präsentation 3. projektteamsitzung bürgerhaushalt potsdam

Bürgerhaushalt 2012Bürgerhaushalt 2012

3. Projektteamsitzung

3. März 2011

Geschäftsbereich Zentrale Steuerung und Service1

3. März 2011

TAGESORDNUNG

� Begrüßung

� Darstellung der Themen / Beteiligungsgegen-

stände in der Informationsbroschüre

� Vorgehen Vorschlagssammlung /-beantwortung

� Bürgerversammlungen

� Priorisierung


� Priorisierung

Bürgerhaushalt 2012

Themenfelder / Beteiligungsgegenstände



GB 1 „Zentrale Steuerung und Service“ / GB 9 „OBM“Gemeindesteuern // ÖPNV // Wirtschaftsförderung // Kommunaler Hochbau // Klimaschutz

Vorstellung der Aufgabenfelder

Gemeindesteuern // ÖPNV // Wirtschaftsförderung // Kommunaler Hochbau // Klimaschutz

GB 2 „Bildung, Sport und Kultur“Schule // Sport // Musikschule // Volkshochschule // Stadt- und Landesbibliothek // Bürger-

häuser // Kulturförderung // Naturkundemuseum // Potsdam-Museum

GB 3 „Soziales, Jugend, Gesundheit, Ordnung und Umweltschutz“Jugendarbeit und außerschulische Jugendbildung // Soziale Hilfen // Gesundheitsamt // Veterinär-

aufsicht // Kindertagesbetreuung // Bürgerservice // Ordnung und Sicherheit // Abfallentsorgung

GB 4 „Stadtentwicklung und Bauen“


GB 4 „Stadtentwicklung und Bauen“Straßen und Verkehrsanlagen // Rad- und Fußwege // Grünflächen und Spielplätze // Denkmal-

pflege // Stadtplanung und Stadtentwicklung

Investitionen // Haushaltssicherung


Vorschlagssammlung


Vorschlagssammlung

Antworten

... zur Vereinfachung der Organisation findet eine laufende Nummerierung statt.

� Projektleitung: Informationsbriefe nach Projektphase� Projektleitung: Informationsbriefe nach Projektphase1. Eingang des Vorschlags, mit Hinweis auf BVs und Priorisierung

2. Ergebnis der Priorisierung, mit Hinweis auf Votierung

3. Ergebnis der Votierung

4. Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung, mit Einladung zur Auftakt-VA

� Fachbereiche: Vorgehen adäquat zur Plattform „Maerker Potsdam“

>> einzelne Weiterleitung der Anliegen an zust. Geschäftsbereiche (gesammelt Mo, Mi, Fr)


>> einzelne Weiterleitung der Anliegen an zust. Geschäftsbereiche (gesammelt Mo, Mi, Fr)

>> Antwort möglichst innerhalb von 21 Tagen


Bürgerversammlungen



� 07.04.2011 Auftaktveranstaltung

� 07.04. bis 29.05.2011 Vorschlagssammlung

Termine

� 07.04. bis 29.05.2011 Vorschlagssammlung

� 10.05. bis 19.05.2011 Dezentrale Stadtteilversammlungen

� 30.05. bis 05.06.2011 Priorisierung (online + BPP)

� 07.06. bis 09.06.2011 Redaktionsteamsitzungen

� 22.08.11 bis 09.10.11 Votierung per Post und Internet

� 20.10.2011 Abschlussveranstaltung


� 05.11.2011 Übergabe an SVV

� Nov. 2011 - Febr. 2012 Votum der Gremien

(Fachausschüsse, Parteien, Ortsbeiräte)

� ca. März 2012 Entscheidung der SVV


Veranstaltungsorte

� Auftakt- und AbschlussVA., Moderatoren: Hr. Erdmann / Hr. Dr. Pokorny> Start, jeweils 18 Uhr im Stadthaus Potsdam, Plenarsaal

Sozialräume der Stadt Potsdam

I - Nörd liche Ortsteile und Sacrow

II - Potsdam Nord

> Start, jeweils 18 Uhr im Stadthaus Potsdam, Plenarsaal

� 6 Bürgerversammlungen, Moderatoren: Hr. Erdmann / Hr. Dr. Pokorny

� BüHH 2008 bis 2011 – Ziel: Sozialraumorientierung

Potsdam Nord:

I (nördliche Ortsteile und Sacrow) II (Potsdam Nord)

Potsdam Mitte:


II - Potsdam Nord

III - Potsdam West / Innenstadt / Nördliche Vorstädte

IV - Babelsberg und Zentrum Ost

V - Stern / Drewitz / Kirchsteigfeld

VI - Schlaatz / Waldstadt I + II / Potsdam Süd

Potsdam Mitte:

III (Potsdam West/Mitte)IV (Babelsberg/ Zentrum Ost)

Potsdam Süd:

V (Stern/Drewitz/Kirchsteigfeld) VI (Schlaatz/Waldstadt/Potsdam Süd)


„Büro Bürgerhaushalt“

NEU BüHH 2012: Bürgerversammlung. mit Beigeordneten > Themenbezug

� Sozialraumorientierung schwer vereinbar mit neuer thematischer Untergliederung der Bürgerversammlungen im BüHH 2012

� Zentraler Informationsraum in Potsdam: Bahnhofspassagen Potsdam

(Veranstaltungsfläche zwischen T-Punkt und Spielzeugladen)

