
011-21 Einzelplan 1
011-22 Einzelplan 2
011-23 Einzelplan 3
011-24 Einzelplan 4
011-25 Einzelplan 5
011-26 Einzelplan 6
011-27 Einzelplan 7
011-28 Einzelplan 8
011-29 Einzelplan 9
011-3 Leitung des Rechnungsprüfungsamtes und Gemeindeprüfungsamtes011-30 Leitung
011-31 Jahresberichte
011-32 Arbeitstagungen der Gemeindeprüfungsämter
012 Gemeindeprüfungsamt
012-0 Allgemeines012-00 Prüfungsakten. Allgemeines
012-1 Einzelne Prüfungsakten
013 Rechnungsprüfungsamt
013-0 Prüfungen. Allgemeines. Prüfungsanordnungen. Prüfungsbestimmungen013-1 Ordnungsprüfungen013-2 Wirtschaftlichkeitsprüfungen und Organisationsprüfungen013-3 Kassenprüfungen013-4 Betriebsprüfungen
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02 Hauptverwaltung
020 Wirkungsgrundlagen für die Gemeinde. Verbandsgemeinde. Kreis
020-0 Grundlagen. Ortsrecht020-00 Rechtsgrundlagen für Bestand, Aufgaben, Verfassung und Verwaltung der Gemeinden
020-01 Hauptsatzung
020-02 Satzungsrecht
020-03 Sammlung des Ortsrechts
020-1 Gemeindegebiet020-10 Allgemeines. Gebietsbestand. Gemarkung
020-11 Gebietsänderungen. Eingemeindungen. Ausgemeindungen
020-12 Benennung von Ortsteilen und Gebietsteilen, Straßen und Plätzen
020-2 Name und Hoheitszeichen020-20 Name. Besondere Bezeichnungen
020-21 Hoheitszeichen. Wappen. Flaggen. Gemeindefarben
020-22 Siegel. Amtsschilder
021 Einwohner und Bürger
021-0 Grundsätzliches. Ehrenamtliche Tätigkeit021-00 Einwohner. Bürger. Allgemeines
021-01 Ehrenamt und ehrenamtliche Tätigkeit
021-02 Entschädigung. Ehrensold
021-03 Arbeitsrechtliche und dienstrechtliche Sicherung
021-04 Freistellung
021-1 Beteiligung der Einwohner und Bürger021-10 Einwohnerversammlung
021-11 Einwohnerfragestunde
021-12 Einwohnerantrag
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021-13 Bürgerbegehren und Bürgerentscheid
021-14 Anregungen und Beschwerden allgemeiner Art
021-15 Veranstaltungen zur Pflege und Förderung der gemeindlichen Beziehungen zu Einwohnernund Bürgern
021-2 Ehrungen und Auszeichnungen021-20 Ehrungen und Auszeichnungen durch die Gemeinde (Verbandsgemeinde. Kreis. GStB)
021-21 Ehrenbürger
021-22 Ehrungen des Bundes
021-23 Ehrungen des Landes
021-24 Ehrengaben
021-25 Ehejubiläen. Altersjubiläen. Arbeitsjubiläen. Geschäftsjubiläen
021-26 Beileidsbezeugungen. Kranzspenden
021-27 Weihnachtswünsche. Neujahrswünsche
021-28 Sonstige Ehrungen. Anerkennungen und Glückwünsche
022 Organisation und Dienstbetrieb
022-0 Organisationsgrundlagen und Rationalisierungsgrundlagen022-00 Allgemeines. Grundsatzempfehlungen und Grundsatzrichtlinien für Verwaltungsorganisation
und Geschäftsablauf
022-01 Rationalisierungsuntersuchungen und Gutachten
022-02 Neues Steuerungsmodell - Grundlagen. Beschreibungen. Bildung von Produkten. Produktplan.Produktbereiche. Kontraktmanagement. Projektmanagement. Kostenmanagement
022-03 Neues Steuerungsmodell - Budgetierung. Kosten- und Leistungsrechnung. Controlling.Berichtswesen
022-04 Vergleichsringe. Kennzahlenvergleiche
022-05 Vorschläge des Personals zur Verwaltungsvereinfachung und Verwaltungsrationalisierung
022-06 Verfahren und Methoden der Informationsverarbeitung (s. 025, 026)
022-07 Vordrucke. DV-technische Sammlung. Bereitstellung im Internet/Intranet. Signaturwesen
022-09 Bürgerbüro. Bürgeramt
022-1 Organisationsregelungen022-10 Organisationsregelung. Allgemeines. Verwaltungsgliederung
022-11 Aufgabengliederungsplan
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022-12 Verwaltungsgliederung. Bildung von Fachbereichen
022-13 Geschäftsverteilung
022-14 Zuständigkeitsordnung
022-2 Dienstbetrieb022-20 Dienstordnung. Dienstanweisung. Dienstaufsicht
022-21 Einzelne Dienstanweisungen
022-22 Dienstvereinbarungen. Telearbeit
022-23 Einzelregelungen für den Geschäftsverkehr
022-24 Zeichnungsbefugnis
022-25 Arbeitszeit. Sprechzeiten
022-26 Dienstausweise
022-27 Dienstbesprechungen
022-28 Verwaltungsberichte (nach außen)
022-29 Beschwerden allgemeiner Art
022-3 Amtshilfe022-30 Amtshilfe. Allgemeines
022-31 Einzelne Amtshilfefälle. (Soweit nicht zu Sachakten gehörig)
022-4 Verwaltungsgebäude022-40 Verwaltungsgebäude. Allgemeines
022-41 Neubau. Umbau. Ausbau. Erweiterung. Miete
022-42 Gebäudeunterhaltung
022-43 Hausverwaltung (Hausordnung. Raumverteilung. Beflaggung. Schlüsselverwaltung u.a.)
022-44 Betrieb (Reinigung. Heizung. Beleuchtung u.a.)
022-45 Steuern und Abgaben
022-46 Betriebsfremde Nutzung
022-47 Schutzmaßnahmen und Sicherheitsmaßnahmen
022-48 Parkplätze und Abstellflächen. Grünflächen
022-5 Post- und Telekommunikationswesen (vgl. auch 025)022-50 Posteingang. Postausgang. Postfach. Postverteilung. Postvollmachten
022-51 Zustellung. Botendienst. Kurierdienst
022-52 Postgebühren. Frankiergerät
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022-53 Einrichtung und Betrieb der Telekommunikationsanlage
022-54 Fernsprechanschlüsse
022-55 Fernsprechverzeichnis
022-56 Fernsprechgebührenabrechnung
022-57 Telefax
022-58 Funktelefon
022-59 E-mail
022-6 Registratur. Aktenablage022-60 Registratur. Allgemeines. Rechtsgrundlagen
022-61 Aktenplan. Registraturdienstanweisung
022-62 Einrichtung und Betrieb der Registratur
022-63 Akteneinsicht. Aktenauskunft
022-64 Aktenleihe. Aktenübernahme
022-65 Aktenausscheidung. Altaktei
022-66 Kettenbriefe
022-7 Archiv022-70 Archiv. Allgemeines. Rechtsgrundlagen
022-71 Einrichtung und Betrieb des Archivs
022-72 Archivbestände. Archivierung
022-73 Bildarchiv
022-74 Nutzung des Archivs
022-75 Beziehungen zu anderen Archiven
022-76 Archivierung mit modernen Medien (Mikrofilm, elektronische Archivbestände (Festplatten, CD)
022-8 Verwaltungsbücherei022-80 Verwaltungsbücherei (Beschaffung, Verwaltung)
022-81 Gesetzblätter und Amtsblätter
022-82 Fachzeitschriften. Zeitungen
022-83 Internetangebote (z.B. JURIS, kosdirekt). CD-ROM (z.B. JURIS, Schönfelder, Sartorius)
022-89 Gemeindeverwaltung Rheinland-Pfalz
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023 Personalwesen
023-0 Allgemeines Dienstrecht023-00 Personalwesen. Dienstrecht. Rechtsgrundlagen. Allgemeines
023-01 Amtsbezeichnungen. Titel
023-02 Amtsverschwiegenheit. Vereidigung. Verpflichtung. Aussagegenehmigungen
023-03 Politische Betätigung
023-04 Nebentätigkeit. Nebenämter. Nebenbeschäftigung
023-05 Beschwerden und Strafanträge gegen MitarbeiterInnen. Offizialklagen
023-06 Öffentliche und privatrechtliche Ansprüche (Amtshaftung und Erstattungen gegenMitarbeiterInnen). Allgemeines
023-07 Urlaub. Dienstbefreiungen. Bildungsfreistellung
023-08 Personalaustausch. Mobilitätsförderung
023-09 Sonstiges allgemeines Dienstrecht
023-1 Stellenplan. Stellenbesetzung023-10 Stellenplan. Stellenbeschreibung. Stellenbewertung. Stellenbesetzung. Anstellungsgrundsätze.
Allgemeines
023-11 Unterlagen zur Aufstellung des Stellenplanes (nach Haushaltsjahren). Sammlung derStellenpläne
023-12 Stellenvorbehalte (z.B. Schwerbehinderte)
023-13 Ausschreibung und Bewerbungen
023-14 Bewerbungen ohne Ausschreibung
023-15 Vorgemerkte Bewerbungen
023-16 Personalstatistik
023-17 Frauenförderplan
023-2 Personalaufwand. Gemeinsames023-20 Besoldung. Vergütung. Lohn. Sonderzuwendungen. Allgemeines
023-21 Dienstwohnungen. Dienstkleidung und sonstige Sachbezüge
023-22 Dienstaufwandsentschädigungen
023-23 Zulagen. Prämien
023-24 Dienstreisen. Reisekosten
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023-25 Umzugskosten. Trennungsentschädigung
023-26 Personalaufwand und Haushaltsplan. Haushalts-Soll (nach Haushaltsjahren getrennt)
023-3 Personalfürsorge023-30 Personalfürsorge. Allgemeines
023-31 Unfallfürsorge
023-32 Gesundheitsfürsorge. Arbeitsmedizinischer und Sicherheitstechnischer Dienst (ASD)
023-33 Wohnungsfürsorge. Gewährung von Darlehen zur Beschaffung von Wohnraum
023-34 Dienstjubiläen. Glückwünsche. Beileidsbekundungen
023-35 Beihilfen und Unterstützungen
023-36 Gesetz zur Förderung der Vermögensbildung
023-37 Sonstige Personalfürsorge
023-4 Beamte023-40 Beamtenrecht. Allgemeines
023-41 Vereidigung
023-42 Laufbahnrecht (Einstellung, Anstellung, Beförderung, Entlassung, DO-Verfahren)
023-43 Beurteilung
023-44 Besoldungsrecht. Versorgungsrecht.
023-45 Versorgungseinrichtungen der Gemeinden
023-46 Dienstordnungsrecht
023-47 Amtshaftung
023-5 Angestellte und Arbeiter023-50 Arbeitsrecht. Allgemeines
023-51 Allgemeines Tarifrecht
023-52 Tarifrecht für Angestellte (Beurteilung)
023-53 Tarifrecht für Arbeiter (Beurteilung)
023-54 Verpflichtung
023-55 Einstellung. Entlassung. Kündigungsschutz. Allgemeines
023-56 Zusatzversorgung der Angestellten und Arbeiter
023-57 Arbeits- und sozialgerichtliche Verfahren. Allgemeines
023-6 Zentrale Gehaltsabwicklung, Vergütungsabwicklung und Lohnabwicklung023-60 Besoldungsabwicklung, Vergütungsabwicklung und Lohnabwicklung. Allgemeines
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023-61 Sozialversicherung
023-62 Steuerabzüge und sonstige Abzüge
023-63 Gehaltspfändungen. Vergütungspfändungen. Lohnpfändungen. Abtretungen
023-64 Gehaltsvorschüsse. Vergütungsvorschüsse. Lohnvorschüsse
023-65 Gehaltslisten. Vergütungslisten. Lohnlisten
023-7 Ausbildung und Fortbildung023-70 Ausbildungsrichtlinien. Ausbildung (Allgemeines)
023-71 Ausbildung der Angestellten
023-72 Ausbildung der Beamten
023-73 Fachhochschule für öffentliche Verwaltung. Zentrale Verwaltungsschule.Gemeindeverwaltungsschule
023-74 Gastausbildungen und Praktikanten
023-75 Fortbildungen der Kommunalakademie
023-76 Verwaltungs- und Wirtschaftsakademie
023-77 Sonstige Fortbildung
023-9 Personalakten023-90 Personalakten (Personaldatei). Allgemeines
023-91 Personalakten (Einzelakten)
024 Bekanntmachungen und Informationsdienst
024-0 Allgemeines024-00 Bekanntmachungen und Informationsdienst. Allgemeines
024-01 Amtsblatt. Wochenzeitung
024-02 Unterrichtung und Beratung der Einwohner
024-1 Öffentliche Bekanntmachungen024-10 Öffentliche Bekanntmachungen. Allgemeines
024-11 Regelung über die Form der öffentlichen Bekanntmachungen in der Hauptsatzung
024-2 Öffentlichkeitsarbeit (Informationsdienst)024-20 Unterrichtung der Medien
024-21 Sammlung von Pressenachrichten
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024-22 Veranstaltungen
024-23 Denkschriften
024-24 Kurzinformationen. Ortsprospekte
024-25 Stadtpläne. Ortspläne
024-26 Austausch von Informationsmaterial
024-27 Homepage. Elektronischer Kalender. Informationssysteme
024-3 Adressbücher024-30 Adressbücher
025 Telekommunikations- und Informationstechnik (TuI). Organisation und Einrichtung
025-0 Allgemeines025-00 Telekommunikations- und Informationstechnik (TuI). Elektronische Datenverarbeitung.
Allgemeines
025-01 Rechtsgrundlagen
025-02 Systeme. Verfahren. Programme
025-03 Verträge (Rahmen-, Sammel- und Einzelverträge)
025-04 Beiräte. Ausschüsse. Arbeitsgruppen
025-1 Betriebsanlagen, Einrichtung und Unterhaltung025-10 Betriebsanlagen. Einrichtung und Unterhaltung. Allgemeines
025-11 Daten- und Informationszentrum (DIZ)
025-12 Eigene Rechneranlagen. Hardware-Ausstattung
025-13 Wartungsverträge. Reparaturen
025-14 Versicherungsschutz
025-15 Dienstanweisungen
025-2 Systeme. Verfahren. Programme025-20 Systembeschreibungen. Verfahrenbeschreibungen. Programmbeschreibungen. Allgemeines
025-21 Software-Anforderungen
025-22 Einrichtung von Netzwerken
025-23 Datenanschlüsse zu Rechenzentren
025-24 Internet-Anschlüsse. Intranet-Anschlüsse
025-25 Kommunaler-Online-Service (KOS). Sonstige Internet-Angebote
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025-26 Personal-Informations-System
025-3 Kosten der elektronischen Datenverarbeitung025-30 Kosten. Allgemeines
025-31 Eigene Einrichtungen
025-32 Nutzung von Einrichtungen Dritter
025-4 Information, Schulung025-40 Information. Schulung. Allgemeines
025-41 Rundschreiben
025-42 Informationsveranstaltungen
025-43 Seminare. Schulungen
025-5 Datenschutz / Datensicherheit025-50 Allgemeines
025-51 Landesdatenschutzgesetz
025-52 Datenschutzbeauftragte. Datenschutzbeauftrager
025-53 Dienstanweisung Datenschutz
026 TuI-Verfahren und TuI-Anwendung. EDV-Verfahren und EDV-Anwendung
026-1 Zentrale und ämterübergreifende TuI-Verfahren. EDV-Verfahren026-10 Allgemeines. Gemeinsames
026-11 Bürokommunikation. Integrierte Informationsverwaltung. IuK.
026-12 Textverarbeitung. Tabellenkalkulation. Adressverwaltung. Office-Produkte
026-13 Schriftgutverwaltung. Aktenverwaltung. Aktenplanverwaltung
026-14 Workflow-Systeme. Vorgangsbearbeitungssysteme
026-15 Digitale Massenspeicher. Optische Archivierungssysteme. Dokumentenmanagementsysteme(DMS)
026-16 Umstellung von IT-Verfahren (z.B. Euro, Jahr 2000)
026-2 TuI-Verfahren, EDV-Verfahren Haupt- und Personalverwaltung026-20 Personalwesen
026-21 Sitzungsdienst. Ratsinformationssystem
026-22 Standesamtsverfahren
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026-3 TuI-Verfahren. EDV Verfahren Öffentliche Sicherheit und Ordnung, Einwohnerwesen026-30 Multiprotokollanschluss DIZ
026-31 EWOIS. EWOISneu
026-4 TuI-Verfahren. EDV-Verfahren Finanzwesen. HKR-Programme.KJS026-40 Integriertes Kommunales Finanzwesen
026-5 TuI-Verfahren. EDV-Verfahren Technischer Bereich. Baubereich. Liegenschaftsbereich026-50 Geografisches Informations-System (GIS). ATKIS
026-6 Sonstige Einzelne TuI-Verfahren. EDV-Verfahren
026-7 Kommunaler Online Service026-70 Kommunaler Online Service. (kosdirekt). Allgemeines
026-71 Werke Direkt. Europa Direkt
026-72 Internetdatenbanken
026-8 TuI-Verfahren. EDV-Verfahren Wirtschaftliche Unternehmen
026-9 rlpDirekt. KommuneDirekt026-90 Allgemeines
03 Personalvertretung. Gleichstellung. Gemeinschaftseinrichtungen
030 Personalvertretung und Berufsverbände
030-0 Personalvertretung und Berufsverbände030-00 Personalvertretung. Landespersonalvertretungsgesetz. Allgemeines
030-01 Wahlen
030-02 Personalversammlung
030-03 Tätigkeit der Personalvertretung (Personalrat). Mitwirkung. Mitbestimmung
030-04 Berufsverbände (Beamtenverbände, Gewerkschaften)
030-05 Beschäftigtenvertreter in Werkausschüssen u.ä. (§ 90 LPersVG)
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031 Gleichstellung von Frau und Mann. Landesgleichstellungsgesetz (LGG s. 006)
031-0 Gleichstellung von Frau und Mann031-00 Gesetzliche Grundlagen. Landesgleichstellungsgesetz (LGG)
031-01 Bestellung Gleichstellungsbeauftragte. Stellvertreterin
031-02 Allgemeines. Tätigkeitsberichte
031-03 Aufgaben. Veranstaltungen
032 Gemeinschaftseinrichtungen und Pflege
032-0 Gemeinschaftseinrichtungen und Pflege der Betriebsgemeinschaft032-00 Betriebssport
04 Einrichtungen der Hauptverwaltung
042 Beschaffungswesen. Unterhaltung des Inventars
042-0 Beschaffungswesen. Unterhaltung des Inventars042-00 Beschaffungswesen. Ausstattung der Diensträume. Unterhaltung des Inventars. Allgemeines
042-01 Büromöbel. Technisches Inventar
042-02 Bürobedarf und Geschäftsbedarf
042-03 Sammlung (Formblätter in EDV-Systemen). Bereitstellung im Intranet/Internet
042-04 Inventarverzeichnis. Zugänge und Abgänge
042-05 Altmaterialverwertung
043 Dienstfahrzeuge
043-0 Dienstfahrzeuge043-00 Dienstfahrzeuge. Allgemeines
043-01 Beschaffung und Unterhaltung der Dienstkraftfahrzeuge
043-02 Schadensfälle
043-03 Steuern für Dienstkraftfahrzeuge
043-04 Treibstoffe und Betriebsstoffe
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043-05 Ausrüstung der Kraftfahrer
043-06 Private Nutzung der Dienstkraftfahrzeuge
043-07 Beamteneigene Kraftfahrzeuge. Privateigene Kraftfahrzeuge
044 Versicherungsmanagement
044-0 Allgemeines044-00 Versicherungen. Allgemeines
044-01 Kommunaler Schadensausgleich. Versicherungsverbände. Allgemeines
044-02 Risikoanalyse
044-1 Personenversicherungen044-10 Personenversicherungen. Rechtsgrundlagen. Allgemeines
044-11 Landesunfallkasse
044-12 Unfallversicherung bei der Bauberufsgenossenschaft für kurzfristige Bauarbeiten
044-13 Privat-Unfallversicherung der Dienstkräfte
044-14 Zusätzliche Unfallversicherung für Feuerwehrangehörige
044-15 Zusätzliche Unfallversicherung für Mandatsträgerinnen und Mandatsträger
044-2 Sachschädenversicherungen044-20 Sachschädenversicherungen. Rechtsgrundlagen. Allgemeines
044-21 Versicherung der eigenen Gebäude (Einzelakte für jedes Gebäude, Versicherungsschein)
044-22 Gebäudeversicherung. Einzelne Schadensfälle
044-23 Feuerversicherung. Einbruchdiebstahlversicherung. Wasserschädenversicherung (Einzelakteje Versicherungsgegenstand)
044-24 Feuerversicherung. Einbruchdiebstahlversicherung. Wasserschädenversicherung EinzelneSchadensfälle
044-25 Glasversicherung
044-26 Inventarversicherung
044-3 Haftpflichtversicherung044-30 Haftpflichtversicherungen. Rechtsgrundlagen. Allgemeines
044-31 Haftpflichtversicherungsverträge
044-32 Haftpflichtversicherungen. Einzelne Schadensfälle
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044-33 Eigenschadenversicherungen
044-34 Eigenschadenversicherungen. Einzelne Schadensfälle.
044-35 Vertrauensschadensversicherung
044-4 Kraftfahrzeugversicherungen044-40 Kraftfahrzeugversicherungen. Rechtsgrundlagen. Allgemeines
044-41 KfZ-Haftpflicht-Versicherungen (ggf. Einzelakte je Versicherungsvertrag)
044-42 KfZ-Kasko-Versicherung (ggf. Einzelakte je Versicherungsvertrag)
044-43 KfZ-Insassen-Unfall-Versicherung (ggf. Einzelakte je Versicherungsvertrag)
044-44 Kraftfahrzeugversicherungen. Einzelne Schadensfälle
044-5 Rechtsschutzversicherungen044-50 Rechtsschutzversicherungen. Allgemeines
044-51 Rechtschutzversicherung
044-52 Strafrechtschutzversicherung
044-53 Verkehrsrechtschutzversicherung
044-6 Sonstige Versicherungen044-60 Elektronikversicherung
044-61 Schwachstromanlagenversicherung
044-62 Bauwesenversicherung
044-63 Maschinenversicherungen und Transportversicherungen
044-64 Garderobenversicherung
044-65 Ausstellungsversicherung
044-66 Veranstalterversicherungen
044-67 Gepäckversicherungen
044-68 Betriebsausfallversicherungen
044-69 Parkplatzversicherungen und Parkhausversicherungen
044-7 Weitere Versicherungen044-70 Waldversicherungen
044-71 Schlüsselverlustversicherungen
044-72 Kassenversicherungen
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05 Besondere Dienststellen der allgemeinen Verwaltung
051 Personenstandswesen
051-0 Allgemeines051-00 Personenstandsgesetz und Ausführungsvorschriften. Dienstanweisungen für Standesbeamte
051-01 Standesamt. Standesamtsbezirke. Standesamtsaufsicht. Allgemeines
051-02 Bestellung der Standesbeamten und der Stellvertreter
051-03 Ausbildung und Schulung der Standesbeamten. Dienstversammlungen. Fachverband derStandesbeamten
051-04 Sachbedarf. Trauraum. Traugeschenke
051-05 Standesamtsgebühren
051-06 Familienstammbücher (Beschaffung, Abrechnung)
051-07 Ordnungswidrigkeiten. Bußgelder und Zwangsgelder
051-08 Aufbewahrung der Zweitbücher
051-09 Prüfung des Standesamtes und der Zweitbücher
051-2 Eheschließungen051-20 Ehegesetz. Heiraten. Heiratsbuch. Allgemeines
051-21 Nachträge und Berichtigungen von Beurkundungen. Allgemeines
051-22 Aufgebot, Befreiung vom Aufgebot. Abkürzung der Aufgebotsfrist, Befreiung von der Wartezeit.Standesamtliche Ermächtigungen. Allgemeines
051-23 Hinzufügung des Geburtsnamens oder des z.Zeit der Eheschließung geführten Namens vorden Ehenamen
051-24 Eheschließungen zwischen Deutschen und Ausländern. Eheschließungen zwischenAusländern. Ehefähigkeitszeugnisse und Befreiung von der Beibringung vonEhefähigkeitszeugnissen. Allgemeines
051-25 Ehescheidungen. Eheauflösungen. Allgemeines
051-26 Wiederannahme/Ablegen eines Namens
051-27 Nachträgliche Bestimmung des Ehenamens
051-28 Sammelakten zum Heiratsbuch
051-29 Nachträge und Berichtigungen zum Heiratsbuch. Nachträge und Berichtigungen zumZweitbuch
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051-4 Familienbuch051-40 Familienbuch. Allgemeines
051-41 Anlegung und Fortschreibung des Familienbuches. Allgemeines
051-42 Nachträge und Berichtigungen zum Familienbuch. Allgemeines
051-43 Sammelakten zum Familienbuch
051-5 Geburten051-50 Geburten. Geburtenbuch. Allgemeines
051-51 Berichtigungen von Beurkundungen. Allgemeines
051-52 Vaterschaftsanerkennungen. Mutterschaftsanerkennungen. Allgemeines
051-53 Legitimationen. Ehelicherklärungen. Feststellung der Nichtehelichkeit. Allgemeines
051-54 Namenserteilungen und Namensänderungen. Allgemeines
051-55 Annahme als Kind (Adoption)
051-56 Sammelakten zum Geburtenbuch
051-6 Sterbefälle051-60 Sterbefälle. Sterbebuch. Allgemeines
051-61 Berichtigungen von Beurkundungen. Allgemeines
051-62 Todeserklärungen. Allgemeines
051-63 Beurkundungen von Kriegssterbefällen. Allgemeines
051-64 Totenliste
051-65 Sammelakten zum Sterbebuch
051-66 Nachträge und Berichtigungen zum Sterbebuch
051-67 Verwahrungsanzeigen über Verfügungen von Todes wegen (Testamentskartei)
051-9 Sonstige Standesamtsangelegenheiten051-90 Zeitschrift für das Standesamtswesen
051-91 Anfragen und Auskünfte
051-92 Gleichgeschlechtliche Lebensgemeinschaften
051-93 Entgegennahme von eidesstattlichen Versicherungen
051-94 Beurkundungen des Personenstandes in besonderen Fällen
051-95 Kirchenaustritte. Erklärungen
051-96 Namensänderungen nach BVFG
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051-97 Veröffentlichung von Personenstandsfällen
051-98 Auskünfte für die Ahnenforschung
051-99 Statistik
052 Wahlen
052-0 Allgemeines052-00 Wahlen. Rechtsgrundlagen. Allgemeines
052-01 Durchführung von Wahlen (Stimmbezirke, Wahllokale usw.)
052-02 Ehrenamtliche Mitwirkung. Entschädigung
052-03 Wahlstatistik. Allgemeines
052-1 Europawahlen052-10 Wahlen zum Europäischen Parlament. Rechtsgrundlagen. Allgemeines
052-11 Einzelne Wahlen zum Europäischen Parlament
052-12 Wahlkosten. Erstattung
052-2 Bundeswahlen052-20 Bundestagswahlen. Rechtsgrundlagen. Allgemeines
052-21 Einzelne Bundestagswahlen
052-22 Wahlkosten. Erstattung
052-3 Landeswahlen052-30 Landtagswahlen. Rechtsgrundlagen. Allgemeines
052-31 Einzelne Landtagswahlen
052-32 Wahlkosten. Erstattung
052-4 Kommunalwahlen052-40 Kommunalwahlen. Rechtsgrundlagen. Allgemeines
052-41 Bezirkstagswahlen
052-42 Kreistagswahlen. Landratswahlen
052-43 Wahlen zum Verbandsgemeinderat. Wahlen zum Bürgermeister der Verbandsgemeinde
052-44 Wahlen zum Gemeinderat (Stadtrat, Ortsgemeinderat)
052-45 Wahlen zum Bürgermeister. Stadtbürgermeister. Ortsbürgermeister
052-46 Ortsbeiratswahlen. Ortsvorsteherwahlen
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052-48 Sonstige Kommunalwahlen (z.B. Ausländerbeirat, Seniorenbeirat, Jugendvertretern)
052-49 Wahlkosten. Erstattung (Verbandsgemeinden. Landkreise. Bezirksverband)
052-5 Volksinitiative. Volksbegehren. Volksabstimmungen052-50 Volksinitiativen. Volksbegehren. Volksabstimmungen. Rechtsgrundlagen. Allgemeines
052-51 Einzelne Volksinitiativen. Volksbegehren und Volksabstimmungen
052-52 Kosten. Erstattung
053 Statistik
053-0 Allgemeines053-00 Statistik. Allgemeines
053-01 Statistische Behörden (Statistisches Landesamt, Statistisches Bundesamt)
053-02 Zentrale Sammlung statistischer Unterlagen
053-1 Volkszählungen, Berufszählungen und Betriebszählungen, sonstigeBevölkerungsstatistiken und Wirtschaftsstatistiken
053-10 Volkszählungen, Berufszählungen und Betriebszählungen. Allgemeines
053-11 Durchführung von Volkszählungen, Berufszählungen und Betriebszählungen
053-12 Wirtschaftsstatistik
053-2 Sonstige statistische Erhebungen (Gliederung nach Bedarf)
053-3 Organisationen, Verbände und Institute mit statistischen Aufgaben053-30 Meinungsforschungsinstitute
055 Rechtspflege
055-0 Rechtspflege, Gerichtsverfassung055-00 Rechtspflege. Gerichtsverfassung. Allgemeines
055-01 Schöffen
055-02 Nottestamente
055-03 Grundbuchwesen. Notariatswesen
055-04 Beglaubigungen. Beurkundungen
055-05 Prozesskostenhilfe
055-06 Sonstige Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit. Nachlasswesen u.a.
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055-1 Verwaltungsrechtspflege055-10 Verwaltungsgerichtsordnung. Landesgesetz zur Ausführung der Verwaltungsgerichtsordnung
055-11 Urteile der Verwaltungsgerichte, des Oberverwaltungsgerichts und desBundesverwaltungsgerichts
055-2 Strafrechtspflege055-20 Strafrechtspflege. Allgemeines
055-3 Ordnungswidrigkeiten055-30 Ordnungswidrigkeiten. Allgemeines
055-4 Zivilrechtspflege055-40 Zivilrechtspflege. Allgemeines
055-41 Zivilrechtspflege. Nachbarrecht
055-42 Zivilrechtspflege. Sonstige Vorschriften (Unterteilung nach Bedarf)
055-43 Mietrecht - s. bei 633 - Mietrecht. Mieterschutz
056 Schiedspersonen
056-0 Schiedspersonen056-00 Schiedspersonen. Schiedsordnung. Allgemeines
056-01 Bestellung der Schiedspersonen und deren Stellvertreter
056-02 Kosten. Gebühren. Abrechnung
056-03 Sühneverhandlungen. Einzelakten
057 Kreisrechtsausschuss. Stadtrechtsausschuss.
057-0 Kreisrechtsausschuss- Stadtrechtsausschuss057-00 Kreisrechtsausschuss. Stadtrechtsausschuss. Allgemeines
057-01 Bildung des Kreisrechtsausschusses/Stadtrechtsausschusses (Vorsitzender, Beisitzer)
057-02 Geschäftsführung. Gebühren. Auslagen
057-03 Sitzungen des Ausschusses (Einladungen usw.)
