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SenInnDS V B / V B 2 06.09.2017 Herr Meyer-Claassen 90223-2110

Anlage zur Kenntnisnahme des IKT-Lenkungsrates am 18.09.2017

Übersicht Gremien zur IKT-Steuerung im Land Berlin

Im Rahmen der Diskussion zur Einrichtung neuer Gremien wurde auf der 2. Sitzung des IKT-Lenkungsrates am 19.06.2017 die Senatsverwaltung für Inneres und Sport gebeten, eine Übersicht der Gremien zur IKT-Steuerung den Mitgliedern vorzulegen.

Im Folgenden sind die Gremien zur IKT-Steuerung aufgeführt und mit einem Gremiensteckbrief näher beschrieben.

In diesen Gremien des Landes Berlin können Behörden und Einrichtungen aktiv mitwirken, sofern die Zusammensetzung nicht durch rechtliche Regelungen bestimmt ist.

Steckbriefe

IKT-Lenkungsrat .................................................................................................................... 3

IKT-Lenkungsrat Vorbereitungsgremium ............................................................................... 5

Arbeitskreis IKT-Management ............................................................................................... 6

Architekturboard .................................................................................................................... 7

Fachgruppe IKT-Arbeitsplatz ................................................................................................. 8

ITDZ-Verwaltungsrat ............................................................................................................. 9

ITDZ-Nutzerbeirat .................................................................................................................10

Mentorengruppe IT-Kostenträger (MeG IT) ..........................................................................11

AG IT-Bestands- und Planungsübersicht (AG IT-BePla) ......................................................12

Arbeitsgruppe Informationssicherheit (AG InfoSic) ...............................................................13

Informationssicherheitsmanagement-Team (InfSiMa-Team) ................................................14

Umsetzungsgruppe zum gesamtstädtischen Geschäftsprozessmanagement (UG GPM) .....15

Nutzerbeirat für den IKT-Basisdienst „Vermittlung und Auskunft (Bürgertelefon 115 u.a.)“ ...16

Arbeitsgruppe IKT-Fachkräfte ...............................................................................................17


Bild 1: Übersicht Gremien zur IKT-Steuerung – Mitwirkungsmöglichkeiten in landesweiten Gremien


Name IKT-Lenkungsrat

Zweck/Aufgaben des Gremiums

Der IKT-Lenkungsrat

1. berät den IKT-Staatssekretär oder die IKT-Staatssekretärin zu strategischen und ressort- und verwaltungsebenen-übergreifenden Angelegenheiten des IKT-Einsatzes und des E-Government in der Berliner Verwaltung sowie der Verwaltungsmodernisierung,

2. kann dem Senat auf Vorschlag des IKT-Staatssekretärs oder der IKT-Staatssekretärin Vorlagen zur Beschlussfassung unterbreiten, soweit eine Regelungskompetenz des Senats nach § 25 EGovG Bln gegeben ist,

3. kann in allen übrigen Fällen auf Vorschlag des IKT-Staatssekretärs oder der IKT-Staatssekretärin Empfehlungen für den IKT-Einsatz in der Berliner Verwaltung sowie die Förderung von Projekten und Programmen zur Entwicklung der IKT, zum E-Government und zur Verwaltungsmodernisierung beschließen,

4. schafft durch seine Empfehlungen zur Umsetzung von Vorhaben die Voraussetzung, dass die zuständigen obersten Dienstbehörden die personalvertretungsrechtlichen Beteiligungsverfahren beim Hauptpersonalrat für die Beschäftigten, Gerichte und nichtselbständigen Anstalten des Landes Berlin durchführen können,

5. lässt sich vom IKT-Staatssekretär oder der IKT-Staatssekretärin halbjährlich über den Einsatz von Projektmitteln im Bereich der Weiterentwicklung von Standardisierungen der IKT im Sinne des § 21 Abs. 3, Satz 2 und 3 EGovG Bln berichten.

seit wann existiert das Gremium (ggf. Vorläufergremium)

Die erste Sitzung des IKT-Lenkungsrats fand am 27.02.2017 statt.

