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Zukunftsorientierte Haushaltssteuerung
Manfred Pook, KGSt München, 07.10.2016
Zukunftsorientierte Haushaltssteuerung, 07.10.2016, Manfred Pook 1
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Haushaltsrechtliche Rahmenbedingungen
Strategie und Haushalt: Zukunftsorientierung
Haushaltssteuerung - mehr als Planung
Umsetzung und methodische Unterstützung
Zusammenfassung
Zukunftsorientierte Haushaltssteuerung, 07.10.2016, Manfred Pook 2
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Haushaltsrechtliche Rahmenbedingungen
■ Der wesentliche Impuls: IMK*-Beschluss vom 21.11.2003:
■ „ ... das kommunale Haushalts- und Rechnungswesen (soll) von der bislang zahlungsorientierten Darstellungsform auf eine ressourcenorientierte Darstellung umgestellt (werden)
■ die Steuerung der Kommunalverwaltungen (soll) statt durch die herkömmliche Bereitstellung von Ausgabeermächtigungen ( ...) durch die Vorgabe von Zielen für die kommunalen Dienstleistungen (Outputsteuerung) ermöglicht werden.“
Daraus ergeben sich wesentliche Stichworte des neuen Haushaltsrechts:
Ergebnis- und Finanzhaushalt, Bilanz, Budget, Schlüsselprodukte, Leistungsziele, Kosten- und Leistungsrechnung
*IMK = Konferenz der Innenminister und -senatoren der Länder
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Eckpunkte des (neuen) kommunalen
Haushalts- und Rechnungswesens
Vermögen und Schulden
(Bilanz)
Verbesserte Steuerung auf der Basis vollständiger und
entscheidungsorientierter Informationen im Haushalt
Neues Informations-
angebot im
Haushaltsplan
Neuer
Bestandteil
des
Rechnungs-
wesens
Kostenrechnung
Budgets
Berichte
Neues Informations-
angebot im
Haushaltsplan
Ressourcen-
verbrauch
Ziele, Kennzahlen
und Output
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Beispiele: Haushaltsrechtliche Regelungen
KommHV-Doppik Bayern:
■ § 4 (2): Jeder Teilhaushalt soll eine Bewirtschaftungseinheit (Budget) bilden. Die Budgets sind bestimmten Verantwortungsbereichen zuzuordnen.
■ § 4 (3): In den Teilhaushalten sind die Produktgruppen, die wesentlichen Produkte, die Leistungsziele und die Kennzahlen zur Messung der Zielerreichung darzustellen (§ 10 Abs. 5).
■ § 10 (5): Die Ziele und Kennzahlen nach § 4 Abs. 3 bilden die Grundlage für die Erfolgskontrolle und Steuerung der Haushaltswirtschaft.
GemHVO NRW:
■ § 12: Für die gemeindliche Aufgabenerfüllung sollen produktorientierte Ziele unter Berücksichtigung des einsetzbaren Ressourcenaufkommens und des voraussichtlichen Ressourcenverbrauchs festgelegt sowie Kennzahlen zur Zielerreichung bestimmt werden. Diese Ziele und Kennzahlen sollen zur Grundlage der Gestaltung der Planung, Steuerung und Erfolgskontrolle des jährlichen Haushalts gemacht werden.
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Umsetzung in der kommunalen Praxis
Die Vorgabe des Haushaltsrechts, inhaltliche, kommunalpolitische und
kommunalfachliche Ziele und entsprechende Kennzahlen im Haushalt
auszuweisen, ist zwar vielfach aufgegriffen, aber bisher kaum konsequent,
anwenderbezogen (flächendeckend) umgesetzt worden.
Aus den Gründen:
■ Zunächst zurückhaltendes Interesse der Gremien und der Verwaltung
■ Methodische Schwierigkeiten und Umsetzungshindernisse
■ Kapazitätsprobleme, einen notwendigen Ziel- und Kennzahlen-
entwicklungsprozess in Gang zu bringen
■ Bedenken im Hinblick auf die neu entstehende Transparenz
Trotzdem gibt es zahlreiche Ansätze der Praxis, unterschiedliche
Verfahrensweisen und Darstellungsformen, teils umfänglich und wenig
adressatenbezogen, teils innovativ und gestützt durch örtliche
Diskussionen in Verwaltung und Gremien.