057-04 Entscheidungen. Einzelakten
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06 Abwicklung von Kriegsfolge- und Besatzungsangelegenheiten (Altakten). Konversion
063 Konversion
07 Kommunale Spitzenverbände. Sonstige Verbände und Vereine
070 Kommunale Spitzenverbände
070-0 Gemeinde- und Städtebund Rheinland-Pfalz (GStB)070-00 Gemeinde- und Städtebund. Allgemeines
070-01 Publikationen. Nachrichtendienst. Rundschreiben des Gemeinde- und Städtebundes
070-02 Mitgliederversammlungen. Sitzungen des Landesausschusses. Sitzungen des Vorstandes.Sonstige Sitzungen
070-03 Beteiligung an der Landesgesetzgebung
070-04 Ausschüsse. Arbeitsgemeinschaften. Arbeitsgruppen. Arbeitskreise. Kreisgruppen
070-08 GStB-Nachrichten
070-09 Deutscher Städte- und Gemeindebund
070-1 Landkreistag Rheinland-Pfalz070-10 Landkreistag. Allgemeines
070-11 Publikationen. Rundschreiben des Landkreistages
070-12 Hauptversammlungen. Sonstige Sitzungen
070-13 Beteiligung an der Landesgesetzgebung
070-19 Deutscher Landkreistag
070-2 Städtetag Rheinland-Pfalz070-20 Städtetag. Allgemeines
070-21 Publikationen. Rundschreiben des Städtetages
070-22 Mitgliederversammlung. Sonstige Sitzungen
070-23 Beteiligung an der Landesgesetzgebung
070-29 Deutscher Städtetag
070-4 Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Spitzenverbände Rheinland-Pfalz070-40 Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Spitzenverbände. Allgemeines
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070-5 Kommunalakademie Rheinland-Pfalz070-50 Kommunalakademie. Allgemeines
070-51 Seminarangebote
070-6 Kommunaler Arbeitgeberverband070-60 Kommunaler Arbeitgeberverband. Allgemeines
070-61 Publikationen. Nachrichtendienst. Rundschreiben des kommunalen Arbeitgeberverbandes
070-7 Sonstige kommunale Verbände070-70 Sonstige kommunale Verbände
070-72 Pfälzische Pensionsanstalt. Allgemeines
070-73 Verband hauptamtlicher Bürgermeister und Beigeordneter in Rheinland-Pfalz e.V.
071 Sonstige Verbände und Vereine
071-0 Mitgliedschaft in Vereinen und Verbänden (soweit nicht bei einzelnen Sachgebieten)
071-00 Mitgliedschaft in Vereinen und Verbänden (soweit nicht bei einzelnen Verwaltungszweigen)
071-1 Hochwassernotgemeinschaft Rhein
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1 Öffentliche Sicherheit und Ordnung. Umwelt10 Allgemeine Angelegenheiten der Ordnungsbehörde100 Ordnungsrecht. Aufbau, Organisation und Dienstbetrieb der Ordnungsbehörde
100-0 Ordnungsrecht100-00 Ordnungsrecht. Rechtsgrundlagen. Allgemeines
100-01 Gefahrenabwehrverordnungen der Minister
100-02 Sonstige Gefahrenabwehrverordnungen
100-03 Gefahrenabwehrverordnungen der Örtlichen Ordnungsbehörden
100-04 Ordnungswidrigkeitsangelegenheiten
100-05 Sammlung sonstiger ordnungsrechtlicher Vorschriften, Anordnungen, Entscheidungen
100-1 Aufbau, Organisation und Dienstbetrieb der Ordnungsbehörde100-10 Aufbau der Ordnungsbehörde. Organisation. Geschäftsverteilung
100-11 Dienstbetrieb der Ordnungsbehörde
100-12 Zusammenarbeit mit der Staatlichen Polizei
100-2 Allgemeine Tätigkeiten der Ordnungsbehörde100-20 Erlass von Ordnungsverfügungen. Zwangsmittelfestsetzungen. Sofortiger Vollzug
100-21 Ordnungsbehördliche Bescheinigungen. Beglaubigungen
100-22 Verwaltungsgebühren
100-23 Amtshilfe
100-24 Sonstige allgemeine Tätigkeiten der Ordnungsbehörde
11 Polizeivollzugsdienst
110 Polizeivollzugsdienst
110-0 Tätigkeit der kommunalen Vollzugsbeamten- und Hilfspolizeibeamten110-00 Tätigkeit der kommunalen Vollzugsbeamten
110-01 Tätigkeit der Hilfspolizeibeamten
110-1 Kommunale Vollzugsbeamte
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110-10 Kommunale Vollzugsbeamte. Rechtsgrundlagen. Allgemeines
110-11 Sonstige Angelegenheiten der kommunalen Vollzugsbeamten
110-2 Hilfspolizeibeamte110-20 Hilfspolizeibeamte. Rechtsgrundlagen. Allgemeines
110-21 Sonstige Angelegenheiten der Hilfspolizeibeamten
110-3 Sachbedarf
12 Öffentliche Sicherheit. Brandschutz und Katastrophenschutz
120 Verkehr mit Waffen, Munition und Sprengstoffen
120-0 Waffen und Munition120-00 Verkehr mit Waffen und Munition. Rechtsgrundlagen. Allgemeines
120-01 Herstellen und Handel von Waffen und Munition
120-02 Erwerb und Besitz von Waffen und Munition
120-03 Munitionsbeseitigung
120-04 Zusammenarbeit mit anderen Behörden
120-1 Sprengstoffe120-10 Sprengstoffe. Rechtsgrundlagen. Allgemeines
120-11 Herstellen und Verkehr mit Sprengstoff
120-12 Befördern und Lagern von Sprengstoff
120-13 Pyrotechnische Gegenstände. Feuerwerkskörper
120-14 Sprengerlaubnis
120-2 Schießstätten120-20 Schießstätten. Rechtsgrundlagen. Allgemeines
120-21 Zulassung und Überwachung von Schießstätten
121 Feuerschutz. Brandschutz
121-0 Feuerschutz. Brandschutz
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121-00 Feuerschutz. Brandschutz. Rechtsgrundlagen. Allgemeines
121-001 Ausschuss "Feuerwehrwesen" beim Ministerium des Innern und für Sport
121-01 Verkehr mit feuergefährlichen und explosionsgefährlichen Stoffen
121-02 Anordnung von Sicherheitswachen in Versammlungsstätten
121-03 Verkehr und Lagerung leicht brennbarer Stoffe und von sonstigem Gefahrgut
121-04 Schornsteinfeger. Vorbeugender Brandschutz. Allgemeines
121-05 Schornsteinfeger. Vorbeugender Brandschutz. Einzelfälle
122 Friedensmäßiger Katastrophenschutz
122-0 Friedensmäßiger Katastrophenschutz
122-00 Friedensmäßiger Katastrophenschutz. Rechtsgrundlagen. Allgemeines
122-01 Naturkatastrophen (z. B. Überschwemmungen. Sturmkatastrophen)
122-02 Maßnahmen zur Sicherstellung der Versorgung
122-03 Hilfsorganisationen
122-04 Katastrophenabwehrpläne (Alarm- und Einsatzpläne)
122-05 Fahrzeuge. Geräte. Ausrüstung
122-06 Sonstiger Katastrophenschutz. Abwehr von Notständen
123 Feuerwehr
123-0 Allgemeines
123-00 Feuerwehr. Rechtsgrundlagen. Allgemeines
123-01 Organisation der Feuerwehr
123-02 Kreisfeuerwehrinspekteur. Feuerwehrtechnischer Bediensteter
123-03 Ausbilder
123-04 Überörtlicher Brandschutz und überörtliche Hilfe
123-05 Überörtliche Alarm- und Einsatzpläne
123-06 Zusammenarbeit mit Verbänden
123-07 Vereinstätigkeit der Feuerwehren, Fördervereine
123-08 Jugendfeuerwehren
123-09 Die Feuerwehr GmbH (FKom). Kommunaler Feuerwehrzweckverband Rheinland-Pfalz
123-1 Feuerwehrangehörige123-10 Feuerwehren. Allgemeines
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123-11 Ernennungen der Wehrleiter, Wehrführer, Gerätewarte
123-12 Aufwandsentschädigung. Verdienstausfall
123-13 Verpflichtungen. Heranziehungen. Entpflichtungen
123-14 Beförderungen. Ehrungen. Auszeichnungen
123-15 Aufnahmeuntersuchungen. Atemschutzgeräteträgeruntersuchungen. Sonstige Untersuchungen
123-16 Dienstversammlungen. Besprechungen
123-17 Ordnungswidrigkeitsangelegenheiten
123-18 Unfallverhütung. Unfälle. Erkrankungen
123-2 Ausbildung123-20 Ausbildung. Allgemeines
123-21 Lehrgänge an der Landesfeuerwehrschule
123-22 Lehrgänge auf Kreisebene
123-23 Lehrgänge auf (Verbandsebene) Gemeindeebene
123-24 Ausbildung in den örtlichen Feuerwehren
123-25 Örtliche Feuerwehrübungen. Einzelfälle
123-26 Überörtliche Feuerwehrübungen. Einzelfälle
123-27 Feuerwehrtage
123-3 Geräte und Ausrüstungsgegenstände. Fahrzeuge123-30 Geräte und Ausrüstungsgegenstände. Fahrzeuge. Rechtsgrundlagen. Allgemeines
123-31 Dienst- und Schutzbekleidung
123-32 Allgemeine Ausrüstung
123-33 Anschaffung, Wartung und Unterhaltung von Fahrzeugen
123-34 Anschaffung, Wartung und Unterhaltung von Atemschutzgeräten
123-35 Geräteverwaltung und Geräteunterhaltung (sonstiges Gerät)
123-36 Tätigkeiten der Gerätewarte. Geräteprüfdienst
123-4 Feuerlöscheinrichtungen123-40 Feuerwehrgebäude
123-41 Gestattungsverträge mit Kommunen
123-42 Löschwasserversorgungseinrichtungen
123-43 Ortsfeste Alarmeinrichtungen
123-44 Ortsfeste Funkeinrichtungen
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123-5 Tätigkeit der Feuerwehr123-50 Tätigkeit der Feuerwehr. Rechtsgrundlagen. Allgemeines
123-51 Brandeinsätze
123-52 Allgemeine Hilfeleistungen
123-53 Nachbarschaftshilfen
123-54 Sicherheitswachen
123-55 Schulklassenbetreuer
123-56 Einsatzstatistik
123-6 Kosten der Dienstleistungen und Hilfeleistungen123-60 Kosten der Dienstleistungen und Hilfeleistungen. Rechtsgrundlagen. Allgemeines
123-61 Satzung für kostenpflichtige Einsätze der Feuerwehr
123-62 Erhebung von Kostenersätzen und Gebühren. Einzelfälle
123-9 Finanzierung des Brandschutzes123-90 Finanzierung des Brandschutzes. Rechtsgrundlagen. Allgemeines
123-91 Zuwendungen des Landes (Feuerschutzsteuer)
123-92 Zuwendung des Landkreises
123-93 Sonstige Zuwendungen
129 Sonstige Aufgaben der Ordnungsbehörde
129-0 Unterbringungen129-00 Unterbringungen. Rechtsgrundlagen. Allgemeines
129-01 Obdachlosenunterbringung
129-02 Unterbringungen. Einzelfälle
129-03 Vollstreckung von Räumungsurteilen
129-1 Bekämpfung staatsfeindlicher Bestrebungen129-10 Bekämpfung staatsfeindlicher Bestrebungen. Rechtsgrundlagen. Allgemeines
129-2 Führungszeugnisse129-20 Führungszeugnisse. Rechtsgrundlagen. Allgemeines
129-21 Führungszeugnisse. Einzelfälle
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129-3 Tierschutz und Überwachung der Tierhaltung129-30 Tierschutz. Tierhaltung. Rechtsgrundlagen. Allgemeines
129-31 Herrenlose Tiere
129-32 Tierschutzorganisationen. Tierheime
129-33 Hundehaltungen. Gefährliche Hunde
129-34 Brieftaubenhaltung
129-35 Zustimmungspflichtige Tierhaltungen
129-36 Sonstige Tierhaltungen
129-37 Auflagen nach dem Tierschutz
129-38 Vorbeugung und Abwehr bei Gefährdung von Tieren
129-4 Sonstige Sicherheitsaufgaben129-40 Sonstige Sicherheitsmaßnahmen
13 Öffentliche Ordnung
130 Staatsangehörigkeit. Einbürgerungen
130-0 Staatsangehörigkeit. Einbürgerungen
130-00 Staatsangehörigkeit. Einbürgerungen. Rechtsgrundlagen. Allgemeines
130-01 Staatsangehörigkeitsausweise. Heimatscheine. Einzelfälle
130-02 Einbürgerungen
130-03 Statusdeutsche
131 Meldewesen
131-0 Aufgaben der Meldebehörde
131-00 Melderecht. Allgemeines. EWOIS. EWKOM. EWOISneu
131-01 Anmeldungen. Abmeldungen. Ummeldungen
131-02 Nachrichtenaustausch
131-03 Melderegisterauskünfte. Auskunftssperren
131-04 Meldewesen für Beherberungsbetriebe. Krankenhäuser u.ä.
131-05 Aufenthaltsbescheinigungen
131-06 Festsetzung der Hauptwohnung
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131-07 Mitwirkung bei öffentlich-rechtlichen Namensänderungen
131-08 Einwohnerstatistik
131-09 Sonstige Meldeangelegenheiten
131-1 Sonstige Aufgaben der Meldebehörde131-10 Ausstellung von Lohnsteuerkarten
131-11 Ermittlungsdienst. Allgemeines
131-12 Aufenthaltsermittlungen
131-13 Suchvermerke
131-14 Nachforschungen nach Vermissten
132 Pässe und Ausweise
132-0 Pässe und Kinderausweise132-00 Pässe. Rechtsgrundlagen. Allgemeines
132-01 Reisepässe. Vorläufige Reisepässe
132-02 Kinderausweise
132-03 Versagungen. Entziehungen. Rückgaben
132-04 Verlorene, ungültige und gefälschte Reisepässe und Kinderausweise
132-05 Ordnungswidrigkeitsangelegenheiten
132-2 Personalausweise132-20 Personalausweise. Rechtsgrundlagen. Allgemeines
132-21 Ausweisvordrucke (vorläufige Personalausweise)
132-22 Personalausweise
132-23 Vorläufige Personalausweise. Einzelfälle
132-24 Verlorene, ungültige und gefälschte Personalausweise
132-25 Ausreiseuntersagungen
132-26 Ordnungswidrigkeitsangelegenheiten
133 Ausländerangelegenheiten
133-0 Ausländerangelegenheiten133-00 Ausländerangelegenheiten. Rechtsgrundlagen. Allgemeines
133-01 Registrierung und Überwachung. Einzelfälle
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133-03 Betreuung von Ausländern
133-04 Ausländersuchdienst
133-05 Ausländerstatistik
133-06 Sonstige Ausländerangelegenheiten
134 Sammlungen. Lotterien. Glücksspiele. Preisausschreiben
134-0 Sammlungen. Lotterien. Glücksspiele. Preisausschreiben134-00 Sammlungen. Lotterien. Glücksspiele. Preisausschreiben. Rechtsgrundlagen. Allgemeines
134-01 Sammlungen. Einzelfälle
134-02 Glücksspiele. Einzelfälle
134-03 Preisausschreiben. Einzelfälle
134-04 Geldspielautomaten. Einzelfälle
134-05 Lotterien. Einzelfälle
134-06 Spielautomaten. Einzelfälle
134-07 Spielhallen. Einzelfälle
134-08 Sonstige öffentliche Ausspielungen
135 Vereine und Versammlungen
135-0 Vereine und Versammlungen
135-00 Vereine und Versammlungen. Rechtsgrundlagen. Allgemeines
135-01 Vereine. Einzelfälle
135-02 Versammlungen. Einzelfälle
135-03 Umzüge. Einzelfälle
135-04 Prozessionen.Umzüge. Einzelfälle
135-05 Sonstige Einzelfälle
136 Veranstaltungen
136-0 Veranstaltungen136-00 Veranstaltungen. Rechtsgrundlagen. Allgemeines
136-01 Volksfeste
136-02 Öffentliche Konzerte. Theatervorführungen
136-03 Schaustellungen und Zirkusvorführungen
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136-05 Sonstige Veranstaltungen
137 Aufgaben nach dem Presserecht
137-0 Überwachungsaufgaben nach dem Presserecht137-00 Presserecht. Allgemeines. Rechtsgrundlagen
137-01 Pflichtexemplare von Druckwerken
137-02 Beschlagnahme von Druckwerken
137-03 Sonstige Überwachungsaufgaben. Presseausweise
139 Schutz der Sonntage und Feiertage
139-0 Schutz der Sonntage und Feiertage139-00 Schutz der Sonntage und Feiertage. Rechtsgrundlagen. Allgemeines
139-01 Schutz der Sonntage und Feiertage. Einzelfälle
139-2 Fundsachen139-20 Fundsachen. Rechtsgrundlagen. Allgemeines
139-21 Fundsachen. Einzelfälle
139-22 Aufbewahrung
139-23 Versteigerung und Verwertung
14 Ordnungsaufgaben nach Gewerberecht
140 Allgemeine Gewerbeangelegenheiten. Handwerk. Einzelhandel
140-0 Gewerberecht140-00 Gewerbeordnung. Allgemeines
140-01 Gewerbeaufsicht
140-02 Handwerksordnung. Allgemeines
140-03 Handwerksordnung. Einzelfälle
140-06 Gewerbezentralregister
140-1 Gewerbebetriebe ohne Genehmigungspflicht
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140-10 Gewerbeanmeldungen, Gewerbeabmeldungen und Gewerbeummeldungen.Rechtsgrundlagen. Allgemeines
140-11 Anmeldungen, Abmeldungen und Ummeldungen von Gewerbebetrieben
140-12 Gewerbeuntersagungen. Allgemeines
140-13 Gewerbeuntersagungen. Einzelfälle
140-14 Bekämpfung der Schwarzarbeit. Allgemeines
140-15 Bekämpfung der Schwarzarbeit. Einzelfälle
140-16 Gewerbeausübung durch Ausländer
140-17 Zusammenarbeit mit anderen Behörden
140-2 Einzelhandel140-20 Einzelhandel. Rechtsgrundlagen. Allgemeines. Ladenschlussgesetz. Sonntagsverkauf
140-21 Zulassung und Schließung von Einzelhandelsgeschäften. Einzelfälle
140-22 Unlauterer Wettbewerb
140-23 Ausverkäufe. Sonderverkäufe. Schlussverkauf
140-24 Warenautomaten
140-3 Kleinhandel mit Branntwein
140-4 Milchgesetz
140-9 Gewerbestatistik140-90 Gewerbestatistik. Rechtsgrundlagen. Allgemeines
140-91 Einzelne Gewerbestatistiken
141 Gaststätten. Beherbergungsbetriebe
141-0 Gaststätten. Beherbergungsbetriebe141-00 Gaststätten. Beherbergungsbetriebe. Rechtsgrundlagen. Allgemeines
141-01 Gaststätten. Einzelfälle
141-02 Straußwirtschaften. Einzelfälle
141-03 Gestattungen. Einzelfälle
141-04 Beherbergungsbetriebe. Einzelfälle
141-05 Überprüfungen der Zuverlässigkeit
141-06 Personal in Gaststätten und Beherbergungsbetrieben. Personaluntersuchungen
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141-07 Privatzimmervermietung
141-08 Sperrstunde
141-09 Getränkeschankanlagen
144 Gewerbliche Anlagen
144-0 Allgemeines144-00 Gewerbliche Anlagen. Rechtsgrundlagen. Allgemeines
144-01 Metzgereien. Schlachthäuser
144-02 Bäckereien. Konditoreien
144-03 Überwachungsbedürftige Anlagen gemäß § 24 GewO
144-04 Verwendung von feuergefährdeten, explosionsgefährdeten und gesundheitsgefährdendenStoffen
144-05 Sonstige Betriebe und Anlagen
144-1 Einzelvorgänge144-10 Gewerbliche Anlagen aller Art. Einzelfälle
144-11 Überwachung gewerblicher Anlagen
145 Sonstige stehende Gewerbebetriebe und Handelsbetriebe für die Sondervorschriftengelten
145-0 Gewerbebetriebe für die Sondervorschriften gelten145-00 Sonstige stehende Gewerbebetriebe und Handelsbetriebe, für die Sondervorschriften gelten.
Rechtsgrundlagen. Allgemeines
145-01 Zulassungsbedürftige oder sonst beschränkte Gewerbeausübung
145-02 Erlaubnisse nach § 34 c GewO. Einzelfälle
145-03 Bewachungsgewerbe. Einzelfälle
145-04 Gewerbebetriebe und freie Berufe unter sonstigen Ausübungsvorbehalten und Kontrollen
145-05 Sonstige Gewerbebetriebe und Handelsbetriebe, die einer besonderen Erlaubnis bedürfen
145-5 Privatversicherungen
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146 Reisegewerbe
146-0 Reisegewerbe146-00 Reisegewerbe. Rechtsgrundlagen. Allgemeines
146-01 Reisegewerbe. Einzelfälle
146-02 Wanderlager
146-03 Straßenmusikanten
146-04 Fachverbände
147 Maße und Gewichte.Preisüberwachung
147-0 Eichwesen. Maße und Gewichte
147-00 Eichwesen. Maße und Gewichte. Rechtsgrundlagen. Allgemeines
147-01 Zusammenarbeit mit dem Eichamt
147-02 Bereitstellung von Eichlokalen
147-2 Preisüberwachung. Preisauszeichnung147-20 Preisüberwachung. Rechtsgrundlagen. Allgemeines
147-21 Preisüberwachung. Einzelfälle
147-22 Statistik über durchgeführte Kontrollen
147-23 Ahndung von Verstößen. Allgemeines
147-24 Ahndung von Verstößen. Einzelfälle
148 Arbeitsschutz
148-0 Arbeitsschutz148-00 Arbeitsschutz. Rechtsgrundlagen. Allgemeines
148-01 Sonntagsarbeit
148-02 Heimarbeit. Hausgewerbetreibende
148-03 Mutterschutz
148-04 Jugendarbeitsschutz
148-05 Ladenschluss. Allgemeines
148-06 Ladenschluss. Einzelfälle
148-07 Kündigungsschutz
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148-08 Arbeitsplatzschutz
149 Sonstige gewerbeordnungsrechtliche Angelegenheiten
16 Ordnung des Straßenverkehrs
160 Verkehrswege
160-0 Straßen und Wege160-00 Straßen und Wege. Rechtsgrundlagen. Allgemeines
160-01 Wegerecht. Einzelfälle
160-02 Verkehrssicherung. Allgemeines
160-03 Sperrung von Wirtschaftswegen
160-04 Sondernutzung. Allgemeines
160-05 Sondernutzung. Einzelfälle
160-06 Verkehrsberuhigungsmaßnahmen
160-07 Sonstige ordnungsbehördliche Wegeangelegenheiten
161 Straßenverkehr
161-0 Straßenverkehrsverwaltung. Allgemeines161-00 Straßenverkehrsverwaltung. Rechtsgrundlagen. Allgemeines
161-01 Straßenverkehrsbehörde
161-02 Verkehrsrechtliche Anordnungen. (s. 650-50 - technisch)
161-03 Straßensperrungen. Umleitungen
161-04 Sonstige Maßnahmen zum Schutz des Verkehrs
161-05 Militärverkehr
161-06 Verkehrsschauen
161-07 Verkehrszählungen
161-08 Verkehrswarnfunk
161-09 Verkehrsunfälle
161-1 Nichtverkehrsübliche Benutzung von Straßen (Erlaubnisse)161-10 Straßenverkehrserlaubnisse. Allgemeines
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161-11 Übermäßige Straßenbenutzung
161-12 Großraumverkehr und Schwerverkehr
161-13 Beförderung gefährlicher Güter
161-14 Veranstaltungen auf Straßen
161-15 Nachtruhestörende Veranstaltungen mit Kraftfahrzeugen
161-16 Ausnahmegenehmigungen für Schwerbehinderte
162 Kraftfahrzeugzulassung
162-0 Kraftfahrzeugzulassung162-00 Kraftfahrzeugzulassung. Rechtsgrundlagen. Allgemeines
162-01 Kraftfahrt-Bundesamt
162-02 Verkehrszentralregister
162-03 Zulassung von Kraftfahrzeugen. Einzelfälle
162-04 Technischer Überwachungsverein (TÜV)
162-05 Überprüfungen nach § 29 StVZO
162-06 Anerkannte Werkstätten und Bremsendienste
162-07 Kennzeichen für Kraftfahrzeuge
162-08 Anfragen und Auskünfte über Kraftfahrzeughalter
163 Fahrerlaubnisse. Fahrlehrer. Fahrverbote
163-0 Fahrerlaubnisse. Fahrlehrer. Fahrverbote163-00 Fahrerlaubnisse. Fahrlehrer. Rechtsgrundlagen. Allgemeines
163-01 Fahrerlaubnisse. Einzelfälle
163-02 Fahrschulen. Fahrlehrer
163-03 Mitwirkung bei der Erteilung der Fahrerlaubnis
163-04 Smogverordnung. Allgemeines
163-05 Ausnahmegenehmigungen nach der Smogverordnung. Einzelfälle
163-06 Ozonverordnung. Allgemeines. Abgasverminderung bei Kraftfahrzeugen
163-07 Ozonverordnung. Einzelfälle
163-08 Einschränkung und Entziehung der Zulassung zum Straßenverkehr. Einzelfälle
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164 Gewerblicher Kraftverkehr
164-0 Gewerbsmäßige Personenbeförderung164-00 Gewerbsmäßige Personenbeförderung. Rechtsgrundlagen. Allgemeines
164-01 Linienverkehr mit Kraftfahrzeugen. Einzelfälle
164-02 Haltestellen im Linienverkehr
164-03 Sonderformen des Linienverkehrs
164-04 Gelegenheitsverkehr. Allgemeines
164-05 Taxis. Einzelfälle
164-06 Ausflugsfahrten. Einzelfälle
164-07 Beförderung mit Mietwagen. Einzelfälle
164-08 Auslandsverkehr
164-09 Straßenbahnen
164-1 Gewerbsmäßiger Güterkraftverkehr164-10 Gewerbsmäßiger Güterkraftverkehr. Rechtsgrundlagen. Allgemeines
164-11 Bundesanstalt für den Güterfernverkehr
164-12 Bestimmung von Ortsmittelpunkten
164-13 Nahzonenfestlegungen
164-14 Fernverkehrsgenehmigungen
164-15 Nahverkehrserlaubnisse
164-16 Werksverkehr
165 Überwachung des fließenden Verkehrs
165-0 Überwachung des fließenden Verkehrs165-00 Überwachung des fließenden Verkehrs. Rechtsgrundlagen. Allgemeines
165-01 Überwachung des fließenden Verkehrs. Einzelfälle
165-02 Verwarnungen. Bußgelder
165-03 Mahnungen. Vollstreckungen. Erzwingungshaftanträge
165-04 Billigkeitsmaßnahmen
165-05 Fahrtenbuchauflagen. Anordnung und Überwachung von Fahrverboten
165-06 Anregungen und Beschwerden
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166 Überwachung des ruhenden Verkehrs
166-0 Überwachung des ruhenden Verkehrs166-00 Überwachung des ruhenden Verkehrs. Rechtsgrundlagen. Allgemeines
166-01 Überwachung des ruhenden Verkehrs. Einzelfälle
166-02 Verwarnungen. Bußgelder
166-03 Mahnungen. Vollstreckungen. Erzwingungshaftanträge
166-04 Billigkeitsmaßnahmen
166-05 Fahrtenbuchauflagen. Anordnung und Überwachung von Fahrverboten
166-06 Anregungen und Beschwerden
167 Verkehrserziehung
167-0 Verkehrserziehung167-00 Verkehrserziehung. Rechtsgrundlagen. Allgemeines
167-01 Zusammenarbeit mit Verbänden
167-02 Verkehrswacht
167-03 Wettbewerbe der Verkehrssicherheit
167-04 Verkehrsunterricht
167-05 Fahrtenbuchauflagen
167-06 Jugendverkehrsschulen
167-07 Verkehrsübungsplätze
167-09 Veranstaltung von Verkehrsverbänden
19 Landesverteidigung
190 Zivilschutz
190-0 Allgemeines190-00 Zivilschutz. Rechtsgrundlagen. Allgemeines
190-01 Luftschutzortsbeschreibung
190-1 Organisation des Zivilschutzes
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190-10 Organisation des Zivilschutzes. Rechtsgrundlagen. Allgemeines
190-11 Bundesamt für Zivilschutz
190-12 Zivilschutzverbände
190-13 Örtliche Organisation
190-2 Zivilschutzdienst190-20 Zivilschutzdienst. Rechtsgrundlagen. Allgemeines
190-21 Örtlicher Zivilschutzdienst
190-3 Warn- und Alarmdienst. Zivilschutzanlagen
190-4 Kosten des Zivilschutzes190-40 Kosten des Zivilschutzes. Rechtsgrundlagen. Allgemeines
190-5 Selbstschutz190-50 Selbstschutz. Rechtsgrundlagen. Allgemeines
190-51 Selbstschutz in Wohnstätten
190-52 Behördenselbstschutz
190-53 Selbstschutz in sonstigen Bereichen (Privatwirtschaft)
190-7 Sonstiger Zivilschutz190-70 Aufenthaltsregelung
190-71 Räumung. Evakuierung
190-72 Übungen
190-73 Gesundheitsvorsorge
190-74 Sanitätsmaterial
190-75 Hilfskrankenhäuser
190-9 Ausbildung, Aufklärung und Beratung der Bevölkerung190-90 Ausbildungsmaßnahmen
190-91 Tagungen. Lehrgänge. Seminare
190-92 Aufklärung und Beratung der Bevölkerung
190-93 Selbstschutzberater
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191 Leistungsgesetze
191-0 Leistungsgesetze191-00 Leistungspflichten zur Landesverteidigung. Allgemeines
191-01 Bundesleistungsgesetz. Allgemeines
191-02 Bundesleistungsgesetz. Einzelfälle
191-03 Schutzbereichgesetz. Allgemeines
191-04 Schutzbereichgesetz. Einzelfälle
192 Bundeswehr
192-0 Allgemeines192-00 Bundeswehr. Rechtsgrundlagen. Allgemeines
192-01 Wehrpflicht
192-02 Arbeitsplatzschutzgesetz
192-03 Soldatenversorgungsgesetz
192-04 Aufbau und Gliederung der Bundeswehr
192-1 Bundeswehrstandorte. Garnisonen192-10 Bundeswehrstandorte. Allgemeines
192-11 Zivilmilitärische Zusammenarbeit
192-12 Kasernenanlagen
192-13 Lazarette
192-14 Wohungen für Bundeswehrangehörige
192-15 Besondere Vorkommnisse unter Beteiligung von Bundeswehrangehörigen
192-2 Militärische Anlagen der Bundeswehr192-20 Militärische Anlagen der Bundeswehr. Allgemeines
192-21 Militärflugzeuge
192-22 Truppenübungsplätze
192-23 Schießanlagen
192-24 Anlagen zur Lagerung von Munition
192-25 Depots und Versorgungseinrichtungen
192-26 Fernmeldeanlagen und Beobachtungsanlagen
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192-27 Sonstige militärische Anlagen und Einrichtungen
192-3 Manöver der Bundeswehr192-30 Manöver. Allgemeines
192-31 Einzelne Manöver der Bundeswehr
192-32 Manöverschäden. Allgemeines
192-33 Manöverschäden. Einzelfälle
192-34 Militärische Einzelübungen mit besonderen Folgen
193 Allgemeine Wehrangelegenheiten. Wehrpflicht
193-0 Allgemeines193-00 Wehrangelegenheiten. Wehrpflicht. Rechtsgrundlagen. Allgemeines
193-01 Wehrersatzbehörden
193-02 Kreiswehrersatzamt
193-03 Amtshilfe und Rechtshilfe
193-1 Wehrerfassung193-10 Wehrerfassung. Rechtsgrundlagen. Allgemeines
193-11 Erfassung der Jahrgänge. Allgemeines
193-12 Erfassung der Jahrgänge. Einzelfälle
193-13 Erfassung Freiwilliger. Allgemeines
193-14 Erfassung Freiwilliger. Einzelfälle
193-15 Zurückstellungsanträge
193-16 Ordnungswidrigkeitsangelegenheiten
193-3 Musterung und Einberufung
193-4 Wehrüberwachung193-40 Wehrüberwachung. Rechtsgrundlagen. Allgemeines
193-41 Durchführung der Wehrüberwachung
193-5 Wehrdienstverweigerung. Zivildienst
193-6 Wehrpflichtige
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194 Sicherstellung der Versorgung im Verteidigungsfall
194-0 Allgemeines194-00 Sicherstellungsgesetze. Allgemeines
194-1 Wirtschaftssicherstellung194-10 Wirtschaftssicherstellung. Rechtsgrundlagen. Allgemeines
194-2 Verkehrssicherstellung194-20 Verkehrssicherstellung. Rechtsgrundlagen. Allgemeines
194-3 Ernährungssicherstellung194-30 Ernährungssicherstellung. Rechtsgrundlagen. Allgemeines
194-4 Trinkwassersicherstellung194-40 Trinkwassersicherstellung. Rechtsgrundlagen. Allgemeines
195 Bundesgrenzschutz
195-0 Bundesgrenzschutz. Grundsätzliches195-00 Bundesgrenzschutz. Allgemeines. Rechtsgrundlagen
195-01 Aufbau und Gliederung des Bundesgrenzschutzes
199 Stationierungsstreitkräfte
199-0 Allgemeines199-00 Stationierungsstreitkräfte. Rechtsgrundlagen. Allgemeines
199-01 NATO-Truppenstatut
199-02 Zusammenarbeit mit Stationierungsstreitkräften
199-1 Standortangelegenheiten199-10 Standortangelegenheiten. Rechtsgrundlagen. Allgemeines
199-11 Verhalten von Stationierungsstreitkräften
199-12 Amts- und Rechtshilfe
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199-13 Kasernen
199-14 Lazarette
199-15 Bauten von Stationierungsstreitkräften
199-16 Erschließungsmaßnahmen
199-2 Militärische Anlagen der Stationierungsstreitkräfte199-20 Militärische Anlagen der Stationierungsstreitkräfte. Allgemeines.