Rechtsgrundlage/Beschluss zur Einrichtung des Gremiums

§ 22 E-Government-Gesetz Berlin (EGovG Bln)

Zusammensetzung Dem IKT-Lenkungsrat gehören als Mitglieder an:

1. der IKT-Staatssekretär oder die IKT-Staatssekretärin (§ 21 EGovG Bln),

2. der Chef oder die Chefin der Senatskanzlei, 3. je ein Staatssekretär oder eine Staatssekretärin aus

jeder weiteren Senatsverwaltung, 4. jeweils ein Bezirksamtsmitglied aus jedem Bezirk.

Als beratende Teilnehmer und Teilnehmerinnen ohne Stimmrecht können an den Sitzungen teilnehmen:

1. ein Mitglied des Hauptpersonalrats der Behörden, Gerichte und nichtrechtsfähigen Anstalten des Landes Berlin (HPR),

2. ein Mitglied der Hauptschwerbehindertenvertretung für die Behörden, Gerichte und nichtrechtsfähigen Anstalten des Landes Berlin (HVP),


Name IKT-Lenkungsrat

3. die Vorständin oder der Vorstand des IT-Dienstleistungszentrums Berlin (ITDZ),

4. der oder die Berliner Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit,

5. ein Vertreter oder eine Vertreterin des für den IKT-Einsatz zuständigen Ministeriums des Landes Brandenburg,

6. gegebenenfalls weitere beratende Teilnehmer/-innen, die der IKT-Lenkungsrat befristet hinzuziehen kann.

Anzahl Sitzungen pro Jahr Der IKT-Lenkungsrat tagt in der Regel viermal im Jahr. Weitere Sitzungen sind auf Vorschlag des IKT-Staatssekretärs oder der IKT-Staatssekretärin möglich.

Geschäftsstelle (zuständig für Vorbereitung, Durchführung, Protokollierung usw.)

SenInnDS V A 1


Name IKT-Lenkungsrat Vorbereitungsgremium


Das Vorbereitungsgremium zum IKT-Lenkungsrat dient zur inhaltlichen Vorbereitung der eigentlichen IKT-Lenkungsratssitzungen.


01.06.2017


Beschluss 01/2017 des IKT-LR vom 27.02.2017

Geschäftsordnung des Lenkungsrats für IKT, E-Government und Verwaltungsmodernisierung - IKT-Lenkungsrat – gem. § 22 Absatz 4 EGovG Bln.

Zusammensetzung Dem IKT-Vorbereitungsgremium gehören aus der Senatskanzlei, allen Senatsverwaltungen sowie allen Bezirken Führungskräfte aus der Verwaltung an, die von ihren Verwaltungen ermächtigt sind, zu den auf der Tagesordnung des IKT-Lenkungsrats stehenden Themen die Position ihrer Häuser zu vertreten.

Anzahl Sitzungen pro Jahr Die Sitzungsanzahl entspricht der Anzahl der Sitzungen des IKT-Lenkungsrats; in der Regel also viermal jährlich.


SenInnDS V A 1


Name Arbeitskreis IKT-Management


Einbringung der fachlichen und organisatorischen Erfahrungen der IT-Manager/innen der Senats- und Bezirksverwaltungen aus ihrer bisherigen Tätigkeit als Fachinstanz in die Planung und Umsetzung der IKT-Migration.

Informationsaustausch zu grundsätzlichen Fragen der IKT-Steuerung im Land Berlin.


NEU 1. Sitzung am 26.10.2017 (IT-Koordinierungsgremium (ITK) Berlin)



Zusammensetzung Leitung SenInnDS V B IT-Manager/innen der Senats- und Bezirksverwaltungen ITDZ

Anzahl Sitzungen pro Jahr Wird in der konstituierenden Sitzung nach Rücksprache mit allen Mitgliedern festgelegt.


