das raumordnungsverfahren zum ausbau der unteren saale – schleusenkanal tornitz

„Transportlogistik - Herausforderung für Mitteldeutschland“am 17.10.2008 in Halle

Das Raumordnungsverfahren zum Ausbau der Unteren Saale – Schleusenkanal Tornitz

Dipl.-Ing. Henrik Täger (WNA MD)


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Der Schleusenkanal Tornitz

– die Landesplanerische Beurteilung

mit Variantenaussage

Das Raumordnungsverfahren

– ein Rückblick


– ein Ausblick


Die Bundesregierung fördert die Stärkung der umweltfreundlichen und energiesparenden Verkehrsträger Schiene und Wasserstraße. Die Aufnahme des Schleusenkanal Tornitz als vordringlicher Bedarf in den BVWP 2003 bestätigt das wirtschaftliche Potential dieser Saaleregion.

Eingangsthesen

Mit dem Schleusenkanal Tornitz können die vorhandenen Wirtschaftsstrukturen konkurrenzfähig für die Zukunft gestaltet, Anreize für Neuansiedlungen und die Schaffung von Arbeitsplätzen in der Region ermöglicht werden.

Durch dieses Vorhaben kann ein Beitrag zur umweltfreundlichen und wirtschaftlichen Bewältigung der stark anwachsenden Verkehrströme geleistet sowie die die notwendigen Voraussetzungen für die Verlagerung auf die umweltfreundliche Schifffahrt geschaffen werden.






– ein Rückblick


– ein Ausblick


20042004Beantragung zur Einleitung des ROV beim Beantragung zur Einleitung des ROV beim Landesverwaltungsamt Sachsen-Anhalt und Landesverwaltungsamt Sachsen-Anhalt und AntragskonferenzAntragskonferenz

20052005Erarbeitung der Niederschrift zum ROV mit Erarbeitung der Niederschrift zum ROV mit Festlegung des UntersuchungsrahmensFestlegung des Untersuchungsrahmens

2005 bis Ende 20072005 bis Ende 2007Erarbeitung der Unterlagen mit entsprechenden Erarbeitung der Unterlagen mit entsprechenden längerfristigen Untersuchungenlängerfristigen Untersuchungen

10. März 200810. März 2008Einleitung des RaumordnungsverfahrenEinleitung des Raumordnungsverfahren

März bis Oktober 2008März bis Oktober 2008Auslegung, Stellungnahmenerarbeitung, Auslegung, Stellungnahmenerarbeitung, Beantwortung, Erarbeitung der Landesplanerische Beantwortung, Erarbeitung der Landesplanerische BeurteilungBeurteilung

Oktober 2008Oktober 2008Landesplanerische Landesplanerische BeurteilungBeurteilung


„ ... aufgrund von Staustufen kaum befahrbar ...“

An der Saale steht ab Calbe über Bernburg bis Halle eine ganzjährig gut befahrbare Wasserstraße zur Verfügung. Diese ist nur schwierig erreichbar, weil das letzte Teilstück also die Verbindung zur Elbe nicht ausgebaut ist.

„Highlights“ im Prozess

„ ... Investitionen die sich nicht rechnen werden ...“

Für das Vorhaben Schleusenkanal Tornitz ist ein Wirtschaftlichkeitsfaktor von 2,3 ermittelt worden. Dieser besagt, dass 1 € investiert für die Volkswirtschaft einen Nutzen von 2,30 € ergibt.

„ ... die Elbe wird ausgebaut ...“

Nein und es ist für wirtschaftlichen Verkehr auf der Saale nicht erforderlich, weil die relevante Strecke von der Saalemündung bis zum Wasserstraßenkreuz Magdeburg die angestrebte Sohllage besitzt.


„ ... Hochwasserschutz und Grundwasserveränderung ...“

Das Hochwasserschutzniveau wird nicht verschlechtert, eher verbessert.

Die geringfügigien Grundwasserschwankungen durch den Kanal werden von den natürlichen Schwankungen überlagert.