199-21 Militärflugzeuge
199-22 Truppenübungsplätze
199-23 Schießanlagen
199-24 Anlagen zur Lagerung von Munition
199-25 Depots und Versorgungseinrichtungen
199-26 Fernmeldeanlagen und Beobachtungsanlagen
199-27 Sonstige militärische Anlagen und Einrichtungen
199-3 Manöver der Stationierungsstreitkräfte199-30 Manöver. Allgemeines
199-31 Einzelne Manöver der Stationierungsstreitkräfte
199-32 Manöverschäden. Allgemeines
199-33 Manöverschäden. Einzelfälle
199-34 Militärische Einzelübungen mit besonderen Folgen
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2 Schulen20 Schulen. Schulzentren. Allgemeines200 Allgemeine Schulangelegenheiten
200-0 Allgemeines200-00 Schulen. Schulzentren. Allgemeines
200-01 Rechtsgrundlagen. Rechtsprechung
200-02 Zusammenarbeit zwischen Land und kommunalen Schulträgern. Bildungspolitik
200-03 Zusammenarbeit mit Schulbehörden
200-04 Zusammenarbeit mit anderen Schulträgern
200-05 Zusammenarbeit mit den Schulen
200-06 Zusammenarbeit mit Elternvertretungen
200-07 Zusammenarbeit mit sonstigen Organisationen und Institutionen
200-08 Schulentwicklungsplanung. Schulplanung
200-09 Schülermitverantwortung
200-1 Schulverwaltung200-10 Schulverwaltung. Allgemeines
200-11 Schulpflicht
200-12 Begabtenförderung und Begabtenauszeichnung
200-13 Schulzeit. Ferien
200-14 Schulausflüge. Schulwandern. Sonstige Schulveranstaltungen
200-15 Schülerunfallversicherung. Haftpflichtversicherung
200-16 Schülerlotsendienst. Sicherung des Schulweges
200-17 Schülerwettbewerbe
200-18 Werbung in Schulen
200-19 Schulstatistik. Verzeichnis der Schulen. Schulchronik
200-2 Schulaufsicht200-20 Schulaufsicht. Allgemeines
200-21 Schulorganisation. Schulbezirk
200-22 Schulbaumaßnahmen im Rahmen der Schulaufsicht
200-23 Ausbildungs- und Förderungsbeihilfen für Schüler
200-27 Schulpsychologischer Dienst. Schullaufbahnberatung
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200-28 Schulversuche
200-29 Orientierungsstufe
200-3 Schulträgerschaft200-30 Schulträgerschaft. Allgemeines
200-31 Schulträgerausschuss
200-4 Personelle Angelegenheiten200-40 Personelle Angelegenheiten. Allgemeines
200-41 Bestellung des Schulleiters. Herstellung des Benehmens
200-42 Schulleiter-Dienstordnung
200-43 Hausmeister
200-44 Verwaltungspersonal und Hilfspersonal
200-5 Schulgebäudeverwaltung200-50 Schulgebäudeunterhaltung und Schulgebäudeverwaltung. Hausmeisterwohnung
200-51 Reinigung. Heizung. Beleuchtung. Sonstige Bewirtschaftungskosten
200-52 Ausstattung der Schulen
200-53 Schulhöfe
200-54 Sonstige schulische Einrichtungen
200-55 Außerschulische Benutzung
200-56 Besondere Schutzmaßnahmen
200-6 Schulbetrieb200-60 Schulbetrieb. Allgemeines
200-61 Lehrpläne
200-62 Lehrmittel
200-63 Lernmittel. Lernmittelfreiheit
200-64 Unterrichtsfächer
200-65 Schulfunk. Fernsehen
200-66 Film im Unterricht
200-67 Schullandheimaufenthalte
200-68 Schüleraustausch mit dem Ausland
200-69 Internet
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200-7 Baumaßnahmen (s. hierzu: 6)200-70 Baumaßnahmen. Allgemeines (Neubau, Erweiterung, Umbau, Ausbau)
200-71 Planung. Ausschreibung
200-72 Bauleitung
200-73 Grundstückserwerb
200-74 Tiefbaumaßnahmen
200-75 Hochbaumaßnahmen
200-8 Finanzielle Angelegenheiten200-80 Haushaltsangelegenheiten
200-81 Mittelbewirtschaftung durch den Schulleiter. Budgetierung
200-82 Sachkosten des Schulträgers
200-83 Sonstige finanzielle Angelegenheiten. Allgemeines
200-84 Zuschüsse des Landes
200-85 Zuschüsse des Landkreises an Gemeinden, Verbandsgemeinden
200-86 Finanzielle Beteiligung von Schulträgern untereinander
21 Grundschulen, Hauptschulen und Regionalschulen
210 Grundsätzliches und Gemeinsames zu Grundschulen, Hauptschulen undRegionalschulen
210-0 Allgemeines210-00 Grundschulen, Hauptschulen und Regionalschulen. Allgemeines
210-01 Namen für Schulen
210-02 Zusammenarbeit zwischen Land und kommunalen Schulträgern
210-03 Zusammenarbeit mit Schulbehörden
210-04 Zusammenarbeit mit anderen Schulträgern
210-05 Zusammenarbeit mit den Schulen
210-06 Zusammenarbeit mit Elternvertretungen
210-07 Zusammenarbeit mit sonstigen Organisationen und Institutionen
210-1 Schulverwaltung210-10 Schulverwaltung. Allgemeines
210-11 Schulpflicht
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210-12 Begabtenförderung und Begabtenauszeichnung
210-13 Schulzeit. Schulferien
210-14 Schulausflüge. Schulwandern. sonstige Schulveranstaltungen
210-15 Schülerunfallversicherung. Haftpflichtversicherung
210-16 Schülerlotsendienst. Sicherung des Schulweges
210-17 Schülerwettbewerbe
210-18 Werbung in Schulen
210-19 Schulstatistik. Verzeichnis der Schulen. Schulchronik
210-3 Schulträgerschaft210-30 Schulträgerschaft. Allgemeines
210-31 Schulträgerauschuss
210-4 Personelle Angelegenheiten210-40 Personelle Angelegenheiten. Allgemeines
210-41 Bestelllung des Schulleiters. Herstellung des Benehmens
210-42 Schulleiter-Dienstordnung
210-43 Hausmeister
210-44 Verwaltungspersonal und Hilfspersonal
210-5 Schulgebäudeverwaltung210-50 Schulgebäudeunterhaltung und Schulgebäudeverwaltung. Hausmeisterwohnung
210-51 Reinigung. Heizung. Beleuchtung. Sonstige Bewirtschaftungskosten
210-52 Ausstattung der Schulen
210-53 Schulhöfe
210-54 Sonstige schulische Einrichtungen
210-55 Außerschulische Benutzung
210-56 Besondere Schutzmaßnahmen
210-6 Schulbetrieb210-60 Schulbetrieb. Allgemeines
210-61 Lehrpläne
210-62 Lehrmittel
210-63 Lernmittel. Lernmittelfreiheit
210-64 Unterrichtsfächer
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210-65 Schulfunk. Fernsehen, neue Medien (Internet)
210-66 Betreuende Grundschule (s. 210-08)
210-67 Hausaufgabenhilfe
210-68 Schullandheimaufenthalte
210-69 Schülerautausch mit dem Ausland
210-7 Baumaßnahmen (siehe 6)210-70 Baumaßnahmen. Allgemeines (Neubau, Erweiterung, Umbau, Ausbau)
210-71 Planung. Ausschreibung
210-72 Bauleitung
210-73 Grundstückserwerb
210-74 Tiefbaumaßnahmen
210-75 Hochbaumaßnahmen
210-8 Finanzielle Angelegenheiten210-80 Haushaltsangelegenheiten
210-81 Mittelbewirtschaftung durch den Schulleiter. Budgetierung
210-82 Sachkosten des Schulträgers
210-83 Sonstige finanzielle Angelegenheiten. Allgemeines
210-84 Zuschüsse des Landes
210-85 Zuschüsse des Landkreises an Gemeinden, Verbandsgemeinden
210-86 Finanzielle Beteiligung von Schulträgern untereinander
211 Schulverbände Grundschulen, Hauptschulen und Regionalschulen
211-0 Öffentlich rechtliche Vereinbarung über (Name)
211-4 Schulzweckverband (Name)
212 Name der Schule
212-0 Allgemeines212-00 Errichtung und Ausbau der Schule. Schulgeschichte
212-01 Anstaltsordnung der Schule
212-02 Schulfeiern. Schuljubiläen
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212-03 Schülerzeitung
212-04 Jahresberichte. Statistik. Schulbesuchsübersichten
212-05 Schulbesichtigungen
212-06 Schulpatenschaften und Schulpartnerschaften
212-07 Schulfördervereinigung
212-08 Besondere Vorkommnisse
212-1 Innere Organisation. Mitwirkende im Schulgeschehen212-10 Allgemeines
212-11 Schulleiter und Stellvertreter. Herstellung des Benehmens
212-12 Lehrerstellen. Einzelne Lehrkräfte
212-13 Schulkonferenz. Lehrerkonferenzen
212-14 Klassenpflegschaften
212-15 Elternbeirat
212-16 Elternversammlungen. Elternsprechtage
212-17 Schülermitverantwortung
212-18 Rektorat. Verwaltungsaufgaben. Verwaltungsbedarf
212-2 Schulgebäude und Schulräume, Einrichtung und Ausstattung212-20 Allgemeines
212-21 Neubau. Umbau. Erweiterung
212-22 Unterhaltung von Gebäuden und Außenanlagen, besondere Baumaßnahmen undSchutzmaßnahmen
212-23 Raumzuteilung. Anmietung von Schulräumen
212-24 Hausverwaltung. Hauspersonal
212-25 Heizung. Reinigung. Beleuchtung. Sonstige Bewirtschaftung
212-26 Einrichtung und Ausstattung. Hinweisschilder
212-3 Unterricht. Lehrmittel und Lernmittel212-30 Allgemeines. Stoffpläne und Stundenpläne
212-31 Unterrichtsversuche. Kursunterricht und Sonderunterricht
212-32 Überstunden
212-33 Lehrmittel und Unterrichtsmittel. Lehrerbücherei
212-34 Lernmittel. Arbeitshilfen und Arbeitsmaterial
212-35 Schülerbücherei
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212-4 Schüler212-40 Allgemeines
212-41 Begabtenförderung. Schülerpreise
212-42 Lehrfahrten und Studienfahrten. Besichtigungen
212-43 Schullandheimaufenthalte einzelner Klassen
212-44 Einzelne Schüler (Schülerakten)
22 Realschulen (Gliederung entsprechend 21)
23 Gymnasien (Gliederung entsprechend 21)
24 Berufsschulen (Gliederung entsprechend 21)
25 Integrierte Gesamtschule (Gliederung entsprechend 21)
27 Sonderschulen (Gliederung entsprechend 21)
28 Schülerbeförderung
280 Schülerbeförderung
280-0 Schülerbeförderung. Grundsätzliches280-00 Schülerbeförderung. Allgemeines. Rechtsgrundlagen. Verträge
280-01 Schülertransporte zu Grundschulen. Hauptschulen. Regionalschulen. Sonderschulen
280-02 Schülertransporte zu Gymnasien und Realschulen
280-03 Schülertransporte zu Vorschulversuchsklassen
280-05 Transportüberwachung
280-06 Amtsärztliche Untersuchungen des Fahrpersonals
280-1 Schülerbeförderungskosten und Erstattungen280-10 Beförderungskosten des Schulträgers
280-11 Zuschüsse des Landes zu den Beförderungskosten
280-12 Beteiligung der Eltern an den Schülerbeförderungskosten
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280-13 Barerstattungen für Pflichtschüler und sonstige Schüler der Sekundarstufe I
280-14 Schülerjahreskarten für Pflichtschüler
280-15 Fahrtkosten. Eigenanteil für Schüler
29 Sonstige Aufgaben des Schulbereiches
290 Sonstige Aufgaben des Schulbereiches
290-0 Sonstige Aufgaben des Schulbereiches290-00 Sonstige Einrichtungen des Schulbereiches
290-01 Kreisbildstellen. Stadtbildstellen
290-02 Schullandheime
290-03 Sonstige schulische Einrichtungen
295 Privatschulen
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3 Kultur30 Kulturpflege300 Kulturpflege
300-0 Kulturpflege300-00 Kulturelle Fragen. Allgemeines
300-1 Verwaltung300-10 Allgemeine Kulturangelegenheiten
300-11 Ausschuss für Kulturangelegenheiten
31 Hochschulen. Fachhochschulen310 Hochschulen
310-0 Hochschulen310-00 Hochschulen. Allgemeines
311 Fachhochschulen
311-0 Fachhochschulen311-00 Fachhochschulen. Allgemeines
32 Sonstige wissenschaftliche Einrichtungen
320 Sonstige wissenschaftliche Einrichtungen
320-0 Sonstige wissenschaftliche Einrichtungen320-00 Sonstige wissenschaftliche Einrichtungen. Allgemeines
320-01 Archive. Bibliotheken. Wissenschaftliche Museen
320-02 Forschungsanstalten
320-03 Wetterdienst
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33 Theater und Konzerte. Musikpflege
330 Theater und Konzerte
330-0 Allgemeine Förderung330-00 Förderung der Theater und der Musikpflege. Allgemeines
330-01 Theaterförderung. Einzelfälle
330-02 Musikförderung. Einzelfälle
330-03 Gesangsförderung. Einzelfälle
330-1 Überregionale Vereine und Verbände330-10 Überregionale Vereine und Verbände. Allgemeines
330-11 GEMA
330-12 Künstlersozialversicherung
331 Theaterveranstaltungen und Musikveranstaltungen. Gastspiele
331-0 Eigene Theaterveranstaltungen und Musikveranstaltungen. Gastspiele331-00 Eigene Theaterveranstaltungen
331-01 Eigene Musikveranstaltungen
331-02 Gastspiele fremder Theater
331-03 Gastspiele fremder Orchester und Musikkapellen
331-04 Gastspiele fremder Chöre
331-1 Regionale Musikfeste, Sängerfeste und Theaterveranstaltungen331-10 Regionale Musikfeste. Sängerfeste und Theaterveranstaltungen. Allgemeines
331-11 Musikfeste und Musikwettbewerbe von Musikkapellen
331-12 Sängerfeste und Sängerwettbewerbe
331-13 Theatertage
332 Musikschulen
332-0 Musikschulen
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332-00 Jugendmusikschulen
332-01 Sonstige Musikschulen
333 Lokale Musikkapellen, Orchester und Gesangvereine
333-0 Musikkapellen und Orchester333-00 Musikkapellen und Orchester. Allgemeines
333-3 Sonstige Vereinigungen für Instrumentalmusik
333-6 Gesangvereine333-60 Gesangvereine. Allgemeines
34 Sonstige Kunstpflege
340 Bildende Kunst
340-0 Allgemeines über die bildende Kunst340-00 Bildende Kunst. Grundsätzliches
340-01 Förderungsgrundsätze des Landes, Landkreises und der Gemeinde
340-02 Stipendien für den Künstlernachwuchs
340-03 Kunstpreise. Künstlerehrungen
340-04 Organisationen und Verbände der bildenden Kunst
340-05 Schutz von Urheberrechten
340-1 Kunstausstellungen. Kunstmuseen340-10 Kunstausstellungen. Allgemeines
340-11 Ständige Kunstausstellungen
340-12 Nichtständige Kunstausstellungen
340-13 Kunstmuseen. Allgemeines
340-2 Einzelne Kunstwerke340-20 Förderung "Kunst am Bau"
340-21 Kunstwerke an und in öffentlichen Gebäuden
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340-22 Sonstige Kunstwerke
340-23 Ankauf und Verkauf von beweglichen Kunstwerken
340-3 Förderung heimischer Künstler
340-4 Kunsthandwerk
341 Literatur und Sprachen
341-0 Literatur und Sprachen. Allgemeines341-00 Literatur und Sprachen. Allgemeines
341-01 Rechtschreibreform. Duden
341-02 Mundarten (Dialekte)
341-03 Fremdsprachen
341-04 Institutionen zur Pflege der deutschen Sprache
341-1 Dichtkunst. Literatur341-10 Dichtkunst. Literatur. Allgemeines
341-11 Schriftsteller und Dichter
341-12 Dichterlesungen
341-13 Buchmessen. Buchausstellungen
341-14 Verleger und Buchhändler
341-15 Vereine und Institutionen zur Pflege und Förderung von Dichtkunst und Literatur
344 Kleinkunst
344-0 Kleinkunst344-00 Kleinkunst. Allgemeines
344-01 Zirkus
344-02 Kabarett
344-03 Andere Darbietungen der Kleinkunst
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35 Weiterbildung
350 Allgemeine Weiterbildung
350-0 Weiterbildung. Allgemeines350-00 Allgemeine Weiterbildung. Rechtsgrundlagen. Allgemeines
350-01 Zusammenarbeit zwischen Land und Trägern der Weiterbildung
350-02 Zusammenarbeit von Trägern untereinander
350-1 Weiterbildungseinrichtungen350-10 Weiterbildungseinrichtungen. Allgemeines
350-11 Trägerschaft
350-12 Anerkennung von Weiterbildungseinrichtungen
350-13 Gebäude
350-14 Ausstattung, Unterhaltung und Verwaltung
350-2 Weiterbildungsveranstaltungen350-20 Weiterbildungsveranstaltungen. Allgemeines
350-4 Personalangelegenheiten350-40 Personalangelegenheiten. Allgemeines
350-9 Finanzielle Angelegenheiten350-90 Finanzielle Angelegenheiten. Allgemeines
350-91 Personalkosten
350-92 Sachkosten
350-93 Förderung durch das Land
350-94 Sonstige Zuschüsse an Träger
351 Öffentliche Büchereien
351-0 Öffentliche Büchereien. Allgemeines351-00 Öffentliche Büchereien. Allgemeines
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351-01 Organisation der öffentlichen Büchereien
351-02 Landeszuwendungen, sonstige Zuwendungen
351-1 Büchereigebäude. Büchereiräume351-10 Allgemeines
351-11 Bau. Erweiterung. Unterhaltung
351-12 Heizung. Reinigung. Beleuchtung
351-13 Miete von Räumen
351-14 Einrichtung und Ausstattung
351-2 Beschaffung und Benutzung von Büchern und Medien351-20 Bücherbeschaffung. Zeitungen. Zeitschriften. Sonstige Medienbeschaffung
351-21 Benutzungsordnung. Benutzungsgebühren. Kostenersatz
351-22 Moderne Medien (z.B. Internet)
351-3 Büchereipersonal351-30 Allgemeines. Personalbedarf
351-31 Dienstanweisungen. Öffnungszeiten
36 Heimatpflege. Denkmalschutz und Denkmalpflege
360 Heimatpflege. Heimatgeschichte
360-0 Grundsätzliches über Heimatpflege360-00 Heimatpflege. Allgemeines
360-01 Heimattage
360-02 Heimatbünde
360-03 Vereine und Gesellschaften zur Volkstumspflege im Ausland
360-04 Patenschaften aus Heimatinteresse
360-05 Heimatfeste
360-06 Kulturtage
360-1 Pflege des Brauchtums360-10 Allgemeines über Pflege des Brauchtums
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360-11 Fastnachtsbrauchtum
360-12 Brauchtumsveranstaltungen
360-2 Heimatgeschichte360-20 Heimatgeschichte. Allgemeines
360-21 Heimatgeschichtliche Organisationen und Verbände
360-22 Heimatforscher
360-23 Stadtchronik / Ortschronik
360-24 Heimatbücher. Heimatkalender. Heimatführer
360-25 Heimatgeschichtliche Bilddokumente und Tondokumentationen
360-26 Stadtjubiläen / Gemeindejubiläen
361 Museen. Sammlungen. Kulturelle Ausstellungen
361-0 Allgemeines über Museen, Sammlungen und kulturelle Ausstellungen361-00 Museen. Allgemeines. Förderung. Staatliche Behörden
361-01 Museumsverbände
361-02 Museen. Sammlungen und kulturelle Ausstellungen des Staates und aus sonstigen Bereichen
361-03 Freilichtmuseen
361-04 Zoologische und botanische Gärten
361-05 Gartenschauen
361-1 Museum361-10 Museum. Allgemeines. Entstehung. Entwicklung
361-11 Satzung. Benutzungsordnung. Öffnungszeiten
361-12 Museumsbeirat. Förderverein
361-13 Personal
361-14 Raumbedarf. Sachbedarf
361-15 Sammlungsgegenstände. Ausstellungsgegenstände
361-16 Museumsbesuch
361-17 Finanzielle Angelegenheiten
361-18 Statistik. Berichte. Öffentlichkeitsarbeit
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363 Denkmalschutz und Denkmalpflege
363-0 Allgemeines363-00 Denkmalschutz und Denkmalpflege
363-01 Rechtsgrundlagen
363-02 Zusammenarbeit zwischen Denkmalschutzbehörden
363-03 Zusammenarbeit mit Denkmalschutzbehörden
363-04 Ehrenamtliche Denkmalpfleger
363-05 Finanzierung. Förderung
363-1 Kulturdenkmäler363-10 Kulturdenkmäler. Allgemeines
363-11 Geschützte Kulturdenkmäler
363-12 Denkmalbuch
363-13 Tag des offenen Denkmals
363-2 Historische Bauwerke363-20 Allgemeines und Gemeinsames
363-21 Gedenktafeln
363-22 Denkmäler
363-23 Sonstige einzelne historische Bauwerke
363-3 Funde363-30 Funde. Allgemeines
363-31 Grabungsschutzgebiete
363-4 Enteignung363-40 Enteignung. Allgemeines
363-41 Vorkaufsrecht. Allgemeines
363-50 Personalangelegenheiten. Allgemeines
364 Ortspflege und Gemeinschaftspflege
364-0 Grundsätzliches der Ortspflege und der Gemeinschaftspflege
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364-1 Gemeinsame Vereinsangelegenheiten364-10 Vereine. Allgemeines
364-11 Vereinslisten. Vereinsvorstände
364-12 Gemeinsame Vereinsbesprechungen und Vereinssitzungen
364-13 Veranstaltungskalender
364-2 Verschönerung des Ortsbildes364-20 Allgemeines über die Verschönerung des Ortsbildes
364-21 Ausschmückung von Straßen, Plätzen, Brücken u.a.
364-22 Blumenschmuckwettbewerbe
364-23 Verschönerungswettbewerbe
364-3 Illuminationen364-30 Illuminationen. Allgemeines
364-31 Beleuchtung historischer Gebäude und Anlagen
364-32 Öffentliche Weihnachtsbeleuchtung
364-4 Gemeinschaftsfeste und Gemeinschaftsveranstaltungen364-40 Gemeinschaftsfeste und Gemeinschaftsveranstaltungen. Allgemeines
364-41 Feste der Bürgergemeinschaft
364-42 Kinderfeste
364-43 Straßenfeste
364-44 Unterhaltende Städtewettbewerbe in Funk und Fernsehen
364-45 Vereinsfeste
364-46 Sonstige Veranstaltungen der Gemeinschaftspflege
364-47 Kultursommer Rheinland-Pfalz. Kreiskulturtage
37 Kirchen
370 Gemeinsames über Kirchen
370-0 Grundsätzliches der Kirchen370-00 Kirchen. Allgemeines. Religionsfreiheit
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370-01 Staatliches Recht für Kirchen
370-02 Kirchliche Finanzen. Kirchensteuer
370-03 Ökumene
370-04 Mission
370-05 Kirchliche Akademien
371 Katholische Kirche
371-0 Katholische Kirche371-00 Katholische Kirche. Allgemeines
371-01 Vermögensangelegenheiten der katholischen Kirche (Einschließlich Baulast)
371-02 Kirchliche Verfassung und Organisation
371-03 Diözese. Dekanate. Katholische Kirchengemeinden
371-04 Einzelne katholische Geistliche
371-05 Katholische Kirchengebäude und Einrichtungen
371-06 Katholische Verbände, Vereine und Gemeinschaften
371-07 Katholische Dienste und Veranstaltungen
371-08 Katholische Ordensgemeinschaften
371-09 Prozessionen
372 Evangelische Kirche
372-0 Evangelische Kirche372-00 Evangelische Kirche. Allgemeines
372-01 Vermögensangelegenheiten der evangelischen Kirche (Einschließlich Baulast)
372-02 Kirchliche Verfassung und Organisation
372-03 Landeskirche. Dekanate. Evangelische Kirchengemeinden
372-04 Einzelne evangelische Geistliche
372-05 Evangelische Kirchengebäude und Einrichtungen
372-06 Evangelische Verbände, Vereine und Gemeinschaften
372-07 Evangelische Dienste und Veranstaltungen
372-08 Evangelische Ordensgemeinschaften
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373 Sonstige Religionsgemeinschaften und Weltanschauungsgemeinschaften
373-0 Israelitische Religionsgemeinschaft
373-1 Altkatholische Kirche
373-2 Weitere öffentliche Religionsgemeinschaften373-20 Evangelisch-Methodistische Kirche
373-21 Neuapostolische Kirche
373-3 Private Religionsgemeinschaften. Sekten
373-4 Sonstige Weltanschauungsgemeinschaften
38 Rundfunk. Fernsehen. Film
380 Rundfunk und Fernsehen
380-0 Allgemeines380-00 Allgemeines über Rundfunk und Fernsehen
380-01 Landesmediengesetz und sonstige Rechtsgrundlagen
380-02 Kabelfernsehen. Satelittenfernsehen
380-03 Rundfunkgebühren. Fernsehgebühren
380-04 Rundfunksendeanlagen. Fernsehsendeanlagen
380-1 Rundfunkanstalten. Fernsehanstalten
380-2 Fernsehsendungen. Rundfunksendungen380-20 Rundfunksendungen und Fernsehsendungen. Allgemeines
380-21 Einzelne Rundfunksendungen
380-22 Einzelne Fernsehsendungen
380-23 Werbesendungen
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382 Film
382-0 Film382-00 Film. Allgemeines
382-01 Filmwochen. Kulturfilme. Dokumentarfilme. Werbefilme
382-02 Filmbewertung. Allgemeines
382-03 Filmförderung
382-1 Filmdienste382-10 Filmdienste. Allgemeines
382-11 Landesfilmdienst
382-12 Sonstige Filmdienste
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4 Soziale Angelegenheiten40 Sozialhilfeverwaltung. Kinderhilfeverwaltung und Jugendhilfeverwaltung400 Sozialrecht
400-0 Allgemeines. Rechtsvorschriften400-00 Soziale Sicherung. Sozialrecht. Allgemeines
400-01 Sozialgesetzbuch
400-02 Bundessozialhilfegesetz (BSHG). Durchführungsvorschriften des Bundes
400-03 Landesausführungsgesetz zum BSHG. Durchführungsvorschriften des Landes
400-04 Sonstige Vorschriften zur sozialen Sicherung
400-1 Sozialhilferechtliche Vereinbarungen. Richtlinien400-10 Fürsorgerechtliche Vereinbarungen. Spruchstellen
400-11 Sonstige sozialhilferechtliche Vereinbarungen. Europäisches Fürsorgeabkommen
400-12 Sozialhilferichtlinien
400-13 Vereinbarungen mit anderen Leistungsträgern
400-5 Sozialplanung
401 Organisation der Sozialhilfe
401-0 Sozialabteilung401-00 Sozialabteilung. Allgemeine Angelegenheiten. Leitung. Organisation. Geschäftsverteilung.