SenInnDS V B 2

TOP’s sind vorab durch die Behörden einzureichen


Name Architekturboard


Unterstützung IKT-Staatssekretärin bei Festsetzung und Weiterentwicklung der IKT-Architektur sowie bei Einführung und Überwachung von IKT-Standards.

Erarbeitung der (überwiegend technischen) Vorgaben und der dazu notwendigen verbindlichen Grundsätze, Standards und Regelungen.

Vorschläge zur Festsetzung und Durchsetzung der IKT-Architektur.

Beratung und Bewertung von Anträgen zur Zustimmung auf Standardabweichung von Vorgaben einschl. Anhörungsverfahren.


Gründung nach Inkrafttreten EGovG Bln mit Einführungsschreiben vom 30.08.2016


§ 20 i.V.m. § 21 Abs. 2 Satz 2 Nr. 3 EGovG Bln;

1. Festsetzung IKT-StS zur IKT-Architektur i.V.m. Einführung eines landesweit verbindlichen IKT-Architekturmanagements vom 30.08.2016

Zusammensetzung ITDZ (IKT-Architekturmanagement, Unternehmens-steuerung, Prozessmanagement)

SenInnDS (IKT-Architektur, IKT-Sicherheit, IKT-Geschäftsprozessmanagement, IKT-Steuerung)

Leitung SenInnDS V B

Themenbezogen auf Einladung Gäste

Anzahl Sitzungen pro Jahr 14-tägig


SenInnDS V B 2

Mittelfristig ist die Einrichtung einer Geschäftsstelle für das Architekturboard ist beabsichtigt.


Name Fachgruppe IKT-Arbeitsplatz


Ist als Beratungsgremium dem Architekturboard untergeordnet.

Dient der Sicherstellung der Beteiligung der Senatsverwaltungen und der Bezirke an der laufenden Weiterentwicklung des IKT-Arbeitsplatzes.

Erarbeitung von strategischen Anforderungen, Vorschlägen und Empfehlungen zur Weiterentwicklung des IKT-Arbeitsplatzes.

Einbringen der Vorschläge und Empfehlungen in den regelmäßigen Fortschreibungsprozess zur IKT-Architektur beim Architekturboards.


NEU Die konstituierende Sitzung des Gremiums befindet sich derzeit in der Vorbereitung. (Vorläufer: AG BerlinPC)



Zusammensetzung Benannte Vertreter des IT-Managements der Behörden

ITDZ

SenInnDS IKT-Steuerung



SenInnDS V B 2

TOP’s sind vorab durch die Behörden einzureichen

Hinweis: Abweichend von der Empfehlung des IKT-Lenkungsrates im Beschluss 17/2017 wird der Arbeitskreis nicht nur beim ITDZ eingerichtet, sondern als besondere untergeordnete Fachgruppe des Architekturboards. Damit kann sichergestellt werden, dass Vorschläge zu Weiterentwicklungen des IKT-Arbeitsplatzes mit dem BerlinPC schnell in den Standardisierungsprozess zur IKT-Architektur eingebracht werden können. Im Architekturboard werden sämtliche Fortschreibungsvorschläge zur IKT-Architektur beraten und der IKT-Staatssekretärin zur Festsetzung empfohlen.


Name ITDZ-Verwaltungsrat


Aufgaben gem. § 5 ITDZ-G u.a.

beschließt die grundsätzlichen Angelegenheiten der Anstalt,

überwacht die Ordnungsmäßigkeit der Geschäftsführung,

erteilt Zustimmung zu Investitionen ab einer bestimmten Grenze, zur Gehalts- und Stellenstruktur des Leitungspersonals sowie außertarifliche Anstellungen einschließlich Abfindungen und alle auf dieser Grundlage beabsichtigten Anstellungsverträge, zur Übernahme von Bürgschaften, zum Abschluss, wesentlichen Änderungen oder Aufhebung von Liefer- und Leistungsverträgen ab einer bestimmten Grenze.


