Wo liegen die politischen Grenzen Wo liegen die politischen Grenzen Europas ?Europas ?

„„Work in progress“Work in progress“

Von Andreas GrossVon Andreas GrossIn der Vortragsreihe der

Schweizerischen Osteuropabibliothek und des Polit-Forums des Bundes im Berner Käfigturm

31. Januar 2006

www.andigross.ch info@andigross.ch

Was verstehen wir unter den Was verstehen wir unter den “politischen Grenzen”“politischen Grenzen” ? ?

Geographische Grenzen im Sinne der Frontières Geographische Grenzen im Sinne der Frontières (borders), “Landesgrenzen”(borders), “Landesgrenzen”

Leistungsgrenzen im Sinne der Grenzen der Leistungsgrenzen im Sinne der Grenzen der Aufnahmefähigkeit der GemeinschaftAufnahmefähigkeit der Gemeinschaft

Verschiebung der für eine Demokratie notwendigen Verschiebung der für eine Demokratie notwendigen GrenzenGrenzen

I. Wo liegen die geografischen I. Wo liegen die geografischen Grenzen Europas und der EU ?Grenzen Europas und der EU ?

Im Prinzip nirgends !Europa und die EU lassen sich nicht geografisch Europa und die EU lassen sich nicht geografisch

definieren oder einschränken:definieren oder einschränken:Sie sind eine Wertegemeinschaftt, die prinzipiell Sie sind eine Wertegemeinschaftt, die prinzipiell

niemanden ausgrenztniemanden ausgrenzt

II. Wo liegen die politischen II. Wo liegen die politischen Kapazitätsgrenzen Europas, Kapazitätsgrenzen Europas,

bezw. der EU ?bezw. der EU ?

Erschöpft sind die Inntegrationspotentiale der Erschöpft sind die Inntegrationspotentiale der

Vertragslogik der EU, nicht die EU an sich.Vertragslogik der EU, nicht die EU an sich. Deshalb muss die Vertragsbasis der EU durch Deshalb muss die Vertragsbasis der EU durch

eine Verfassungsbasis ersetzt werden !eine Verfassungsbasis ersetzt werden !„Zurueck zur Zukunft“

III. Weshalb müssen die III. Weshalb müssen die “Grenzen” der europäischen “Grenzen” der europäischen

Demokratie verschoben, Demokratie verschoben, entnationalisiert werden ?entnationalisiert werden ?

Angesichts der Globalisierung hat die nationale Demokratie ihre Leistungsgrenze erreicht.

Um die Ansprüche der Demokratie zu realisieren muss sie transnationalisiert, zumindest

europäisiert werden.