Dienstbetrieb
401-01 Haushaltsangelegenheiten
401-02 Arbeitsbesprechungen. Fachtagungen. Arbeitsgemeinschaften
401-03 Verbände. Mitgliedschaften
401-1 Sozialhilfeausschuss
401-2 Durchführung der Sozialhilfe. Allgemeine Verwaltungsangelegenheiten undVerfahrensangelegenheiten
401-20 Heranziehung der örtlichen Träger durch das Land
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401-21 Heranziehung kreisangehöriger Gemeinden/Verbandsgemeinden/Städte.Delegationssatzungen
401-22 Zuständigkeit. Allgemeines
401-23 Verfahren in Sozialangelegenheiten. Allgemeines
401-24 Zusammenarbeit mit öffentlichen Trägern der Sozialhilfe
401-25 Regelsätze nach dem BSHG
401-26 Nachrang der Sozialhilfe, Einsatz des Einkommens und Vermögens des Hilfesuchenden.Allgemeines
401-27 Heranziehung von Unterhaltsverpflichteten. Allgemeines
401-28 Kostenersatz. Kostenbeitrag. Allgemeines
401-29 Kostenerstattung zwischen den Sozialhilfeträgern
401-3 Durchführung der Sozialhilfe. Rechtsmittel. Aufsicht401-30 Rechtsbehelfe (Widerspruchsverfahren)
401-31 Amts- und Rechtshilfe
401-32 Hilfe in Anstalten. Allgemeines
401-33 Prüfung der Delegationsgemeinden. Fachaufsicht
401-4 Staatliche Organisation der Sozialhilfe
401-8 Kostenabrechnungen401-80 Abrechnungen mit Bund und Land
401-81 Abrechnungen mit dem Landkreis
401-82 Abrechnungen mit Krankenkassen
401-83 Abrechnungen mit kassenärztlichen Vereinigungen. Ärzten
401-84 Abrechnung mit kassenzahnärztlichen Vereinigungen. Zahnärzten
401-85 Abrechnungen mit Apotheken/Apothekenverrechnungsstellen
401-86 Abrechnungen mit Krankenhäusern und anderen Anstalten
401-9 Sozialhilfestatistik401-90 Sozialhilfestatistik. Rechtsgrundlagen. Allgemeines
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402 Aussiedler. Vertriebene
402-0 Aussiedler. Vertriebene402-00 Spätaussiedler. Rechtsgrundlagen. Allgemeines
402-01 Vereinigungen und Verbände
402-02 Kostenerstattung Land. Landkreis
402-03 Statistik
404 Kriegsopfer und Schwerbeschädigte. Opfer von Gewalttaten
404-0 Rechtsgrundlagen. Allgemeines404-00 Kriegsopfer und Schwerbeschädigte. Opfer von Gewalttaten. Rechtsgrundlagen. Allgemeines
404-01 Verbände und Vereine
404-02 Zusammenarbeit mit anderen Behörden und Organisationen
404-1 Organisation
405 Schwerbehinderte
407 Organisation der Kinderhilfeverwaltung und Jugendhilfeverwaltung
407-0 Organisation der Kinderhilfeverwaltung und Jugendhilfeverwaltung407-00 Organisation der Kinderhilfeverwaltung und Jugendhilfeverwaltung. Rechtsgrundlagen.
Allgemeines
407-01 Jugendhilfeausschuss
407-02 Haushaltsangelegenheiten
407-03 Zusammenarbeit mit anderen Behörden
407-04 Amts- und Rechtshilfe
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409 Sonstige soziale Aufgaben (Verwaltungsangelegenheiten)
41 Sozialhilfeaufgaben
410 Hilfe zum Lebensunterhalt
410-0 Leistungen. Allgemeines410-00 Hilfe zum Lebensunterhalt. Rechtsgrundlagen. Allgemeines
410-01 Einkommensgrenzen. Einsatz des Einkommens und Vermögens des Hilfesuchenden.Heranziehung Unterhaltsverpflichteter
410-02 Laufende Leistungen
410-03 Einmalige Leistungen. Kommunionsbeihilfen, Konfirmationsbeihilfen und Winterbrandbeihilfen
410-04 Beiträge zur Krankenversicherung
410-05 Beiträge zur Pflegeversicherung
410-06 Beiträge zur Alterssicherung
410-07 Hilfe zum Lebensunterhalt in Sonderfällen. Darlehen. Härtefälle für Auszubildende
410-08 Hilfe zum Lebensunterhalt in Anstalten
410-1 Hilfe zur Arbeit410-10 Hilfe zur Arbeit. Rechtsgrundlagen. Allgemeines
410-11 Schaffung von Arbeitsgelegenheiten durch Vermittlung von Verträgen
410-12 Heranziehung zu gemeinnütziger und zusätzlicher Arbeit
410-13 Überprüfung der Arbeitsbereitschaft
410-14 Durchführung von Arbeitslosenprojekten
410-15 Zusammenarbeit mit Verbänden
410-16 Zusammenarbeit mit dem Arbeitsamt
410-17 Arbeit statt Sozialhilfe
411 Hilfe in besonderen Lebenslagen
411-0 Leistungen. Allgemeines411-00 Arten, Umfang, Inhalt der Hilfe in besonderen Lebenslagen. Rechtsgrundlagen. Allgemeines
411-01 Einkommensgrenzen. Einsatz des Einkommens und Vermögens des Hilfesuchenden.
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Heranziehung Unterhaltsverpflichteter
411-09 Abrechnungen. Kostenbeteiligungen
411-1 Hilfe zum Aufbau und zur Sicherung der Lebensgrundlage411-10 Hilfe zum Aufbau und zur Sicherung der Lebensgrundlage. Rechtsgrundlagen. Allgemeines
411-2 Ausbildungshilfe
411-3 Vorbeugende Gesundheitshilfe. Krankenhilfe. Hilfe zur Familienplanung. Hilfe fürwerdende Mütter und Wöchnerinnen
411-30 Vorbeugende Gesundheitshilfe. Krankenhilfe. Hilfe zur Familienplanung. Hilfe für werdendeMütter und Wöchnerinnen. Rechtsgrundlagen. Allgemeines
411-31 Vorbeugende Gesundheitshilfe
411-32 Krankenhilfe
411-33 Hilfe zur Familienplanung
411-34 Hilfe für werdende Mütter und Wöchnerinnen
411-35 Verträge mit Krankenkassen, Ärzten, Zahnärzten, Krankenhäusern, Apotheken sowie derenVerbänden
411-4 Eingliederungshilfe für Behinderte411-40 Eingliederungshilfe für Behinderte. Rechtsgrundlagen. Allgemeines
411-41 Maßnahmen der Eingliederungshilfe
411-42 Kostenbeiträge
411-43 Vorläufige Hilfeleistungen
411-44 Mitwirkung anderer Stellen
411-45 Früherkennung, Frühförderung Behinderter
411-46 Statistik
411-5 Blindenhilfe411-50 Blindenhilfe. Rechtsgrundlagen. Allgemeines
411-51 Leistungen der Blindenhilfe
411-6 Hilfe zur Pflege. Hilfe zur Weiterführung des Haushalts
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411-60 Hilfe zur Pflege. Hilfe zur Weiterführung des Haushalts. Rechtsgrundlagen. Allgemeines
411-61 Hilfe zur Pflege. Allgemeines
411-62 Hilfe zur Pflege. Einzelfälle
411-63 Hilfe zur Weiterführung des Haushalts. Allgemeines
411-64 Hilfe zur Weiterführung des Haushalts. Einzelfälle
411-7 Altenhilfe411-70 Altenhilfe. Allgemeines
411-71 Altenvertretungen
411-72 Altenwohnungen
411-73 Maßnahmen zur Altenhilfe
411-74 Altenpläne
411-75 Gesundheit im Alter
411-76 Freizeitgestaltung. Freizeiteinrichtungen
411-9 Hilfe zur Überwindung besonderer sozialer Schwierigkeiten411-90 Hilfe zur Überwindung besonderer sozialer Schwierigkeiten. Rechtsgrundlagen. Allgemeines
411-91 Schuldnerberatung
411-92 Sonstige Hilfen
412 Sozialhilfe für Ausländer, Staatenlose und Kriegsflüchtlinge (außer Asylbewerber)
412-0 Sozialhilfe für Ausländer, Staatenlose und Kriegsflüchtlinge412-00 Sozialhilfe für Ausländer, Staatenlose und Kriegsflüchtlinge (außer Asylbewerber).
Rechtsgrundlagen. Allgemeines
412-01 Sozialhilfe für Ausländer. Einzelfälle
412-02 Sozialhilfe für Staatenlose. Einzelfälle
412-03 Sozialhilfe für Kriegsflüchtlinge. Einzelfälle
412-04 Sozialhilfe für Personen, die im Rahmen humanitärer Hilfemaßnahmen Aufnahme gefunden
haben
413 Hilfe für Asylbewerber
413-0 Hilfe für Asylbewerber413-00 Hilfe für Asylbewerber. Rechtsgrundlagen. Allgemeines
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413-01 Grundleistungen
413-02 Leistungen bei Krankheit , Schwangerschaft und Geburt
413-03 Schaffung von Arbeitsgelegenheiten. Heranziehung zur Arbeit
413-04 Sonstige Leistungen
413-05 Einsatz von Einkommen und Vermögen
413-06 Zuteilung von Asylbewerbern. Anerkennungsverfahren
413-07 Unterbringung und Betreuung von Asylbewerbern
413-08 Kostenersätze. Landesaufnahmegesetz
413-09 Statistik
414 Sozialhilfe für Deutsche im Ausland
415 Krankenhilfe für besondere Personengruppen
415-0 Krankenversorgung nach dem Lastenausgleichsgesetz
419 Sonstige Hilfeleistungen
419-0 Sonstige Hilfeleistungen419-00 Gebührenbefreiung für Rundfunk und Fernsehen
419-02 Ermäßigung für einen Telefonanschluss
419-03 Hilfen bei außergewöhnlichen Notständen (Spenden, Hilfemaßnahmen)
43 Einrichtungen der Sozialhilfe
430 Einrichtungen der Sozialhilfe
430-0 Allgemeines430-00 Einrichtungen der Sozialhilfe. Rechtsgrundlagen. Allgemeines
430-01 Planung, Errichtung, Erweiterung von Einrichtungen
430-02 Finanzierung
430-03 Allgemeine Personalangelegenheiten
430-04 Pflegesätze. Pflegesatzkommission
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430-05 Heimgesetz. Durchführungsvorschriften
430-1 Altenheime. Altenwohnheime. Altenpflegeheime430-2 Einrichtungen für Behinderte430-3 Einrichtungen für psychisch Kranke430-4 Erholungsheime430-5 Obdachlosenheime430-6 Sonstige Einrichtungen der Sozialhilfe
44 Kriegsopferversorgung. Kriegsopferfürsorge. Schwerbehindertenfürsorge. Hilfe fürSchwerbehinderte
440 Versorgung
440-0 Allgemeines440-00 Kriegsopferversorgung. Rechtsgrundlagen. Allgemeines
440-01 Bundesversorgungsgesetz. Durchführungsvorschriften
440-02 Ausführungsvorschriften des Landes
440-1 Versorgungsleistungen440-10 Versorgungsleistungen. Rechtsgrundlagen. Allgemeines
440-11 Heilbehandlung und Krankenbehandlung
440-12 Beschädigtenrente
440-13 Pflegezulage
440-14 Hinterbliebenenrente, Härteausgleich
440-15 Bestattungsgeld, Sterbegeld
441 Kriegsopferfürsorge
441-0 Kriegsopferfürsorge441-00 Kriegsopferfürsorge. Rechtsgrundlagen. Allgemeines
441-01 Berufsförderung
441-02 Erziehungsbeihilfen
441-03 Ergänzende Hilfe zum Lebensunterhalt
441-04 Wohnungsfürsorge
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441-05 Erholungsfürsorge. Andere Hilfen in besonderen Lebenslagen
442 Sonderfürsorge
442-0 Sonderfürsorge442-00 Sonderfürsorge. Rechtsgrundlagen. Allgemeines
442-01 Sonderfürsorge. Einzelmaßnahmen
443 Hilfe für Schwerbehinderte. Rehabilitation
443-0 Hilfe für Schwerbehinderte. Rehabilitation443-00 Hilfe für Schwerbehinderte. Rehabilitation. Rechtsgrundlagen. Allgemeines
443-01 Feststellung der Behinderteneigenschaft. Schwerbehindertenausweise
443-02 Beratung Behinderter
443-03 Zusammenarbeit mit anderen Behörden
443-04 Beschäftigungspflicht der Arbeitgeber. Ausgleichsabgabe
445 Einrichtungen der Kriegsopferbetreuung und Schwerbeschädigtenbetreuung
449 Sonstige Betreuungsmaßnahmen
45 Kinderhilfe und Jugendhilfe
450 Kinder- und Jugendhilfe
450-0 Rechtsgrundlagen. Allgemeines450-01 Kinderhilfegesetz und Jugendhilfegesetz (KJHG). Ausführungsvorschriften
450-02 Jugendschutzrecht
450-03 Vereinbarungen
450-04 Jugendpläne
450-1 Kosten der Kinderhilfe und Jugendhilfe
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451 Außerschulische Kinderbildung und Jugendbildung.
451-0 Außerschuliche Kinderbildung und Jugendbildung451-00 Außerschuliche Kinderbildung und Jugendbildung. Rechtsgrundlagen. Allgemeines
451-01 Öffentliche Kinderpfleger und Jugendpfleger
451-02 Zusammenarbeit zwischen öffentlichen und freien Trägern. Fachberatung
451-03 Jugendleiterausweise. Fahrpreisermäßigungen usw.
451-04 Jugendarbeitslosigkeit. Sozialpädagogische Maßnahmen
451-05 Statistik
451-1 Freie Kinderhilfe und Jugendhilfe451-10 Verbände der freien Kinderhilfe und Jugendhilfe. Arbeitsgemeinschaften. Allgemeines
451-11 Kinderverbände und Jugendverbände
451-12 Jugendsozialwerk
451-13 Sonstige Kinderhilfeorganisationen und Jugendhilfeorganisationen
451-2 Hilfen für die Freizeitgestaltung451-20 Freizeitmaßnahmen. Allgemeines
451-21 Treffen. Laienspiel. Tanzen. Singen usw.
451-22 Wandern. Fahrten. Lager. Zeltlagerplätze. Freizeiten usw.
451-23 Kinderspielplätze
451-24 Wettbewerbe (Film, Literatur, Musik, Kunst am Bau)
451-25 Jugendleiter
451-26 Jugendheime. Jugendzentren
451-27 Internationale Jugendbegegnungen
451-28 Deutsch-Französisches Jugendwerk
451-29 Sonstige Maßnahmen der Kinderjugendarbeit und Jugendarbeit
451-3 Kindererholung und Jugenderholung451-30 Kindererholung und Jugenderholung. Allgemeines
451-31 Richtlinien zur Durchführung und Finanzierung von Erholungsmaßnahmen
451-32 Erholungsmaßnahmen öffentlicher Träger
451-33 Erholungsmaßnahmen freier Träger
451-34 Örtliche Ferienerholung
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453 Kinderschutz und Jugendschutz. Erziehungshilfe. Jugendgerichtshilfe
453-0 Rechtsgrundlagen. Allgemeines453-00 Allgemeine Kinderschutzmaßnahmen und Jugendschutzmaßnahmen. Erzieherischer
Kinderschutz und Jugendschutz. Jugendschutzveranstaltungen
453-01 Jugendarbeitsschutzgesetz
453-02 Bekämpfung der Jugendkriminalität
453-03 Schutz und Fürsorge für heimatlose Kinder und Jugendliche
453-04 Jugendsekten. Jugendreligionen
453-1 Jugendschutz in der Öffentlichkeit453-10 Maßnahmen zum Schutz der Jugend in der Öffentlichkeit. Allgemeines. Zusammenarbeit mit
der Polizei und anderen Stellen
453-11 Jugendschrifttum. Jugendgefährdende Schriften
453-12 Besondere Gefährdungstatbestände (Sittliche Gefährdung, Gaststättenaufenthalte, Nikotin.Rauschgift. Filmveranstaltungen. Videoveranstaltungen. Varietèveranstaltungen.Revueveranstaltungen usw.)
453-13 Mitwirkung des Jugendamtes bei Erteilung von Gaststättenerlaubnissen
453-2 Hilfe zur Erziehung
453-3 Pflegekinder
453-4 Jugendgerichtshilfe453-40 Jugendgerichtshilfe. Rechtsgrundlagen. Allgemeines
453-41 Bewährungshilfe
453-42 Jugendgerichtshilfe. Jugendgerichtsverfahren. Jugendschöffen. Allgemeines
454 Vormundschaftswesen, Familienrechtsangelegenheiten
454-0 Grundsatzfragen des Nichtehelichenrechts. Pflegschaften. Vormundschaften
454-1 Mitwirkung des Jugendamtes in Familienrechtsangelegenheiten
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456 Ausbildungsförderung nach dem Bundesausbildungsförderungsgesetz (BAföG)
46 Einrichtungen der Jugendhilfe
460 Einrichtungen der Kinderhilfe und Jugendhilfe und der außerschulischen Jugendbildung
460-0 Allgemeines460-00 Einrichtungen der Kinderhilfe und Jugendhilfe. Allgemeines
460-01 Planung. Bau. Erweiterung von Einrichtungen
460-02 Finanzierung
460-03 Gebäudeverwaltung. Inventar
460-04 Personalangelegenheiten
460-05 Heimaufsicht
460-2 Kinderheime
460-3 Heilpädagogische Heime. Beobachtungsheime
460-4 Jugendheime. Freizeitstätten
460-5 Jugendwohnheime
460-6 Kindererholungsheime und Jugenderholungsheime, Ferienheime
460-7 Erziehungsberatungsstellen
460-8 Kinder- und Jugendbüchereien
460-9 Sonstige Einrichtungen der Kinderpflege und Jugendpflege
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461 Kindertagesstätten (Kinderkrippen. Kindergarten. Kinderhorte. Häuser des Kindes)
461-0 Kindertagesstätten. Allgemeines461-00 Allgemeines. Aufgaben der Kindertagesstätten
461-01 Kindertagesstättengesetz mit Durchführungsvorschriften. Richtlinien. Empfehlungen
461-02 Kindertagesstättenentwicklungsplanung
461-03 Unfallverhütung. Unfallversicherung
461-04 Steuerfragen. Gemeinnützigkeit
461-05 Kindertagesstättenfachberatung. Erfahrungsaustausch
461-06 Kindertagesstättenausschuss. Elternausschuss
461-07 Kindertagesstättenverbände
461-08 Kindertagesstättenaufsicht
461-09 Statistik
461-1 Finanzierung von Kindertagesstätten461-10 Finanzierung von Kindertagesstätten. Allgemeines
461-11 Zuschüsse des Landes für Bau, Betrieb und Personal
461-12 Zuschüsse des Kreises für Bau, Betrieb und Personal
461-13 Elternbeiträge
461-14 Spenden und sonstige freiwillige Zuwendungen
461-2 Kindergartenpersonal461-20 Allgemeines. Dienstauftrag. Arbeitszeit. Dienstanweisungen
461-21 Personelle Ausstattung der Kindertagesstätten
461-22 Qualifikation, Ausbildung und Fortbildung des Personals
461-23 Wirtschaftspersonal
461-24 Reinigungspersonal
461-3 Kindergartenbesuch461-30 Allgemeines. Aufnahmevoraussetzungen. Kindertagesstättenbezirk
461-31 Kindergartenordnung
461-32 Kindergartenferien
461-33 Transport zu Kindertagesstätten
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100
461-4 Kindertagesstätten anderer Träger461-40 Empfehlungen und Richtlinien für Vereinbarungen mit nichtkommunalen
Kindertagesstättenträgern
461-8 Kindertagesstätten-Zweckverband (Name)
462 Eigene Kindertagesstätten
462-0 (Name der Kindertagesstätte)462-00 Allgemeines. Entstehung. Überwachung
462-01 Bau, Erweiterung und Unterhaltung der Gebäude, Räume und Außenanlagen
462-02 Hausverwaltung. Heizung. Reinigung. Beleuchtung. Sonstiger Betrieb
462-03 Einrichtung und Ausstattung. Pädagogischer Bedarf
462-04 Personal der Kindertagesstätte
462-05 Kindertagesstättenkinder. Transport zur Kindertagesstätte
462-06 Elternmitwirkung. Elternausschuss
462-07 Laufende Zuschüsse. Elternbeiträge. Spenden
462-08 Feste und Feiern. Sonstige Veranstaltungen
462-09 Tätigkeitsberichte. Statistik. Dokumentation. Öffentlichkeitsarbeit
462-1 (Name der Kindertagesstätte)
465 Kinderspielplätze. Bolzplätze
465-0 Allgemeines und Gemeinsames über Kinderspielplätze und Bolzplätze465-00 Grundsätzliches. Rechtsgrundlagen
465-01 Örtliche Spielplatzplanung mit Finanzierung
465-02 Anlegungsgrundsätze. Ausstattungsgrundsätze. Unfallverhütung
465-03 Überwachung und Kontrolle der Spielplätze
465-1 Einzelne Kinderspielplätze
465-6 Einzelne Bolzplätze
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467 Jugendherbergen. Allgemeines
47 Freie Wohlfahrtspflege. Freie Kinderhilfe und Jugendhilfe
470 Sozialhilfe und freie Wohlfahrtspflege
470-0 Allgemeines470-00 Zusammenarbeit zwischen Sozialhilfe und freier Wohlfahrtspflege
470-01 Förderung der freien Wohlfahrtspflege (einschließlich Einrichtungen und Maßnahmen)
470-1 Arbeitsgemeinschaften
470-2 Organisationen und Verbände der freien Wohlfahrtspflege im Bund
470-3 Organisationen und Verbände der freien Wohlfahrtspflege im Land
471 Kinderhilfe und Jugendhilfe und freie Wohlfahrtspflege/freie Kinderhilfe und Jugendhilfe
471-0 Allgemeines471-00 Zusammenarbeit zwischen öffentlicher Kinderhilfe und Jugendhilfe und freier
Wohlfahrtspflege/freier Kinderhilfe und Jugendhilfe
471-01 Förderung der freien Kinderhilfe und Jugendhilfe
471-1 Arbeitsgemeinschaften
471-2 Organisationen und Verbände der freien Kinderhilfe und Jugendhilfe im Bund
471-3 Organisationen und Verbände der freien Kinderhilfe und Jugendhilfe im Land
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48 Sonstige soziale Maßnahmen (einschließlich Lastenausgleich)
480 Lastenausgleich
480-0 Lastenausgleich480-00 Lastenausgleich. Rechtsgrundlagen. Allgemeines
480-01 Zusammenarbeit mit anderen Behörden
481 Härtebeihilfen nach dem Allgemeinen Kriegsfolgengesetz.
481-0 Härtebeihilfen nach dem Allgemeinen Kriegsfolgengesetz
481-1 Sozialhilfe für Zugewanderte. Kriegsfolgenhilfe
482 Soziale Sicherung Wehrpflichtiger
482-0 Soziale Sicherung Wehrpflichtiger482-00 Soziale Sicherung Wehrpflichtiger. Rechtsgrundlagen. Durchführungsvorschriften. Allgemeines
482-01 Unterhaltssicherung
482-02 Soldatenversorgung
482-03 Arbeitsplatzsicherung
482-04 Zusammenarbeit mit anderen Behörden
483 Kriegsgefangenenentschädigung. Heimkehrerbetreuung
485 Wohngeld (Mietzuschuss und Lastenzuschuss)
485-0 Wohngeld. Mietzuschuss. Lastenzuschuss485-00 Wohngeld (Mietzuschuss und Lastenzuschuss). Rechtsgrundlagen. Allgemeines
485-01 Mietzuschüsse
485-02 Lastenzuschüsse
485-03 Besonderer Mietzuschuss
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486 Familienlastenausgleich. Kindergeld
486-0 Familienlastenausgleich. Kindergeld486-00 Familienlastenausgleich. Rechtsgrundlagen. Allgemeines
486-01 Kindergeld. Allgemeines
486-02 Kindergeld. Einzelfälle
489 Sonstige Maßnahmen sozialer Sicherung
49 Landespflegegeld. Landesblindengeld. Betreuungen. Sozialversicherung
490 Landespflegegeld. Landesblindengeld
490-0 Landespflegegeld. Landesblindengeld490-00 Landespflegegeld. Rechtsgrundlagen. Allgemeines
490-01 Landespflegegeld. Einzelfälle
490-02 Landesblindengeld. Rechtsgrundlagen.Allgemeines
490-03 Landesblindengeld. Einzelfälle
490-04 Zusammenarbeit mit anderen Behörden
491 Betreuungen nach dem Betreuungsgesetz
491-0 Betreuungen nach dem Betreuungsgesetz491-00 Betreuungen. Rechtsvorschriften. Allgemeines
491-01 Einzelfälle
492 Sozialversicherung
492-0 Allgemeines492-00 Sozialversicherung. Rechtsgrundlagen. Allgemeines
492-01 Selbstverwaltung in der Sozialversicherung. Allgemeines
492-03 Amtshilfe
492-04 Arbeitsgemeinschaften
492-05 Sozialgerichtsbarkeit
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492-1 Krankenversicherung492-10 Krankenversicherung. Allgemeines
492-11 Krankenversicherung. Streitsachen
492-12 Krankenversicherung der unselbständig Beschäftigten
492-13 Krankenversicherung der Rentner
492-14 Zusammenarbeit mit den Krankenversicherungsträgern
492-15 Krankenkassenaufsicht und Krankenkassenprüfung. Einzelakten
492-2 Rentenversicherung492-20 Rentenversicherung. Allgemeines
492-3 Unfallversicherung492-30 Unfallversicherung. Allgemeines.
492-4 Arbeitslosenversicherung492-40 Arbeitslosenversicherung. Allgemeines
492-41 Zusammenarbeit mit der Arbeitsverwaltung
492-5 Pflegeversicherung492-50 Pflegeversicherung. Allgemeines
492-9 Sonstiges Sozialversicherungswesen492-90 Sonstiges Versicherungswesen
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5 Gesundheit. Sport. Erholung50 Gesundheitsverwaltung500 Allgemeine Angelegenheiten der Gesundheitsverwaltung.
500-0 Allgemeines. Rechtsvorschriften500-00 Allgemeine Gesundheitspflege. Rechtsgrundlagen. Allgemeines
500-01 Sicherstellung der ärztlichen und zahnärztlichen Versorgung
500-02 Förderung des Gesundheitswesens
500-1 Organisation der Gesundheitsverwaltung500-10 Organisation der Gesundheitsverwaltung. Rechtsgrundlagen. Allgemeines
500-11 Behörden der Gesundheitsverwaltung
500-12 Zusammenarbeit der Gesundheitsbehörden
500-13 Statistik
501 Berufe im Gesundheitsdienst
501-0 Ärzte. Zahnärzte. Allgemeines501-00 Ärzte. Zahnärzte. Rechtsgrundlagen. Allgemeines
501-01 Altersversorgung und Hinterbliebenenversorgung der Ärzte und Zahnärzte
501-02 Berufsverbände der Ärzte
501-03 Berufsverbände der Zahnärzte
501-04 Berufsverbände der Heilpraktiker
501-05 Bereitschaftsdienst.
501-06 Gebührenordnungen für Ärzte und Zahnärzte
501-07 Einzelne Ärzte, Zahnärzte, Heilpraktiker
501-1 Hebammen. Geburtshelfer501-10 Hebammen. Geburtshelfer. Rechtsgrundlagen. Allgemeines
501-11 Bezirkseinteilung. Niederlassungserlaubnis
501-12 Zuwendungen der Gemeinde
501-13 Berufsorganisationen
501-14 Aufsicht
501-15 Einzelne Hebammen
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501-2 Medizinische Hilfspersonen501-20 Medizinische Hilfspersonen. Rechtsgrundlagen. Allgemeines
501-21 Krankenschwestern, Krankenpfleger
501-22 Säuglingspflegerinnen. Kinderpflegerinnen. Säuglingspfleger. Kinderpfleger
501-23 Masseure/Masseurinnen, Krankengymnasten/Krankengymnastinnen, medizinischeBademeister
501-24 Medizinisch-technische Assistenten. Medizinisch-technische Assistentinnen
501-25 Arzthelfer und Zahnarzthelfer. Arzthelferinnen und Zahnarzthelferinnen
501-26 Rettungssanitäter, Rettungsassistentinnen, Rettungsassistenten
501-27 Sonstige medizinische Hilfspersonen
501-3 Apotheken. Drogerien501-30 Apotheken. Drogerien. Aufsicht. Rechtsgrundlagen. Allgemeines
501-31 Apotheker. Berufsordnung. Berufsvertretung
501-32 Verkehr mit Arzneimitteln, Giften
501-33 Bereitschaftsdienst
501-34 Einrichtung von Apotheken. Einzelfälle
501-36 Einrichtung von Drogerien. Einzelfälle
502 Vorbeugende Gesundheitsfürsorge
502-0 Allgemeines502-00 Aufklärungsmaßnahmen in Gesundheitsfragen. Beratungsdienst
502-01 Vorsorgeuntersuchungen. Allgemeines
502-1 Gesundheitsfürsorge für Familie, Mutter und Kind502-10 Fürsorge für Mutter und Kind. Vorsorgeuntersuchungen. Rechtsgrundlagen. Allgemeines
502-11 Mütterschulungen. Mütterberatungen. Schwangerschaftsberatungen
502-12 Säuglingsfürsorge und Kleinkinderfürsorge
502-2 Müttererholung, Familienerholung502-20 Müttererholung. Familienerholung. Rechtsgrundlagen. Allgemeines
502-21 Müttergenesungswerk
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502-3 Schulgesundheitspflege502-30 Schulgesundheitspflege. Schulkinderuntersuchungen. Rechtsgrundlagen. Allgemeines
502-31 Schulhygiene. Schulbesichtigungen
502-32 Maßnahmen zur Verhütung übertragbarer Krankheiten
502-4 Jugendzahnpflege
502-5 Verbände und Organisationen zur Förderung der Gesundheit502-50 Verbände und Organisationen zur Förderung der Gesundheit. Allgemeines
502-51 Deutsche Multiple-Sklerose-Gesellschaft
502-52 Sonstige Verbände und Organisationen
502-6 Allgemeine gesundheitliche Überwachungsaufgaben502-60 Allgemeine gesundheitliche Überwachungsaufgaben. Rechtsgrundlagen. Allgemeines
502-61 Überwachung der Trinkwasseranlagen
502-62 Überwachung der Abwasseranlagen
502-63 Überwachung gesundheitsgefährdender Anlagen und Einrichtungen
502-64 Überwachung von Badeanstalten
502-7 Sonstiger gesundheitlicher Aufklärungsdienst und Beratungsdienst502-70 Allgemeines
502-71 Aufklärung über Drogenmissbrauch und Genussmittelmissbrauch
502-72 Suchtkrankenberatung
502-73 Aufklärung und Beratung über Pilze
502-74 Aufklärung über die richtige Ernährung
502-75 Sonstiger Krankenberatungsdienst und Krankenbetreuungsdienst
502-8 Ortshygiene und Wohnungshygiene502-80 Ortshygiene und Wohnungshygiene. Allgemeines
502-81 Maßnahmen gegen unhygienische Einwirkungen im Ortsbereich
502-82 Hygiene in Wohnungen
502-9 Sonstige Dienste und Maßnahmen der Gesundheitsfürsorge502-90 Blutspendedienst
502-91 Reihentests auf bestimmte Krankheiten oder Krankheitsveranlagungen
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502-92 Organspende
503 Verhütung und Bekämpfung von Krankheiten
503-0 Allgemeine Vorbeugung und Abwehrvorsorge gegen übertragbare undgemeingefährliche Krankheiten
503-00 Grundsätzliches. Aufklärungsmaterial. Kostenträger
503-01 Bundesseuchengesetz mit Ausführungsvorschriften
503-02 Meldepflichten
503-03 Gesundheitsalarmpläne
503-04 Einsatzpläne und Abwehrpläne für den Fall von Epidemien
503-05 Tätigkeitsverbote. Allgemeines
503-06 Tätigkeitsverbote. Einzelfälle
503-1 Bekämpfung und Verhütung übertragbarer Krankheiten503-10 Übertragbare Krankheiten und Impfungen. Rechtsgrundlagen. Allgemeines
503-11 Organisation der Impfungen (Bezirke. Ärzte. Impfstoff. Impfpass u.a.)