Wesentliche Fragen im Prozess

„ ... Klimaveränderung ...“

Die auf die Zukunft gerichteten Klimaszenarien können keine Vorhersage der tatsächlichen Zukunft darstellen und als Möglichkeit unter Beachtung der Randbedingungen und Detailliertheit zu werten.

„ ... Das ROV ist das Genehmigungsverfahren für den Bau ...“

Das ROV ist dem Genehmigungsverfahren vorgeschaltet und soll klären, ob die geplante Maßnahme mit den Zielen und Grundsätzen der Raumordnung vereinbar ist.

Das Genehmigungsverfahren ist ein noch durchzuführendes Planfeststellungsverfahren (PFV).






– ein Rückblick


– ein Ausblick


Aktuelles:Aktuelles:Das EDas Ergebnis der landesplanerischen Beurteilung liegt vor:rgebnis der landesplanerischen Beurteilung liegt vor:

Das Vorhaben „Ausbau der Unteren Saale – Schleusenkanal Das Vorhaben „Ausbau der Unteren Saale – Schleusenkanal Tornitz“ Tornitz“ istist mit der Variante: mit der Variante:Trasse II mit ElbeanbindungTrasse II mit Elbeanbindungbei Umsetzung von 11 aufgeführten Maßgaben mit den bei Umsetzung von 11 aufgeführten Maßgaben mit den Erfordernissen der Raumordnung einschließlich der Erfordernissen der Raumordnung einschließlich der Umweltbelange und der Belange der FFH-Verträglichkeit Umweltbelange und der Belange der FFH-Verträglichkeit

vereinbarvereinbar..


Aus raumordnerischen Gesichtspunkten sprach für die Trasse IIdie geringere Beeinträchtigung von Siedlungsflächen und potenzieller Erweiterungsflächen von Industrieansiedlungen.

Weil es Ziel der Raumordnung ist, negative Auswirkungen auf die Funktionsfähigkeit des Naturhaushalts oder das Landschaftsbild soweit wie möglich zu vermeiden und der Charakter der Saale als Flusslaufes erhalten bleiben soll, wurde die Elbeanbindung als Vorzugsvariante gewählt.

Für die Wahl sprachen auch Gesichtspunkte der Wasserwirtschaft und des Hochwasserschutzes.

Auch im Ergebnis der Umweltverträglichkeitsprüfung stellt sich nach Auffassung des LVwA für das geplante Vorhaben unter Berücksichtigung der Ausgleichs-, Ersatz- und Kompensationsmaßnahmen die Trasse II mit Elbeanbindung als die günstigere Variante dar.


Für die weiteren Planungen hat das LVwA insgesamt 11 Maßgaben vorgegeben, die vom WNA Magdeburg als Träger des Vorhabens zu beachten sind.

Hierzu gehört z.B. die Trassenführung so zu optimieren, dass die Raumbelange der Rohstoffsicherung und der Landwirtschaft möglichst gering beeinträchtigt werden, dass hydrologische Untersuchungen fortgeführt werden sowie eine nachteilige Veränderung der Grundwasserverhältnisse ausgeschlossen wird.

Diese Maßgaben sind so gefasst, dass sie im Rahmen der Vorbereitung und Durchführung eines Planfeststellungsverfahrens von der WSV erfüllt werden können.






– ein Rückblick


– ein Ausblick


Auswertung der Landesplanerische Beurteilung für das Raumordnungsverfahren mit integrierter Umweltverträglichkeitsprüfung für das Vorhaben „Ausbau der Unteren Saale – Schleusenkanal Tornitz mit intensiver Betrachtung der kritischen Themen Ökologie, Wasserwirtschaft einschließlich Grundwasser sowie Wirtschaftlichkeit.

Die weiteren Dinge im Prozess

Nach Abschluss der Auswertung durch die WSD Ost und Prüfung durch das BMVBS werden anschließend Gespräche mit dem Land Sachsen-Anhalt geführt.

Hier wird über die nächsten Schritte, bspw. über noch durchzuführende Untersuchungen oder die Beantragung eines Planfeststellungsverfahrens entschieden.


... Ein ehemals heftigst bekämpftes Objekt ...... Ein ehemals heftigst bekämpftes Objekt ...

Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!

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