� Öffnung: 11.4. bis 27.5. – Vorschlagseingabe / Information

10.5. bis 18.5. – Bürgerversammlungen


10.5. bis 18.5. – Bürgerversammlungen

30.5. bis 4.6. – Priorisierung


Di, 10.5. > GB 3 „Soziales, Jugend, Gesundheit, Ordnung, Umweltschutz“Jugendarbeit und außerschulische Jugendbildung // Soziale Hilfen // Gesundheitsamt // Veterinär-

aufsicht // Kindertagesbetreuung // Bürgerservice // Ordnung und Sicherheit // Abfallentsorgung

Mi, 11.5. > StadtverordnetenversammlungMi, 11.5. > StadtverordnetenversammlungGespräch mit Jugendlichen und dem Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung P. Schüler

Do, 12.5. > GB 1 „Zentrale Steuerung und Service“Gemeindesteuern // ÖPNV // Kommunaler Hochbau

Mo, 16.5. > GB 4 „Stadtentwicklung und Bauen“Straßen und Verkehrsanlagen // Rad- u. Fußwege // Grünflächen und Spielplätze // Denkmal-

pflege // Stadtplanung und Stadtentwicklung

Di, 17.5. > GB 2 „Bildung, Sport und Kultur“


Di, 17.5. > GB 2 „Bildung, Sport und Kultur“Schule // Sport // Musikschule // Volkshochschule // Stadt- und Landesbibliothek // Bürger-

häuser // Kulturförderung // Naturkundemuseum // Potsdam-Museum

Mi, 18.5. > GB 9 „Oberbürgermeister“Klimaschutz // Wirtschaftsförderung // weitere Themen...


Rahmen Bürgerversammlungen

� Moderatoren: Hr. Erdmann / Hr. Dr. Pokorny >> Start: jeweils 18 Uhr

� mögliche Inhalte / Ablauf:� mögliche Inhalte / Ablauf:> 101 - Vorstellung des Potsdamer Bürgerhaushalts 2012

> FBL - Vorstellung / Präsentation der entsprechenden Aufgaben der GBs

> GBL - Beigeordnete geben Ausblick zu zukünftigen Entwicklungen ihrer entsprechenden Geschäftsbereiche (Spezialthemen + Invests ab 2014) und Beantwortung von konkreten Bürgerfragen>> Detaillierte Rücksprache zu Inhalten in der 4.PTS (31.3.2011)

� Ziel:

15‘

30‘

60‘


� Ziel: > transparente Darstellung der Arbeit und zukünftigen Entwicklung der LHP

> Vertrauen durch direkten Dialog zwischen Bürgern und Verwaltungsführung schaffen

> Einbringung von Vorschlägen der Bürger bei den Veranstaltungen möglich


Priorisierung / Vorauswahl


Priorisierung

Neuerungen zum Vorjahr

Organisation

� laufende Nummerierung� laufende Nummerierung(Auswertung nach Einbringungsweg wird gewährleistet)

� Abstimmung aller Vorschläge (ohne Unterscheidung der Einbringung)> Online: 30. Mai bis 5. Juni 2011> Aushang im „Büro Bürgerhaushalt“: (Mo) 30. Mai bis (Sa) 4. Juni 2011

Voraussetzungen

� Mindestpunktzahl: 15 Punkte / Vorschlag� Maximal 80 Vorschläge im Redaktionsteam


� Maximal 80 Vorschläge im Redaktionsteam

Redaktionsteam

� sortiert nach vorgegebenen Kriterien (Zuständigkeit, Konkretheit)� fasst ggf. Vorschläge zusammen


Sonstiges


Fokussierung auf Online-Beteiligung

> DS 10/SVV/0887 – „Neuauflage Konzept Bürgerhaushalt“Die Mehrheit der Lenkungsgruppe spricht sich mit einer Gegenstimme für die Annahme der

Lenkungsgruppe BüHH

Ergebnisse der 4. Sitzung der Lenkungsgruppe

Die Mehrheit der Lenkungsgruppe spricht sich mit einer Gegenstimme für die Annahme der Empfehlung des Finanzausschusses vom 17.11.2010 aus (Annahme mit Änderungsantrag von Bündnis90 / Grüne).

> DS 09/SVV/0536 – „Quartierfonds“Die Annahme des Antrags wird vom Lenkungsgremium aufgrund der geforderten Höhe von 1 Prozent des Gesamthaushalts und Unklarheit über den Quartierbegriff nicht empfohlen.

> DS 10/SVV/0865 – „Bürgerhaushalt weiterentwickeln“Eine überwiegende Mehrheit des Lenkungsgremiums befürwortet den Antrag der SPD (Prüfauftrag). Sie sieht in diesem wichtige Teile des Antrags der Gruppe die Andere ent-

Geschäftsbereich Zentrale Steuerung und Service

(Prüfauftrag). Sie sieht in diesem wichtige Teile des Antrags der Gruppe die Andere ent-halten. Das Lenkungsgremium empfiehlt die Erteilung eines Prüfauftrags zur Weiterentwick-lung des Bürgerhaushaltsverfahrens im Sinne des Antrags. Es sollte jedoch nicht der gesamtstädtische Ansatz des Bürgerhaushalts in Frage gestellt werden. Das neue Vorgehen ist durch eine Pilotierung zu erproben. Zu diesem Zweck sollen drei Versuchsprojekte zum nächstmöglichen Zeitpunkt, bis spätestens zum Bürgerhaushalt 2014 durchgeführt werden. Das Lenkungsgremium empfiehlt die Streichung des letzten Satzes des Antrags.

� 4. Projektteamsitzung: Stadthaus, 17 Uhr,

Nächste Sitzung

� 4. Projektteamsitzung: Stadthaus, 17 Uhr,

Donnerstag, 31. März 2011

Themen:

- Auftaktveranstaltung

- Abstimmung der der Bürgerversammlungen


Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!


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