der weg zum ersten mobilitätsgesetz - vivavelo.org · klares ziel, straffer zeitplan, klares...
Embed Size (px)
TRANSCRIPT

Volksentscheid Fahrrad – Der Weg zum ersten Mobilitätsgesetz
Die Geschichte
Berlin, 17. April 2018
Heinrich Strößenreuther, Geschäftsführer

© A
gent
ur fü
r cle
vere
Stä
dte
Zur Person:
Heinrich Strößenreuther
§ Bundestag
§ Greenpeace
§ 10 Jahre Führungskraft Deutsche Bahn AG
§ Startup-Unternehmer, KfW-Berater und Business-Angel
§ Seit 2009 selbständig als Unternehmensberater und Interims-Geschäfts-führer *
Zur Agentur:
Agentur für clevere Städte
§ Smart-City-Agentur, Think-Tank und PR-Macher
§ Fokus auf Fahrrad, Mobilität und Politik
§ Kunden im Bereich Städte, Verbände und Unternehmen
Für lebenswertere Städte arbeiten!
Person, Initiative und Agentur für clevere Städte – kurz vorgestellt*
Seite 2 * Mehr Infos unter www.vi-partner.de , www.clevere-staedte.de und www.volksentscheid-fahrrad.de
Zur Initiative:
Initiative clevere Städte
§ Plattform für ehren-amtliche park- und fahrradpolitische Aktivitäten
§ Netzwerk von Mitstreitern/Freelancern
§ Volksentscheid Fahrrad
§ Deutschland-weite Bekanntheit als grüner PR-Profi und Deutschlands nervigster Radfahrer

Im Überblick
§ Der Konflikt: warum einen Volksentscheid
§ Die Geschichte des Volksentscheides
§ Berlin heute kurz vor dem Mobilitätsgesetz
§ Insights in Strategie, Stolpersteine und den Virus Radentscheid
Seite 3

Seite 4

1,5 Grad Wetterüberhitzung
verhindern!

Seite 6

Den Flächenkonflikt
zuspitzen (1/2)

© A
gent
ur fü
r cle
vere
Stä
dte
In den Flächenkonflikt gehen, ...
Die Geschichte
8
Okt. 13 2014 2015 2016 2017 2018
Strassen-sheriff-
App
Wege-held- App
Ride of Silcence
Flächen- gerechtig-
Keitsre-port
Petition für höhere Buß
gelder

Verkehrswende in den Medien 2015

Der Politik den Rücken stärken
(2/2)

© A
gent
ur fü
r cle
vere
Stä
dte
In den Flächenkonflikt gehen, Politiker fordern, politische Alternativen bieten, Verhandlungen forcieren
Die Geschichte
11
Okt. 13 2014 2015 2016 2017 2018
Strassen-sheriff-
App
Wege-held- App
Ride of Silcence
KickoffVolksentscheid
Fahrrad Verhandlungen
Flächen- gerechtig-
Keitsre-port
Petition für höhere Buß
gelder
105.425Campaining
Senatsbeschluss

Im Überblick
§ Der Konflikt: warum einen Volksentscheid
§ Die Geschichte des Volksentscheides
§ Berlin heute kurz vor dem Mobilitätsgesetz
§ Insights in Strategie, Stolpersteine und den Virus Radentscheid
Seite 12

Idee imAugust 2015
Warum eigentlich nicht mal einen Volksentscheid
starten..

© A
gent
ur fü
r cle
vere
Stä
dte
Der Volksentscheid hat drei gesetzliche Stufen: Antrag, Volksbegehren, Volksentscheid
Seite 14

© A
gent
ur fü
r cle
vere
Stä
dte
Zwei Jahre mit wenig Freizeit, Freunden und Ferien ...
Verlauf der Kampagne Volksentscheid Fahrrad
Seite 15
2015 2016 2017 2018 Q4 Q1 Q2 Q3 Q4 Q1 Q2 Q3 Q4 Q1
Druckhalten und Campaigning
Phasen
RadG fertig
Gesetzesprozess
Klausur
R2G- Koa.- vertrag
Gesetzes- Hackathon
Sammlungsvorbereitung und Unterschriftensammlung
Wahl Berlin
105.425 Unterschriften
Inkubation
Verhandlung
Senatsbeschluss
Senats- Entwurf
Institutionalisierung
Eckpunkte- Papier
Jahr

Klausur-Tagung
Seite 16
Nov. 2015: Klausur-Tagung, 10 Ziele erarbeitet, professionellen Aufschlag in den Medien und immer wieder PR-Arbeit

© A
gent
ur fü
r cle
vere
Stä
dte
Das Berliner Radverkehrsgesetz ist ein 600-Mio-Radweg-Investitionsprogramm bis 2030
Die zehn Ziele des Volksentscheids Fahrrad zum Berliner Radverkehrsgesetz (RadG)*
* http://www.volksentscheid-fahrrad.de und https://volksentscheid-fahrrad.de/english/ 17
Ziel: Anteil Radverkehr bei 20% in Berlin
Kosten: 14 Euro pro Einwohner und Jahr
Umsetzung: innerhalb von 8 Jahren
Investition:
600 Mio. € 2018 - 2030

Seite 18
Jan. – März 2016: Gesetzes-Hackathon, in Rekordzeit Deutschlands erstes Radverkehrsgesetz erarbeitet

19
Mai – Juni 2016: Volle Sammel-Power, um sicher und entspannt Radfahren zu können

20 Juni 2016: 105.425 Unterschriften in 3 ½ Wochen

Seite 21
Seite 21
Juni 2016: Die Mehrheit steht, 62% stehen hinter dem Volksentscheid Fahrrad, sogar 50% der Autofahrer
§ Quelle: http://www.rbb-online.de/politik/beitrag/2016/06/berlin-trend-juni-2016-mehr-geld-fuer-radverkehr.html

© A
gent
ur fü
r cle
vere
Stä
dte
„O-Ton“: „Alle Ziele und Forderungen werden übernommen,
51 Mio. pro Jahr und RadGesetz bis März“
Wir erwarten Aufbau Planerpool auf 100-130 Stellen
Wir erwarten ein modernes Zusammenspiel zwischen Verwaltung, Bürgern und Politik
Und wir wollen die Veränderung auf der Straße spüren.