2004


Gesetz über die Anstalt des öffentlichen Rechts IT-Dienstleistungszentrum Berlin (ITDZ-G) vom 19.11.2004

Zusammensetzung Zusammensetzung gem. § 3 ITDZ-G

Insgesamt fünf Mitglieder.

Durch Bestellung des Senats: einen Vertreter der für die Grundsatzangelegenheiten der Informationstechnik zuständigen Senatsverwaltung, einen Vertreter der Senatsverwaltung für Finanzen, einen Vertreter der für Wirtschaft zuständigen Senatsverwaltung.

Durch Bestellung des Rat der Bürgermeister zwei Mitglieder der Bezirke.

Vorsitz führt Vertreter der für die Grundsatzangelegenheiten der Informationstechnik zuständigen Senatsverwaltung, Vertretung durch das von der Senatsverwaltung für Finanzen benannte Mitglied.

Anzahl Sitzungen pro Jahr Viermal jährlich


ITDZ Berlin


Name ITDZ-Nutzerbeirat


Berücksichtigung von Hinweisen, Anregungen und Ideen, aber auch Kritikpunkten der nutzenden Behörden an Dienstleistungen des ITDZ Berlin.

Berücksichtigung der Perspektiven und Impulse aus Kundensicht bei den aktuellen Projekt- und Produktthemen rund um das EGovG Berlin als Beratungsexpertise.

Entwicklung innovativer Lösungsideen für Herausforderungen die nicht durch bereits laufende Aktivitäten betrachtet werden.

Identifikation von innovationsbedürftigen Themen

Entwicklung von Lösungsansätzen gemeinsam mit den späteren Anwendern

Beschaffung durch neue Vergabeoption „Innovationspartnerschaft“ zur Einbeziehung von (Berliner) StartUp´s


NEU Ab Oktober 2017


Auftrag aus den Richtlinien der Regierungspolitik der

18. Wahlperiode

Zusammensetzung Leitung ITDZ Berlin.

Teilnehmer aus jeder Senatsverwaltung und jedem Bezirk - konkrete Besetzung wird von der jeweiligen Behörde benannt.

Zentrale IKT-Steuerung nimmt an den Sitzungen teil.

Themenbezogene Gäste z.B. TU, HWR, VAK oder Fraunhofer Fokus.

Anzahl Sitzungen pro Jahr Viermal jährlich


ITDZ Berlin


Name Mentorengruppe IT-Kostenträger (MeG IT)


Unterstützt die landesweit einheitliche Bebuchung und Weiterentwicklung der einheitlichen IT-Kostenträger unter Berücksichtigung der Vorgaben SenFin und SenInnDS auf der Basis des am 10.11.2005 vom ITK beschlossenen Konzeptes „IT-Kostenträger und Buchungsrichtlinie“ in der jeweils aktuellen Version.

Dient der Abstimmung der IT-Manager und der Controller, insbesondere hinsichtlich der inhaltlichen Ausprägung der IT-Kostenträger.

Stellungnahme zu neuen IT-Kostenträgern.

Weiterentwicklung und inhaltliche Ausprägung der IT-Kostenträger.

Erarbeitung von Qualitätsindikatoren.

Prüfung der Buchungsqualität anhand der Produktvergleichsberichte sowie Einhaltung der Buchungsrichtlinie.

Erarbeitung von Lösungsvorschlägen in Konfliktfällen.