„Das Bild, das sich heute mit Blick in Haushalte bietet, ist außerordentlich
vielfältig.“ (Ein Beispiel!)
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Strategie und Haushalt:
Zukunftsorientierung (1)
Rechtlich nicht zwingend, aber faktisch plausibel ist, den Haushalt des
nächsten Jahres aus einer Zukunftsperspektive heraus zu planen:
■ Welche Chancen und Risiken, welche Herausforderungen ergeben
sich im Rahmen eines „10-Jahres-Blickes“?
■ Welche (kommunal-)politischen Zielvorstellungen sind gesetzt?
■ Eine Bestandsaufnahme ist zweckmäßig, sie steht am Beginn des
später operativen Planungsprozesses des Haushalts -
Zukunftsorientierung per se!
– Welche Rolle spielt bei der Analyse der Herausforderungen und der
Berücksichtigung kommunalpolitischer Ziele das Gender-Thema?
– In welchen Fachkonzepten sind diese Ziele verortet?
– Welche Kennzahlen /Indikatoren geben dazu Auskunft?
– Und welche davon sind für den Haushalt des nächsten Jahres/der
beiden nächsten Jahre relevant?
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Strategie und Haushalt:
Zukunftsorientierung (2)
Und für bzw. in welchen Produktbereichen und Produktgruppen (später
Produkten und Leistungen) sind die Befunde relevant, bedeutsam, führen
zu neuen Zielen oder Zielveränderungen?
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Der Weg zum Budget
Strategie-ziele
Opera-
tionalisie-rung der Strategie
Gesetzliche Leistungen feststellen
Eckwerte und operatio-nale Ressour-cen-, Finanz- und Leistungs-planung
Einbringung und Beschluss Haushalt
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Die Budgetierung verteilt Ressourcen
- Planen auf Grundlage der strategischen Zielplanung -
Leistungs- und
Ressourcenplanung
folgt strategischen
Festlegungen
Kommunalpolitische
Schwerpunkte werden
über den
Planungsverlauf
systematisch verfolgt
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Ziele und Kennzahlen im Haushalt
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Haushaltssteuerung: mehr als Planung
Der geplante und beschlossene Haushalt muss zielgerecht umgesetzt
werden - eine Selbstverständlichkeit?
■ Wie wird Transparenz im laufenden Haushaltsjahr gewährleistet?
■ Wie können rasch Fehlentwicklungen erkannt, Schwierigkeiten der
Zielerfüllung identifiziert werden?
Berichterstattung innerhalb der Verwaltung und an die Gremien des
Rats/Kreistags ist die entscheidende Antwort.
Sie ist auch haushaltsrechtlich mit der Novellierung neu „positioniert“.
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Zielsetzung
Planung
Realisierung
Kontrolle Rückkopplungs-
informationen
Berichtswesen
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Standardisiertes Berichtswesen für Führungs-
kräfte und Gremien des Rats/Kreistags
■ Zukunftsorientiert (Blickrichtung)
■ Relevant (Verantwortung)
■ Kontinuierlich (Zeittakt)
■ Komprimiert (Übersicht)
■ Kommentiert (Zugriff)
■ Visualisiert (Einprägung)
systematische (einheitliche) Berichterstattung („one-page-Management“)
als Element eines Früherkennungssystems
Grundsatz: Kontraktmanagement schafft Berichtspflichten!
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31.03... 30.06... 30.09... 31.12...
Berichtszeitraum Prognosezeitraum
Planungszeitraum
Haushaltsjahr
Berichtsturnus
Turnus nach Zweckmäßigkeit:
Quartal
Viermonatszeitraum
...
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Umsetzung und methodische Unterstützung
Praxiserfahrungen zeigen, wie bedeutsam die methodisch-praktische
Unterstützung einer an Zielen und Kennzahlen/Indikatoren orientierten
Steuerung ist!
Dies gilt für die Verwaltung, aber auch für die Gremien des Rats/Kreistags.