503-12 Bekämpfung, Verhütung und Impfung von Scharlach, Diphterie und Wundstarrkrampf
503-13 Bekämpfung, Verhütung und Impfung von Kinderlähmung
503-14 Bekämpfung, Verhütung und Impfung von Typhus und Paratyphus
503-15 Bekämpfung, Verhütung und Impfung von Grippe
503-16 Bekämpfung, Verhütung und Impfung von Pocken
503-17 Bekämpfung, Verhütung und Impfung sonstiger Krankheiten
503-2 Sonstige Krankheiten503-20 Gemeingefährliche Krankheiten. Allgemeines
503-21 Tuberkulose (Tbc)
503-22 Geschlechtskrankheiten
503-23 Krebskrankheiten
503-24 Aids
503-25 Sonstige Krankheiten
503-3 Heilbehandlung und Maßnahmen bei psychischen Krankheiten. Psychiatrie503-30 Psychiatrie. Rechtsgrundlagen. Allgemeines
503-31 Gemeindenahe Psychiatrie
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503-4 Entseuchung und Desinfektion503-40 Entseuchung und Desinfektion. Rechtsgrundlagen. Allgemeines
503-41 Desinfektoren
503-42 Einzelne Desinfektionen
503-5 Bekämpfung gesundheitsgefährdender Tiere503-50 Ungezieferbekämpfung. Rechtsgrundlagen. Allgemeines
503-51 Rattenbekämpfung
503-52 Bekämpfung von Ungeziefer am Menschen
503-53 Bekämpfung häuslichen Ungeziefers
503-54 Schnakenplage
503-55 Taubenplage
504 Lebensmittelüberwachung
504-0 Allgemeines504-00 Verkehr mit Nahrungsmitteln und Genussmitteln. Lebensmittelüberwachung. Allgemeines
504-01 Lebensmittelgesetz. Bedarfsgegenständegesetz
504-02 Hygieneverordnung und andere Rechtsvorschriften
504-1 Überwachungsaufgaben504-10 Zusammenarbeit mit den chemischen Untersuchungsämtern und anderen Behörden
504-11 Überwachung von Bäckereien und Konditoreien
504-12 Überwachung von Metzgereien
504-13 Überwachung von Milchgeschäften
504-14 Überwachung von Speiseeisgeschäften
504-15 Überwachung sonstiger Betriebe oder Unternehmen
504-16 Weinüberwachung
504-17 Entnahme von Lebensmittelproben und Genussmittelproben
504-18 Gebühren. Gebührenabrechnungen
505 Fleischbeschau
505-0 Fleischbeschau
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505-00 Fleischbeschau. Rechtsgrundlagen. Allgemeines
505-01 Fleischbeschaubezirke
505-02 Fleischbeschaugebühren
505-03 Fleischbeschauer
506 Arzneimittel. Drogen. Gifte. Chemikalien
506-0 Verkehr mit Arzneimitteln und Heilmitteln506-00 Arzneimittel und Heilmittel. Rechtsgrundlagen. Allgemeines
506-01 Herstellung und Verkauf von Arzneimitteln in Apotheken
506-02 Vertrieb von Arzneimitteln außerhalb von Apotheken
506-03 Verkehr mit Betäubungsmitteln
506-1 Handel mit Drogen506-10 Drogen. Allgemeines
506-11 Legaler Handel mit Drogen
506-12 Bekämpfung des illegalen Rauschgifthandels
506-2 Gifte und giftige Pflanzenschutzmittel506-20 Gifte und Pflanzenschutzmittel. Rechtsgrundlagen. Allgemeines
506-21 Handel mit Giften und giftigen Pflanzenschutzmitteln
506-22 Erwerb von Giften und giftigen Pflanzenschutzmitteln
506-3 Andere gesundheitsgefährliche Stoffe (Chemikalien)506-30 Gesetz zum Schutz vor gefährlichen Stoffen (Chemikaliengesetz). Allgemeines
506-31 Einzelne gefährliche Stoffe
506-4 Vorbeugung gegen Strahlenschäden506-40 Strahlenschäden. Allgemeines. Rechtsgrundlagen
506-41 Vorbeugung und Aufklärung
506-42 Schutzmaßnahmen
506-43 Verteilung von Medikamenten an die Bevölkerung
506-44 Einzelne Strahlenunfälle
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507 Veterinärverwaltung
507-0 Veterinärverwaltung507-00 Veterinärverwaltung. Rechtsgrundlagen. Allgemeines
507-01 Veterinärbehörden
507-02 Tierärzte
507-1 Aufgaben der Veterinärverwaltung507-10 Mitwirkung beim Gesetzesvollzug
507-11 Aufgaben der Tierseuchenbekämpfung
507-12 Beaufsichtigung der Viehmärkte und Wochenmärkte
507-13 Beaufsichtigung der Schlachthöfe und Metzgereien
507-14 Viehtransporte
507-15 Überwachung und Vollzug des Tierschutzgesetzes
507-16 Tierkörperbeseitigung
507-17 Überwachung des Tierhandels, der Tierschauen und der Tierausstellungen
508 Tierkrankheiten. Tierseuchenbekämpfung
508-0 Allgemeines508-00 Tierseuchen, Rechtsgrundlagen, Allgemeines
508-01 Mitwirkung bei der Tierseuchenbekämpfung
508-02 Tierseuchenkasse. Tierseuchenentschädigung. Allgemeines
508-03 Tierseuchenstatistik
508-1 Rinderseuchen. Pferdeseuchen. Schweineseuchen508-10 Maul- und Klauenseuche. Allgemeines
508-11 Maul- und Klauenseuche. Einzelfälle
508-12 Sonstige Rinderseuchen. BSE
508-13 Pferdeseuchen
508-14 Schweineseuchen. Schweinepest
508-2 Sonstige Tierseuchen508-20 Seuchen der Schafe und Ziegen
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508-21 Geflügelseuchen
508-22 Bienenseuchen
508-23 Tollwut
508-24 Hundeseuchen
508-25 Papageienkrankeit bei Vögeln
508-26 Kaninchenkrankheit
508-27 Fischseuchen
508-28 Sonstige Tierseuchen
509 Tierkörperbeseitigung
509-0 Tierkörperbeseitigung509-00 Tierkörperbeseitigung. Rechtsgrundlagen. Allgemeines
509-01 Tierkörperbeseitigungsgesetz. Ausführungsgesetz
509-02 Konfiskatbeseitigung. Allgemeines
509-03 Konfiskatbeseitigung. Einzelfälle
509-04 Konfiskatbeseitigungsgebühren
509-1 Tierkörperbeseitigungseinrichtungen509-10 Tierkörperbeseitigungszweckverband
51 Krankenhäuser. Krankenpflegestationen. Ambulante Hilfe Zentren. Altenheime undAltenpflegeheime
510 Krankenhäuser. Krankenpflegestationen. Ambulante Hilfe Zentren. Altenheime undAltenpflegeheime.
510-0 Krankenhäuser. Rechtsvorschriften. Allgemeines510-00 Krankenhauswesen. Rechtsgrundlagen. Allgemeines
510-01 Krankenhausbedarfsplan des Landes
510-02 Krankenhausplanungen. Bau
510-03 Krankenhausfinanzierung
510-04 Krankenhausbetrieb einschließlich Rechnungswesen. Organisation
510-05 Pflegesatzfestsetzung
510-06 Personalangelegenheiten. Tarifrecht
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510-07 Patientenfürsprecher
510-08 Sozialdienst im Krankenhaus
510-09 Ärzte und Pflegepersonal
510-1 Krankenhausorganisationen und Krankenhausstatistik510-10 Krankenhausverbände und Arbeitsgemeinschaften
510-11 Krankenpflegeschulen
510-12 Krankenhausstatistik
511 Öffentliche und private Krankenhäuser
511-0 Öffentliche und private Krankenhäuser511-00 Öffentliche und private Krankenhäuser. Rechtsgrundlagen. Allgemeines
511-1 Allgemeine Krankenhäuser. Kliniken
511-2 Kinderkrankenhäuser
511-3 Psychiatrische Krankenhäuser
511-4 Heilstätten und Sanatorien
511-5 Sonstige Krankenanstalten
511-6 Pflegeheime
512 Krankenpflegestationen
512-0 Krankenpflegestationen512-00 Krankenpflegestationen. Rechtsgrundlagen. Allgemeines
512-01 Einrichtung und Unterhaltung von Krankenpflegestationen
512-03 Einrichtungen der Krankenpflegestationen
512-04 Förderung von Krankenpflegestationen
512-05 Finanzierung, Zuschüsse
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513 Ambulante Hilfe Zentren
513-0 Ambulante Hilfe Zentren513-00 Ambulante Hilfe Zentren. Rechtsgrundlagen. Allgemeines
513-01 Einrichtung und Betrieb
513-02 Förderung von Ambulanten Hilfe Zentren
513-03 Finanzierung, Zuschüsse
513-04 Mobile Soziale Dienste. Allgemeines
513-05 Essen auf Rädern
514 Altenheime. Altenpflegeheime
514-0 Altenheime. Altenpflegeheime. Rechtsgrundlagen. Allgemeines514-00 Altenheime. Altenpflegeheime. Rechtsgrundlagen. Allgemeines
514-01 Einrichtung und Betrieb
514-02 Förderung von Altenheimen. Altenpflegeheimen
514-03 Finanzierung. Zuschüsse
53 Sonstige Einrichtungen der Gesundheitspflege
530 Krankentransporte
530-0 Krankentransporte530-00 Krankentransporte. Rechtsgrundlagen. Allgemeines
530-01 Finanzielle Angelegenheiten
530-1 Örtliche Träger (DRK, ASB, AWO)
531 Rettungsdienst
531-0 Rettungsdienst. Allgemeines531-00 Rettungsdienst. Rechtsgrundlagen. Allgemeines
531-01 Rettungswesen
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531-02 Rettungsdienstbereiche
531-03 Rettungsleitstellen. Träger. Einrichtung. Finanzierung
531-04 Zusammenarbeit mit Hilfsorganisationen
531-05 Grenzüberschreitender Rettungsdienst
531-06 Notfallalarmpläne. Notfallmeldedienst
531-07 Notrufmelder. Notruf über das Fernmeldenetz
531-08 Rettungswachen
531-1 Organisationen des Rettungsdienstes531-10 Deutsches Rotes Kreuz (DRK)
531-11 Arbeiter-Samariter-Bund (ASB)
531-12 Johanniter-Unfall-Hilfe (JUH)
531-13 Malteser-Hilfsdienst (MHD)
531-14 Deutsche Rettungsflugwacht
531-15 Deutsche Lebensrettungsgesellschaft (DLRG)
531-16 Sonstige Rettungsdienste und Rettungsorganisationen
532 Sonstige Einrichtungen der Gesundheitspflege
54 Sport, Spiel und Freizeit
540 Allgemeines über den Sport.
540-0 Allgemeines. Rechtsgrundlagen Sportförderungsgesetz540-00 Sport, Spiel und Freizeit. Rechtsgrundlagen. Allgemeines
540-01 Sport und Umwelt
540-02 Förderung von Sport, Spiel und Freizeit
540-03 Richtlinien für die Schaffung von Anlagen für Sport, Spiel und Freizeit
540-04 Planung von Anlagen für Sport, Spiel und Freizeit
540-05 Finanzierung von Anlagen für Sport, Spiel und Freizeit. Richtlinie über den Goldenen Plan
540-06 Sportverbände
540-07 Sonstige Förderung
540-08 Ehrungen von Sportlern
540-09 Werbung für den Sport
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116
540-1 Sportarten540-10 Turnen
540-11 Leichtathletik
540-12 Schwimmen
540-13 Wassersport
540-14 Fußball
540-15 Handball
540-16 Wintersport
540-17 Motorsport. Radsport
540-18 Luftsport
540-19 Tennis
540-2 Weitere Sportarten540-20 Wandern
540-21 Reitsport
540-22 Schießsport
540-23 Kegeln, Bowling
540-24 Eissport
540-25 Golf
540-26 Sonstige Sportarten
540-3 Überörtliche Sporteinrichtungen und Sportorganisationen540-30 Sportschulen. Stützpunkte
540-31 Deutsche Olympische Gesellschaft
540-32 Stiftung Deutsche Sporthilfe
540-4 Sport in überörtlicher und privater Trägerschaft540-40 Internationale und nationale Großsportveranstaltungen
540-41 Sonstige Sportveranstaltungen in überörtlicher Trägerschaft
540-42 Örtlicher Sport außerhalb von Vereinen
540-5 Schulsport540-50 Schulsport. Grundschule
540-51 Schulsport. Hauptschule
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117
540-52 Schulsport. Realschule
541 Örtliche Sportvereine
541-0 (Name des Vereins)541-00 Allgemeines. Vereinssatzung und Vereinsbestimmungen
541-01 Mitglieder. Mitgliederversammlungen. Organe
541-02 Verträge der Gemeinde mit dem Verein
541-03 Einzelne Förderungen
541-04 Vereinseigene Sportanlagen und Einrichtungen
541-05 Vereinsveranstaltungen. Feste
541-1 (Name des Vereins)
541-2 (Name des Vereins)
55 Anlagen für Sport, Spiel und Freizeit
550 Allgemeines über Sportstätten
550-0 Allgemeines über Bau und Betrieb von Sportstätten550-00 Grundsätze für Bau, Ausstattung und Betrieb
550-01 Sportstättenberatung. Gutachten
550-02 Erfahrungsaustausch. Besichtigungen
550-03 Benutzungen. Allgemeines
550-04 Muster von Benutzungsordnungen
550-05 Unfallverhütung
550-06 Haftung aus dem Sportstättenbetrieb
550-1 Wirtschaftlichkeit und Steuerfragen aus dem Sportstättenbetrieb550-10 Wirtschaftlichkeitsrechnungen. Kostenvergleiche
550-11 Steuerfragen
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118
551 Sportzentren.
551-0 (Sportzentrum Name)551-00 Sportzentrum. Allgemeines
551-01 Planung, Bau und Erweiterung des Sportzentrums
551-02 Unterhaltung, Pflege und Betrieb des Sportzentrums
551-03 Einrichtung. Ausstattung und Geräte
551-04 Personal
551-05 Benutzung des Sportzentrums
551-06 Wirtschaftliche Nebenbetriebe
551-07 Besondere Vorkommnisse
552 Turnhallen und Sporthallen
552-0 (Turnhalle Name)552-00 Turnhalle. Allgemeines
552-01 Planung. Bau und Erweiterung
552-02 Unterhaltung und Betrieb der Halle
552-03 Technische Anlagen und sonstige Betriebseinrichtungen
552-04 Einrichtung. Ausstattung und Sportgeräte
552-05 Personal
552-06 Benutzung der Halle. Schulsport. Belegungsplan
552-07 Wirtschaftliche Nebenbetriebe
552-08 Besondere Vorkommnisse. Fundsachen
552-1 (Sporthalle Name)
553 Sportplätze. Sportstadien
553-0 (Sportplatz Name)553-00 Sportplatz. Allgemeines
553-01 Planung, Anlegung und Erweiterung
553-02 Unterhaltung, Pflege und Betrieb des Sportplatzes
553-03 Technische Anlagen und sonstige Betriebsanlagen
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119
553-04 Einrichtung, Ausstattung und Geräte
553-05 Personal
553-06 Benutzung des Sportplatzes. Schulsport. Belegungsplan
553-07 Wirtschaftliche Nebenbetriebe
553-08 Besondere Vorkommnisse. Fundsachen
553-1 (Sportstadion Name)
554 Sonstige Sportanlagen
555 Allgemeines über Bäder
555-0 Allgemeines über Bäder555-00 Allgemeines. Entwicklung der Bäder
555-01 Richtlinien für den Bau und den Betrieb von Bädern
555-02 Örtliche Bäderplanung. Gutachten
555-03 Bäderfinanzierung
555-04 Aufsicht in Bädern
555-05 Unfallverhütung. Haftung
555-06 Muster von Benutzungsordnungen und einheitlichen Benutzungsordnungen
555-07 Bäderbenutzung durch Schulen. Vereine. DLRG
555-08 Organisationen und Verbände für Bäder
556 Hallenbäder
556-0 (Hallenbad Name)556-00 Hallenbad. Allgemeines
556-01 Förderverein. Erfahrungsaustausch
556-02 Planung, Bau und Erweiterung
556-03 Technische Anlagen und sonstige Betriebsanlagen
556-04 Einrichtung. Ausstattung und Geräte
556-05 Unterhaltung und Instandhaltung des Hallenbades
556-06 Badebetrieb und Benutzung. Belegungsplan. Schulschwimmen
556-07 Personal
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120
556-08 Wirtschaftliche Nebenbetriebe
556-09 Finanzielles. Statistik
557 Freibäder
557-0 (Freibad Name)557-00 Freibad. Allgemeines
557-01 Förderverein. Erfahrungsaustausch
557-02 Planung, Bau und Erweiterung
557-03 Technische Anlagen und sonstige Betriebsanlagen
557-04 Einrichtung. Ausstattung und Geräte
557-05 Unterhaltung und Instandhaltung des Freibades
557-06 Badebetrieb und Benutzung
557-07 Personal
557-08 Wirtschaftliche Nebenbetriebe
557-09 Finanzielles. Statistik
558 Sonstige Bäderangebote. Nichteigene Badeanstalten
558-1 Wannenbäder und Brausebäder
558-2 Medizinische Bäder
558-3 Sauna-Anlagen/Solarien
558-4 Private Badeanstalten
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559 Heilbäder und Heilquellen
56 Erholungsangebote und Erholungseinrichtungen
560 Allgemeines über Erholungsplanung und Erholungsgestaltung
560-0 Erholungsplanung. Erholungsgebiete560-00 Allgemeines über Erholungsplanung und Erholungsgebiete
560-01 Einzelne Erholungsgebiete
560-1 Erholungsberatung. Freizeitberatung
561 Erholung in der Natur. Wandern, Radwandern und Zelten
561-0 Wandersport und Fitnesssport561-00 Wandersport und Fitnesssport. Allgemeines
561-01 Wandertage. Volksläufe
561-02 Radwandern
561-03 Verbände und Vereine für Wandern und Radwandern
561-04 Reiten im Wald und in der freien Landschaft
561-1 Wandereinrichtungen561-10 Wandereinrichtungen. Allgemeines
561-11 Wanderheime
561-12 Schutzhütten. Grillhütten
561-13 Wanderparkplätze
561-2 Zeltplätze (Campingplätze)561-20 Zeltplätze. Allgemeines. Rechtsgrundlagen
561-21 Anlegung. Einrichtung. Ausstattung
561-22 Unterhaltung und Betrieb. Überwachung
561-23 Personal
561-24 Benutzungsordnung. Benutzungsentgelt
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561-25 Verpachtung
561-26 Private Zeltplätze und Campingplätze
561-3 Wanderwege. Rastplätze. Wanderzielpunkte561-30 Wandern und Radwandern. Allgemeines
561-31 Wanderwege. Wanderwegbezeichnungen. Orientierungstafeln
561-32 Rastplätze
561-33 Aussichtstürme. Aussichtspunkte
561-34 Höhlen
561-35 Trimm-Dich-Pfade
561-36 Naturlehrpfade. Waldlehrpfade
561-37 Sonstige Sehenswürdigkeiten
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6 Natürliche Lebensgrundlagen und Bauen60 Bauverwaltung. Raumordnung und Entwicklungsplanung600 Hochbauverwaltung und Tiefbauverwaltung
600-0 Hochbauverwaltung und Tiefbauverwaltung600-00 Rechtsgrundlagen. Allgemeines
600-04 Fachlicher Erfahrungsaustausch (Dienstbesprechungen, Tagungen und Veranstaltungen.Sonstiger Erfahrungsaustausch)
600-05 Baugebühren
600-06 Bauausschuss
600-07 Institutionen des Bauwesens (z.B. Deutscher Verband für Wohnungswesen. Städtebau undRaumplanung)
600-08 Kommunalbau Rheinland-Pfalz
600-09 Baustatistik
601 Bauwirtschaft. Bauberatung
601-0 Bauwirtschaft601-00 Organisation der Bauwirtschaft. Rechtsgrundlagen. Allgemeines
601-01 Architekten. Architektenkammer. Bund Deutscher Architekten
601-02 Bauunternehmer. Baumeisterbund
601-03 Statiker und andere Sachverständige
601-04 Unternehmerverzeichnis und Lieferantenverzeichnis
601-05 Baupreise, Baupreisindex
601-06 Löhne im Baugewerbe
601-07 Winterbau
601-08 Normung von Baustoffen
601-09 Neue Baustoffe und Bauweisen im Hochbau
602 Vergabewesen
602-0 Allgemeines602-00 Vergabewesen. Rechtsgrundlagen. Allgemeines
602-01 Verdingungsordnung für Bauleistungen (VOB)
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602-02 Verdingungsordnung für Leistungen (VOL)
602-03 Verdingungsordnung für freiberufliche Leistungen (VOF)
602-04 EU-Richtlinien
602-05 Sonstige Vorschriften
602-06 Standardleistungsbuch für Bauleistungen
602-07 Grundsätze für Planungs-(Architekten-)Wettbewerbe
602-08 Vergaben, soweit nicht zu einzelnen Bauakten gehörend
602-1 Verträge mit Architekten und Ingenieuren602-10 Verträge mit Architekten und Ingenieuren. Rechtsgrundlagen. Allgemeines
602-11 Einzelverträge
602-12 Honorarordnung für Architekten und Ingenieure (HOAI)
603 Grundsätzliches über eigene Baumaßnahmen; Gebäudemanagement
603-0 Allgemeines über Baumaßnahmen603-00 Hochbau. Rechtsgrundlagen. Allgemeines
603-01 Tiefbau. Rechtsgrundlagen. Allgemeines
603-1 Neubauten, Umbauten, Erweiterungsbauten603-10 Grundsätze und Empfehlungen für den Bau, die Ausstattung und den Betrieb von Bauten
603-11 Erfahrungsaustausch
603-12 Allgemeine Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen und Gutachten
603-13 Maßnahmen zur Energieeinsparung und Wärmedämmung. Niedrigenergiehäuser
603-14 Controlling bei Bauvorhaben
603-2 Bewirtschaftung und Unterhaltung von Bauten603-20 Bewirtschaftung und Unterhaltung. Allgemeines
603-21 Allgemeines über Reinigungsmethoden und Reinigungsverfahren
603-22 Wirtschaftlichkeitsvergleiche bei Heizung, Energieverbrauch und Wasserverbrauch
603-23 Untersuchungen über Energieeinsparungen
605 Raumordnung des Bundes und anderer Bundesländer
605-0 Raumordnung für den Bundesbereich
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605-00 Aufgaben, Ziele und Grundsätze der Raumordnung
605-01 Rechtsgrundlagen. Allgemeines
605-02 Raumordnungsgrundsätze
605-03 Bundesausbaugebiete
605-04 Bundesausbauorte
605-05 Raumordnungsberichte des Bundes
605-1 Raumordnung und Landesplanung in anderen Bundesländern605-10 Allgemeines über Raumordnung anderer Bundesländer
605-11 Entwicklungspläne und Entwicklungsprogramme anderer Bundesländer
605-2 Planungskoordinierung mit Grenznachbarn605-20 Allgemeines. Grundsätze
605-21 Koordinierung mit anderen Bundesländern
605-22 Koordinierung mit dem benachbarten Ausland
605-23 Grenzüberschreitende Planungen
606 Landesplanung
606-0 Grundsätzliches über die Landesplanung606-00 Landesplanung. Rechtsgrundlagen. Allgemeines
606-01 Raumordnungsgrundsätze des Landes
606-02 Aufgaben und Organisation der Landesplanung
606-1 Landesentwicklung606-10 Landesentwicklungsprogramm
606-11 Strukturschwache Gebiete
606-12 Gemeinden mit zentralörtlicher Bedeutung. Entlastungsgemeinden
606-13 Sicherung der Raumordnung
606-14 Raumordnungsberichte
606-15 Entwicklung des ländlichen Raumes
607 Regionalplanung
607-0 Regionalplanung. Grundsätzliches
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607-00 Regionalplanung. Rechtsgrundlagen. Allgemeines
607-01 Abgrenzung der Regionen
607-02 Regionale Planungsgemeinschaften
607-03 Zusammenarbeit mit anderen Planungsträgern
607-04 Erfahrungsaustausch
607-1 Regionale Planungsgemeinschaft (Name)607-10 Allgemeines. Entstehung. Satzung
607-11 Organe der Planungsgemeinschaft
607-12 Regionaler Planungsbeirat
607-13 Finanzen. Wirtschaftsführung
607-14 Tagungen der Planungsgemeinschaft
607-15 Informationen. Rundschreiben. Tätigkeitsberichte
607-2 Regionalplan607-20 Aufstellung des regionalen Raumordnungsplans
607-21 Anhörungsverfahren und Erörterungsverfahren
607-22 Fachlich und räumlich begrenzte Teilpläne
607-23 Planwerk Regionaler Raumordnungsplan
607-24 Fortschreibung des regionalen Raumordnungsplans
608 Kreisplanung. Kreisentwicklung
609 Entwicklungsplanung der Verbandsgemeinde und der Gemeinde
609-0 Allgemeines zur Entwicklungsplanung der Verbandsgemeinde und Gemeinde609-00 Allgemeines. Ziele und Inhalt der gemeindlichen Entwicklungsplanung
609-01 Abstimmung der Planung mit der Verbandsgemeinde und den Gemeinden
609-02 Erfahrungsaustausch
609-1 Entwicklungsplan der Verbandsgemeinde609-10 Planungsgrundlagen und Planungsziele
609-11 Beauftragter Planer
609-12 Mitwirkung der Bürger und sonstiger Stellen
609-13 Teilpläne des Entwickungsplanes
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609-14 Planwerk des Entwicklungsplanes
609-15 Fortschreibung des Entwicklungsplanes
609-16 Darstellung der finanziellen Auswirkungen
609-2 Entwicklungsplan der Gemeinde609-20 Planungsgrundlagen und Planungsziele
609-21 Beauftragter Planer
609-22 Mitwirkung der Bürger und sonstiger Stellen
609-23 Teilpläne des Entwicklungsplanes
609-24 Planwerk des Entwicklungsplanes
609-25 Fortschreibung des Entwicklungsplanes
609-26 Darstellung der finanziellen Auswirkungen
61 Bauleitplanung und Bauaufsicht. Vermessungswesen
610 Bauleitplanung
610-0 Allgemeines610-00 Baugesetzbuch und sonstige Rechtsgrundlagen. Allgemeines
610-01 Ausarbeitung von Bauleitplänen und Landschaftsplänen. Satzungen. Verträge
610-02 Genehmigung von Bauleitplänen
610-03 Planungsverbände
610-04 Städtebauliche Untersuchungen
610-05 Bauleitplanung der Nachbargemeinden
610-1 Bauleitplanung610-10 Landesplanerische Gutachten
610-11 Bauleitplanung Allgemeines
610-12 Vorbereitender Bauleitplan (Flächennutzungsplan) einschl. der übergeleiteten Wirtschaftspläne
610-13 Verbindlicher Bauleitplan (Bebauungsplan) einschl. der übergeleiteten Durchführungspläne
610-14 Veränderungssperren und Zurückstellung von Baugesuchen
610-15 Bodenverkehr
610-16 Vorkaufsrecht
610-17 Zulässigkeit von Vorhaben
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610-18 Anordnungen und Gebote
610-19 Entschädigung und Härteausgleich
610-2 Bodenordnung und Enteignung610-20 Bodenordnung. Rechtsgrundlagen. Allgemeines
610-21 Umlegung
610-22 Umlegungsausschüsse
610-23 Ausgleichsflächen
610-24 Verfahrenskosten
610-25 Grenzregelung
610-26 Enteignung. Allgemeines
610-27 Enteignung innerhalb des Bebauungsplangebiets
610-28 Enteignung außerhalb des Bebauungsplangebiets
610-29 Ersatzlandbeschaffung. Ersatz für entzogene Rechte
610-3 Erschließung610-30 Erschließung. Rechtsgrundlagen. Allgemeines
610-31 Erschließungsverträge. Städtebauliche Verträge
610-32 Zustimmung zur Herstellung von Erschließungsanlagen
610-33 Inanspruchnahme von Grundstücken für Anbringung von Straßenbeleuchtungsanlagen,Kennzeichen und Hinweisschilder
610-34 Erschließungsbeitragssatzung
610-35 Erschließungsbeitrag. Allgemeines
610-36 Erschließungsbeitrag. Einzelfälle
610-37 Ablösung von Erschließungsbeiträgen
610-38 Vorhaben- und Erschließungsplan
610-4 Ermittlung von Grundstückswerten610-40 Ermittlung von Grundstückswerten. Rechtsgrundlagen. Allgemeines
610-41 Gutachterausschuss
610-42 Geschäftsstelle
610-43 Kaufpreissammlungen
610-44 Richtwerte und Übersichten
610-45 Wertermittlungen. Einzelfälle
610-46 Allgemeine Vorschriften. Verwaltungsverfahren
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610-47 Baulandkammern, Verfahren
610-5 Städtebauliche Erneuerung610-50 Städtbeuliche Erneuerung. Rechtsgrundlagen. Verträge. Allgemeines
610-51 Städtebauförderungsgesetz
610-52 Vorbereitende Untersuchungen. Sanierungsgebiet
610-53 Sozialplan. Bebauungspläne. Sanierung
610-54 Bodenrechtliche Vorschriften
610-55 Mietverhältnisse und Pachtverhältnisse
610-56 Sanierungsträger
610-57 Finanzierung der Sanierung
610-58 Finanzhilfen Bund und Land
610-59 Entwicklungsmaßnahmen
610-6 Dorferneuerung610-60 Dorferneuerung. Rechtsgrundlagen. Allgemeines
610-61 Dorferneuerungskonzept
610-62 Öffentliche Maßnahmen. Einzelfälle
610-63 Private Maßnahmen. Einzelfälle
610-64 Finanzierung der Dorferneuerung
610-65 Finanzhilfen des Landes
611 Bauordnungsrecht
611-0 Allgemeines611-00 Überörtliches Allgemeines Baurecht. Landesbauordnung. Landesverordnungen. Sonstige
Rechtsgrundlagen. Allgemeines
611-01 Delegation der Bauaufsicht
611-02 Örtliche Vorschriften. Satzungen der Gemeinden und Landkreise
611-03 Baubestimmungen für bauliche Anlagen und Räume besonderer Art oder Nutzung.Bestimmungen für besonders instandhaltungsbedürftige bauliche Anlagen
611-04 Besondere Bestimmungen für Blitzschutzanlagen
611-05 Garagen und Stellplätze, Ablösung. Stellplatzablösesatzung
611-06 Typengenehmigungen und Herstellungsgenehmigungen
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611-07 Baunormen im Hochbau
611-08 Bauaufsichtsgebühren
611-09 Baulasten und Baulastenverzeichnisse
611-1 Baugenehmigungsverfahren611-10 Allgemeines
611-11 Genehmigungspflichtige Verfahren
611-12 Vereinfachte Verfahren
611-13 Freistellungsverfahren
611-14 Beteiligung der Gemeinde. Einvernehmensersetzung
611-15 Kosten (Gebühren, Auslagen)
611-16 Baulasten
611-17 Haftung im baurechtlichen Verfahren
611-2 Maßnahmen der Bauaufsicht611-20 Bauordnungswidrige Zustände. Rechtsgrundlagen. Allgemeines
611-21 Verhinderung unerlaubten Bauens
611-22 Beseitigungsanordnungen und Benutzungsuntersagungen
611-23 Instandsetzungsverfügungen
611-24 Bauzerstörende Insekten, Pilze usw.