NEU: Erweiterung um neue Kostenträger zur Umsetzung EGovG Bln


07/2006 (Zuvor seit 1995 Produktmentorengruppe der Bezirke zur Betreuung der IT-Produkte)


Senatsbeschluss 3233-2005 Berlinweit einheitliche IT-Kostenträgerstruktur

Beschluss ITK Nr. 8/05 Konzept „IT-Kostenträger und Buchungsrichtlinie Version 1.0.0“

Beschluss ITK Nr.11/06 Weiterentwicklung Produktmentorengruppe der Bezirke zur Betreuung der IT-Produkte zur einer Mentorengruppe IT-Kostenträger (MeG IT)

Zusammensetzung fünf Vertreter der Bezirksverwaltungen (4 * IT-Management, 1 * IT-Controlling)

drei Vertreter der Hauptverwaltungen (2 * IT-Management, 1 * IT-Controlling)

je ein Vertreter aus zwei nachgeordneten Behörden

SenInnDS V B 1 (Leitung)

eine Vertretung SenFin II B;

eine Vertretung der Geschäftsstelle Produktkatalog Bezirke

Anzahl Sitzungen pro Jahr drei- bis viermal jährlich


SenInnDS V B 1


Name AG IT-Bestands- und Planungsübersicht (AG IT-BePla)


Abstimmung der redaktionellen Fortschreibung und Weiterentwicklung der Fachanwendung IT-BePla


10/2010


Beschluss ITK Nr. 59/10 Einrichtung der AG IT-BePla

Zusammensetzung Hauptverwaltung (Senatsverwaltung für Finanzen und Senatsverwaltung für Inneres und Sport),

Bezirksverwaltungen (Bezirksamt Pankow von Berlin und Bezirksamt Spandau von Berlin),

Nachgeordneten Behörden (Landesamt für Bürger- und Ordnungsangelegenheiten – LABO).

Anzahl Sitzungen pro Jahr zwei- bis dreimal jährlich

Die AG tagt anlassbezogen, insbesondere aber unmittelbar vor bzw. nach dem Erfassungszeitraum, um neue Anforderungen an die IT-BePla zu bewerten sowie die programmtechnische und organisatorische Umsetzung zu begleiten.


SenInnDS V B


Name Arbeitsgruppe Informationssicherheit (AG InfoSic)


Berät das ITDZ Berlin zu technisch-operativen Aspekten der Informationssicherheit, insbesondere bzgl. der Sicherheitsmaßnahmen für die verfahrensunabhängige IKT.


NEU Neuausrichtung gemäß InfoSic-LL ab 2017 (als AG IT-Sicherheit seit 1999)


Leitlinie zur Informationssicherheit der Landesverwaltung des Landes Berlin (InfoSic-LL) – Festsetzung IKT StS vom …Vg im Geschäftsgang

Zusammensetzung Leitung ITDZ

Konkrete Besetzung wird vom ITDZ mit den Behörden abgestimmt.

Zentrale IKT-Steuerung nimmt an den Sitzungen teil.

Anzahl Sitzungen pro Jahr drei- bis viermal jährlich


ITDZ


Name Informationssicherheitsmanagement-Team (InfSiMa-Team)


Berät die Landesbeauftragte oder den Landesbeauftragten für Informationssicherheit zu strategischen oder behördenübergreifenden Aspekten der Informationssicherheit.


NEU mit InfoSic-LL (Vorläufer: Erfahrungsaustausch InfSiBe der Behörden)


Leitlinie zur Informationssicherheit der Landesverwaltung des Landes Berlin (InfoSic-LL) – Festsetzung IKT StS vom …Vg im Geschäftsgang

Zusammensetzung Es besteht aus

der oder dem Landesbeauftragten für Informationssicherheit (Vorsitz),

den Behördlichen Informationssicherheitsbeauftragten,

der oder dem Informationssicherheitsbeauftragten des ITDZ Berlin

Darüber hinaus können weitere Teilnehmerinnen und Teilnehmer hinzugezogen werden.

Den Informationssicherheitsbeauftragten der Verwaltung des Abgeordnetenhauses, des Rechnungshofs von Berlin und der Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit steht die Teilnahme frei.