Die Abfolge in der Bearbeitung:
■ „Zielfelder - Fragen - SMARTplus - Kennzahlengütekriterien“
ist ein zweckmäßiger Weg.
Dialog und Diskussion werden damit wesentlich unterstützt, für
zielorientierte Steuerung unverzichtbar.
Gender Budgeting kann - methodisch - hier ansetzen.
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Ziele: Ansatzpunkte
Bürger
Verwaltung
Ressourcen
Was wollen wir
erreichen?
Was müssen wir
dafür tun? Wie?
Was müssen wir
einsetzen?
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Ziele entwickeln: Zielfelder und Leitfragen als
Hilfsmittel nutzen
Zielfelder Leitfrage
Bürger/Kunden Ergebnisse/Wirkungen „Was soll für wen/für welche Zielgruppe wann erreicht
werden?“
Programme/Produkte „Was soll der jeweiligen Zielgruppe angeboten (oder
auferlegt) werden, womit soll die jeweilige Ziel-
gruppe unterstützt (oder belastet) werden, um die
angestrebte Wirkung zu erreichen?“
Prozesse/
Strukturen
Prozesse „Wie muss der Leistungserstellungsprozess
organisiert werden?“
Strukturen „Welche Struktur/welche Aufbauorganisation ist - mit
Blick auf die Leistungserstellung - optimal?“
Ressourcen Finanzen „Wie viel Finanzmittel sind verfügbar?“ und „Wie viel
Finanzmittel sind für die vom Rat/Kreistag
gewünschten Leistungen erforderlich?“
Personal „Wie viel Personal mit welcher Qualifikation, welcher
Einsatz von Vermögen, welche Informationen sind
erforderlich, um die Leistung zu erstellen?“ Vermögen
Information
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Definition von Zielen
Nach den SMART-Kriterien sind Merkmale von Zielen:
spezifisch
messbar
aktiv beeinflussbar
realisierbar
terminiert
Ziele sollen auch
■ eine Herausforderung sein Das Ziel soll so formuliert sein, dass es einen Ansporn darstellt, es zu erreichen.
■ positiv formuliert sein
■ ... und Ziele bestehen aus ganzen Sätzen.
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Zusammenfassung
■ Haushaltsrechtlich ist mit dem Ressourcenverbrauchskonzept und mit
der in den Haushalt einbezogenen Outputorientierung mit Hilfe von
Zielen und Kennzahlen/Indikatoren („Doppik + Produkthaushalt“) eine
Grundlage für eine umfassende kommunalpolitische Steuerung gelegt.
Gender-Aspekte sind hier einzubeziehen, soweit sie den Haushalt
betreffen.
■ Eine kommunale Strategie (Gesamtstrategie und damit verknüpfte
Fachstrategien) kann die haushaltsrechtlichen Möglichkeiten inhaltlich
aufgreifen und der jährlichen Haushaltsplanung eine Richtung geben.
■ Das Arbeiten mit den Möglichkeiten von Strategie und neuem
Haushaltsrecht benötigt methodisches Rüstzeug, Eingewöhnung und
das Akzeptieren und Nutzen neuer Kommunikationsgrundlagen.
Transparenz wird größer.
Und: „Herz, Hirn und Hand“ bleiben auch unter diesen geänderten
Voraussetzungen wichtige Erfolgsfaktoren von Veränderungsprozessen.
Zukunftsorientierte Haushaltssteuerung, 07.10.2016, Manfred Pook 20
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Manfred Pook
Telefon +49 221 37689-41
www.kgst.de
Quellenhinweise (Auszug):
Wege zur kommunalen Gesamtstrategie. Sieben Schritte
strategischer Steuerung (KGSt®-Bericht 6/2015)
www.kgst.de, Kennung: 20150429A0074
Kommunalpolitisch steuern mit dem Haushalt. Ziele und Kennzahlen
im Haushalt ausweisen (KGSt®-Bericht 15/2014)
www.kgst.de, Kennung: 20140911A0014
Zukunftsorientierte Haushaltssteuerung, 07.10.2016, Manfred Pook 21