611-25 Ordnungswidrigkeitenverfahren
611-3 Gebäudeakten611-30 Einzelgebäudeakten (nach Straßennamen und Hausnummern
611-4 Pflege des Ortsbildes und Landschaftsbildes611-40 Pflege des Ortsbildes. Rechtsgrundlagen. Allgemeines
611-41 Reklamegestaltung. Einzelfälle
611-42 Fassadengestaltung. Vorgärtengestaltung. Einzelfälle
611-43 Verschönerungsmaßnahmen. Planung
611-44 Verschönerungsmaßnahmen. Einzelausführung
611-45 Pflege des Landschaftsbildes
611-46 Aufschüttungen und Abgrabungen
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612 Vermessung
612-0 Allgemeines612-01 Landesvermessung. Topographisches Kartenwerk
612-02 Trigonometrische Punkte
612-03 Grundkarte
612-04 Allgemeiner Schriftwechsel mit dem Katasteramt (Vermessungsamt)
612-1 Örtliche Vermessung612-10 Vermessung und Neuvermessung der Gemeindefeldmarken
612-11 Einzelmessungen
612-12 Grundstücksgrenzfeststellungen
612-13 Grenzsteine. Grenzzeichen
612-14 Feldgeschworene
612-15 Entschädigung für Feldgeschworene
63 Wohnungsrecht. Mietrecht
630 Wohnungsamt (Altakten)
631 Wohnraumbewirtschaftung (Altakten)
632 Wohnungsaufsicht (Altakten)
633 Mietrecht. Mieterschutz (s. 055 - Zivilrechtspflege)
633-0 Mietrecht. Mietpreise633-00 Mietrecht. Mieterschutz. Allgemeines
633-01 Mietpreisentwicklung. Mietspiegel
633-02 Preisbestimmung für Mieten. Allgemeines
633-03 Mietüberhöhungen. Mietwucher
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132
633-04 Mieterorganisationen und Vermieterorganisationen
633-05 Einzelfälle des Mietrechts und des Mieterschutzes
633-1 Wohnungsrecht. Wohnungsmarkt633-10 Wohnungsrecht. Rechtsgrundlagen. Allgemeines
633-11 Wohnungsbestand. Wohnungsbedarf
633-12 Wohnungsnachfragen. Wohnungsangebote
633-13 Wohnungsvermittlung
633-14 Wohnungsnotstandsfälle
64 Wohnungsbau und Siedlung
640 Allgemeine Angelegenheiten des Wohnungsbaus
640-0 Allgemeines640-00 Bestimmungen über Wohnungsbau. Rechtsgrundlagen. Allgemeines
640-01 Gemeinnützige Wohnungsunternehmen
640-02 Steuerbegünstigter Wohnungsbau. Allgemeines
640-03 Steuerbegünstigter Wohnungsbau. Einzelfälle
640-04 Statistik über Wohnungsbau
640-1 Wohnungsbauprogramme640-10 Wohnungsbauprogramme. Rechtsgrundlagen. Allgemeines
640-11 Modernisierung
640-12 Allgemeiner Schriftwechsel über Wohnungsbau
641-00 Eigener Wohnungsbau (Planung)641-01 Einzelne Bauten
642 Förderung des sozialen Wohnungsbaus
642-0 Allgemeines642-00 Förderung des sozialen Wohnungsbaus. Richtlinien. Sonstige Rechtsgrundlagen. Allgemeines
642-01 Wohnungsbauförderung durch den Bund
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642-02 Wohnungsbauförderung durch das Land
642-1 Gemeindedarlehen. Verbandsgemeindedarlehen. Kreisdarlehen642-10 Gemeindedarlehen. Verbandsgemeindedarlehen. Kreisdarlehen. Rechtsgrundlagen
642-11 Einzelakten
642-12 Wohnberechtigungsscheine
642-13 Freistellung von Zweckbindung
642-14 Überwachung zweckgebundener Wohnungen
642-2 Bundesdarlehen und Landesdarlehen642-20 Bundesdarlehen und Landesdarlehen. Rechtsgrundlagen. Allgemeines
642-21 Einzelne Darlehensakten
642-3 Kleinstdarlehen für Umbauten und Ausbauten642-30 Kleinstdarlehen für Umbauten und Ausbauten. Rechtsgrundlagen. Allgemeines
642-31 Einzelakten
642-4 Sondermittel642-40 Mittel für Umsetzungsaktion und Familienzusammenführung
642-41 Mittel für Schwerbehinderte
642-42 Mittel für Umsiedler, Aussiedler und Spätheimkehrer
642-43 Instandsetzungsdarlehen
642-44 Mittel für weitere Sondermaßnahmen
646 Wohnsiedlungsangelegenheiten
646-0 Wohnsiedlungsangelegenheiten646-00 Wohnsiedlungsangelegenheiten. Rechtsgrundlagen. Allgemeines
646-01 Landbeschaffung für Wohnsiedlungszwecke
646-02 Aufschließung von Siedlungsgelände
646-03 Landesbeihilfen zur Aufschließung von Siedlungsgelände
646-04 Wohnsiedlungsanträge (Stellungnahme und Genehmigung)
646-05 Grundstücksteilungsanträge (Stellungnahme und Genehmigung)
646-06 Feriensiedlungen
646-07 Landsiedlung Rheinland-Pfalz
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647 Landwirtschaftliche Siedlung
647-0 Bäuerliche Siedlung647-00 Bäuerliche Siedlung. Rechtsgrundlagen. Allgemeines
647-01 Einzelne Siedlungsmaßnahmen
647-02 Nebenerwerbssiedlungen
647-1 Landarbeiterwohnungen und Forstarbeiterwohnungen647-10 Landarbeiterwohnungen und Forstarbeiterwohnungen. Rechtsgrundlagen. Allgemeines
647-11 Landarbeiterwohnungen und Forstarbeiterwohnungen. Einzelfälle
648 Kleingärten
648-0 Kleingärten648-00 Bestimmungen über Kleingärten einschließlich Pachtschutz für Kleingärten. Rechtsgrundlagen.
Allgemeines
648-01 Beschaffung von Land für Kleingärten
648-02 Verpachtung von Kleingärten
648-03 Bewerber
648-04 Kleingartenwettbewerbe
65 Straßen, Wege, Brücken
650 Allgemeine Straßenangelegenheiten
650-0 Allgemeines650-00 Öffentliche Straßen. Privatstraßen. Rechtsgrundlagen. Allgemeines
650-01 Staatliche Straßenbaubehörden
650-02 Einteilung der Straßen. Straßenverzeichnisse
650-03 Widmung und Entwidmung
650-04 Umstufung
650-05 Straßenbaulast
650-06 Anbringung von Straßenschildern und Hausnummernschildern
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650-07 Verkehrssicherungspflicht. Unfälle
650-08 Lärmschutz im Straßenbau
650-09 Straßenstatistik
650-1 Straßenbau und Straßenbaufinanzierung650-10 Straßenbau. Rechtsgrundlagen. Allgemeines
650-11 Baunormen. Baustoffe
650-12 Koordinierung von Baumaßnahmen
650-13 Straßenbaufinanzierung. Allgemeines
650-14 Generalverkehrsplan
650-15 Straßenbauplanung des Bundes
650-16 Straßenbauplanung des Landes
650-17 Straßenbauplanung des Landkreises
650-18 Straßenbauplanung der Gemeinde
650-2 Benutzung der Straßen, Wege und Plätze650-20 Benutzung. Rechtsgrundlagen. Allgemeines
650-21 Gemeingebrauch
650-22 Sondernutzung
650-23 Zufahrten
650-24 Versorgungsleitungen, Abwasserleitungen und Fernmeldeleitungen im Straßenkörper
650-25 Fußgängerbereiche. Fußgängerzonen. Fußgängerunterführungen
650-3 Ortsdurchfahrten und Ortsumgehungen650-30 Ortsdurchfahrten. Rechtsgrundlagen. Allgemeines
650-31 Bau und Ausbau
650-32 Instandsetzung und Unterhaltung
650-33 Festsetzung der Ortsdurchfahrtsstrecken
650-34 Ortsumgehungen. Allgemeines
650-35 Bau und Ausbau
650-36 Instandsetzung und Unterhaltung
650-37 Straßenentwässerung.
650-4 Kreuzungen650-40 Kreuzungen. Rechtsgrundlagen. Allgemeines
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650-41 Kreuzungen zwischen Straßen
650-42 Kreuzungen zwischen Straße und Schiene
650-43 Kreuzungen zwischen Straße und Gewässer
650-44 Fußgängerbrücken
650-5 Verkehrszeichen und Verkehrseinrichtungen650-50 Verkehrszeichen und Verkehrseinrichtungen. Rechtsgrundlagen (s. 161-02 - rechtlich).
Allgemeines650-51 Ortstafeln
650-52 Gebotszeichen, Verbotszeichen und Hinweiszeichen
650-53 Signalanlagen
650-54 Einfriedungen, Schranken
650-55 Fußgängerüberwege, Verkehrsnägel, Markierungsstreifen
650-56 Verkehrsspiegel
650-6 Radwegebau und Radwegplanung650-60 Radwege. Rechtsgrundlagen. Allgemeines
650-61 Förderung des Radwegebaues durch Bund, Land und Kreis
650-62 Radwegenetz-Konzeption
650-8 Organisationen und Verbände650-80 Organisationen und Verbände. Rechtsgrundlagen. Allgemeines
650-81 ADAC. AvD
650-82 Kuratorium Radwegebau. ADFC
650-83 Deutsche Straßenliga
651 Bundesstraßen und Landesstraßen
651-0 Allgemeines651-00 Bundesstraßen und Landesstraßen. Rechtsgrundlagen. Allgemeines
651-1 Bundesautobahnen651-10 Bundesautobahnen. Allgemeines
651-11 Anschluss an die Autobahn
651-2 Bundesfernstraßen
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651-20 Bundesfernstraßen. Allgemeines
651-21 Bau und Ausbau
651-22 Instandsetzung, Unterhaltung
651-23 Anschluss an die Bundesstraße
651-3 Landesstraßen651-30 Landesstraßen. Allgemeines
651-31 Bau und Ausbau
651-32 Instandsetzung und Unterhaltung
652 Kreisstraßen
652-0 Allgemeines652-00 Kreisstraßen. Allgemeines
652-01 Verwaltung der Kreisstraßen
652-02 Umstufungen
652-1 Personal für die Straßenunterhaltung652-2 Bau und Unterhaltung von Kreisstraßen652-20 Rechtsgrundlagen. Allgemeines
652-21 Bau und Ausbau. Grunderwerb
652-22 Instandsetzung. Unterhaltung
652-23 Bau und Ausbau von Ortsdurchfahrten
652-24 Unterhaltung von Ortsdurchfahrten
652-25 Ortsumgehungen
652-26 Straßenentwässerung
653 Gemeindestraßen und Wege
653-0 Allgemeines653-00 Gemeindestraßen. Rechtsgrundlagen. Allgemeines
653-01 Umstufungen
653-1 Personal für die Straßenunterhaltung653-10 Personal. Allgemeines
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138
653-11 Straßenmeister
653-12 Straßenwärter, Straßenarbeiter
653-2 Bau und Unterhaltung von Gemeindestraßen653-20 Bau, Ausbau, Instandsetzung und Unterhaltung. Allgemeines
653-21 Grunderwerb
653-22 Bau und Ausbau von Gemeindestraßen
653-23 Instandsetzung und Unterhaltung von Gemeindestraßen
653-24 Freilegungsmaßnahmen
653-25 Gehwege
653-26 Plätze
653-27 Radfahrwege und Reitwege
653-28 Fußwege. Treppenaufgänge. Stützmauern
653-3 Beiträge nach Kommunalabgabengesetz653-30 Beiträge. Allgemeines
653-31 Verkehrsanlagenbeiträge
653-32 Besondere Wegebeiträge
653-4 Bau und Unterhaltung von Wegen653-40 Wege, auch Wirtschaftswege. Allgemeines
653-41 Wegebaulast
653-42 Bau und Ausbau von Wegen
653-43 Instandsetzung und Unterhaltung von Wegen
653-44 Beiträge für Bau und Unterhaltung
653-45 Regelungen über die Benutzung der Wege
653-46 Benutzungserlaubnisse und Gebühren
653-5 Erschließung von Baugebieten653-50 Erschließung von Baugebieten. Allgemeines
653-51 Einzelne selbst durchgeführte Erschließungen
653-52 Allgemeines über die Erschließung durch besondere Träger
653-53 Einzelne Erschließungsvertragsfälle
653-6 Straßenbeleuchtung
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139
653-60 Straßenbeleuchtung. Rechtsgrundlagen. Technische Normen. Allgemeines
653-61 Beleuchtungsplan. Beleuchtungszeit
653-62 Einrichtung, Erweiterung und Erneuerung der Straßenbeleuchtung
653-63 Instandhaltung und Wartung
653-64 Strombezug und Gasbezug
653-65 Verträge mit Versorgungsunternehmen über die Durchführung der Straßenbeleuchtung
655 Brücken und Fähren
655-0 Brücken655-00 Brücken. Rechtsgrundlagen. Allgemeines
655-01 Brückenbaulast
655-02 Brückenbau
655-03 Brückenunterhaltung
655-04 Brückengelder
655-1 Fähren655-10 Fähren. Rechtsgrundlagen. Allgemeines
656 Einrichtungen des ruhenden Verkehrs
656-0 Allgemeines656-00 Einrichtungen. Rechtsgrundlagen. Allgemeines
656-1 Omnibusbahnhof656-10 Omnibusbahnhof. Allgemeines
656-11 Planung und Einrichtung
656-12 Unterhaltung
656-14 Benutzungsordnung, Benutzungsentgelte
656-15 Verkehrsabwicklung
656-2 Haltestellenbuchten656-20 Haltestellenbuchten. Allgemeines
656-21 Einzelne Haltestellenbuchten
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140
656-3 Taxistände656-30 Taxistände. Allgemeines
656-4 Parkplätze. Parkuhren. Parkscheinautomaten656-40 Parkplätze. Allgemeines
656-41 Bewirtschaftung. Parkgebühren
656-42 Planung und Einrichtung
656-43 Unterhaltung
656-46 Einzelne Parkplätze
656-5 Tiefgarage656-50 Tiefgarage. Allgemeines
656-51 Bewirtschaftung. Parkgebühren
656-52 Planung und Einrichtung
656-53 Unterhaltung
656-6 Parkhäuser656-60 Parkhäuser. Allgemeines
656-61 Bewirtschaftung. Parkgebühren
656-62 Planung und Einrichtung
656-63 Unterhaltung
659 Straßenreinigung und Winterdienst
659-0 Allgemeines. Straßenreinigung und Winterdienst659-00 Straßenreinigung und Winterdienst. Rechtsgrundlagen. Allgemeines
659-01 Inhalt und Umfang der Reinigungspflicht. Schneeräumpflicht und Streupflicht
659-02 Satzung über die Straßenreinigung und den Winterdienst durch Anlieger
659-03 Befreiungen
659-04 Überwachung der Reinigungspflicht, der Schneeräumpflicht und Streupflicht
659-05 Erhebung von Straßenreinigungsgebühren
659-06 Haftung aus der Reinigungspflicht, Schneeräumpflicht und Streupflicht. Unfälle
659-1 Straßenreinigung und Gehwegreinigung659-10 Straßenreinigung. Allgemeines
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659-11 Reinigungspläne
659-12 Reinigungsfahrzeuge und Reinigungsgeräte
659-13 Reinigung durch Unternehmer
659-14 Außergewöhnliche Verunreinigungen
659-2 Winterdienst659-20 Winterdienst. Allgemeines
659-21 Organisation des Winterdienstes. Streupläne und Räumpläne
659-22 Winterdienstfahrzeuge und Winterdienstgeräte
659-23 Streumaterial und Streugutbehälter
659-24 Räumverträge und Streuverträge mit Unternehmer
659-25 Nachbarschaftshilfe im Winterdienst
659-26 Durchführung des Winterdienstes gemeinsam mit anderen Gemeinden
66 Wasserrecht. Wasserläufe und Wasserbau
660 Wasserrecht und Wasserschutz
660-0 Wasserrecht660-00 Wasserrecht. (WHG, LWG / Bund / Land) Rechtsgrundlagen. Allgemeines
660-01 Wasserrecht. Einzelfälle
660-02 Wasserbücher
660-03 Wasserleitungen und Brunnen, soweit nicht Teile von Wasserversorgungsanlagen
660-04 Wasserbehörden
660-05 Gewässeraufsicht. Wasserschau
660-06 Hochwassermeldedienst
660-07 Umfang der Unterhaltslast und Ausbaulast
660-08 Gewässereinteilung. Träger der Unterhaltslast. Eigentumsverhältnisse. Umstufungen
660-09 Gefährdungshaftung nach Wasserrecht
660-1 Wasserschutz660-10 Wasserschutz. Rechtsgrundlagen. Allgemeines
660-11 Lagerung wassergefährdender Flüssigkeiten
660-12 Wasserschutz. Einzelfälle
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660-13 Gewässerreinhaltung. Gewässerschäden
660-14 Abwehr von Ölgefahren
660-15 Fischsterben wegen Gewässerverunreinigung
660-16 Stauanlagen und Messanlagen
660-2 Wasserschutzgebiete und Gefahrengebiete660-20 Wasserschutzgebiete. Allgemeines
660-21 Wasserschutzgebiete
660-22 Quellenschutzgebiete
660-23 Überschwemmungsgebiete
661 Fließgewässer und Wasserbau
661-0 Fließgewässer (natürlich/künstlich)661-00 Fließgewässer. Rechtsgrundlagen. Allgemeines
661-01 Verunreinigung der Fließgewässer durch Abwässer
661-02 Unterhaltung und Ausbau der Fließgewässer. Gewässerpflegeplanung
661-03 Unterhaltungsbeiträge für Fließgewässer dritter Ordnung
661-04 Benutzung von Fließgewässern. Anlagen in/an Fließgewässern (Stauanlagen)
661-05 Hochwasserschäden
661-06 Deichverteidigung. Schutzdämme
661-07 Bachpatenschaften
661-08 Einzelne Fließgewässer
661-1 Stehende Gewässer (natürlich/künstlich)661-10 Stehende Gewässer. Rechtsgrundlagen. Allgemeines
661-11 Verunreinigung der stehenden Gewässer durch Abwässer
661-12 Unterhaltung und Ausbau von stehenden Gewässern. Gewässerpflegeplanung
661-13 Einzelne stehende Gewässer
661-14 Benutzung von stehenden Gewässern. Anlagen in/an stehenden Gewässern
661-2 Wild abfließendes Wasser661-20 Wild abfließendes Wasser. Rechtsgrundlagen. Allgemeines
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662 Wasserverbände und Bodenverbände
662-0 Wasserverbände und Bodenverbände. Rechtsgrundlagen. Allgemeines662-00 Wasserverbände und Bodenverbände. Rechtsgrundlagen. Allgemeines
662-01 Beihilfen und Darlehen für Landeskulturbau
662-02 Einzelne Wasserverbände und Bodenverbände
663 Grundwasser
663-0 Grundwasser663-00 Grundwasser. Allgemeines
663-01 Erdaufschlüsse
663-02 Erschließung von Grundwasser
663-03 Probebohrungen
663-04 Grundwasserschutz
663-05 Grundwasserüberwachungsprogramme
664 Meliorationen. Drainagen
664-0 Meliorationen664-00 Meliorationen. Rechtsgrundlagen. Allgemeines
664-01 Schau der Meliorationen
664-02 Planung, Entwurf, Ausführung einzelner Vorhaben (Einzelakten)
664-1 Drainagen664-10 Drainagen. Rechtsgrundlagen. Allgemeines
664-11 Überwachung (Besonderes)
664-12 Beiträge für Bau und Unterhaltung
664-13 Planung, Entwurf, Ausführung einzelner Vorhaben (Einzelakten)
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67 Natürliche Lebensgrundlagen. Umweltschutz
670 Umweltschutz - Grundsatzangelegenheiten
670-0 Umweltschutz. Allgemeine und gemeinsame Verwaltungsgrundlagen670-00 Allgemeines über Bedeutung, Ziele, Situation und Entwicklung des Umweltschutzes
670-01 Allgemeine Rechtsgrundlagen
670-02 Umweltschutzprogramme. Umweltschutzberichte
670-03 Kommunale Umweltpreise
670-04 Informationsschriften. Aufklärungsmaterial
670-05 Umweltschutzveranstaltungen. Tag der Umwelt
670-1 Behörden, Verbände und Organisationen des Umweltschutzes670-10 Allgemeines
670-11 Umweltbundesamt
670-12 Landesamt für Umweltschutz
670-13 Staatliche Umweltfachämter
670-14 Umweltschutzbeauftragte
670-15 Umweltprojekte
670-16 Umweltverbände
670-2 Einzelne Umweltvorfälle allgemeiner Art670-20 Umweltmeldungen
671 Immissionsschutz und Emissionsschutz
671-0 Grundsätzliches über Immissionsschutz671-00 Allgemeines über Immissionsschutz
671-01 Rechtsgrundlagen über Immissionsschutz
671-02 Immissionsbericht der Bundesregierung
671-03 Immissionen über Landesgrenzen
671-04 Technische Fragen des Immissionschutzes.
671-05 Forschung, Entwicklung und Förderung im Bereich des Immissionsschutzes
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671-06 Umweltverträglichkeitsprüfungen
671-1 Umweltgefahrenträchtige Anlagen671-10 Allgemeines über umweltgefahrenträchtige Anlagen
671-11 Genehmigungsbedürftige Anlagen
671-12 Genehmigungsfreie Anlagen
671-2 Überwachung und Bekämpfung der Luftverunreinigung671-20 Allgemeines zur Überwachung und Bekämpfung der Luftverunreinigung
671-21 Untersuchungsberichte
671-22 Emissionskataster
671-23 Luftreinhaltepläne
671-24 Smog-Alarm
671-25 Emissionsmessungen von Ölfeuerungsanlagen
671-26 Einzelfälle von Luftverunreinigung und Geruchsbelästigung
671-3 Allgemeine Lärmbekämpfung671-30 Allgemeines über Lärmbekämpfung
671-31 Einzelfälle von Lärmbelästigungen
671-4 Schutz gegen Verkehrslärm671-40 Rechtsgrundlagen zum Schutz gegen Verkehrslärm
671-41 Anträge und Beschwerden
671-42 Einzelfälle des passiven Lärmschutzes
672 Bodenschutz und Altlasten
672-0 Bodenschutz672-00 Allgemeines zum Bodenschutz
672-01 Einzelfälle zum Bodenschutz
672-1 Altlasten672-10 Allgemeines über Altlasten. Rechtsgrundlagen
672-11 Erfassung von Altlasten
672-12 Sanierung von Altlasten
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672-13 Einzelne Altlastenfälle
673 Naturschutz und Landschaftspflege (Landespflege)
673-0 Allgemeines673-00 Naturschutz und Landschaftspflege. Rechtsgrundlagen. Allgemeines
673-01 Zusammenarbeit mit Landespflegebehörden
673-02 Zusammenarbeit mit anderen Institutionen
673-03 Beiräte
673-04 Beauftragte für Landespflege
673-1 Planung und Einrichtung673-10 Landschaftsplanungen. Allgemeines
673-11 Eingriffe in Natur und Landschaft
673-12 Landschaftsplanung in der Bauleitplanung (Ausgleichsmaßnahmen und Ersatzmaßnahmen.Ökokonto). Ausgleichsbeiträge
673-13 Naturschutzgebiete. FFH-Gebiete
673-14 Nationalparks
673-15 Landschaftsschutzgebiete
673-16 Naturparks
673-17 Naturdenkmale
673-18 Geschützte Landschaftsbestandteile
673-2 Schutz von Pflanzen und Tieren, Biotope673-20 Schutz von Pflanzen und Tieren. Allgemeines
673-21 Vogelschutz
673-22 Baumschutz. Baumschutzsatzung
673-23 Geschützte Biotope. Allgemeines
673-24 Planung vernetzter Biotope
673-25 Biotopkartierung
673-3 Offenhaltung der Landschaft673-30 Offenhaltung der Landschaft. Allgemeines
673-31 Landschaftspflegeverbände
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673-9 Finanzielle Angelegenheiten des Schutzes der natürlichen Lebensgrundlagen673-90 Finanzielle Angelegenheiten. Allgemeines
673-91 Personalkosten
673-92 Sachkosten
673-93 Förderung durch das Land
673-94 Sonstige finanzielle Förderung
68 Bauhof
680 Bauhof. Baumaterialien.
680-0 Allgemeines. Bauhof680-00 Bauhof. Allgemeines. Einrichtung. Aufgaben
680-01 Organisation des Bauhofes. Zentrales Bauhofmanagement. Optimierung der Betriebsabläufe.Grundlagen für das Kostenmanagement
680-02 Grundsätze der Materialverwaltung
680-1 Personal. Verwaltungsbedarf680-10 Personal. Allgemeines. Dienstanweisungen. Geschäftsverteilung
680-11 Bauhofleiter und Stellvertreter
680-12 Bauhofpersonal
680-13 Arbeitskleidung und Schutzkleidung
680-14 Diensträume: Einrichtung und Ausstattung
680-15 Verwaltungsbedarf
680-2 Betriebsgebäude. Betriebseinrichtung680-20 Betriebsgebäude. Betriebseinrichtung. Allgemeines
680-21 Bau und Erweiterung von Betriebsgebäuden
680-22 Gebäudeunterhaltung
680-23 Maschinelle und sonstige technische Einrichtung. Geräte
680-24 Werkstatteinrichtung. Werkstattbedarf
680-25 Betrieb des Bauhofes
680-3 Fahrzeugpark
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680-30 Fahrzeugpark. Allgemeines
680-31 Einzelne Fahrzeuge
680-32 Betriebsmittel für die Fahrzeuge
680-33 Anmietung von Fahrzeugen
680-4 Baumaterial und Verbrauchsmaterial680-40 Baumaterial und Verbrauchsmaterial. Allgemeines. Bestandsnachweise.
Verwendungsnachweise. Lagerbuchführungen
680-41 Baustoffe
680-42 Sonstige Baumaterialien und Betriebsstoffe
680-43 Verwertung von Altstoffen
680-5 Dienstleistungen des Bauhofes680-50 Dienstleistungen des Bauhofes. Allgemeines. Entgeltregelungen
680-51 Dienstleistungen für einzelne Zweige der Verwaltung
680-52 Dienstleistungen für Dritte
680-6 Finanzen. Statistik680-60 Finanzen. Allgemeines
680-61 Wirtschaftlichkeitsrechnung. Kostenrechnungen
680-62 Prüfungen und Kontrollen
680-63 Tätigkeitsberichte
680-64 Statistische Aufstellungen
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149
7 Öffentliche Einrichtungen und Wirtschaftsförderung70 Öffentliche Einrichtungen. Allgemeines. Bedürfnisanstalten700 Öffentliche Einrichtungen. Allgemeines
700-0 Öffentliche Einrichtungen. Allgemeines700-00 Öffentliche Einrichtungen. Rechtsgrundlagen. Allgemeines
702 Bedürfnisanstalten
702-0 Bedürfnisanstalten702-00 Bedürfnisanstalten. Rechtsgrundlagen. Allgemeines
702-01 Errichtung, Erweiterung und Unterhaltung der Bedürfnisanstalten
702-02 Reinigung, Beleuchtung und Heizung der Bedürfnisanstalten
702-03 Entgelte
702-04 Einzelne Bedürfnisanstalten
72 Marktwesen, Schlachthöfe und Viehhöfe
721 Märkte
721-0 Allgemeines über Märkte721-00 Märkte Rechtsgrundlagen. Allgemeines
721-01 Marktaufsicht
721-02 Marktordnung
721-03 Marktkalender. Messekalender
721-04 Marktgebühren und Standgelder
721-05 Einrichtungen und Personal für den gemeindlichen Marktbetrieb
721-1 Einzelne Märkte721-10 Wochenmärkte
721-11 Jahrmärkte
721-12 Weihnachtsmarkt
721-13 Spezialmärkte
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721-2 Messen. Ausstellungen. Volksfeste
726 Schlachthöfe und Viehhöfe
726-0 Schlachthöfe und Viehhöfe726-00 Schlachthöfe und Viehhöfe. Rechtsgrundlagen. Allgemeines.