Anzahl Sitzungen pro Jahr zweimal jährlich


SenInnDS V B 2


Name Umsetzungsgruppe zum gesamtstädtischen Geschäftsprozessmanagement (UG GPM)


Dient der Abstimmung und Organisation der Behörden zu Fragen des gesamtstädtischen Geschäftsprozessmanagements auf Fachebene.

Gibt Impulse für die Weiterentwicklung des Einführungskonzepts für ein gesamtstädtisches Geschäftsprozessmanagement.


NEU Die konstituierende Sitzung des Gremiums befindet sich derzeit in der Vorbereitung.


Beschluss 06/2017 des IKT-Lenkungsrats vom 19.06.2017

Zusammensetzung Vertreterinnen und Vertreter der Senatsverwaltungen (sowie ggf. nachgeordneten Behörden und Eigenbetriebe) und Bezirksverwaltungen, in deren fachliche Zuständigkeit das Thema Geschäftsprozessmanagement fällt.



SenInnDS V A 1


Name Nutzerbeirat für den IKT-Basisdienst „Vermittlung und Auskunft (Bürgertelefon 115 u.a.)“


Organisation der Zusammenarbeit und Abstimmung der Behörden mit der Senatsverwaltung für Inneres und Sport und dem ITDZ zum IKT-Basisdienst „Vermittlung und Auskunft (Bürgertelefon 115 u.a.)“ auf Fachebene.


NEU Das Gremium konstituiert sich am 13.10.2017. (Der bisherige Nutzerbeirat 115 wird in den neuen Nutzerbeirat überführt.)


Beschluss 07/2017des IKT-Lenkungsrats vom 19.06.2017

Zusammensetzung Vertreterinnen und Vertreter der Berliner Behörden, die an dem IKT-Basisdienst „Vermittlung und Auskunft (Bürgertelefon 115 u.a.)“ teilnehmen bzw. deren Teilnahme in Planung ist

Anzahl Sitzungen pro Jahr zweimal jährlich


SenInnDS V A 1


Name Arbeitsgruppe IKT-Fachkräfte


Entwicklung von Strategien und entsprechenden Umsetzungsmaßnahmen zur Gewinnung, Bindung und Entwicklung von IKT-Fachkräften.


Aufgrund Berichtsauftrages des Abgeordnetenhauses vom 12.12.2013 zu Konzepten für Mangelberufe [Drucksache Nr. 17/1400 (II.A.22 b)] und aufgrund der Dringlichkeit der Gewinnung von IT-Fachkräften für das Land Berlin konstituierte sich am 5. April 2016 eine behördenübergreifende Arbeitsgruppe „IT-Fachkräfte“ unter Federführung SenInnSport mit Auftrag zur Entwicklung konkreter Handlungsempfehlungen. Vorlage eines Diskussionspapiers mit Handlungsempfehlungen ist erfolgt.

Arbeitsgruppe wird aufgrund der besondere Bedeutung fortgeführt, ggf. Anpassung Arbeitsstruktur und Arbeitsauftrag.


Berichtsauftrages des Abgeordnetenhauses vom 12.12.2013

Beschluss zur Fortführung und zum neuen Arbeitsprogramm soll vom IKT-Lenkungsrat in seiner 4. Sitzung gefasst werden.

Zusammensetzung Vorschlag:

SenInnDS Abt. V

SenFin Abt. IV

VAk

IT-Management großer IT-Stellen der Berliner Landesverwaltung (z. B. SenBJF, SenFin, SenJustVA, PolPrä, Bezirke)

ITDZ

HPR wird zur Mitwirkung eingeladen

Anzahl Sitzungen pro Jahr mindestens zweimal jährlich; Sitzungen jedoch abhängig vom Arbeitsprogramm, welches jährlich festgelegt wird


SenInnDS V B 3

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