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© 2016: Bildungsverlag EINS GmbH
HOT 4/2016 3
Die Geschäftsfähigkeit
Fall 1 Hinweis (abdecken): Der Kaufvertrag ist nichtig, da der Käufer offensichtlich unter 7 Jahre alt und somit geschäftsunfähig ist.
Fall 2 a Hinweis (abdecken): Ein Minderjähriger kauft einen Fernseher für 500,00 €. Es liegt beschränkte Geschäftsfähigkeit vor. Solange keine Genehmigung seitens der Eltern vorliegt: schwebende Unwirksamkeit
Illustrationen von Wolfgang Berger
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4 HOT 4/2016
Fall 2 b Hinweis (abdecken): Der Vater des Minderjährigen entdeckt, dass sein Sohn – ohne zu fragen – einen Fernseher für 500,00 €gekauft hat. Wie wird er reagieren? (Vgl. Fall 2c)
Fall 2 c Hinweis (abdecken): Der Vater des Minderjährigen verlangt das Geld zurück, das sein Sohn für den Fernseher – ohne ihn zufragen – ausgegeben hat. Mangels Genehmigung ist das Geschäft unwirksam.
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5 Die Geschäftsfähigkeit
Unbeschränkte Geschäftsfähigkeit
Personen ab 18 Jahre
Beschränkte Geschäftsfähigkeit
Minderjährige zwischen dem 7. und 18. Lebensjahr
Geschäftsunfähigkeit(Willenserklärungen nichtig)
Stichwort:
schwebende Unwirksamkeit
Ausnahme 1:
Rechtliche Vorteile
Ausnahme 2:
Taschengeld
Ausnahme 3:
• Arbeitsverhältnis oder• Selbstständigkeit
Kinder unter 7 Jahren
= Fähigkeit, rechtsgeschäftliche Willenserklärungen abzugeben
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Die Geschäftsfähigkeit
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Personen ab ... Jahre
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Minderjährige zwischen dem ................... Lebensjahr
......................................(.........................................)
Stichwort:
............................................
Ausnahme 1:
..........................................
Ausnahme 2:
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Ausnahme 3:
............................................
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Kinder unter ... Jahren
= Fähigkeit, ........................................................................................................................
Taschen-geld(Frei
verfügbare Mittel)
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AusnahmenWirkungen
Geschäfte innerhalbselbst-
ständigerTätigkeit
Geschäfteinnerhalb
Arbeitsver-hältnis
Betroffenerhatnur
rechtliche Vorteile
Kaufvertrag schwebend unwirksam
Kaufvertrag
unwirksam
Kaufvertrag
wirksam
solange
keine Zustimmung Zustimmung
........... bzw. ...........keine
Einwilligungkeine
Genehmigung
vor Vertragsabschluss nach Vertragsabschluss
Rechtsgeschäfte beschränkt Geschäftsfähiger
sind voll wirksam
Die beschränkte Geschäftsfähigkeit(„Altersklasse”: 7 bis 18 Jahre)
Vgl. §§ 104 bis 113 BGB
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AusnahmenWirkungen
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Betroffenerhatnur
rechtliche ....................
Kaufvertrag ........................................
Kaufvertrag
....................
Kaufvertrag
....................
solange
keine Zustimmung Zustimmung
........... bzw. ...........keine
......................keine
......................
vor Vertragsabschluss nach Vertragsabschluss
Rechtsgeschäfte beschränkt Geschäftsfähiger
sind voll wirksam
Die beschränkte Geschäftsfähigkeit(„Altersklasse”: ......................... Jahre)
Vgl. §§ 104 bis 113 BGB