Seite 23
Nov 2016: Zustimmung stieg weiter, 73% der Berliner meinen, dass der Ausbau des Radverkehrs in die richtige Richtung geht

Im Überblick
§ Der Konflikt: warum einen Volksentscheid
§ Die Geschichte des Volksentscheides
§ Berlin heute kurz vor dem Mobilitätsgesetz
§ Insights in Strategie, Stolpersteine und den Virus Radentscheid
Seite 24

25
April 2017: Deutschlands erstes Radverkehrsgesetz im Grobentwurf verhandelt

Seite 26 26 August 2017: Deutschlands erstes Radverkehrs- und Mobilitätsgesetz seitens Politik eingebracht

Seite 27
105.425 Unterschriften
zum Antrag (7% der Wählerstimmen)
RadG verhandelt, als Senatsentwurf am
04.08.17 veröffentlicht
RadG wird im Juni 2018 entschieden

28
http://www.dac.dk/Images/img/1920x1200M/(50711)/50711/cykelslangen-06.jpg
Berlin in 10 Jahren auf das Niveau von Kopenhagen und Amsterdam umbauen

Im Überblick
§ Der Konflikt: warum einen Volksentscheid
§ Die Geschichte des Volksentscheides
§ Berlin heute kurz vor dem Mobilitätsgesetz
§ Insights in Strategie, Stolpersteine und den Virus Radentscheid
Seite 29

© A
gent
ur fü
r cle
vere
Stä
dte
In 15% aller Großstädte bundesweit gibt es inzwischen Radentscheide: Die Domino-Kette läuft
Die Verbreitung des „Virus“ Radentscheide
Abgeschlossen:
§ Berlin
§ Bamberg
Sammelphase:
§ Darmstadt
Initialphase:
§ Hamburg
§ München
§ Stuttgart
§ Aachen
§ Wiesbaden
§ Frankfurt
§ Kassel

Seite 31

32

© A
gent
ur fü
r cle
vere
Stä
dte
Auf einen Blick ...
� Professionelles Management und Team-Coaching vor dem 1. Tag
� Klares Ziel, straffer Zeitplan, klares Meilenstein-Orientierungen
� Attraktiv sein als erfolgreiche „Konvergierende“ Schwarm-Organisation
� Klartext-Sprache auf Aldi-Talk-Niveau und auf den Punkt bringen
� „Gnadenlos“ die Politik angreifen, Glück des „guten“ Gegner
� Bürger-Gesetzgebungsprozess und gute Sammlungsvorbereitung
� Code „Red“ – die Mahnwachen für Radtote als politische Botschaft
� Attraktiv für (bürgerliche) Professionelle, eine Weile voll mitzuarbeiten
Excel, Excel, Excel: play the facts
Witzige Aktionen
Erfolgsfaktoren im Campaigning für den Volksentscheid Fahrrad
33

https://twitter.com/Trump_Cycling/status/880124425819103233
„Kluger Populismus“
Donald Trump on bikes.

Seite 35
Stolpersteine
§ Bundesrechtsrahmen versus kommunale Gesetzgebung
§ Risiko-Entscheidung, Prozess nicht auf Standby zu setzen
§ Der lange Atem und das Einlernen von Neulingen
§ Die radverkehrs-politischen Industrie
§ Die Gutgläubigkeit gegenüber der Politik
§ Die Sympathie-Delle der Social-Media-Generation

36
Pareto-Optimum:Keinem kann mehr Platz gewidmet werden, ohne das er anderen genommen wird.

Im Überblick
§ Der Konflikt: warum einen Volksentscheid
§ Die Geschichte des Volksentscheides
§ Berlin heute kurz vor dem Mobilitätsgesetz
§ Insights in Strategie, Stolpersteine und den Virus Radentscheid
§ Den Virus unterstützen
Seite 37

© A
gent
ur fü
r cle
vere
Stä
dte
Bitte unterstützen Sie den „Virus“ Radentcheide, schenken Sie Ihre Aktivisten vor Ort Trainingsbausteine
Trainingsbausteine
§ Verkehrswende-Rhetorik-Coaching
§ „Campaigning“-Training
§ Schwarm-Management- Crashkurs
§ Schreibtraining Presse-mitteilungen und Pressearbeit
§ ...
Der Werbeblog / Auszug aus unserem Trainingsangebot
Seite 38
Bestellformular
Gerne trainiere ich Verkehrspolitik, Bürger-initiativen und Verbände
Einfach dein Angebot bei h[email protected] für den gesamten Kurs oder Module anfordern

Seite 39
Schönen Dank fürs Zuhören!
Heinrich Strößenreuther, Geschäftsführer Agentur für clevere Städte, Berlin · 0160-9744 2395 [email protected] · www.clevere-staedte.de · Als „Verkehrsversteher“ via www.twitter.com/wegeheld