73 Bestattungen
730 Bestattungen
730-0 Allgemeine Verwaltungsaufgaben nach dem Bestattungsrecht730-00 Bestattungen und Leichenverbrennungen. Rechtsgrundlagen. Allgemeines
730-02 Leichenschau
730-03 Leichentransport
730-04 Leichenausgrabungen
730-05 Bestattungsgenehmigungen
730-06 Feuerbestattungen
730-07 Seebestattungen
731 Friedhöfe
731-0 Allgemeines731-00 Bestattungen und Leichenverbrennungen. Rechtsgrundlagen. Allgemeines
731-01 Friedhofssatzung
731-02 Belegungsplan
731-03 Gräberverzeichnisse
731-1 Friedhofsanlagen731-10 Anlage, Gestaltung und Unterhaltung der Friedhöfe
731-11 Errichtung, Erweiterung und Unterhaltung der Friedhofshallen
731-12 Anlegung, Gestaltung und Unterhaltung der Grabstätten
731-13 Genehmigung von Grabdenkmälern und Grabeinfassungen
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731-2 Grabstätten731-20 Reihengräber
731-21 Wahlgräber
731-22 Räumung und Wiederbelegung von Grabfeldern
731-23 Umbettungen
731-24 Urnengräber. Urnenbeisetzungen (auch auf Privatgrundstücken)
731-25 Anonyme Grabstätten
731-3 Friedhofsgeräte731-31 Leichenwagen
731-32 Verträge mit Bestattungsunternehmen
731-33 Beschaffung und Unterhaltung von Bestattungsgeräten
731-5 Friedhofsgebühren731-50 Friedhofsgebühren. Rechtsgrundlagen. Allgemeines
731-51 Erhebung von Friedhofsgebühren
731-6 Besondere Vorfälle auf Friedhöfen731-60 Unfälle. Haftung
731-61 Friedhofsschändung
731-7 Privatwirtschaftliche Betätigung auf Friedhöfen731-70 Allgemeines. Zulassungsgrundsätze
731-71 Bildhauer. Grabsteinsetzer
731-72 Friedhofsgärtnereien. Blumengeschäfte
731-8 Gemeinschaftliche Gemeindefriedhöfe
732 Kirchliche Friedhöfe und private Bestattungsplätze
732-0 Kirchliche Friedhöfe732-00 Kirchliche Friedhöfe. Allgemeines und Gemeinsames
732-01 Friedhöfe der Evangelischen Kirche und der Katholischen Kirche
732-02 Friedhöfe sonstiger Religionsgemeinschaften und Weltanschauungsgemeinschaften
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732-1 Private Bestattungsplätze732-10 Private Bestattungsplätze. Allgemeines
732-11 Einzelne private Bestattungsplätze
733 Jüdische Friedhöfe
733-0 Jüdische Friedhöfe733-00 Jüdische Friedhöfe. Rechtsgrundlagen. Allgemeines
733-01 Unterhaltung der jüdischen Friedhöfe
733-02 Kosten, Zuschüsse aus Bundesmitteln und Landesmitteln
734 Kriegsgräber
734-0 Kriegsgräber734-00 Kriegsgräber und Auslandsgräber. Rechtsgrundlagen. Allgemeines
734-01 Deutsche Kriegsgräber
734-02 Auslandsgräber
734-03 Ehrendenkmäler und Ehrentafeln
734-04 Ehrenfriedhöfe
734-05 Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge
735 Krematorien
74 Sonstige öffentliche Einrichtungen
740 Sonstige öffentliche Einrichtungen
741 Parkanlagen und Gartenanlagen
741-0 Parkanlagen und Gartenanlagen
741-00 Park- und Gartenanlagen. Rechtsgrundlagen. Allgemeines
741-01 Anlage, Gestaltung und Unterhaltung der Park- und Gartenanlagen
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741-02 Benutzungsordnungen, Schutzmaßnahmen
741-03 Einrichtungen der Parkanlagen und Gartenanlagen
741-04 Sämereien, Pflanzen und Düngemittel
741-05 Pflege der Anlagen
741-1 Sonstige Grünanlagen und Erholungsanlagen741-10 Grünanlagen. Allgemeines
741-11 Grünflächen
741-12 Promenadenflächen
741-13 Pflanzen von Bäumen und Hecken
741-14 Baumschutz
741-15 Ruhebänke
741-16 Abfallkörbe
741-17 Orientierungstafeln
742-0 Allgemeines und Gemeinsames742-01 Gedenktafeln
742-02 Denkmäler
742-03 Sonstige einzelne historische Bauwerke
743 Gemeinschaftseinrichtungen wirtschaftlicher Art.
743-0 Gemeinschafts-Antennenanlage743-1 Geschirrmobil
744 Weitere Einrichtungen des Gemeinschaftslebens
744-0 Festplätze744-1 Öffentliche Brunnen744-2 Aussichtstürme744-3 Öffentliche Uhren und Glocken
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75 Sonstige öffentliche Einrichtungen
751 Dorfgemeinschaftshäuser
751-0 Dorfgemeinschaftshäuser751-00 Dorfgemeinschaftshäuser. Allgemeines
751-01 Bau und Unterhaltung
751-02 Beschaffung und Unterhaltung der Einrichtung
751-03 Bewirtschaftung Allgemeines
751-04 Benutzung, Benutzungsordnung. Allgemeines
751-05 Hausmeister
751-06 Geschäftsbedarf
751-07 Benutzung, Einzelfälle
759 Sonstige Gemeinschaftseinrichtungen
759-0 Plakatanschlag759-00 Plakatanschlag. Allgemeines
759-01 Plakatanschlag. Einzelvorgänge
759-02 Plakatanschlag bei Wahlen
759-03 Wildes Plakatieren
76 Landwirtschaft. Weinbau. Gartenbau. Sonderkulturen
760 Landwirtschaft. Allgemeines
760-0 Landwirtschaftliche Organisationen760-00 Landwirtschaftskammer
760-01 Bauernverbände und sonstige landwirtschaftliche Organisationen
760-02 Landwirtschaftliche Versuchsanstalten
760-1 Allgemeine Förderung der Landwirtschaft760-10 Gemeinschaftsaufgaben zur Verbesserung der Agrarstruktur. Rechtsgrundlagen. Allgemeines
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760-11 Absatzfondsgesetz
760-12 Zuwendung aus EU-Mitteln
760-2 Gasöl-Verwendung - Landwirtschaft760-20 Gasöl-Verwendung. Rechtsgrundlagen. Allgemeines
760-21 Gasöl-Verwendung. Einzelvorgänge
760-22 Verwendungsnachweise, Auszahlungslisten
761 Allgemeine Förderung der Landwirtschaft
761-0 Allgemeines761-00 Förderungsmaßnahmen. Rechtsgrundlagen. Allgemeines
761-01 Förderung des Getreideanbaus
761-02 Förderung des Anbaus von Kartoffeln und Hackfrüchten
761-03 Förderung des Anbaus von Ölfrüchten
761-04 Förderung des Anbaus von Tabak
761-05 Landwirtschaftsschule, Beratungsstelle
761-06 Höfeordnung. Allgemeines
761-07 Höfeordnung, Einzelfälle (nach Amtsgerichtsbezirken)
761-08 Landwirtschaftliche Musterbetriebe
761-09 Landwirtschaftliche Ausstellungen. Landwirtschafts-Feste
761-1 Verkehr mit landwirtschaftlichen Grundstücken, Pachtschutz761-10 Verkehr mit landwirtschaftlichen Grundstücken. Rechtsgrundlagen. Allgemeines
761-11 Verkehr mit landwirtschaftlichen Grundstücken. Einzelvorgänge
761-12 Zwangsversteigerung
761-13 Pachtschutz. Rechtsgrundlagen. Allgemeines
761-14 Pachtschutz. Einzelvorgänge
761-2 Flurbereinigung. Siedlungswesen. Bewirtschaftung761-20 Flurbereinigung. Rechtsgrundlagen. Allgemeines
761-21 Einzelne Flurbereinigungsmaßnahmen
761-22 Flurbereinigungsausschüsse. Kulturamt
761-23 Siedlungswesen. Rechtsgrundlagen. Allgemeines
761-24 Aussiedlungen
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761-25 Nebenerwerbsstellen und Kleinsiedlerstellen
761-26 Betriebsaufstockungen
761-27 Unbewirtschaftete Grundstücke (Brachland)
761-3 Hilfsmaßnahmen in Sonderfällen (Ernteausfälle, Katastrophen)761-30 Hilfsmaßnahmen. Allgemeines
761-31 Ernteschäden
761-32 Handelsdünger (Förderungsbeiträge)
761-33 Unwetterschäden und Frostschäden
761-34 ERP-Kredite
761-4 Sonstige Förderungsmaßnahmen
762 Weinbau. Obstbau. Gartenbau. Gemüseanbau. Ackerbau. Grünland
762-0 Weinbau Grundsätzliches762-00 Weinbau. Allgemeines
762-01 Weingesetz. Verordnungen
762-02 Weinwirtschaftsgesetz (Stabilisierungsfonds)
762-03 Anbauregelung
762-04 Weinbergaufbaugesetz (Wiederaufbaukasse)
762-05 Weinbaukataster
762-06 Weinlagengesetz
762-07 Rebenaufbauplan
762-08 Erntemeldungen
762-1 Weinanbau. Weinvermarktung762-10 Absatzförderungsgesetz
762-11 Weinwerbemaßnahmen. Winzerfeste. Weinprämierungen
762-12 Gemeindliche Kelter
762-13 Weinbauberatung
762-14 Frostschäden. Schutzmaßnahmen
762-15 Beregnungsanlagen
762-2 Gemüsebau
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157
762-20 Gemüsebau. Rechtsgrundlagen. Allgemeines
762-21 Förderung des Gemüsebaus. Einzelvorgänge
762-3 Obstbau und Gartenbau762-30 Obstbau und Gartenbau. Rechtsgrundlagen. Allgemeines
762-31 Förderung des Obstbaus und Gartenbaus. Einzelvorgänge
762-32 Obstbauberatung und Gartenbauberatung
762-4 Ackerbau
762-5 Wiesen. Weideland. Grasnutzung
762-6 Feldschutz762-60 Feldschutz. Rechtsgrundlagen. Allgemeines
762-7 Schädlingsbekämpfung und Unkrautbekämpfung762-70 Landwirtschaftliche Schädlingsbekämpfung. Rechtsgrundlagen. Allgemeines
762-71 Obstschädlinge
762-72 Rebschädlinge. Rechtsgrundlagen. Allgemeines
762-73 Rebschädlinge. Einzelfälle
762-74 Sonstige landwirtschaftliche Schädlinge
763 Tierzucht
763-0 Tierzucht763-00 Tierzucht. Rechtsgrundlagen. Allgemeines
763-01 Pferdezucht
763-02 Rinderzucht
763-03 Schweinezucht
763-04 Schafzucht und Ziegenzucht
763-05 Geflügelzucht und Kleintierzucht. Eierwirtschaft
763-06 Bienenzucht
763-07 Hundezucht
763-08 Sonstige Tierzucht. (Seidenraupenzucht. Pelztierzucht usw.)
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763-1 Viehversicherung763-10 Private Viehversicherung
763-11 Viehdarlehenskasse
765 Jagd
765-0 Allgemeines765-00 Jagdrecht. Allgemeines
765-01 Jagdbehörden
765-02 Jagdverbände
765-03 Jägerprüfung
765-04 Jagdscheine
765-05 Jagdabgabe
765-06 Sonstige allgemeine Jagdangelegenheiten
765-1 Jagdschutz
765-2 Jagdausübung765-20 Jagdausübung. Rechtsgrundlagen. Allgemeines
765-21 Jagdbezirke
765-22 Jagdgenossenschaften
765-23 Jagdverpachtung
765-24 Einzelne Jagdpachtverträge
765-25 Jagderlaubnisscheine
765-26 Abschussregelung
765-27 Zusammenarbeit mit den Jagdbehörden
765-3 Wildschaden und Jagdschaden765-30 Wildschaden und Jagdschaden. Rechtsgrundlagen. Allgemeines
765-31 Wildschadenverhütung
765-32 Wildschadenschätzer
765-33 Wildschadenersatz. Einzelfälle
765-34 Verkehrsunfälle mit Wild
765-4 Wildhege
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765-40 Wildhege. Rechtsgrundlagen. Allgemeines
765-41 Wildhege. Einzelfälle
765-42 Wildkrankheiten. Bekämpfung der Tollwut
765-5 Jagdhundewesen
765-6 Jagdliche Sondergebiete
766 Fischerei
766-0 Allgemeines766-00 Fischereirecht. Allgemeines
766-01 Fischereibehörde
766-02 Fischereivereine und Fischereiverbände
766-03 Fischereiprüfung. Fischereischeine. Allgemeines
766-04 Fischereischeine. Einzelfälle
766-1 Fischereischutz
766-2 Fischereiausübung766-20 Fischereiausübung. Allgemeines
766-21 Fischereibezirke
766-22 Fischereiverpachtungen
766-23 Erlaubnisscheine zum Fischfang
766-24 Schonbezirke
766-25 Fischzucht
766-26 Fischereigenossenschaften
766-27 Fischereiausübung durch Ausländer
767 Weiderechte
767-0 Grundsätzliches767-00 Weiderechte. Rechtsgrundlagen. Allgemeines
767-01 Weiderechte der Gemeinde
767-02 Weiderechte Privater
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160
767-1 Schafweideverpachtung767-10 Allgemeines. Pachtpreise
767-11 Einzelne Schafweideverpachtungen
767-12 Pferch
769 Landwirtschaftliche Wahlen. Statistiken
769-0 Landwirtschaftliche Wahlen. Allgemeines769-00 Landwirtschaftliche Wahlen. Rechtsgrundlagen. Allgemeines
769-01 Landwirtschaftliche Wahlen. Einzelfälle
769-1 Landwirtschaftliche Statistiken und Erhebungen769-10 Landwirtschaftliche Statistiken. Rechtsgrundlagen. Allgemeines
769-11 Anbauflächenerhebung
769-12 Bodennutzungshaupterhebung und Agrarberichterstattung
769-13 Viehzählungen
769-14 Obstbaumzählungen
769-15 Weinbau
769-16 Gemüseanbauerhebung und Zierpflanzenerhebung
769-17 Baumschulerhebung
769-18 Sonstige landwirtschaftliche Statistiken
77 Wirtschaft und Verkehr
770 Wirtschaftsorganisationen
770-0 Allgemeines770-00 Wirtschaftsorganisation. Rechtsgrundlagen. Allgemeines
770-01 Industriekammern und Handelskammern
770-02 Handwerkskammer, Innungen
770-03 Wirtschaftsverbände, Einzelhandelsverband u.a.
770-04 Staatliche Behörden
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771 Wirtschaftsförderung. Strukturentwicklung. Regionalmarketing
771-0 Allgemeines771-00 Wirtschaftsförderung. Rechtsgrundlagen. Allgemeines
771-01 Förderung von Produkten und Ausfuhr
771-02 Förderung der Güterverteilung
771-03 Mittelstandsförderung
771-04 Wirtschaftliche Sonderprogramme. Regionale Wirtschaftsförderung Sanierungsgebiete
771-05 Konjunkturprogramme von Bund und Land
771-06 Stabilitätsgesetz
771-07 Förderung durch die EU
771-1 Örtliche Sondermaßnahmen771-10 Industrieansiedlung
771-11 Förderung der heimischen Industrie
771-12 Förderung des heimischen Handwerks und des heimischen Handels
771-13 Schaffung neuer Arbeitsplätze
771-14 Ausstellungen. Wirtschaftswerbung
771-15 Kommunale Wirtschaftsförderung
771-16 Kommunalentwicklung Rheinland- Pfalz (KERP)
771-2 Arbeitsmarkt771-20 Arbeitsmarkt. Allgemeines
771-21 Arbeitsförderungsgesetz
771-22 Ausbildungsplatzförderungsgesetz
771-23 Arbeitsverwaltung
771-24 Arbeitnehmerschutz
771-25 Maßnahmen zur Beseitigung der Arbeitslosigkeit. Allgemeines
771-26 Einzelmaßnahmen der Arbeitsverwaltung
773 Verkehrswirtschaft s. 84 - Verkehrsunternehmen
773-0 Grundsätzliches773-00 Verkehrswirtschaft. Rechtsgrundlagen. Allgemeines
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773-01 Allgemeine Probleme der Verkehrswirtschaft
773-1 Schienenverkehr773-10 Schienenverkehr. Allgemeines. Rechtsgrundlagen
773-11 Bahnhöfe und Bahnanlagen
773-12 Fahrpläne. Bahntarife
773-13 Bahnstrecken
773-14 Bahnomnibuslinien
773-2 Private Bahnen
773-3 Post773-30 Post. Allgemeines. Rechtsgrundlagen
773-31 Postalische Bezeichnung der Gemeinde und deren Teile
773-32 Postbetrieb. Posteinrichtungen
773-33 Postgebühren
773-4 Fernsprechwirtschaft und Kommunikation773-40 Fernsprechwirtschaft und Kommunikation. Allgemeines. Rechtsgrundlagen
773-41 Kommunikation. Funkverkehr
773-42 Fernmeldeleitungen
773-43 Öffentliche Fernsprechstellen
773-44 Privater Funkverkehr. Amateurfunker
773-5 Schifffahrt773-50 Schifffahrt. Rechtsgrundlagen. Allgemeines
773-51 Schifffahrtsbehörden
773-52 Planung und Ausbau von Wasserstraßen
773-53 Schiffsanlegestellen
773-55 Organisationen und Verbände der Schifffahrt
773-56 Binnenhäfen
773-6 Luftverkehr773-60 Luftverkehr. Rechtsgrundlagen. Allgemeines
773-61 Luftfahrtbehörden
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773-62 Verkehrsflughäfen
773-63 Landeplätze
773-64 Genehmigungen nach den Luftfahrtsgesetzen
773-65 Luftverkehrsgesellschaften.
773-7 Nahverkehr. Verkehrsbund (ÖPNV)773-70 Allgemeines. Fahrpläne
773-71 Nahverkehrsplanungen
773-72 Nahverkehrsprogramme
773-73 Gremien des Nahverkehrs
773-74 Nahverkehrsfinanzierung
773-75 Verkehrsverbund. Tarifverbund
774 Fremdenverkehr
774-0 Allgemeines774-00 Fremdenverkehr. Rechtsgrundlagen. Allgemeines
774-01 Verkehrsamt / Tourist-Information
774-02 Satzung über Fremdenverkehrsbeiträge. Kurbeiträge
774-03 Erhebung von Fremdenverkehrsbeiträgen. Kurbeiträgen
774-04 Förderung von Fremdenverkehrsmaßnahmen
774-05 Zuschüsse an Fremdenverkehrsvereine
774-06 Fremdenverkehrsorganisation
774-07 Fremdenverkehrsstatistik
774-1 Einrichtungen des Fremdenverkehrs774-10 Zeltplätze und Lagerplätze
774-11 Radwege und Wanderwege
774-12 Aussichtspunkte
774-13 Ruhebänke
774-14 Parkplätze
774-15 Naherholungsgebiete
774-3 Fremdenverkehrswerbung. Marketing774-30 Fremdenverkehrswerbung. Allgemeines
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774-31 Werbeprospekte. Plakatwerbung
774-32 Sonstige Werbemittel. Werbeartikel
774-33 HOGA-Verzeichnis
774-34 Messen
774-35 Ausstellungen
774-36 Internet
774-37 Veranstaltungskalender s. 024-27
775 Naturparke
775-0 Naturparke775-00 Naturparke. Rechtsgrundlagen. Allgemeines
775-01 Mitgliedschaft
775-02 Einzelne Einrichtungen
775-03 Zuschüsse
776 Handwerk. Handel. Industrie
776-0 Grundsätzliches und Gemeinsames776-00 Allgemeines
776-01 Auskünfte über einzelne Betriebe
776-02 Gewerbliche Genossenschaften und Vereine
776-03 Gewerbliche Adressbücher. Broschüren. Dokumentationen
776-04 Gesuche und Vermittlung von Gewerberäumen
776-05 Einzelne Gewerbebetriebe und Industriebetriebe
776-1 Handwerk776-10 Handwerk Allgemeines. Rechtsgrundlagen
776-11 Handwerksinnungen
776-2 Handel
776-3 Industrie
776-4 Bergbau
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776-40 Bergbau. Allgemeines. Rechtsgrundlagen
776-41 Bergbehörden
776-42 Bergwerksrechte. Bergwerke
777 Energiewirtschaft
777-0 Grundsätzliches777-00 Allgemeines. Energiepolitik. Energietechnologien.
777-01 Aktionen und Maßnahmen zur Energiesicherstellung
777-02 Grundsätzliches zur Energieeinsparung
777-03 Energieentwicklungsplanung. Energieprogramme
777-1 Energieträger Kohle
777-2 Energieträger Öl und Erdgas
777-3 Kernenergie
777-4 Nutzung der Sonnenenergie
777-5 Nutzung der Windenergie
777-6 Alternative Energien. Sonstige Energien
777-7 Energie aus nachwachsenden Rohstoffen
777-8 Kraftwerke777-80 Kraftwerke. Allgemeines
777-81 Einzelne Kraftwerke
777-9 Energiefernleitungen777-90 Energiefernleitungen. Allgemeines. Rechtsgrundlagen
777-91 Ölfernleitungen
777-92 Gasfernleitungen
777-93 Elektrizitätsfernleitungen
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777-94 Wärmefernleitungen
778 Geldwirtschaft. Kreditwirtschaft
778-0 Geldwirtschaft. Kreditwirtschaft778-00 Allgemeines. Rechtsprechung
778-01 Währungspolitik. Kreditpolitik.
778-02 Zinssätze.
778-03 Gebühren im Bankverkehr und Giroverkehr
778-04 Europäisches Währungssystem
778-05 Geldentwertung. Geldwertsicherungsklausel
778-06 Devisenbewirtschaftung
778-07 Banknoten und Münzen (Euro s. 900-11. 900-12)
778-08 Europäische Zentralbank. Deutsche Bundesbank. Landeszentralbank.
778-09 Börsen
778-1 Sparkassen. Allgemeines778-10 Öffentliche Sparkassen und Gewährträgerschaft. Allgemeines
778-11 Rechtsgrundlagen
778-12 Sparkassen- und Giroverband
778-13 Landesbank Rheinland-Pfalz - Girozentrale
778-2 Einzelne Sparkassen778-20 Einrichtung, Zusammenlegung, Auflösung
778-21 Zweigstellen. Außenstellen. Annahmestellen
778-22 Satzung und Geschäftsbedingungen
778-23 Verwaltungsrat. Kreditausschuss
778-24 Sparkassenvorstand (Geschäftsleitendes Vorstandsmitglied und weitere Vorstandsmitglieder)
778-25 Personalangelegenheiten
778-26 Verwaltungskostenvoranschlag
778-27 Jahresrechnung, Prüfung und Entlastung
778-28 Geschäftsberichte
778-29 Überschussverteilung, Verlustabdeckung
778-3 Genossenschaftsbanken
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778-30 Genossenschaftsbanken. Allgemeines
778-31 Volksbanken
778-32 Raiffeisenbanken
778-4 Privatbanken778-40 Postbank
778-41 Deutsche Bank
778-42 Weitere Privatbanken
778-5 Sonstige Kreditinstitute
778-6 Bankenaufsicht
78 Bewirtschaftung von Bedarfsgütern s. 19 Landesverteidigung
780 Bewirtschaftung von Bedarfsgütern
780-0 Bewirtschaftung von Bedarfsgütern780-00 Bewirtschaftung von Bedarfsgütern. Rechtsgrundlagen. Allgemeines
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8 Kommunale Unternehmen80 Allgemeine Verwaltung der kommunalen Unternehmen800 Allgemeine Verwaltung der kommunalen Unternehmen.
800-0 Allgemeines800-00 Kommunale Unternehmen. Allgemeines
800-01 Rechtsgrundlagen (z.B. Gemeindeordnung, Eigenbetriebsverordnung, Eigenbetriebs- undAnstaltsverordnung)
800-02 Betriebssatzungen
800-03 Preisrecht und Tarifrecht
800-04 Betriebsstatistiken. Betriebsvergleiche
800-1 Wirtschaftsführung. Finanzfragen800-10 Wirtschaftsführung. Grundsätze für die Kostenrechnung, Buchführung und Rechnungslegung.
Kapitalausstattung. Allgemeines
800-11 Investitionspläne. Wirtschaftspläne
800-12 Geschäftsabschlüsse und Geschäftsberichte
800-13 Geschäftsbuchführung und Lagerbuchführung
800-14 Entgeltabrechnung und Entgelterhebung
800-15 Wirtschaftsprüfung
800-2 Steuern800-20 Steuerpflicht. Allgemeines
800-21 Steuerliche Einzelfragen der Bewertung. Abschreibung und Bilanzierung
800-22 Körperschaftsteuer und Gewerbesteuer
800-23 Umsatzsteuer (Mehrwertsteuer)
800-24 Vermögensteuer
800-25 Öko-Steuer
800-26 Sonstige Steuern
800-3 Konzessionsabgaben. Grundsätzliches800-30 Konzessionsabgabenrecht. Allgemeines
800-31 Verträge über Konzessionsabgaben
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800-32 Berechnungen
800-4 Personalwesen800-40 Rechtsgrundlagen. Richtlinien. Betriebsvereinbarungen
800-41 Personalangelegenheiten
800-42 Personalrat
800-43 Personalversammlungen
800-44 Betriebspersonal
800-5 Betriebsführung800-50 Betriebsführung. Allgemeines
800-51 Dienstanweisungen
800-52 Werksausschuss
800-53 Werkleitung
800-54 Unterrichtung und Mitwirkung der Gemeindeorgane
800-9 Organisation und Verbände800-90 Allgemeines, Grundsätze, Richtlinien
800-91 Verband kommunaler Unternehmen (VkU)
800-92 Verband Deutscher Elektrizitätswerke (VDEW)
800-93 Verband der Gaswerke und Wasserwerke und der Gasfachmänner und Wasserfachmänner(VGW und DVGW)
800-94 Wirtschaftsberatung
800-95 Wirtschaftsprüfung
800-96 Berufsgenossenschaften (BG)
800-97 Abwassertechnische Vereinigung (ATV)
800-971 ATV-Hauptausschuss 4 (HA 4)
800-972 ATV-Hauptausschuss 8 (HA 8)
800-973 ATV-Fachausschuss 8.2 (FA 8.2)
800-98 Fachbeirat Eigenbetriebe und Unternehmen
800-99 Sonstige Organisationen und Verbände
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81 Energieversorgung. Wasserversorgung
810 Energieversorgung
810-0 Allgemeines810-00 Energierversorgung. Rechtsgrundlagen. Allgemeines
810-01 Energieeinsparung
810-02 Energiebeirat
811 Elektrizitätsversorgung
811-0 Allgemeines811-00 Elektrizitätsversorgung. Rechtsgrundlagen. Allgemeines
811-01 Grunddienstbarkeit für Leitungsrechte
811-02 Beihilfen für Versorgungsanlagen
811-1 Betriebssatzungen und Tarife811-10 Betriebssatzungen. Allgemeines
811-11 Einzelne Betriebssatzungen
811-12 Tarife. Entgelte
811-13 Sondertarife
811-14 Verträge über Konzessionsabgaben oder ähnliche Entgelte
811-2 Betriebsführung811-20 Betriebsführung. Allgemeines
811-21 Geschäftsbetrieb
811-22 Dienstanweisung, Dienstordnung
811-3 Betriebsanlagen811-30 Errichtung, Erneuerung und Erweiterung der Anlagen, Betriebsgebäude, Werkstätten
811-31 Unterhaltung der Anlagen
811-32 Hausanschlüsse
811-33 Zähler. Zählerprüfungen
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171
811-34 Reparatur der Anschlussleitungen
811-4 Strombezug. Stromlieferung und Stromverbrauch811-40 Strombezug
811-41 Stromlieferung an Verbraucher
811-42 Störungen in der Stromlieferung
811-43 Einschränkungen im Stromverbrauch
811-44 Stromverbrauch der Gemeinde
811-5 Stromversorgung durch Dritte (B-Verträge)811-50 Versorgungsverträge
811-51 Verträge über Konzessionsabgaben und ähnliche Entgelte
811-52 Anlagen des Versorgungsunternehmens (Trafo-Stationen usw.)
811-9 Verschiedenes811-90 Beratungsstellen und Wirtschaftsvereinigungen
811-91 Prüfung elektrischer Anlagen (z.B. Arbeg)
811-92 Arbeitsgemeinschaft A-Gemeinden
811-93 Betriebsstatistik, Betriebsvergleich
813 Gasversorgung
813-0 Allgemeines813-00 Gasversorgung. Rechtsgrundlagen. Allgemeines
813-01 Grunddienstbarkeit für Leitungsrechte
813-02 Beihilfen für Versorgungsanlagen
813-1 Betriebssatzungen und Tarife813-10 Betriebssatzung. Allgemeines
813-11 Einzelne Betriebssatzungen
813-12 Tarife, Entgelte
813-13 Sondertarife
813-14 Verträge über Konzessionsabgaben oder ähnliche Entgelte
813-2 Betriebsführung
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172
813-20 Betriebsführung. Allgemeines
813-21 Geschäftsbetrieb
813-22 Dienstanweisung, Dienstordnung
813-3 Betriebsanlagen813-30 Errichtung, Erneuerung und Erweiterung der Anlagen, Betriebsgebäude, Werkstätten
813-31 Unterhaltung der Anlagen
813-32 Hausanschlüsse
813-33 Zähler. Zählerprüfungen
813-34 Reparatur der Anschlussleitungen
813-4 Gasbezug, Gaslieferung und Gasverbrauch813-40 Gasbezug
813-41 Gaslieferung an Verbraucher
813-42 Störungen in der Gaslieferung
813-43 Einschränkungen im Gasverbrauch
813-44 Gasverbrauch der Gemeinde
813-45 Nebenprodukte
813-5 Gasversorgung durch Dritte (B-Verträge)813-50 Versorgungsverträge
813-51 Verträge über Konzessionsabgaben und ähnliche Entgelte
813-52 Anlagen des Versorgungsunternehmens
813-9 Verschiedenes813-90 Beratungsstellen und Wirtschaftsvereinigungen
813-91 Betriebsstatistik, Betriebsvergleiche
815 Wasserversorgung
815-0 Allgemeines815-00 Wasserversorgung. Rechtsgrundlagen. Allgemeines
815-01 Errichtung, Erneuerung und Erweiterung der Anlagen
815-02 Wasserversorgungsverbände und Wasserbeschaffungsverbände
815-03 Grundstücksrechte, Grunddienstbarkeit für Leitungsrechte
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815-04 Überörtliche Wasserversorgung
815-05 Beihilfen für Wasserversorgungsanlagen
815-06 Brauchwassernutzung und Regenwassernutzung
815-07 Vereinbarte gemeinschaftliche Wasserversorgung
815-08 Haftung aus dem Betrieb der Wasserversorgung
815-09 Statistik
815-1 Satzungen und Entgelte815-10 Allgemeine Wasserversorgungssatzung
815-11 Anschlusszwang und Benutzungszwang. Befreiungen
815-12 Entgeltsatzung
815-13 Erhebung von Einmalbeiträgen
815-14 Aufwendungsersatz für Grundstücksanschlüsse
815-15 Erhebung von laufenden Entgelten
815-16 Verträge mit Sonderabnehmern
815-17 Ordnungswidrigkeiten
815-2 Wassergewinnung. Wasseraufbereitung und Wasserspeicherung815-20 Gewinnung, Aufbereitung, Speicherung, Allgemeines
815-21 Wasserrechte
815-22 Quellfassungen. Brunnen. Filteranlagen
815-23 Wasserschutzgebiete
815-24 Pumpstationen. Betriebsverbände. Werkstätten
815-25 Druckleitungen und Zuleitungen zu Hochbehältern
815-26 Hochbehälter
815-27 Fremdwasserbezug
815-28 Wasseruntersuchungen
815-3 Wasserverteilung. Wasserzähler. Installation815-30 Verteilung. Zähler. Installation. Allgemeines
815-31 Hauptanlagen und Versorgungsanlagen
815-32 Hydranten und Schieber
815-33 Grundstücksanschlüsse
815-34 Wasserzähler
815-35 Zulassung von Installateuren
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815-4 Technischer Betrieb815-40 Betriebsbedarf. Allgemeines. Hygienevorschriften
815-41 Geräte. Werkzeuge. sonstiges Inventar
815-42 Fahrzeuge
815-43 Energiebezug
815-44 Betriebsstoffe
815-45 Wasseruntersuchungen
815-5 Personal. Verwaltungskosten815-50 Personal. Allgemeines. Dienstanweisung. Dienstordnung
815-51 Technische Leitung der Wasserversorgung
815-52 Weiteres technisches Personal
815-53 Schutzkleidung und Ausrüstung
815-54 Verwaltungssachbedarf
815-55 Verwaltungskostenerstattung an die Gesamtverwaltung
815-56 Vorschriften der Berufsgenossenschaft
815-6 Wirtschaftsführung815-60 Wirtschaftsführung. Allgemeines
815-61 Wirtschaftsplanung und Wirtschaftsführung
815-62 Steuern
815-63 Steuerberater
815-7 Verschiedenes815-70 Beratungsstellen und Wirtschaftsvereinigungen
815-71 Betriebsstatistik. Betriebsvergleiche
815-8 Beteiligung an Wasserversorgungsunternehmen (Name)815-80 Allgemeines
815-81 Verbandssatzung und sonstige allgemeine Regelungen
815-82 Mitgliedschaft. Wasserbezugsquote. Bezugsverträge
815-83 Vertretung in Organen des Verbandes
815-84 Sitzungen der Verbandsorgane
815-85 Verbandsvorsitzender. Verbandsverwaltung. Geschäftsführung
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815-86 Ausbau der Verbandsanlagen. Fremdwasserbezug. Versorgungsverbund
815-87 Wirtschaft und Finanzen des Verbandes
815-88 Berichte. Statistik. Informationen. Dokumentation
82 Abfallbeseitigung und Abwasserbeseitigung
820 Abfallbeseitigung und Abwasserbeseitigung
820-0 Allgemeines820-00 Abfallbeseitigung und Abwasserbeseitigung. Rechtsgrundlagen. Allgemeines
821 Abfallbeseitigung
821-0 Allgemeines821-00 Abfallbeseitigung. Rechtsgrundlagen. Allgemeines
821-01 Rechtsprechung
821-02 Trägerschaft
821-03 Zusammenschluss von Trägern
821-04 Landesabfall-GmbH
821-05 Zusammenarbeit von Trägern
821-06 Zusammenarbeit mit anderen Körperschaften
821-07 Duales System Deutschland (DSD)
821-1 Satzungen821-10 Abfallsatzung
821-11 Entgeltsatzung
821-2 Einrichtungen der Abfallbeseitigung821-20 Sammeln und Transport
821-21 Abfallbeseitigungsanlagen
821-22 Wiederverwendung von Abfällen. Wertstoff-Recycling
821-23 Verträge mit Unternehmen
821-3 Sondermüll
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821-30 Sondermüll. Allgemeines
821-31 Beseitigung von Autowracks
821-32 Beseitigung von Altöl
821-33 Beseitigung von Altreifen
821-34 Sonstiger Sondermüll (Batterien, Medikamente, Farben)
821-9 Finanzielle Angelegenheiten821-90 Festsetzung der Entgelte
821-91 Kosten der Abfallbeseitigung
821-92 Zuschüsse des Landes
825 Abwasserbeseitigung
825-0 Allgemeines825-00 Abwasserbeseitigung. Rechtsgrundlagen. Allgemeines
825-01 Abwasserbeseitigungskonzept
825-02 Anschlussverträge
825-03 Grundstücksrechte. Grunddienstbarkeit für Leitungsrechte
825-04 Beihilfen für Abwasseranlagen
825-05 Indirekteinleiter. Indirekteinleiter-VO
825-06 Abwasserabgabengesetz
825-07 Statistik
825-08 Kanalisationspläne. Bestandspläne
825-1 Satzungen und Entgelte825-10 Allgemeine Entwässerungssatzung
825-11 Anschlusszwang und Benutzungszwang. Befreiungen
825-12 Entgeltsatzung
825-13 Erhebung von Einmalbeiträgen
825-14 Aufwendungsersatz für Grundstücksanschlüsse
825-15 Erhebung von laufenden Entgelten
825-16 Verträge mit Sondereinleitern
825-17 Aufwendungsersatz für Abwasseruntersuchungen
825-18 Ordnungswidrigkeiten
825-19 Investitionskostenanteile Straßenbaulastträger
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177
825-2 Abwasserreinigungsanlagen825-20 Errichtung, Erweiterung und Unterhaltung der zentralen Abwasserreinigungsanlagen
(z.B.Kläranlagen). Allgemeines
825-21 Wasserrechte
825-22 Staatliche Überwachung der Abwasserreinigungsanlagen
825-23 Vollzug der Eigenüberwachungsverordnung. Abwasseruntersuchungen. Abwassermessungen
825-24 Klärschlammverwertung
825-3 Abwassersammelanlagen825-30 Abwassersammelanlagen. Allgemeines
825-31 Errichtung, Erweiterung und Unterhaltung der Pumpstationen
825-32 Errichtung, Erweiterung und Unterhaltung der Regenrückhaltebecken und sonstigerergänzender Einrichtungen
825-33 Errichtung, Erweiterung und Unterhaltung der Rohrnetze
825-34 Errichtung und Unterhaltung der Grundstücksanschlüsse
825-35 Vollzug der öffentlichen Fäkalschlammbeseitigung
825-36 Errichtung, Erweiterung und Unterhaltung von Anlagen zur zentralen Einleitung vonAbwasser/Niederschlagwasser in Gewässer/Untergrund
825-4 Technischer Betrieb825-40 Betrieb. Allgemeines
825-41 Geräte. Werkzeuge. Sonstiges Inventar
825-42 Fahrzeuge
825-43 Energiebezug
825-44 Betriebsstoffe
825-45 Kanalreinigung
825-46 Betriebsstörungen
825-47 Maßnahmen in Notstandsfällen
825-5 Eigenanlagen von Grundstückeigentümern825-50 Allgemeines
825-51 Private Abwasserkanäle
825-52 Industrielle und gewerbliche Abwasseranlagen
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825-53 Benzinabscheider. Ölfänge und Fettfänge
825-54 Hauskläranlagen. Abwassersammelgruben
825-55 Abwasserbeseitigung landwirtschaftlicher Betriebe und abgelegener Gebäude
825-6 Personal825-60 Personal. Allgemeines. Dienstanweisung. Dienstordnung
825-61 Ausbildung und Fortbildung
825-62 Vorschriften der Berufsgenossenschaft
825-7 Gemeinschaftliche Abwasserbeseitigung
825-8 Wirtschaftsführung und Rechnungslegung
826 Abwasserzweckverbände
826-0 Abwasserzweckverband (Name)826-00 Allgemeines. Gründung. Mitgliedschaft
826-01 Verbandssatzung und sonstige allgemeine Regelungen des Verbandes
826-02 Organe des Verbandes
826-03 Sitzungen der Verbandsorgane
826-04 Verbandsvorsitzender. Verbandsverwaltung
826-05 Verbandswirtschaft
826-06 Verbandsanlagen
826-07 Berichte. Bekanntgaben. Dokumentation
84 Verkehrsunternehmen s. 773 Verkehrswirtschaft
840 Verkehrsunternehmen
840-0 Allgemeines840-00 Angelegenheiten der Verkehrsunternehmen. Rechtsgrundlagen. Allgemeines
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841 Straßenbahnen, Omnibusse
841-0 Allgemeines841-00 Allgemeine Angelegenheiten des Ortsnahverkehrs und Personennahverkehrs (Straßenbahnen,
Omnibusse). Allgemeines
841-1 Straßenbahnen841-10 Straßenbahnen. Allgemeines
841-2 Omnibusse841-20 Autobusse, Omnibusse. Allgemeines
844 Kleinbahnen, Bergbahnen
844-0 Kleinbahnen844-00 Kleinbahnen. Allgemeines
844-1 Bergbahnen844-10 Bergbahnen. Allgemeines
844-2 Seilbahnen. Sessellifte844-20 Seilbahnen. Sessellifte. Allgemeines
846 Hafenunternehmen und Umschlagsunternehmen
846-0 Hafenunternehmen. Umschlagsunternehmen846-00 Hafenunternehmen und Umschlagsunternehmen. Allgemeines
847 Flugverkehr, Flugplätze
847-0 Flugverkehr. Flugplätze847-00 Flugverkehr, Flugplätze. Allgemeines
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848 Sonstige Verkehrsunternehmen
848-0 Sonstige Verkehrsunternehmen848-00 Sonstige Verkehrsunternehmen (Fähren, Motorboote usw.). Allgemeines
85 Unternehmen der Verkehrsförderung
850 Unternehmen der Verkehrsförderung
850-0 Allgemeines850-00 Rechtsgrundlagen. Allgemeine Angelegenheiten
851 Gaststätten
851-0 Gaststätten851-00 Gaststätten. Allgemeines
854 Stadthallen
854-0 Stadthallen854-00 Stadthallen. Allgemeines
856 Messehallen
856-0 Messehallen856-00 Messehallen. Allgemeines
86 Landwirtschaftliche und forstwirtschaftliche Unternehmen
861 Landwirtschaftliche Unternehmen
861-0 Allgemeines861-00 Landwirtschaftliche Unternehmen. Rechtsgrundlagen. Allgemeines
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181
866 Gemeindewald
866-0 Allgemeines866-00 Forstrecht. Forstwirtschaft. Rechtsgrundlagen. Allgemeines
866-01 Forstausschüsse
866-02 Forstaufsicht
866-03 Forstamt
866-04 Forstschutz
866-05 Förderungsmaßnahmen
866-06 Öffentlichkeitsarbeit
866-07 Fachverbände
866-1 Rechtsverhältnisse (Gemeindewald)866-10 Eigentumsnachweise. Kataster
866-11 Eigentumsveränderungen. Waldbewertung
866-12 Berechtigungen am Gemeindewald
866-13 Grenzen. Nachbarrecht
866-14 Einheitswert
866-15 Zugehörigkeit zu Haubergsgenossenschaften. Gehöferschaften u.ä.
866-16 Verpachtung von Waldgrundstücken. Militärische Inanspruchnahme
866-17 Gestattungen für Versorgungsleitungen
866-18 Forstwirtschaftliche Zusammenschlüsse
866-19 Verkehrssicherungspflicht
866-2 Betriebsvollzug. Forstpersonal866-20 Forstpersonal. Allgemeines
866-21 Gemeindlicher Betriebsvollzug. Staatlicher Betriebsvollzug. Anschlussvertrag
866-22 Betriebskostenbeitrag. Anschlusskosten
866-23 Waldarbeiter
866-24 Tarifverträge. Waldarbeiterlöhne
866-25 Unternehmereinsatz
866-26 Personalvertretung
866-27 Dienstwohnungen und Werkwohnungen
866-28 Unfallverhütung. Unfälle, Haftung
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866-29 Sonstige Personalangelegenheiten
866-3 Bewirtschaftung866-30 Dienstbezirke
866-31 Forsteinrichtung
866-32 Jährliche Wirtschaftspläne
866-33 Schutzwald
866-34 Waldpflege und Landespflege
866-35 Erholung im Wald
866-4 Hauptnutzung866-40 Ordentlicher Holzeinschlag
866-41 Außerordentlicher Holzeinschlag
866-42 Verwertung des Holzes. Allgemeines
866-43 Verwertung des Nutzholzes. Absatzfonds
866-44 Verwertung des Brennholzes
866-45 Holzpreise
866-46 Holzlagerung
866-47 Holzabfuhr
866-48 Betriebsstoffe
866-5 Kulturen. Waldwege. Sonstige Maßnahmen866-50 Aufforstung
866-51 Pflanzen und Samen
866-52 Kulturanlagen. Einfriedungen. Wildgatter
866-53 Kulturgeräte
866-54 Waldwege (Neubau, Ausbau, Unterhaltung, Sondernutzungen, -Reiten im Wald-)
866-55 Brücken. Durchlässe. Wassergräben usw.
866-56 Betriebsschuppen
866-6 Waldschäden866-60 Bekämpfung von Waldschädlingen. Allgemeines
866-61 Wildschadenverhütung
866-62 Borkenkäfer
866-63 Andere Schädlinge (z. B. Maikäfer)
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866-64 Sturmschäden. Waldverwüstungen
866-65 Neuartige Waldschäden. Bodenschutzkalkung
866-66 Kriegsschäden. Manöverschäden
866-67 Sonstige Waldschäden
866-7 Wirtschaftsführung866-70 Wirtschaftsführung
866-71 Haushaltsplan für den Gemeindewald
866-72 Abrechnung der Waldwirtschaft
866-73 Steuern. Gebühren
866-74 Beiträge zur landwirtschaftlichen Berufsgenossenschaft
866-75 Landwirtschaftskammerbeiträge
866-76 Betriebsstatistik. Jahresberichte. Nachweis der Betriebsergebnisse
866-8 Privatwaldungen866-80 Privatwaldungen. Allgemeines
866-81 Verzeichnis der Privatwaldungen
866-82 Maßnahmen für Privatwaldungen
87 Kurbetriebe
870 Kurbetriebe
870-0 Allgemeines870-00 Gemeindliche Kurbetriebe. Rechtsgrundlagen. Allgemeines
870-01 Fachverbände
870-1 Kurverwaltung870-10 Kurverwaltung. Allgemeines
870-11 Kurausschuss
870-12 Personalangelegenheiten
870-2 Kuranlagen870-20 Kuranlagen. Allgemeines
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870-21 Kurhaus
870-22 Kurpark
870-23 Kurbrunnen
870-24 Kurbäder
870-25 Sonstige Kuranlagen
870-3 Kur-Werbung870-30 Kurwerbung. Allgemeines
870-31 Verkehrsbüro. Tourist-Information. HOGA-Verzeichnis
870-32 Inserate. Plakate. Prospekte usw.
870-33 Kurzeitung
870-34 Allgemeiner Schriftwechsel mit Kurinteressierten, Kurgästen usw.
870-4 Kurbetrieb870-40 Kurbetrieb. Allgemeines
870-41 Kurorchester
870-42 Kurtheater
870-43 Empfänge, Tagungen, Veranstaltungen
870-9 Wirtschaftsführung870-90 Wirtschaftsführung. Allgemeines
870-91 Haushaltsplan für den Kurbetrieb
870-92 Kurtaxe. Kurförderungsabgabe (Kurbeitrag)
870-93 Benutzungsentgelte
870-94 Steuern und Abgaben
870-95 Abschlüsse und Geschäftsberichte
870-96 Wirtschaftsprüfung
870-97 Betriebsstatistik
88 Sonstige wirtschaftliche Unternehmen
880 Sonstige kommunale Unternehmen der Gemeinde (der Verbandsgemeinde, desLandkreises)
880-0 Ziegeleien
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185
880-00 Ziegeleien. Allgemeines
880-1 Steinbrüche880-10 Steinbrüche Allgemeines
880-2 Kiesgruben, Sandgruben und Lehmgruben880-20 Kiesgruben, Sandgruben, Tongruben, Lavagruben und Lehmgruben. Allgemeines
880-9 Sonstige Unternehmen880-90 Sonstige Unternehmen. Allgemeines
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186
9 Finanzen und Steuern90 Finanzverwaltung und Steuerverwaltung900 Grundlagen der Finanzwirtschaft
900-0 Allgemeine Finanzwirtschaft900-00 Finanzen von Bund, Ländern und Gemeinden. Rechtsgrundlagen. Allgemeines
900-01 Bundesfinanzen. Allgemeines
900-02 Länderfinanzausgleich
900-03 Landesfinanzen. Allgemeines
900-04 Kommunale Finanzen. Allgemeines
900-05 Bund der Steuerzahler
900-1 Währungsangelegenheiten900-10 Währungsangelegenheiten. Allgemeines
900-11 Euro-Währung
900-12 Projektinitiative Einführung des EURO in den Kommunen
900-2 Finanzreform900-20 Finanzreform. Allgemeines
900-5 Staatliche Finanzbehörden900-50 Staatliche Finanzbehörden. Allgemeines
900-51 Steuerausschuss beim Finanzamt
900-6 Finanzgerichtsbarkeit900-60 Finanzgerichtsbarkeit. Allgemeines
900-7 Rechnungshöfe s. 12 (Gemeindeprüfungsamt)900-70 Rechnungshöfe. Allgemeines
900-71 Bundesrechnungshof
900-72 Landesrechnungshof
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901 Finanzverwaltung
901-0 Kommunales Wirtschaftsrecht901-00 Finanzverwaltung. Rechtsgrundlagen. Allgemeines
901-01 Finanzpläne und Investitionsprogramme, Orientierungsdaten
901-02 Haushaltsgliederung. Haushaltsgruppierung
901-03 Grundsätzliches über kostenrechnende Einrichtungen
901-04 Grundsätzliches über die Privatisierung von öffentlichen Einrichtungen
901-05 Neues kommunales Haushaltsmodell und Rechnungsmodell auf doppischer Grundlage.Doppik. Reform des Gemeindehaushaltsrechts
901-1 Haushaltsplanug. Haushaltsrechnung901-10 Haushaltsplanung und Haushaltsrechnung. Rechtsgrundlagen.Allgemeines
901-11 Haushaltssatzungen und Haushaltspläne (Aufstellung und Ausführung)
901-12 Austausch von Haushaltsplänen
901-13 Haushaltsüberwachungslisten
901-14 Haushaltskonsolidierung
901-15 Haushaltssicherungskonzept. Haushaltssanierungskonzept
901-16 Haushaltsrechnung
901-2 Finanzberichte901-20 Berichte über die Haushaltslage
901-21 Besondere Unterrichtungspflicht nach § 29 GemHVO
901-3 Vermögensverwaltung901-30 Vermögensverwaltung. Allgemeines
901-31 Vermögensbuchführung. Vermögensrechnung
901-32 Besteuerung des Gemeindevermögens
901-33 Umsatzsteuer aus Gemeindeeinnahmen
901-34 Versicherung des Gemeindevermögens
901-4 Stundung, Erlass, Niederschlagung901-40 Stundung. Erlass. Niederschlagung. Allgemeines
901-41 Säumniszuschläge. Stundungszinsen
901-42 Einzelakten
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901-5 Finanzstatistik901-50 Finanzstatistik. Allgemeines
901-51 Haushaltsrechnungsstatistik
901-52 Vierteljährliche Kassenstatistik
901-53 Schuldenstatistik
901-54 Steuerstatistik
901-55 Haushaltsansatzstatistik
901-56 Sonstige Statistiken
901-6 Kostenmanagement
901-9 Kassenaufsicht901-90 Kassenaufsicht. Allgemeines
901-91 Durchführung der Kassenaufsicht
902 Kassenverwaltung
902-0 Allgemeines902-00 Kassenverwaltung. Rechtsgrundlagen. Allgemeines
902-01 Allgemeine Anweisungen für die Kasse (Dienstanweisungen)
902-1 Organisation und Personal902-10 Organisation und Geschäftsleitung der Kasse
902-11 Kassenbeamte und Kassenangestellte
902-12 Zeichnungsbefugnisse des Kassenpersonals
902-13 Feststellungsbefugnisse und Anordnungsbefugnisse
902-14 Dienstbesprechungen. Fachtagungen
902-15 Kassenübergaben
902-2 Besondere Geschäftsbedürfnisse der Kasse902-20 Geschäftsräume
902-21 Geschäftseinrichtungen
902-22 Kassenschränke. Kassenschlüssel
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189
902-3 Dienstbetrieb der Kasse902-30 Dienstzeit. Kassenstunden
902-31 Zahlungsverkehr. Errichtung von Konten
902-32 Buchführung und Kassenabschlüsse
902-33 Kassenüberschüsse. Kassenfehlbeträge
902-34 Verwahrgelder und Vorschüsse
902-35 Sonderkassen
902-36 Zahlstellen
902-37 Handvorschüsse
902-4 Hinterlegungen902-40 Hinterlegungen. Allgemeines
902-41 Verwahrgelass
902-42 Bankdepot
902-5 Amtshilfe902-50 Amtshilfe. Allgemeines
902-51 Kassengeschäfte für Dritte
902-6 Verwaltungsvollstreckung. Insolvenzverfahren902-60 Verwaltungsvollstreckung. Allgemeines
902-61 Vollstreckungsbeamte
902-62 Vollstreckungsakten
902-63 Vollstreckung für Dritte (Einziehungsersuchen)
902-65 Insolvenzverfahren
902-7 Kassenmäßiger Abschluss902-70 Kassenmäßiger Abschluss. Allgemeines
902-71 Jahresrechnung
902-8 Kassenprüfungen902-80 Kassenprüfungen
902-81 Kassenprüfungsberichte (der Kassenaufsicht und der Rechnungsprüfung bzw.Gemeindeprüfung)
902-82 Sonstige Prüfungsberichte (Ordnungsprüfung und Wirtschaftlichkeitsprüfung)
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91 Schuldenmanagement
910 Schuldenmanagement
910-0 Allgemeines910-00 Kommunale Schulden. Rechtsgrundlagen. Allgemeines
910-01 Einzelkreditgenehmigungen
910-1 Kreditmanagement910-10 Kredite. Allgemeines
910-11 Verhandlungen über Aufnahme von Krediten
910-12 Einzelkreditakten (Tilgungspläne)
910-2 Kreditähnliche Rechtsgeschäfte910-20 Kreditähnliche Rechtsgeschäfte. Allgemeines
910-21 Leasingverträge
910-22 Verträge über Maßnahmen nach dem StBauFG
910-23 Einzelakten
910-3 Kassenkredite910-30 Kassenkredite. Allgemeines
910-31 Aufnahme von Kassenkrediten
910-32 Kassenkreditzinsen. Allgemeines
910-4 Bürgschaften und andere Gewährleistungsverpflichtungen910-40 Bürgschaften. Allgemeines
910-41 Einzelbürgschaftsakten
910-42 Andere Gewährleistungsverpflichtungen
910-5 Sicherheiten910-50 Sicherheiten. Allgemeines
910-51 Sicherheiten. Einzelakten
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910-8 Innere Darlehen910-80 Innere Darlehen. Allgemeines
910-81 Innere Darlehen. Einzelakten
910-9 Schuldenübersichten910-90 Schuldenübersichten
92 Rücklagen
920 Rücklagen
920-0 Rücklagen920-00 Rücklagen. Rechtsgrundlagen. Allgemeines
920-01 Allgemeine Rücklagen
920-02 Rücklagenübersichten
93 Allgemeines Kapitalvermögen
930 Allgemeines Kapitalvermögen
930-0 Allgemeines930-00 Kapitalvermögen. Beteiligungen. Allgemeines
930-1 Anlegung des Kapitalvermögens930-10 Allgemeine Verhandlungen
930-11 Ausgegebene Darlehen. Einzelakten
930-12 Anlegung von Kapitalien bei Geldinstituten
930-13 Anlegung von Kapitalien in Wertpapieren
930-14 Innere Darlehen und Kassenkredite. Erstattung von Zinsen
930-2 Beteiligungen930-20 Einzelne Beteiligungen
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192
94 Allgemeines Grundvermögen
941 Grundstücksmanagement
941-0 Allgemeines941-00 Grundstücke und Rechte an Grundstücken. Allgemeines
941-01 Erbbaurechte
941-02 Hypotheken
941-03 Grunddienstbarkeiten
941-04 Grundstücksschätzer und Grundstücksschätzungen
941-05 Gestattungsverträge
941-1 Erwerb, Veräußerung und Tausch von Grundstücken941-10 Erwerb, Veräußerung und Tausch. Allgemeines
941-11 Allgemeine Verhandlungen
941-12 Grundstücksgrenzen (Abmarkungen, Vermessungen)
941-2 Grundstücksbewertung941-20 Grundstücksbewertung. Allgemeines
941-21 Einheitsbewertung
941-9 Grundstücksverzeichnisse941-90 Grundstücksverzeichnisse
942 Wohngrundstücke und Geschäftsgrundstücke. Eigener Wohnungsbau
942-0 Allgemeines942-00 Mietrecht. Allgemeines
942-01 Gemeinsame Verwaltung
942-1 Grundstückseinzelakten942-10 Grundstückseinzelakten
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193
943 Sonstiges Grundvermögen
943-0 Allgemeines943-00 Pachtrecht. Allgemeines
943-01 Gemeinsame Verwaltung
943-1 Grundstücks-Einzelakten943-2 Verwertung von Erträgen
943-20 Verwertung von Obst, Gras, Holz, Erden usw.
943-3 Anerkennungsgebühren943-30 Anerkennungsgebühren für Benutzung gemeindlicher Grundstücke
943-4 Sonstige Rechte an Grundstücken943-40 Sonstige Rechte an Grundstücken
95 Sondervermögen
950 Stiftungen
950-0 Stiftungen950-00 Stiftungen. Allgemeines
950-01 Stiftungen. Einzelakten
951 Nutzungsrechte
951-0 Nutzungsrechte am Gemeindevermögen. Gemeindegliedervermögen951-00 Nutzungsrechte am Gemeindevermögen. Allgemeines
951-01 Erwerb des Nutzungsrechtes
951-02 Verzeichnis der Nutzungsberechtigten
951-03 Gewinnung der Nutzungsgüter
951-04 Verteilung der Nutzungsgüter
951-05 Abrechnung über die Nutzungsrechte
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951-1 Nutzungsrechte am Fremdvermögen951-10 Nutzungsrechte am Fremdvermögen. Allgemeines
96 Steuern und steuerähnliche Einnahmen. Sonstige Abgaben. Finanzzuweisungen.Umlagen
960 Allgemeine Steuerangelegenheiten und Abgabenangelegenheiten
960-0 Allgemeine Steuerangelegenheiten und Abgabenangelegenheiten960-00 Allgemeines Steuerrecht und Abgabenrecht. Rechtsgrundlagen (Abgabenordnung,
Kommunalabgabengesetz usw.)
960-01 Steuerreform. Allgemeines
960-02 Bewertungsgesetz. Allgemeines
960-03 Wertfestsetzung für Sachbezüge
961 Bundessteuern und Landessteuern
961-0 Besitzsteuern961-00 Einkommensteuer
961-01 Körperschaftsteuer
961-02 Lohnsteuer
961-03 Kirchensteuer
961-04 Vermögensteuer
961-05 Erbschaftsteuer und Schenkungsteuer
961-06 Sonstige Besitzsteuern
961-1 Verkehrssteuern961-10 Umsatzsteuer (Mehrwertsteuer)
961-11 Kraftfahrzeugsteuer
961-12 Beförderungsteuer
961-13 Öko-Steuer
961-19 Sonstige Verkehrssteuern
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195
961-2 Zölle und Verbrauchsteuern961-20 Zölle und Verbrauchsteuern. Rechtsgrundlagen. Allgemeines
961-21 Mitwirkung der Gemeinden bei Zöllen und Verbrauchsteuern
961-3 Mitwirkung der Gemeinden beim Vollzug der Steuergesetze961-30 Mitwirkung der Gemeinden. Allgemeines
961-4 Kommunale Steuerbeteiligung961-40 Kommunale Steuerbeteiligung. Allgemeines
962 Kreissteuern
962-0 Allgemeines962-00 Kreissteuern (Steuern der Landkreise und kreisfreien Städte). Allgemeines
962-1 Jagdsteuer962-10 Jagdsteuer. Rechtsgrundlagen. Allgemeines
962-11 Jagdsteuer
962-2 Schankerlaubnissteuer962-20 Schankerlaubnissteuer. Rechtsgrundlagen. Allgemeines
962-21 Schankerlaubnissteuer
962-3 Grunderwerbsteuer962-30 Grunderwerbsteuer. Rechtsgrundlagen. Allgemeines
962-31 Grunderwerbsteuer
962-9 Sonstige Kreissteuern962-90 Sonstige Kreissteuern. Allgemeines
963 Gemeindesteuern
963-0 Allgemeines963-00 Gemeindesteuern. Allgemeines
963-01 Realsteuern. Allgemeines
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196
963-02 Steuerübersichten
963-1 Grundsteuer963-10 Grundsteuer. Rechtsgrundlagen. Allgemeines
963-11 Erhebung der Grundsteuer
963-12 Grundsteuerbilligkeitsmaßnahmen
963-2 Gewerbesteuer963-20 Gewerbesteuer. Rechtsgrundlagen. Allgemeines
963-21 Erhebung der Gewerbesteuer
963-3 Gemeindeanteil an der Einkommensteuer963-30 Gemeindeanteil an der Einkommensteuer. Rechtsgrundlagen. Allgemeines
963-31 Schlüsselzahlen
963-4 Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer963-40 Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer
963-41 Schlüsselzahlen
963-5 Vergnügungssteuer963-50 Vergnügungssteuer. Rechtsgrundlagen. Allgemeines
963-51 Erhebung der Vergnügungssteuer
963-6 Hundesteuer963-60 Hundesteuer. Rechtsgrundlagen. Allgemeines
963-61 Erhebung der Hundesteuer
963-9 Sonstige Gemeindesteuern963-90 Sonstige Gemeindesteuern. Allgemeines
964 Zuweisungen nach Art. 106 Abs.8 Grundgesetz
964-0 Zuweisungen nach Art. 106 Abs.8 Grundgesetz. Allgemeines964-00 Zuweisungen nach Art. 106 Abs.8 Grundgesetz
964-01 Zuweisungen für Grundsteuerausfälle
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197
965 Beiträge und Gebühren (s. bei Einzel-Beiträge Erschließung, Ausbau usw.)
965-0 Beiträge965-00 Beiträge. Rechtsgrundlagen. Allgemeines
965-01 Erhebung der Beiträge
965-1 Gebühren965-10 Gebühren. Rechtsgrundlagen. Allgemeines
965-11 Erhebung der Gebühren
966 Naturalleistungen und sonstige Dienste
966-0 Naturalleistungen und sonstige Dienste966-00 Naturalleistungen und sonstige Dienste. Allgemeines
966-01 Sachleistungen
966-02 Gemeindedienste
967 Finanzausgleich
967-0 Allgemeines967-00 Finanzausgleich. Rechtsgrundlagen. Allgemeines
967-01 Richtlinien für (zweckgebundene) Zuweisungen außerhalb des Steuerverbundes
967-02 Steuerschätzungen
967-03 Haushaltsrundschreiben
967-04 Förderung des Landes
967-1 Schlüsselzuweisungen967-10 Schlüsselzuweisungen. Allgemeines
967-11 Schlüsselzuweisungen A
967-12 Schlüsselzuweisungen B
967-13 Investitionsschlüsselzuweisung
967-2 Bedarfszuweisungen967-20 Ausgleichsstock. Allgemeines
Gemeinde21 Aktenplan
© Gemeinde- und Städtebund Rheinland-Pfalz
198
967-21 Bedarfszuweisungen an Gemeinden und Verbandsgemeinden
967-22 Bedarfszuweisungen an Landkreise
967-3 Investitionsstock967-30 Investitionsstock. Allgemeines
967-31 Zuweisung aus dem Investitionsstock (Einzelakten)
967-4 Bundeszuweisungen967-40 Bundeszuweisungen
967-6 Abgeltung von Aufwendungen der Landkreise für die Wahrnehmung von staatlichenAufgaben
967-60 Abgeltung von Aufwendungen der Landkreise für die untere Behörde der allgemeinenLandesverwaltung. Allgemeines
967-61 Abgeltung von Aufwendungen der Landkreise für die Wahrnehmung vonAuftragsangelegenheiten. Allgemeines
968 Umlagen
968-0 Umlagen968-00 Umlagen. Allgemeines
968-01 Verbandsgemeindeumlage. Sonderumlagen
968-02 Kreisumlage
968-03 Bezirksverbandsumlage (Pfalz)
968-04 Krankenhausumlage
968-05 Gewerbesteuerumlage
968-06 Fonds Deutscher Einheit
968-07 Finanzausgleichsumlage
968-08 Sonstige Umlagen